Migration

Im neuen SPÖ-Masterplan zu Asyl werden unter anderem gemeinsame Verfahren an der EU-Außengrenze, mehr Integration und die Reduzierung von unrechtmäßigen Aufenthalten gefordert.  ÖSTERREICH. Bereits im Jahr 2018 stellte die SPÖ, mit dem sogenannten "Doskozil-Kaiser-Papier", ihre Pläne für Asyl, Migration und Integration vor. Diese Papier wurde nun nachgeschärft. Nicht mehr mit dabei ist der Landeshauptmann des Burgendlands, Hans Peter Doskozil (SPÖ). Unter dem neuen Namen "SPÖ-Masterplan zu...

In der heutigen Pressestunde war der Landeshauptmann des Burgenlandes, Hans Peter Doskozil zu Gast. Die Fragen stellten Susanne Puller-Knittelfelder von der Austria Presse Agentur, und Hans Bürger von ORF.  ÖSTERREICH/BURGENLAND. Seit der EU-Wahl ist es wieder etwas lauter um den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) geworden. Vor allem ein "Alles Gute" in Richtung der Bundespartei betreffend des Wahlergebnisses sorgte für Aufregung.  In der Pressestunde sprach er nun über...

Erst vor knapp einem Monat warnte SPÖ-Klubobmann Roland Fürst vor einem Anstieg von Grenzübertritten im Burgenland. Jetzt äußert er erneut Kritik an Innenminister Gerhard Karner, der die Situation an den Grenzen "beschönige". Vor allem die zunehmende Schlepperkriminalität bereite Fürst große Sorgen. Laut der ÖVP Burgenland sorge Karner mit gesetzten Maßnahmen für mehr Sicherheit.  BURGENLAND. Nach einigen großen Schlepper-Festnahmen in den letzten Tagen und Wochen, bei denen unter anderem eine...

In den Wahlprogrammen der Parteien sind diverse Ideen für den Salzburger Arbeitsmarkt beschrieben. Parteien sehen Potential bei Frauen, Pensionisten und im Ausland. So steht das AMS dazu. SALZBURG. Mit Ende März weist Salzburg eine Arbeitslosenquote von 3,4 Prozent auf. Das bescheinigt die niedrigste Arbeitslosigkeit im Bundesländervergleich. "Aus arbeitsmarktpolitischer Sicht sind die Vielzahl der Unterstützungen und die starke Wirtschaft im Bundesland ein wesentlicher Hebel für die hohe...

Die Pongauer Kandidatinnen und Kandidaten der Landtagswahl stellen ihre politischen Ideen für den Bezirk vor. In der zweiten Runde geht es um ihre Positionen zu möglichen, weiteren Unterkünften für Asylwerber im Pongau. PONGAU. Kurz vor der Landtagswahl haben wir die jeweils erstgereihten Pongauer Kandidatinnen und Kandidaten auf den Bezirkswahlvorschlägen der acht Parteien zu drei bezirksspezifischen Themen befragt. Nach dem Verkehrsthema in der letzten Woche folgen nun die Antworten zum Thema...

Die Themen Gewalt und Sicherheitsempfinden sind genauso wichtig, wie auch polarisierend. In Floridsdorf hat sich dazu nun ein bezirkspolitischer Schlagabtausch entwickelt. WIEN/FLORIDSDORF. Hat Floridsdorf ein Gewaltproblem? Spätestens seit den Böller-Vorfällen rund um Silvester hat das Feuer dieser Thematik bezirkspolitisch neue Nahrung erhalten. Geschürt wird es von der FPÖ und der ÖVP im Bezirk, die in ihrer Rolle als Oppositionsparteien, der SPÖ und Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) hier...

Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner ist seit 10. November Landesrat für Kinder- und Jugendhilfe, Tierschutz und die SPÖ-geführten Gemeinden. Im Interview mit der BezirksRundSchau spricht der Mühlviertler über das neue Jugendschutzgesetz, Migration und den Zustand der SPÖ.  Interview: Thomas Winkler, Thomas Kramesberger Es kommt ein neues Jugendschutzgesetz in Oberösterreich. Wie weit ist man in diesem Prozess? Lindner: Der Fachentwurf wird im Dezember fertig und geht im nächsten Jahr in...

BADEN. Drei Menschenrechts-Aktivistinnen, 358 Unterschriften, drei Forderungen: Ein Initiativantrag zum Thema "Flüchtlingspolitik in Baden" war Anlass für eine Debatte im Badener Stadtparlament. Das waren die drei Forderungen: Dass die Stadtgemeinde Baden Unterkünfte für Geflüchtete aus den Flüchtlingscamps an den EU-Außengrenzen schafft und sich für deren Aufnahme einsetzt,Dass der Gemeinderat die Bundesregierung in einer Resolution ersucht, an geeigneten Plätzen in Österreich, in...

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert die Regierung angesichts steigender Asylzahlen in Österreich am Donnerstag dazu auf, "ihre Untätigkeit auf EU-Ebene zu beenden und für gemeinsame Lösungen zu sorgen". ÖSTERREICH. Rendi-Wagner sieht "dringenden Handlungsbedarf" bei der Regierung und forderte am Donnerstag eine "Koalition der Betroffenen mit der EU-Kommission". Es brauche Lösungen "statt Show-Politik, Spaltung und Zuspitzung", sagte die SPÖ-Chefin im Gespräch mit der APA. "2015 darf...

"Viele Branchen würden zusammenbrechen, gebe es keine Zuwanderer. Beispielsweise im Pflegebereich oder die Baubranche oder im Reinigungssegment", sagt Soziallandesrätin Gertraud Jahn (SPÖ). "Daher möchte ich das Zusammenleben der Menschen mit und ohne Migrationshintergrund so positiv wie möglich beeinflussen." In Oberösterreich leben 209.000 Menschen mit Migrationshintergrund. Als neueste Maßnahme startet nun am 19. September erstmals der Lehrgang "iKomp vor Ort" mit 16 Teilnehmern. In diesem...

Der Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen Kärnten veranstaltete in Kooperation mit den Kärntner Volkshochschulen eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zum Thema Integration. Die politische Auseinandersetzung mit Randgruppenthemen zählt zu den Hauptanliegen des BSA unter der Führung von Mag. a Dr.in Dagmar Staubmann. Die Einstellung gegenüber Personen mit Migrationshintergrund ist immer noch eine negative und mit Vorurteilen behaftet....