Neos Wien

Die Wiener Neos sind auf zweitägiger Großklausur in Salzburg. Bei der Versammlung stimmt man sich nicht nur auf das Superwahljahr 2024 ein, auch die Neuausrichtung in der Bezirksarbeit steht am Programm. WIEN/SALZBURG. Von Freitag bis Samstag hat es die Neos Wien nach Salzburg verschlagen. Dort wird die pinke Partei ihre Großklausur halten. 120 Teilnehmende werden dann dort die künftigen Strategien, etwa zum Thema Superwahljahr 2024 oder auch auf Bezirksebene, ausarbeiten und nachschärfen. "Wir...

Mit einem Resolutionsantrag fordert die rot-pinke Stadtregierung die Einführung einer sogenannten Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge. Integrationsministerin Raab lehnt dies jedoch ab. Bürgermeister Ludwig forderte auf X erneut eine "faire Verteilung" von geflüchteten Menschen. WIEN. Zum Thema Migration äußerten sich zuletzt einige Wiener SPÖ-Politiker kritisch. Grund ist die Tatsache, dass die Bundeshauptstadt die eigene Asylquote um 197 Prozent erfülle. Damit ist die Betreuungsquote an...

Am Montag findet die 53. Sitzung des Wiener Gemeinderates statt. Einige Projekte und Förderungen werden beschlossen, etwa zum Thema Schulen, Ordensspitäler und Otto-Wagner-Areal. Außerdem wird man über die Einladungspolitik der Wiener Festwochen debattieren. WIEN. Die neue Woche startet mit der 53. Sitzung des Wiener Gemeinderates in der laufenden Wahlperiode. Ab 9 Uhr beschäftigen sich die Gemeinderätinnen und -räte etwa um die Gründe für die Übersiedlung des Vorstands des Wiener...

Was war diese Woche in Wien los? Wir verraten es euch in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten"! 20. Jänner – Die Themen der Woche: Regierungsklausur: Stadt stockt Fördergelder auf Turbinentaucher reinigen Kraftwerk Freudenau Stadt Wien verschärft das Baumschutzgesetz Richard Lugner präsentiert Opernball-StargastUmfrage: Das denken die Wiener über Priscilla PresleyHoliday On Ice feiert Premiere in der Stadthalle10.755 Stimmen für Park am Westbahnhof-Areal Diese und viele...

Leistbares Wohnen, klimafreundliche Sanierungen und weniger Kinderarmut: Das sind die großen Themen, denen sich SPÖ und Neos in der heutigen Regierungsklausur angenommen haben.  WIEN. Am Donnerstag traf sich die rot-pinke Stadtregierung für ihre jährliche Regierungsklausur. Als Ort hat man diesmal das im Dezember nach Umbau und Erweiterung wiedereröffnete Wien Museum gewählt. Wohl nicht ganz ohne Grund, sondern um damit symbolisch zu zeigen, dass SPÖ und Neos für ein leistbares Leben in der...

Am 18. Jänner tritt die rot-pinke Stadtregierung zur Jahresklausur zusammen. Im Wien Museum will man über Maßnahmen gegen die Teuerung sprechen. Vor allem die Bemessungsgrundlage der Mietbeihilfe sowie eine Erhöhung der finanziellen Obergrenze stehen im Zentrum. WIEN. Wie schon im Vorjahr tritt die Wiener Stadtregierung auch heuer wieder im Jänner zusammen, um die Arbeitsschwerpunkte für die kommenden Monate zu erörtern. Zur Klausur trifft man sich diesmal im Wien Museum, das im Dezember nach...

In einer auf Verlangen der FPÖ geführten Sondergemeinderatssitzung schießt sich die Opposition auf die SPÖ Wien ein. Es fehle an Transparenz rund um Miet- und Pachtverträge für Parteilokale der Regierungspartei. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes würden ignoriert, die SPÖ relativiert jedoch. WIEN. Von politischem Weihnachtsfrieden ist in der Woche des Heiligen Abends in Wien wenig zu spüren. Auf Verlangen der FPÖ wurde am Mittwochen ein Sondergemeinderat abgehalten. Das Thema definierten die...

Die Wiener Stadtregierung schickt die geplante Zweitwohnsitzabgabe in Begutachtung. Die jährlichen Grundbeträge liegen zwischen 300 und 550 Euro und orientieren sich an der Quadratmetergröße der jeweiligen Wohnung. WIEN. Vor einigen Wochen wurde von der rot-pinken Wiener Stadtregierung die Abschaffung der "ORF"-Landesabgabe ab dem kommenden Jahr verkündet. Stattdessen wurde eine Zweitwohnsitzabgabe in den Raum gestellt, von der die Wienerinnen und Wiener noch ausgenommen sind. MeinBezirk.at...

Die rot-pinke "Fortschrittskoalition" stellte den Plan für das Doppelbudget für die kommenden zwei Jahre vor. Demnach investiert man alleine fast 20 Milliarden Euro in die Bereiche Gesundheit, Soziales, Bildung und Kinderbetreuung. WIEN. Peter Hanke will in den kommenden zwei Jahren "viele Schritte" machen und seine Ziele sind dabei sehr ambitioniert: 30.000 neue Jobs, Arbeitslosenquote unter zehn Prozent, 4.000 Pflege-Studienplätze und 600 internationale Firmen in der Hauptstadt. Unter anderem...

Mehr als 500 Schülerinnen und Schüler wurden aufgrund von Gewaltdelikten in Wiens Schulen angezeigt und es wurden mehr als 800 suspendiert. Die ÖVP kritisiert die Stadt wegen mangelnder Maßnahmen. MeinBezirk.at hat alle Zahlen. WIEN. Die Wiener ÖVP spricht von einer "dramatischen Entwicklung" in Wiener Schulen und fordert eine flächendeckende Gewaltprävention in den Bildungseinrichtungen. Damit kommentiert man die Bilanz der Gewaltdelikte dort in den vergangenen Jahren. Demnach haben sich die...

Nach dem Start im vergangenen Jahr wird das "Wiener Bildungsversprechen" ausgeweitet. Insgesamt 22 Schulen nehmen an dem Programm teil, das Unterstützung in zahlreichen Bereichen bietet. WIEN. Schülerinnen und Schüler in Wien sollen die beste Bildung erhalten - unabhängig von ihrer sozialen oder kulturellen Herkunft. Um das zu gewährleisten, hat die Stadt Wien im vergangenen Jahr das "Wiener Bildungsversprechen" ins Leben gerufen. Dabei handelt es sich um ein breites Angebot an Workshops und...

Ab 2025 wird eine Zweitwohnsitzabgabe in Wien geplant. Diese könnte laut Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) pro Jahr 300 bis 500 Euro betragen. WIEN. Nachdem die rot-pinke Wiener Stadtregierung die Abschaffung der "ORF"-Landesabgabe ab 2024 verkündet hat, wurde erklärt, dass die Arbeitsgruppe "Entbürokratisierung und Abgaben" laufend Abgaben und Gebühren evaluiert, diese "treffsicher zu gestalten, aber auch um einen stabilen Haushalt zu gewährleisten". Deshalb kann die Zweitwohnungsabgabe, von...

Im Sommerinterview mit der APA plädierte Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) für eine Aussetzung der Gebührenerhöhung von kommunalen Dienstleistungen, die via Valorisierungsgesetz automatisch angepasst werden. Die ÖVP Wien stellt sich dabei aufseiten des kleinen Stadtregierungspartners und will einen Sonderlandtag nach dem Sommer einberufen. WIEN. Die Gebührenanpassung für die kommunalen Dienstleistungen (Müll, Wasser, Parkscheine) sind automatisiert und werden im...

In unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" erfahrt ihr, was die Woche über in Wien und den 23 Bezirken los war. Startschuss für neue PraterstraßeGratis-Mittagessen für SchulkinderBernardgasse wird klimafitKontextualisierung für Karl-Lueger-DenkmalUVP für Heumarkt-Projekt?Baustellenrundgang Luxuskaufhaus "Lamarr""Fridolina": Wiens erstes stationäres Betreuungsangebot für schwer kranke KinderEvent-Tipp: Spendenlauf für die Roten Nasen von Michaele KotáskováDiese und viele weitere...

Bei der 36. Sitzung des Wiener Gemeinderates war der Kindergartenverein "Minibambini" erneut ein Thema. Die ÖVP und FPÖ kritisierten, während die Neos und SPÖ das Wiederkehr-Ressort unterstützten. Maximilian Krauss von der SPÖ sprach vom "Pleiten, Pech und Pannen"-Ressort. WIEN. Die Causa "Minibambini" ist noch immer Thema in der Wiener Politik. Zuletzt wurde bekannt, dass die Stadt Wien etwa 450 Plätze des Kindergartenvereins inzwischen bei anderen Betreibern vermitteln konnte.  Am Donnerstag,...

Von Theaterpädagogik bis Sexualkunde: Mit dem Projekt "Wiener Bildungschancen" finanziert die Stadt künftig kostenpflichtige Workshops an den Wiener Pflichtschulen.  WIEN. Wiens Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) verrät im Interview mit der BezirksZeitung, was es mit den Wiener Bildungschancen auf sich hat, wie er damit das Schulsystem aufbrechen möchte und wieviel Budget den Wiener Pflichtschulen künftig zur Verfügung steht.  Worum geht es bei den "Wiener...

Die Kärntner Landtagswahl 2023 ist geschlagen. Die SPÖ kann Platz eins verteidigen, allerdings mir herben Verlusten. FPÖ und ÖVP legen zu, ebenso wie Team Kärnten. In Wien sind die Gefühle ob der ersten Ergebnisse gemischt. WIEN. Eines ist klar: Das erklärte Wahlziel von über 40 Prozent hat die SPÖ verfehlt. Mit 38,9 Prozent können die Roten Platz eins zwar erneut sichern, dennoch fahren sie einen Verlust von neun Prozentpunkten ein. Die FPÖ kommt auf 24,5 Prozent und sichert sich damit Platz...

Ein Oppositionsantrag von Berîvan Aslan (Grüne) wurde gestern von Stimmen der SPÖ und Neos "überraschend" angenommen. Demnach wird Wien etwa 100 Kinder aus der Türkei und Syrien aufnehmen. FPÖ und ÖVP waren dagegen. WIEN. Bei der 35. Sitzung des Wiener Gemeinderates wurde am Donnerstag, 23. Februar, beschlossen, dass Wien etwa 100 Kinder aus den vom Erdbeben betroffenen Gebiet Türkei und Syrien aufnimmt. "Im Sinne des Kindeswohls" ersuchte Grünen-Abgeordnete Berîvan Aslan den Bürgermeister...

Am Freitag, 27. Jänner, gibt es eine Sondergemeinderatssitzung auf Verlangen der Wiener Volkspartei. Grund: Man will gemeinsam mit den Grünen dem Bildungsstadtrat Wiederkehr das Vertrauen entziehen. Auch die FPÖ will sich dem Antrag anschließen und kritisierten dabei die ÖVP. WIEN. "9 Uhr, 34. Wiener Gemeinderat auf Verlangen", steht in der Liste der Rathaus-Termine für morgen, den 27. Jänner. Die Sondergemeinderatssitzung verlangt die Wiener Volkspartei und will dabei dem Vizebürgermeister und...

Wien will "Raus aus Gas" - das sieht der Wiener Wärmeplan vor, den die rot-pinke Stadtregierung im Zuge ihrer jährlichen Klausur heute vorstellte. Ziel sei es, bis 2040 klimaneutral zu heizen. Dafür sind zahlreiche kleinere wie größere Maßnahmen geplant. WIEN. Am Donnerstag traf sich die Wiener Stadtregierung zur Klausur „mit Weitsicht“ am Cobenzl, wie Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bei der anschließenden Pressekonferenz schelmisch betonte. Von Weitsicht sollte – abgesehen vom Blick über...

Bereits des öfteren machen Klimaaktivisten mit teils aufsehenerregenden Protestaktionen in Wien, wie etwa die Klebeaktionen am Ring und am Praterstern auf sich aufmerksam. Die Meinungen der Rathausparteien dazu gehen teils auseinander. Während die SPÖ auf das Demonstrationsrecht verweist, spricht die FPÖ von "Klimaterroristen". WIEN. Während es die Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten woanders auf weltberühmte Kunstwerke – Stichwort Kartoffelbrei – abgesehen haben, zielen jene Protestler in...