Koalition

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bespricht im Interview mit der "Presse am Sonntag" das Programm der Schwarz-Grünen Regierung bis zur Nationalratswahl im Herbst. Auch zu Koalitionsfragen liefert er klare Antworten. ÖSTERREICH. Im Herbst ist es dann so weit: Die Nationalratswahl steht an. Falls es zu keiner Fortsetzung der aktuellen Koalition unter Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kommen sollte, so sind es nun die letzten Monate der aktuellen Bundesregierung, bestehend aus ÖVP und Grüne....

Johannes Anzengruber steht im Fokus der Öffentlichkeit. Der Vizebürgermeister hält weiterhin an seinem Ziel fest: "Mein Anspruch und Ziel ist, den Bürgermeister-Sessel für das bürgerliche Lager zurückzuholen." Im BezirksBlätter-Innsbruck"-Interview nimmt Johannes Anzegruber zu brennenden Fragen Stellung. INNSBRUCK. Klare Ansagen gibt es von Vizebgm. Johannes Anzengruber im BezirksBlätter-Innsbruck-Interview. Bereits im März 2021 hat Anzengruber im Interview auf die Frage "Wie hoch ist die...

Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) appellierte in der ORF-„Pressestunde“ an den neuen SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil, in Bezug auf Klimaschutz und Gasgewinnung aktiv zu werden. Er soll die Blockade von Regierungsvorhaben, die eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat erfordern, beenden. ÖSTERREICH. Als Beispiel nannte Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) im Interview mit dem ORF das Erneuerbaren-Wärmegesetz für den Ausstieg aus fossilen Heizsystemen. Dessen SPÖ-Blockade „aus...

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) spricht im Interview mit der BezirksRundschau über Vorteile für Geimpfte, den Fahrplan bis zum Sommer und über Chat-Nachrichten, die ihm "sauer aufgestoßen" sind. Interview: Thomas Winkler und Thomas Kramesberger Was kommt in den nächsten Monaten auf die Bürger zu? Lockerungen und große Freiheit – oder bleiben gewisse Einschränkungen? Es ist derzeit wirklich lähmend, für jeden von uns. Man muss sich tagtäglich immer wieder aufraffen und es ist noch immer...

INNSBRUCK. Das Wahlergebnis der Bürgermeisterstellvertreterwahl als Höhepunkt einer Krise innerhalb der Koalition. Bürgermeister Georg Willi im Stadtblatt-Interview über Überraschung, Ausgrenzung und Neuwahlen. InterviewStadtblatt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie sehr hat Sie das Abstimmungsergebnis zur Wahl des Vizebürgermeisters überrascht? Georg Willi: Ich habe lange nicht daran geglaubt, dass die Wahl ausgeht, wie sie ausgegangen ist. Am Donnerstag selbst war ich, nach den Aussagen...

INNSBRUCK. Am 24. Mai 2018 wurde Georg Willi als Bürgermeisters der Tiroler Landeshauptstadt angelobt. Die Innsbrucker Grünen gingen aus der Gemeidneratswahl 2018 als stimmenstärkste Partei hervor und Willi gewann den ersten Durchgang der Bürgermeister-Direktwahl mit 30,88 Prozent der Stimmen. In der Stichwahl am 6. Mai erreichte er (bei einer Wahlbeteiligung von knapp 44 %) 52,9 Prozent. Willi, geb. am 6. Mai 1959 regiert in einer gemeinsamen Koalition mit den Grünen, SPÖ, ÖVP und "Für...

VIDEO - Die Grüne Frontfrau Astrid Rössler will weiter regieren und setzt auf "unbequeme Politik". SALZBURG. Frau Rössler, wie schätzen Sie die Lage in der Wählergunst ein, jetzt, ein paar Wochen vor der Wahl? ASTRID RÖSSLER: Ich halte unsere Chancen für intakt. Es geht jetzt um eine Richtungsentscheidung. Die einzige realistische Alternative zu Schwarz-Grün ist Schwarz-Blau. Die Frage ist, ob der Wähler will, was wir gemacht haben, das kann natürlich nur er beurteilen. Alle Umfragen deuten auf...

Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter im exklusiven WOCHE-Interview zu seinem neuen Amt und den Neuwahlen im Oktober. Still und heimlich war Vizekanzler Wolfgang Brandstetter diese Woche in Deutschlandsberg zu Besuch. Ähnlich still agiert er auch seit 2013 als Justizminister: ohne aufregende Sager, nie in einen Koalitionsstreit verwickelt und offiziell parteilos. Vor wenigen Wochen machte ihn die ÖVP jedoch zum Vizekanzler Österreichs. Plötzlich herrscht Aufregung um den...

LH Wilfried Haslauer im Interview über politischen Stil und die schlechte Optik hoher Förderungen für One-Man-Show Naderers Herr Landeshauptmann, in unserer jüngsten Sonntagsfrage kommt die ÖVP auf 42 Prozent der Stimmen. Das Nicht-Streiten in der Koalition zahlt sich also aus für Sie. Wie zufrieden sind Sie denn mit der ÖVP im Bundesland? WILFRIED HASLAUER: Wir spüren zwar eine große Akzeptanz bei Art und Inhalt der Regierungspolitik, ich glaube aber, die ÖVP wurde hier zu hoch eingeschätzt....

LH Wilfried Haslauer im Bezirksblätter-Interview Im Bezirksblätter-Politbarometer vom Jahresanfang schneidet Ihr Vize Christian Stöckl viel besser ab als Sie, obwohl er ja als Finanzreferent nicht gerade Jubelbotschaften zu verkünden hat. Gibt Ihnen das zu denken? WILFRIED HASLAUER: Darum habe ich ihn geholt. Und es zeigt, dass wir als Team sehr stark sind. Stöckl hat Wähler aller Parteien hinter sich, auch jene aus der SPÖ, Sie fallen bei SPÖ-Wählern eher durch. Ist das die „Rache“ dafür, dass...

Landeshauptmann Josef Pühringer spricht im BezirksRundschau-Interview über Integration, die wirtschaftliche Entwicklung Oberösterreichs, Familienpolitik, Bildung, die Medizin-Fakultät für Linz und über koalitionäre Denkspiele auf Bundesebene. BezirksRundschauIntegration war beim ÖVP-Pfingsttreffen in Reichersberg das große Thema. Der als Vortragender eingeladene SPD-Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, sagte deutlich, dass sich Zuwanderer an die hiesige Kultur anpassen...

Die Bürgerliste und sogar die FPÖ würden sich staatstragender verhalten als die ÖVP, sagt Stadtrat Martin Panosch (SPÖ). Warum er dennoch kein Koalitionssystem bevorzugt und wie er seine Freunde auf Facebook unterhält, erzählt er im Stadtblatt-Interview. STADTBLATT: ÖVP und SPÖ in der Stadtregierung können nicht gut miteinander. MARTIN PANOSCH: „Was ich mir wieder herbeiwünsche, ist die alte, staatstragende ÖVP. Immer, wenn es ein Projekt gibt, dass der SPÖ zugeschrieben wird, dann holt die ÖVP...

Josef Martinz ist der Wahlsieger des 1. März – eine Koalition mit dem BZÖ ist wahrscheinlich geworden. WOCHE: Haben Sie auf ein solches Ergebnis spekuliert? Josef Martinz: Ich hatte ein ausgesprochen gutes Gefühl, ein bisschen verunsichert war ich durch die Umfragen, die uns immer bei 12 Prozent festgenagelt haben. Aber es wurde letztlich ein Desaster für die Meinungsforschung. Können Sie sich erklären, warum die SPÖ abgerutscht ist und das BZÖ zulegen konnte? Als erste Erklärung fällt mir nur...