Impfpflicht

Beiträge zum Thema Impfpflicht

„Wir stellen sicher, dass jeder Niederösterreicher die gleichen Rechte und Chancen hat – ganz egal, ob jemand gegen Corona geimpft ist oder nicht. Das ist die Freiheit, die wir meinen“,sagt Landbauer. | Foto: FPÖ
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FPÖ-Landbauer
"Diskriminierungsverbot für Covid-19-Ungeimpfte"

Da die FPNÖ die konsequente Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns ernst nehmen würde und die Rückkehr zur echten Normalität schaffe, sei man sich nun sicher, dass die Diskriminierung von Ungeimpften eine der größten Sünden des Corona-Regimes gewesen sei. NÖ."Damit ist jetzt Schluss“, sagt der freiheitliche LH-Stellvertreter Udo Landbauer. Mit dem heutigen Beschluss in der Regierungssitzung legt sich das Land Niederösterreich auf ein Diskriminierungsverbot für Covid-19-Ungeimpfte fest. „Auch dürfen...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser

Politisches Recht XL: Corona Streitgenossen
Rechtsstreit des Vereins EMU gegen Impfgrämium

Wir Inn-Piraten haben das ja schon am 7. Februar 2021, 11h13 hier auf lokaler Ebene für unseren Bezirk als MEIN BEZIRK raus"gehauen", was international sich noch als coronöse Pandemie-Nachbearbeitung sich vor den Gerichten abspielen wird zum Rechtsfall einer Corona Class-Action, wie in Amerika auch für das breite Rechtsvolk üblich.  Schon 2022 hat der Grieskirchner Rechtsanwalt des Vereins Wir EMUs -Zur Förderung der Gesellschaft und Wohlbefinden - die öffiziösen politischen Vertreter rund um...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • heinrich stemeseder
Foto: unsplash/yohann libot
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Was hat man daraus gelernt?
Mit 30. Juni 2023 war Corona "Geschichte"

Vorarlberg zieht als Modelregion während der Pandemie, so jetzt auch nach der Pandemie, durch gründliche Aufarbeitung aller Maßnahmen und Erfahrungen Lehren aus der Corona-Pandemie Nach der Aufhebung sämtlicher Corona-Maßnahmen und der Beendigung der Meldepflicht für SARS-CoV-2 zum 30. Juni 2023 legt die Vorarlberger Landesregierung einen abschließenden Bericht vor, der wesentliche Eckpunkte des Pandemiegeschehens und die entsprechenden Lehren, die daraus gezogen werden, festhält. Bausteine des...

  • Vorarlberg
  • Isabelle Cerha
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker: "Die Impfpflicht war ein Fehler." | Foto: Markus Spitzauer
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Corona
Gesundheitsstadtrat Hacker: "Die Impfpflicht war ein Fehler"

Im Ö1-Interview gesteht Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, dass die Corona-Impfpflicht ein Fehler war. Er fordert auch eine Änderung bei der Ärztekammer. WIEN. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) überraschte bei einem Ö1-Interview mit der Aussage, dass die Impfpflicht ein Fehler war: "Die Impfpflicht war kein Höhepunkt der Coronakrise", so der Politiker wörtlich. Er gestand ein, dass er von Anfang an skeptisch war. "Ich bin nicht dafür, dass Menschen Medikamente nehmen müssen, wenn sie...

  • Wien
  • Karl Pufler
Die Impfpflicht für neue Mitarbeiter des BKH St. Johann gehört der Vergangenheit an. | Foto: Albin Ritsch

BKH St. Johann
Aus für Impfpflicht bei Neueinstellungen

ST. JOHANN (joba). Die Corona-Impfpflicht für Neueinstellungen ist ab sofort auch am Bezirkskrankenhaus (BKH) St. Johann Vergangenheit. “Wir orientieren uns da an den Richtlinien, die von den Tirol Kliniken bekanntgegeben wurden”, erklärt die Kollegiale Führung des BKH, der Ärztliche Direktor Bruno Reitter, Verwaltungsdirektor Christoph Pfluger und Pflegedirektor Harald Sinnhuber in einer gemeinsamen Stellungnahme. Das bedeutet, dass bei einer Neueinstellung nicht mehr ein aufrechter...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Johanna Bamberger
Das Aus für die Impfpflicht ist laut FPÖ lange überfällig. Für die SPÖ sei die Entscheidung der "Höhepunkt des Regierungsversagens". | Foto: GSEA
Aktion Video 4

Impfpflicht-Aus
"Diese Regierung ist nicht mehr ernst zu nehmen“

Die derzeit ausgesetzte Impfpflicht gegen das Coronavirus fällt endgültig, wie die Regierung am Donnertag bekanntgegeben hat. Unterschiedliche Reaktionen kommen von der Opposition. Während für die FPÖ das Aus längst überfällig sei, fragt sich die SPÖ, ob die Regierung einen alternativen Notfallplan in petto habe. Für die MFG sei die Entscheidung nur politisch motiviert und befürchtet analog zur FPÖ eine Wiedereinführung im Herbst.  ÖSTERREICH. Das Abschaffen der Impfpflicht sei der "vorläufige...

  • Adrian Langer
Omikron habe die Voraussetzungen geändert - ab jetzt soll das Impfen wieder freiwillig sein. | Foto: CDC/Unsplash
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Ausgeimpft
So reagiert die Steiermark auf das Ende der Impfpflicht

Jetzt ist es fix: Die Impfpflicht wird ausgesetzt. Das haben Gesundheitsminister Johannes Rauch und ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Donnerstag verkündet. Die Impfpflicht habe tiefe Gräben in der Gesellschaft hinterlassen und bringe niemanden mehr zum Impfen, heißt es. Die steirische Landesregierung sowie die Ärztinnenschaft sehen die Abschaffung der Impfpflicht kritisch. STEIERMARK. Die Corona-Impfpflicht sei laut Johannes Rauch unter anderen Voraussetzungen eingeführt worden. "Die...

  • Steiermark
  • Cornelia Gassler
Covid-Impfpflicht gehört der Vergangenheit an | Foto: pixabay.com
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Aus für COVID-Impfpflicht
COVID-Impfpflicht auch im NÖ Landesdienst aufgehoben

Impfpflicht ist Geschichte - das sagen NÖs Politiker dazu: FPÖ "Bösartigster Giftzahn des Corona-Regimes fällt weg", Impfpflicht im NÖ Landesdienst wird aufgehoben; SPÖ hat schon immer auf Aufklärung plädiert. NÖ. Die COVID-Impfpflicht ist Geschichte – das verkünden Gesundheitsminister Johannes Rauch von den Grünen – gemeinsam mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger heute. Die Regeln durch dir vorherrschenden Omikron-Varianten hätten sich geändert, man wolle ein Gesamtmaßnahmenpaket vorlegen. Und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Impfpflicht wird in Österreich offiziell abgeschafft – bis Mitte Juli soll sie wieder zur Gänze außer Kraft gesetzt sein.  | Foto: Symbolbild: Unsplash
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Corona-Pandemie
Ende der Impfpflicht jetzt offiziell verkündet

Nun ist es fix: Die Impfpflicht wird in Österreich wieder abgeschafft. Das verkündete Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) gemeinsam mit ÖVP-Klubchef August Wöginger in einer Pressekonferenz am frühen Donnerstagnachmittag. Man wolle die tiefen Gräben, welche die Gesetzgebung in der Gesellschaft hinterlassen habe, wieder zuschütten. ÖSTERREICH. Die Impfpflicht sei unter anderen Voraussetzungen eingeführt worden, so der Gesundheitsminister: "Damals hatten wir Delta als sehr ansteckende...

  • Dominique Rohr
Das Aus Impfpflicht der Impfpflicht soll noch am Donnerstag verkündet werden. | Foto: SALK/Doris Wild
Aktion 4

Corona-Pandemie
Impfpflicht steht unmittelbar vor dem Aus

Medienberichten zufolge soll die Abschaffung der Impfpflicht noch am Donnerstag offiziell verkündet werden. ÖSTERREICH. Derzeit ist die Impfung noch per Gesetz gültig, jedoch per Verordnung ausgesetzt. Nun steht die Regelung vor der kompletten Abschaffung, wie der Standard von mehreren Abgeordneten erfahren haben will. In welcher Form dies geschehen soll, sei noch unklar, fest stehe nur, dass die Entscheidung noch am Donnerstag verkündet werde. Infektionskurve steigt Der Zeitpunkt der...

  • Dominique Rohr
Christiane Druml, die Vorsitzende der Bioethik-Kommission, ist mit den neuen Regeln, die ab dem 1. Juni gültig sind, nicht sonderlich zufrieden | Foto: stock.adobe.com/Symbolfoto/Ralf Geithe
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Bioethik-Vorsitzende
"Pandemie ist keine Privatsache"

Bioethik-Vorsitzende Christiane Druml ist für die Beibehaltung der Maskenpflicht und spricht sich abermals für eine Impfpflicht in gewissen Bereichen, wie für das Gesundheitspersonal und für Menschen über 60, aus. Eigenverantwortung gehe nur mit Solidarität einher, merkt die Expertin an. ÖSTERREICH. "Es ist für niemanden angenehm, aber der Nutzen der Maske, die ja doch das gelindeste Mittel ist, das wir in dieser Pandemie zur Verfügung haben, um eine relative Sicherheit für uns im täglichen...

  • Adrian Langer
Die FFP2-Maskenpflicht pausiert ab 1. Juni in Supermärkten und Öffis. Die Reaktionen fallen dazu gemischt aus. | Foto: Minerva Studio /fotolia, Symbolbild
Aktion 3

Reaktionen zu Masken-Aus
"Sie fällt, und das ist gut so"

Rasch trudelten erste Reaktionen zu der Entscheidung der Regierung ein, wonach die Maskenpflicht in Supermärkten und Öffis bereits am 1. Juni fallen soll. Erleichtert zeigt sich naturgemäß der Handel, die Wiener Patientenanwältin Sigrid Pilz zeigt sich über Rauchs Wortwahl erstaunt. ÖSTERREICH. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) begründeten die Befristung der Maskenpflicht-Aussetzung auf drei Monate damit, dass noch nicht das Ende der...

  • Adrian Langer
Gesundheitsminister Rauch und Verfassungsministerin Edtstadler geben am Dienstag das erneute Aussetzen der Impfpflicht sowie ein vorläufiges Ende der Maskenpflicht ab 1. Juni bekannt. | Foto: Andy Wenzel
2 Aktion 3

Impfpflicht bleibt ausgesetzt
Maskenpflicht fällt bereits ab 1. Juni

Aufgrund der positiven Lage in den Spitälern und der niedrigen Infektionszahlen wird die FFP2-Maskenpflicht im lebensnotwendigen Handel und in öffentlichen Verkehrsmitteln bereits ab dem 1. Juni auslaufen, verkündet die Regierung am Dienstag.  ÖSTERREICH. "Die Pandemie schafft uns eine Atempause, aber es ist noch nicht vorbei", mahnt Gesundheitsminister Johannes Rauch in einer Pressekonferenz mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. In Alters- und Pflegeheimen bleibt die Maskenpflicht...

  • Adrian Langer
Druml plädiert für ein Umdenken, d.h. die Impfpflicht soll nur für Vulnerable Gruppen gelten. | Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen
4 Aktion 3

Neuer Vorstoß
Experten plädieren für Impfpflicht bei über 60-Jährigen

Mehrere Experten setzen sich für einen Richtungswechsel beim Thema Impfpflicht ein. Sinnvoller sei eine Konzentration auf einzelne Gruppen. ÖSTERREICH. Demnächst wird die Impfpflicht erneut von der Expertenkommission überprüft, ob sie medizinisch sinnvoll und rechtlich möglich wäre. Im März wurde die Impfpflicht wegen der Omikron-Variante ausgesetzt. Eine Impfpflicht für alle ist ein massiver Grundrechtseingriff, der entsprechend zu rechtfertigen wäre. Wie die Regierung zuletzt verkündete,...

  • Adrian Langer
,,Was sagen Sie zum vorläufigen Aus der Impfpflicht? | Foto: RegionalMedien Burgenland
2 Aktion 8

Umfrage der Woche
,,Was sagen Sie zum vorläufigen Aus der Impfpflicht?"

Waltraud Hansen aus Hochstraß: Meiner Meinung nach sollte kein Gesetz verabschiedet werden, wenn es nicht in Kraft tritt - das verunsichert! Albert Maschler aus Piringsdorf: Das Aus für die Impfpflicht passt zur ganzen Aktion seit es Corona gibt: Keine gerade, einheitliche Linie. Bin so wie viele andere gar nicht mehr wirklich enttäuscht. Reinhard Pichler aus Oberpullendorf: Mit dieser Maßnahme wird die Impfquote kaum ansteigen, um für den kommenden Herbst wieder gerüstet zu sein. Michaela...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Vanessa Wittmann
Seit März 2021 wird im Austria Center geimpft - das größte Impfzentrum Österreichs bleibt auch weiterhin bestehen, reduziert wird aber die Anzahl der Impfstraßen im Gebäude. | Foto: www.acv.at/Ludwig Schedl
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Kein Aprilscherz
Wien senkt Angebote für Gratis-Impfungen ab 1. April

Die Stadt Wien verringert ihre Angebote für kostenlose Corona-Impfungen ab 1. April. Begründet wird das nicht nur mit der stagnierenden Zahl der Impfungen, sondern vor allem mit dem Aussetzen der Impfpflicht durch die Bundesregierung. WIEN. Kein Aprilscherz: Ab 1. April wird es von den bisher sieben städtischen Impfzentren nur mehr sechs geben - das Impfzentrum am Donaustädter Schrödingerplatz schließt Ende März. Warum? Weil die von der Bundesregierung angeordnete Aussetzung der Impfpflicht...

  • Wien
  • Mathias Kautzky
Die Impfpflicht wird, wie heute verkündet, für zumindest drei Monate ausgesetzt. Die Stimmungslage in der Steiermark ist gespalten.  | Foto: GSEA (Symbolfoto)
Aktion 8

Aussetzung der Impfpflicht
So denkt die Steiermark über die Entscheidung

Die Impfpflicht gegen das Coronavirus wird ausgesetzt – das hat die Regierung am Mittwoch im Ministerrat entschieden. Das Stimmungsbild, das sich nach diesem Beschluss in der Steiermark zeichnet, ist durchwachsen. STEIERMARK. Dass die Impfpflicht gegen das Coronavirus, wie heute (9. März) von der Bundesregierung verkündet, nun doch vorerst ausgesetzt wird, sorgt österreichweit für Diskussionen. Vertreter:innen verschiedener Interessensgruppen in der Steiermark äußern sich jedenfalls...

  • Steiermark
  • Antonia Unterholzer
SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch stimmte im Nationalrat gegen das Gesetz zur Impfpflicht. | Foto: Parlamentsdirektion / Ulrike Wieser
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Covid-Impfpflicht ausgesetzt
Josef Muchitsch froh über vorübergehendes Aus für Impfpflicht

Als schwerste Entscheidung seines Lebens bezeichnete NAbg. Josef Muchitsch den Schritt, als er am 20. Jänner 2022 im SPÖ-Alleingang gegen die Impfpflicht in der Bundesregierung stimmte. Heute bekräftigt der Leibnitzer seinen Entschluss. Das Thema "Impfpflicht" hat den regionalen Abgeordneten Josef Muchitsch in den vergangenen Wochen "viel Kraft abverlangt", wie er zuletzt mehrmals betonte. Doch nachdem das Impfpflicht-Gesetz jetzt auf Eis gelegt wurde, sieht sich Muchitsch mit seinem Nein zu...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Waltraud Fischer
FPÖ-Chef Herbert Kickl ortet einen Erfolg für die Freiheitlichen, fürchtet aber einen bloß verzögerten "Impfzwang". | Foto: FPÖ
1 Aktion 3

Reaktionen
Für FPÖ Impfpflicht-Aus zu wenig, SPÖ fordert konkreten Plan

Gemischt fallen die Reaktionen auf das Aus der Impfpflicht aus. Für die FPÖ sei das vorläufige Verschieben zu wenig, die MFG fordert eine ersatzlose Streichung des Gesetzes. Die SPÖ kritisiert wiederum, dass die Regierung keinen Plan für den Herbst habe. ÖSTERREICH. „Die Entscheidung ist ein Erfolg der Politik der FPÖ und ein Ergebnis des Drucks auf der Straße gegen diesen Impfzwang – aber eines ist auch klar: Verschoben ist nicht aufgehoben. Der grundrechtswidrige und evidenzbefreite Schlag...

  • Adrian Langer
Foto: hkrobild.com

Impfplicht ausgesetzt
Regierung setzt Impfplicht aus

Die Impfpflicht gegen das Coronavirus wird ausgesetzt. Das hat die Regierung heute im Ministerrat entschieden. Wie Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ausführte, sei die Pflicht bei der vorherrschenden Omikron-Variante nicht verhältnismäßig. In drei Monaten soll neu entschieden werden, wie Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) ausführte. Eigentlich hätte bei Verstößen gegen die Pflicht ab Mitte März gestraft werden sollen. Das Gesetz bleibt im Hintergrund bestehen Die...

  • Salzburg
  • Tennengau
  • Helmut Kronewitter
Die Impfpflicht gegen das Coronavirus wird ausgesetzt, verkündeten Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (rechts) und Gesundheitsminister Rauch. | Foto:  ROBERT JAEGER/APA
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Regierung hat entschieden
Impfpflicht wird vorerst ausgesetzt

Die Impfpflicht wird nun ausgesetzt, verkündete die Regierung nach dem Ministerrat am Mittwoch.  ÖSTERREICH. Eigentlich sollten mit der zweiten Phase der Impfpflicht ab 16. März Strafen für Ungeimpfte kommen. Die Experten der Impfpflichtkommission haben aber der Regierung eine Evaluierung vorgeschlagen. Der Grundrechtseingriff sei momentan nicht nötig, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Man müsse bei der Impfpflicht flexibel sein und sich dem Virus anpassen. "Wir folgen dem,...

  • Adrian Langer
Seit Mitte Dezember 2021 veranstaltet das rund zehnköpfige Team des Zeller-Lichtermeers friedliche Protestveranstaltungen. | Foto:  Zeller-Lichtermeer
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Gegen Corona-Maßnahmen
Zeller-Lichtermeer – jeden Mittwoch für Frieden und Freiheit

Seit Mitte Dezember 2021 veranstaltet das Team des 'Zeller-Lichtermeers' in der Gemeinde wöchentliche Proteste. ZELL/PRAM. Die Protestveranstaltungen richteten sich gegen die Corona-Maßnahmen, wie etwa die Impfpflicht. "Spätestens seitdem das Corona-Narrativ im Herbst 2021 wieder deutlich an Fahrt aufgenommen und unglaubliche Diffamierungen gegenüber Maßnahmen- und Impfkritiker zunahmen, haben wir uns in kleiner Runde entschlossen, dass es auch in Zell notwendig ist, etwas zu unternehmen", so...

  • Schärding
  • David Ebner
Johannes Rauch | Foto: Land Vorarlberg, Lisa Mathis

Verliert Vorarlberg Johannes Rauch?
Rauch soll Mückstein ablösen

Gerüchten zufolge wird Mückstein dieses Wochenende seinen Rücktritt bekannt geben. Ein Nachfolger kann mit Johannes Rauch schon gefunden sein. Gesundheitsminister Mückstein hatte sein Amt Mitte April 2021 von  Rudolf Anschober übernommen. Jetzt soll er seinen Rücktritt bekannt geben. Rauch übernimmt?Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler konnte angeblich den Vorarlberger Umweltlandesrat Johannes Rauch überreden nach Wien zu wechseln. Eine offizielle Bestätigung steht aber noch aus. Aus...

  • Vorarlberg
  • RZ Regionalzeitung
Allgemeine Impfpflicht oder gar keine Impfpflicht? Über 80 Tiroler Unternehmen treten für eine freie Impfentscheidung ein. | Foto: Symbolbild (Pixabay)
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Initiative
Zahlreiche Tiroler Unternehmer für eine freie Impf-Entscheidung

Über 80 Tiroler Unternehmer haben sich zusammengetan und sprechen sich für eine freie Impf-Entscheidung aus. Darunter auch Unternehmen aus dem Bezirk. TIROL. Allgemeine Impfpflicht oder gar keine Impfpflicht? Bei keinem Gesetz zuvor gab es so viele Reaktionen, wie bei der aktuellen Impfpflicht. Nun haben sich über 80 Tiroler Unternehmen zusammengeschlossen und treten gemeinsam für eine freie Impf-Entscheidung ein. „Wirtschaften geht nur gemeinsam!“, lautet der Tenor der Gruppe, die den...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher

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