Landtagssitzung

Beiträge zum Thema Landtagssitzung

Die Pläne der Landesregierung mit Bemautung der B179 Fernpassstraße entzweit die Gemüter. | Foto: Zoom Tirol
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Fernpass-Paket
Zahlreiche Stellungnahmen zu Plänen der Regierung

Nachdem sich die Tiroler Landesregierung in ihrer Sitzung am Mittwoch mehrheitlich für eine Maut am Fernpass ausgesprochen hat, überschlagen sich die Reaktionen.  BEZIRK REUTTE (eha). Die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ in Tirol haben während einer Landtagssitzung am Mittwoch die Grundlagen für das „Fernpass-Paket“ gelegt, welches den Bau eines Straßentunnels und Pläne für Mautgebühren beinhaltet. Diese Maßnahme hat verschiedene politische Parteien und die Wirtschaftskammer veranlasst, ihre...

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In der kommenden Landtagssitzung wird über weitere verkehrsregelnde Notmaßnahmen im Wipptal beratschlagt. Auf der L38 der Ellbögner Straße sollen auch konkrete bauliche Maßnahmen umgesetzt werden. | Foto: Kainz

Ausweichverkehr
Entlastungsmaßnahmen für Ellbögner Straße in Diskussion

VP-LA Florian Riedl fordert: "Keine Denkverbote bezüglich ganzjährigem Fahrverbot!" ELLBÖGEN/WIPPTAL. Das Thema Verkehr ist in Tirol ein politischer Dauerbrenner und wird auch in der kommenden Landtagssitzung wieder Thema sein. Der Wipptaler Planungsverbandsobmann und VP Tirol Verkehrssprecher Florian Riedl hat gemeinsam mit SPÖ Verkehrssprecher Philipp Wohlgemuth einen Antrag eingebracht, wonach weitere verkehrsregelnde Notmaßnahmen im Wipptal geprüft und auf der L38 der Ellbögner Straße...

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Die Ellbögener Landesstraße wurde zuletzt aufwändig ausgebaut und soll jetzt – geht es nach den Verkehrssprechern von ÖVP und SPÖ – mit einem Fahrverbot für den Transitverkehr belegt werden, damit Zustände wie am Bild nicht Usus werden. | Foto: privat
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Unteres Wipptal
Fahrverbot für Transitverkehr auf L38 gefordert

Das Thema Verkehr ist in Tirol ein politischer Dauerbrenner und wir auch in der dieswöchigen Landtagssitzung wieder Thema sein. WIPPTAL. Der Wipptaler Planungsverbandsobmann und VP Tirol Verkehrssprecher Florian Riedl bringt gemeinsam mit SPÖ Verkehrssprecher Philipp Wohlgemuth in der dieswöchigen Landtagssitzung einen Antrag ein, wonach weitere verkehrsregelnde Notmaßnahmen im Wipptal geprüft werden sollen. „Konkret geht es mir darum, Stau auf dem niederrangigen Straßennetz im Wipptal zu...

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NEOS Klubobmann präsentierte in Kitzbühel den Dringlichkeitsantrag für die Landtagssitzung. | Foto: NEOS
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NEOS
Unterstützung bei Skitickets für Kinder und Jugendliche gefordert

NEOS bringen Dringlichkeitsantrag in die Landtagssitzung ein; Skitickets für Kinder und Jugendliche sollen mit 50 Prozent gefördert werden. TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. „Die Skisaison hat noch nicht begonnen, aber schon jetzt ist eines klar: Skifahren wird auf Grund der explodierenden Energiepreise so teuer wie noch nie. Gerade in Zeiten der Teuerung wird das zu einem massiven Problem für Tiroler Familien“, so NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer bei einer Pressekonferenz in Kitzbühel. NEOS fordern...

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Der Landtag trifft sich zur Oktobersitzung. | Foto: BezirksBlätter
Video 3

Oktober-Landtagssitzung
Landtag mit pinker Schleife

Anlässlich des Brustkrebsmonats Oktober mit der Pink Ribbon Aktion der Krebshilfe Tirol  tragen die Mitglieder des Landtags und der Landesregierung eine pinke Schleife. Nach der Angelobung der Ersatzmitglieder, startet die Sitzung mit der Fragestunden. INNSBRUCK. Das Thema Kinderbildung und Kinderbetreuung steht ganz oben auf der Agenda der Tiroler Landesregierung: Das zeigt einmal mehr die Fragestunde im Tiroler Landtag. „Von unserer Seite gibt es ein ganz klares Commitment, dass jedem Kind in...

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Bgm. Willi: Die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wegen des Verdachts der Untreue und des Amtsmissbrauchs wurden eingestellt. | Foto: Weiskopf
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Polit-Ticker
Ermittlungen gegen Willi eingestellt und Sonder-Landtagssitzung

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue und des Amtsmissbrauchs gegen Bgm. Georg Willi lt. APA eingestellt. Der Landtag trifft sich am 14.9. zu einer Sondersitzung zum Thema Wohn-Entlastungspaket. INNSBRUCK. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hatte seit Ende März gegen Bgm. Georg Willi ermittelt. Ende Mai wurde ein Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft Wien erstattet, der schließlich bis ins...

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Die Landeckerin Landtagsabgeordnete Beate Scheiber ist VP-Bereichssprecherin für Gesundheit, Pflege und Soziales. | Foto: Fischler
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Digital und als Broschüre
LA Scheiber: "Sozialratgeber listet Unterstützungsangebote auf"

Der Tiroler Landtag beschließt wichtige Änderungen im Sozial- und Gesundheitsbereich. Ein kostenloser Sozialratgeber, der digital und als Broschüre zur Verfügung steht, soll künftig sämtliche Sozialleistungen und Beratungsangebote in Tirol auflisten. BEZIRK LANDECK. "Nachdem der Landtag bereits den Pflegeratgeber beschlossen hat, wird es nunmehr bald einen Sozialratgeber Tirol geben, mit dem sich alle Tirolerinnen und Tiroler über sämtliche Sozialleistungen und Beratungsangebote in Tirol sowie...

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23 Fragen haben FPÖ, Grüne, NEOS und Liste Fritz vorbereitet. Es geht um das 135 Mio. Projekt MCI Neubau. | Foto: Henning Larsen
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Landtagsanfrage
Im Wintersemster 2026 soll das MCI für 3.300 Studierenden öffnen

Die Anfrage der Oppositionsparteien im Tiroler Landtag zum MCI-Neubau hat es in sich. 23 Fragen wurden LHStv. Georg Dornauer gestellt. Zusammenfassend: Spatenstich geplant im Dezember 2023, im Wintersemester 2026 soll der MCI-Neubau eröffnet werden, 3.300 Studierende sollen Platz finden. Die Kosten werden bei 135 Mio. Euro liegen. INNSBRUCK. Vor der Landtagssitzung hat sich auch Bgm. Georg Willi im BezirksBlätter-Innsbruck-Interview zu Wort gemeldet: "Das MCI entsteht an einem der attraktivsten...

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Am 8. Feber beginnt die Landtagssitzung, die aktuelle Stunde steht am 9.2. um 9 Uhr auf der Tagesordnung. | Foto: Land Tirol
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Vorschau auf die Landtagssitzung
Gesundheitspolitik als Thema der aktuellen Stunde

Am 8. Feber treffen sich die Mitglieder der Landesregierung und des Landtags zur Landtagssitzung. Erste Schwerpunktthemen der Sitzung kristallisieren sich bereits heraus. Im Rahmen der aktuellen Stunde will die Liste Fritz Antworten zur Gesundheitspolitik. Insgesamt bringt die Liste Fritz Insgesamt 34 Landtagsinitiativen ein. TIROL (gh). Die 4. Sitzung der XVIII. Gesetzgebungsperiode beginnt am 8.2. um 10 Uhr im Landtagssitzungssaal. Die aktuelle Stunde finden am 9.2. ab 9 Uhr statt. Dabei...

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Auftakt des neuen Landtags am 25.10., die FPÖ schreitet wieder auf die Oppositionsbank. Evelyn Achhorner wird als LT-Vize vorgeschlagen. | Foto: Land Tirol
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Neuer Landtag
Evelyn Achhorner als LT-Vizepräsidentin vorgeschlagen

Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 25.10. wird die FPÖ LA Evelyn Achhorner als Landtags-Vizepräsidentin vorschlagen. "In anderen Bundesländern sowie im Nationalrat sei es ganz normal, dass das Präsidium nach der Stärke der Parteien besetzt werde. Dies gehöre endlich auch in Tirol etabliert", erklären Parteiobmann LA Markus Abwerzger und LA Evelyn und Achhorner unisono. INNSBRUCK. Die Innsbrucker Architektin sitzt seit 2018 im Tiroler Landtag. Ihre Bilanz in der vergangenen...

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Demonstrations- und veranstaltungsverbot am 15. und 16.12. | Foto: LPD Tirol

Bannmeile
Keine Demos während dem Budget-Landtag

INNSBRUCK. Im Mittelpunkt der Landtagssitzung steht das Budget. Während im Haus entsprechende Diskussionen erwartet werden, ist vor dem Haus Ruhe amgesagt. Während der Landtagssitzung gibt es ein Demonstrations- und Versammlungsverbot mit einer Bannmeile von 300 Metern. LandtagssitzungDer Voranschlag 2022 und 2023 steht im Mittelpunkt der Landtagssitzung am 15. und 16.12. Die Tagesordnung der Landtagssitzung finden Sie hier. Daneben gibt es Anfragebeantwortung, wie z. Bsp. "Wie ist der aktuelle...

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Landesschulsprecherin Ivana Monz (re.) und NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer:  „Auch nach fast eineinhalb Jahren Pandemie war der Schulstart in Tirol wieder mehr als holprig,“ | Foto: Siegele
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NEOS Tirol
"Normalität in den Schulalltag bringen"

BEZIRK LANDECK/TIROL (sica). NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer und Landesschusprecherin Ivana Monz aus Pfunds machten im Zuge eines Pressegespräches auf die Problematiken des Schulstarts in Verbindung mit Corona aufmerksam und fordern, die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen durch das planlose Handeln nicht leichtfertig auf das Spiel zu setzen. Holpriger StartIm Zuge der Schulstartwoche waren die NEOS auf Tour durch Tirol und schlossen die Gespräche mit Eltern, PädagogInnen und...

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Die Umbauarbeiten des Landtagssitzungssaales konnten abgeschlossen werden. | Foto: Berger

Zeitgeschichte
Barocker Landhaussaal mit modernster Technik

INNSBRUCK. Die ersten umfassenden Renovierungsarbeiten im Sitzungssaal des Tiroler Landtages seit rund 50 Jahren konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Dabei wurden das Mobiliar, die technische Anlage und die Beleuchtung erneuert, um den Plenarsaal entsprechend den Anforderungen an einen modernen, funktionalen und barrierefreien Arbeitsplatz zu gestalten. Der kalkulierte Kostenrahmen konnte – anders, als bei der Errichtung des Saals vor 286 Jahren – nicht nur eingehalten, sondern...

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Im Rahmen der vergangenen Landtagssitzung saßen nach 22:00 Uhr verschiedene ÖVP- Politiker und der SPÖ nach 22:00 Uhr gemütlich zusammen. Kritik an diesem Verhalten kommt von der FPÖ Tirol, NEOS und der Liste Fritz. | Foto: CMI

Coronavirus
Kritik an Einstellung nach der "Sperrstunden-Affäre"

TIROL. Im Rahmen der vergangenen Landtagssitzung saßen nach 22:00 Uhr verschiedene ÖVP- Politiker und der SPÖ nach 22:00 Uhr gemütlich zusammen. Kritik an diesem Verhalten kommt von der FPÖ Tirol, NEOS und der Liste Fritz. Ignorantes Verhalten verletzt Würde des Hauses!Im Rahmen der vergangenen Landtagssitzung saßen nach 22:00 Uhr im Innsbrucker Congress unter anderem Landtags-Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP), VP-Klubobmann Jakob Wolf (ÖVP), Landesrat Johannes Tratter (ÖVP), der Imster...

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Causa Ischgl: In der Landtagsdebatte über den Bericht der Expertenkommission forderte die Opposition weiter Rücktritte. | Foto: Othmar Kolp
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Causa Ischgl
Opposition fordert bei Landtagsdebatte weiter Rücktritte

INNSBRUCK, ISCHGL (otko). Der Tiroler Landtag diskutierte am 16. Oktober den Bericht der Expertenkommission zum Tiroler Corona-Krisenmanagement. LH Platter verwies auf die "mutige Entscheidung". Die Opposition sparte nicht mit Kritik und forderte einmal mehr personelle Konsequenzen. Landtagsdebatte über Ischgl-Bericht In einer nicht allzu hitzigen Debatte wurde am Freitag im Tiroler Landtag der Bericht der unabhängigen Expertenkommission zum Tiroler Corona-Krisenmanagement diskutiert....

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SPÖ-Landtagsabgeordneter Benedikt Lentsch: "Landeck braucht jetzt ein regionalwirtschaftliches Förderpaket." | Foto: SPÖ Tirol

SPÖ Landeck
Corona-Krise: Lentsch fordert Konjunkturpaket für Bezirk Landeck

BEZIRK LANDECK. LA Benedikt Lentsch fordert angesichts der Rekordarbeitslosigkeit ein Förderpaket. Die SPÖ Tirol hat einen entsprechenden Antrag für die kommende Mai-Sitzung im Tiroler Landtag eingebracht. Rekordarbeitslosigkeit im Bezirk Landeck „Die Corona-Krise hat den Bezirk Landeck mit voller Wucht getroffen. Die Arbeitslosigkeit im Bezirk ist im Vergleich zum vergangenen Jahr um 608 Prozent gestiegen. Fast die Hälfte der Erwerbstätigen im Bezirk sind entweder arbeitslos oder in...

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Am Donnerstag, 16. April, forderte Dominik Oberhofer im Sonderlandtag eine rasche Öffnung von Schulen und Kindergärten. Auch die Tiroler Wirtschaft bräuchte mehr Unterstützung | Foto: Tiroler Landtag/Berger

Sonderlandtagssitzung
NEOS fordern Öffnung der Schulen und Kindergärten und mehr Unterstützung für die Wirtschaft

TIROL. Am Donnerstag, 16. April, forderte Dominik Oberhofer im Sonderlandtag eine rasche Öffnung von Schulen und Kindergärten. Auch die Tiroler Wirtschaft bräuchte mehr Unterstützung. Schulen sollen wieder geöffnet werden„Baummärkte sind geöffnet, Schulen und Kindergärten bleiben weiterhin geschlossen, das kann ich nicht nachvollziehen,“ so NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer in seiner Rede im Sonderlandtag. Eltern und PädagogInnen bräuchten endlich eine Perspektive, vor allem aber mehr...

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Außerplanmäßige Landtagssitzung am 16. April | Foto: Screenshot
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Coronavirus
Außerplanmäßige Landtagssitzung am 16. April – live

TIROL. Heute, Donnerstag, 16. April, findet in Tirol die außerplanmäßige Landtagssitzung statt. Das Thema war die Schaffung nötiger landesgesetzlicher Bestimmungen zur Bewältigung der Cornakrise. Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann eröffnet die Landtagssitzung In der Eröffnungsrede zum außerplanmäßigen Sonderlandtag wendet sich Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann an die Anwensenden und an die ZuseherInnen. Sie weist darauf hin, dass die Frakationen verringert seien und kaum...

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In der außerplanmäßigen Landtagssitzung werden alle Beteiligten als Schutzmaßnahme Masken tragen.  | Foto: Pixabay/KlausHausmann (Symbolbild)

Außerplanmäßige Landtagssitzung 16. April
Schutzmaßnahmen auch im Landtag

TIROL. Unter enormen Sicherheitsvorkehrung wird am kommenden 16. April 2020 eine außerplanmäßige Landtagssitzung um 9:00 Uhr stattfinden. Dazu wird es für die Öffentlichkeit einen Live Stream geben. Zum Schutz aller Beteiligten wurden außergewöhnliche Maßnahmen getroffen.  Programm für den außerplanmäßigen LandtagAm 16. April sollen unter anderem dringliche Regierungsvorlagen zur Abstimmung vorgelegt werden. Außerdem müssen budgetrelevante Maßnahmen, die bereits von der Landesregierung...

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Mittels Push-Nachrichten erhalten App-NutzerInnen beispielsweise Informationen zu Straßensperren infolge von Felsstürzen direkt auf ihr Handy. | Foto: Land Tirol/West Werbeagentur
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Tirol
Neue Tirol App steht zum Download bereit

TIROL. Das Land Tirol ist digital: Neben Facebook, Twitter, Instagram und YouTube gibt es nun auch eine Land Tirol-App. Tirol APP des Landes für direkte Kommunikation Mit der neuen App des Landes Tirols soll die direkte Kommunikation zu den BürgerInnen in Tirol verstärkt werden. So können diese bei außerordentlichen Ereignissen, die für Tirol und seine Bezirke eine entsprechende Tragweite haben, leicht erreicht werden. Dies erfolgt beispielsweise über Push-Nachrichten direkt aufs Handy. Alle...

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LH Günther Platter bei der Regierungserklärung
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Tiroler Landtag hat sich konstituiert

Liveticker hier – mit allen Reden als Video TIROL. 32 Tage nach der Landtagswahl fand im Barocksaal des Landhauses die konstituierende Sitzung der 17. Gesetzgebungsperiode des Tiroler Landtages statt. Auf der Tagesordnung standen neben der Angelobung der Abgeordneten und der Regierungsmitglieder die Bestellung der Ausschüsse, die Wahl der Landtagspräsidenten und die Regierungserklärung von LH Günther Platter mit Debatte. Hier können Sie die wichtigsten Tagesordnungspunkte nachlesen.  Nach den...

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Landtagssitzung live im Internet

INNSBRUCK. Am 1. (ab 10 Uhr) und 2. Februar (ab 9 Uhr) findet die 29. Sitzung des Tiroler Landtags statt. Diese kann man vor Ort im Landhaus oder bequem daheim via Internet mitverfolgen. Der Live-Stream und aktuelle Informationen zur Landtagssitzung können unter der Internetadresse https://www.tirol.gv.at/la/live abgerufen werden.

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Der Kirchenchor Galtür und die Bläsergruppe mit LH Günther Platter, LT-Präsident Herwig van Staa und LT-Vizepräs. Anton Mattle. | Foto: Kirchenchor Galtür

Kirchenchor Galtür im Landhaus

Der Kirchenchor und eine Bläsergruppe aus Galtür gestalteten den Gottesdienst in der Landhauskapelle. GALTÜR/INNSBRUCK. Am 12. Oktober 2016 startete der Tiroler Landtag nach der Sommerpause in die neue Sitzungsperiode. Auf Initiative von Toni Mattle, Bürgermeister von Galtür und Vizepräsident des Tiroler Landtages, gestaltete der Kirchenchor und eine Bläsergruppe aus Galtür den Gottesdienst in der Landhauskapelle. Nach einer eindrucksvollen musikalischen Darbietung und einem gemeinsamen...

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Foto: Land Tirol

Landtag tagt mit brisanten Themen

Soziales, Natura 2000, Wohnen und Hypo Bank Die März-Sitzung des Tiroler Landtags ins im Gang und wird zwei Tage dauern. Dabei werden die 36 Abgeordneten eine umfangreiche Tagesordnung zu bewältigen haben. Soziales rund um das Thema Arbeit, die neuen Natura-2000 Gebiete oder die Haftung der Hypo-Tirol-Bank in Falle der Hypo Alpe Adria. Morgen am Beginn steht die Aktuelle Stunde, die SPÖ Tirol will die Regierung im Winterschlaf sehen und darüber diskutieren. Den Live-Stream zur Sitzung finden...

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