Neuwahlen

BEZIRK KITZBÜHEL. Die Grünen im Bezirk Kitzbühel wählten am 19. Oktober in Kössen bei ihrer Bezirksversammlung alle Funktionen neu. Matthias Schroll wurde mit 100 Prozent erneut zum Bezirkssprecher für die nächsten drei Jahre gewählt. Als seine Stellvertreterin wurde die Gemeinderätin Gabi Pertl aus Kössen ebenfalls mit 100 Prozent gewählt. Darüber hinaus wurde auch der Bezirksausschuss neu gewählt, der qua Statut aus allen grünen GemeinderätIinnen aus dem Bezirk besteht. Zusätzlich wurden noch...

Am Montag beriefen die NEOS eine spontane Pressekonferenz ein, in der Klubchefin Beate Meinl-Reisinger von einer E-Mail berichtete, die den Pinken irrtümlicherweise von der ÖVP zugespielt worden war. In der Nachricht befand sich ein "finalisierter Entwurf für die Einsetzung eines U-Ausschusses" gegen die SPÖ, FPÖ und die Grünen, wie die NEOS-Vorsitzende berichtete. Während die Türkisen im Anschluss versuchten, den Entwurf zu relativieren, forderte die Opposition umgehend Neuwahlen. ÖSTERREICH....

Der angekündigte Wechsel fand statt: Margit Dablander wurde am Montag  zur Bezirkssprecherin der Grünen im Außerfern gewählt. REUTTE. Ein Wechsel in der obersten Führungsebene in so kurzer Zeit ist ungewöhnlich, unerwartet kam er aber nicht: Anfang April 2022 trat der Pinswanger Martin Rauter die Nachfolge von Regina Karlen als Bezirkssprecher der Grünen an (einen Bericht dazu finden Sie hier), jetzt, etwas mehr als ein Jahr später, gibt es erneut einen Führungswechsel. Unzufriedenheit war...

Wie es aussieht, kommt es im Mai zu einem Wechsel an der Spitze der Grünen im Bezirk Reutte. Margit Dablander dürfte wieder als Bezirkssprecherin in die erste Reihe treten, Martin Rauter zieht sich zurück. REUTTE/PINSWANG. Ein Jahr und ein paar "zerquetschte" (Tage) ist es her, da präsentierten die Grünen den Pinswanger IT-Fachmann Martin Rauter als neuen Bezirkssprecher (einen Bericht dazu finden Sie hier). Er löste in dieser Funktion Regina Karlen aus Breitenwang ab, die ihre Funktion zuvor...

Gerald Fleischmann kehrt in die ÖVP-Zentrale zurück und übernimmt dort die Leitung der Medienarbeit. Das Comeback sorgt allerdings für breite Verwunderung und Stirnrunzeln – sowohl parteiintern als auch beim Grünen Koalitionspartner –, war Fleischmann doch ein enger Vertrauter und Weggefährte von Altkanzler Sebastian Kurz. Von der WKStA wird Fleischmann als Beschuldigter geführt. ÖSTERREICH. Nachdem diese Woche bekannt wurde, dass Gerald Fleischmann als neuer Kommunikationschef in die...

Erste Reaktionen aus Salzburg zur Meldung, dass Karl Nehammer Kanzler und ÖVP-Obmann wird: Landeshauptmann gratuliert, Grüne wollen "Ruhe" und SPÖ glaubt nach wie vor an Neuwahlen. SALZBURG. Nach den gestrigen Rücktritten von Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Gernot Blümel hat die ÖVP am Freitag erneut eine Pressekonferenz in der Parteiakademie einberufen. Innenminister Karl Nehammer verkündete, er sei einstimmig im Parteivorstand zum geschäftsführenden Bundesparteiobmann bestellt...

FPÖ-Chef Herbert Kickl drängt nach dem Abgang von Ex-ÖVP Chef Sebastian Kurz und dem Verzicht von Alexander Schallenberg auf das Amt des Bundeskanzlers neuerlich auf Neuwahlen. ÖSTERREICH. Er sehe auch SPÖ, NEOS und Grüne in der Pflicht, Neuwahlen zu ermöglichen, erklärte Kickl am Freitag per Aussendung. Daran führe „kein Weg mehr vorbei". Die ÖVP dürfe mit ihrer „breit angelegten Kindesweglegung“ nicht durchkommen, so Kickl weiter. Der FPÖ-Chef geht davon aus, dass die Rücktritte in den Reihen...

Die Grüne Vizebürgermeisterin Gabi Kapferer-Pittracher übernimmt vorläufig die Amtsgeschäfte des zurückgetretenen Axamer Bürgermeisters Christian Abenthung und sichert den Mitarbeitern der Gemeinde ihre volle Unterstützung zu. 

 Nach dem überraschenden Rückzug von Bürgermeister Christian Abenthung bedankt sich Vizebürgermeisterin Gabriele Kapferer-Pittracher für die Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren und gibt einen ersten Ausblick, wie es in den kommenden Wochen weitergeht. „Die...

INNSBRUCK. Mehrfach wurde in den Medien der Antrag der Innsbrucker Grünen gegen Vizebürgermeister Markus Lassenberger (FPÖ) angekündigt. Jetzt steht der Antragstext fest, die Abberufung "sei ein Gebot der Stunde". Das es sich um keinen dringenden Antrag handelt, wird über den Antrag in der Gemeinderatssitzung im März abgestimmt. Markus Lassenberger zeigt sich über die Antragsbegründung amüsiert. KoalitionsfrageDie Gesundheits- und Wirtschaftskrise hat die Stadt fest im Griff. Noch immer sind...

KOTTINGBRUNN. Turbulente Zeiten in Kottingbrunn. Am 27. September muss nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofes die Gemeinderatswahl wiederholt werden. Ganz allgemein wird der absoluten Mehrheit, die die ÖVP am 26. Jänner erringen konnte, der Kampf angesagt. So auch von den Grünen. "Miteinander am Papier"Zur letzten Wahl am 26. Jänner waren ÖVP, PRO Kottingbrunn und Grüne in demonstrativer Gemeinsamkeit angetreten. Auch bei der Verteilung der Funktionen an die kleinen Parteien gab es noch...

Georg Tischler wurde einstimmig zum neuen Bezirkssprecher der GRÜNEN Neusiedl am See gewählt. BEZIRK NEUSIEDL/SEE. Der Golser übernimmt die Sprecherrolle von der Neusiedler Gemeinderätin Andrea Kiss, die Bezirkssprecher-Stellvertreterin wird. "Ich werde mich verstärkt für den Erhalt unserer intakten Natur und für echten Klimaschutz einsetzen. Mein zweiter und sehr persönlicher Schwerpunkt ist die Barrierefreiheit im Bezirk. Da weiß ich aus leidvoller Erfahrung, dass da noch sehr viel zu tun...

BEZIRK BADEN. Dieses Polit-Wochenende ließ wohl niemanden unbewegt. FPÖ-Vizekanzler Hans Christian Strache und FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus mussten nach Verbreitung des so genannten Ibiza-Videos ihren Rücktritt ankündigen. Sie hatten darin - auf Ibiza - gegenüber einer angeblichen russischen Oligarchin über ihr Verständnis von politischer Macht fantasiert: über Einschränkung der journalistischen Freiheit, über Vergabe öffentlicher Aufträge an eine noch zu gründende Firma der Oligarchin, die...

AUSSERFERN (rei). Die Grünen haben im Bezirk Reutte eine neue Parteiführung gewählt. Wie in den Funktionsperioden davor, steht auch künftig eine Frau an der Spitze: die neue Bezirksvorsitzende heißt Regina Karlen und kommt aus Breitenwang. Karlen tritt die Nachfolge von Barbara Brejla an und steigt damit in die Fußstapfen ihrer Schwester. Ob sie einen ähnlichen Weg beschreiten wird, muss sich zeigen. Bei den Grundthemen, wo man sich einbringen will, bewegt sich die Breitenwanger...

Kommentar von Angelika Pehab Wer hätte gedacht, dass sich Salzburg nach der annullierten Stichwahl im Mai noch einmal umentscheidet? Selbst Meinungsforscher verstummten ob des ungewissen Ausgangs. Der neue Bundespräsident wird also mit Kopfnicken aus Salzburg zur Angelobung durchgewunken. Doch nach der anfänglichen Erleichterung, endlich den freien Platz in der Hofburg besetzt zu wissen, kommt die Ernüchterung. Denn die Hälfte der Salzburger ist mit dem ehemaligen Grünen-Chef nicht...

NR-Abg. Christiane Brunner hat bei der Landesversammlung der burgenländischen Grünen ihr Amt als stellvertretende Landessprecherin zurückgelegt. Die Bezirkssprecherin der Jennersdorfer Grünen wird aber dem Landesvorstand weiterhin als kooptiertes Mitglied angehören. Neu im Landesvorstand der Grünen ist der 19-jährige Stegersbacher Daniel Fabsits. Der HAK-Absolvent ist derzeit Zivildiener in Güssing. Als Landessprecherin ist LAbg. Regina Petrik in ihrem Amt bestätigt worden. Im Landesvorstand...

Zwei Drittel der Themen erfolgreich abgearbeitet. Positive Stimmung im Land wirkt sich auch auf gemeinsame Arbeit aus. Ziel: Konstituierung von Landtag und Landesregierung am 28. März. Der designierte Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Kaiser präsentierte heute gemeinsam mit Wolfgang Waldner (ÖVP) und Rolf Holub (Grüne) im Rahmen eines Pressegespräches einen Zwischenbericht über die Fortschritte bei den Dreiparteiengesprächen zur Kärntner "Zukunftskoalition". Kaiser...

Kaiser, Holub: Sehr konstruktives Gespräch brachte weitgehende Annäherung. Übereinstimmung in wesentlichen Zukunftsfragen. Nächste Verhandlungsrunde Mittwoch – SPÖ und ÖVP. Zufrieden zeigten sich der designierte Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Kaiser und Rolf Holub von den Grünen nach dem gestrigen ersten dreieinhalbstündigen Koalitionsgespräch. „Das Gespräch ist erwartungsgemäß positiv und konstruktiv in einer freundschaftlichen Atmosphäre verlaufen. Wir haben...

Arbeitsverweigerer der FPK werden uns nicht aufhalten. Wir arbeiten mit Herz und Verstand für unser Heimatland! Verfassungsexperten beauftragt Gesetzesentwurf für Proporzabschaffung zu erarbeiten. SPÖ, ÖVP und Grüne halten weiter an ihrer Forderung nach raschest möglichen Neuwahlen am 25. November fest. Das betonten die Parteichefs LHStv. Peter Kaiser, Gabriel Obernosterrer und Frank Frey heute, Dienstag, nach der nächsten Runde der Parteieingespräche. Dazu müsste im Landtag bis zum 19....

Fellner: Während SPÖ, ÖVP und Grüne gemeinsam an einer positiven Zukunft für Kärnten arbeiten, sucht die FPK weiter nach Phantom-Krokodilen und nach faulen Ausreden und verweigert die Mitarbeit. Lässt sich Dörfler von Scheuch wieder overrulen? Scharfe Kritik an der sturen Blockadepolitik der FPK übt SPÖ-Landesgeschäfstführer Daniel Fellner. „Es wird immer deutlicher, dass Scheuch, Dörfler und Co mit dem Tempo der in Verantwortung für Kärnten handelnden SPÖ, ÖVP und Grünen völlig überfordert...

SPÖ, ÖVP und Grüne setzen Parteiengespräche fort und präsentieren weitere Details für raschestmögliche Neuwahlen am 25. November. Wahlkampfkostenbeschränkung soll gesetzlich festgelegt werden. FPK verweigert Mitarbeit. Auf Einladung von SPÖ-Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser wurden die Parteiengespräche für raschestmögliche Neuwahlen mit ÖVP und Grünen heute fortgesetzt. Die FPK, die zu diesem Termin ebenso eingeladen war, verweigerte ihre Teilnahme an den inhaltsbezogenen und...

Grünen-Mandatar Rolf Holub ist überzeugt: „Blau-orange Fladerei ist vorbei.“ WOCHE: „Die Realität habe die Vermutung bestätigt“, sagen Sie. Warum hat das so lange gedauert? HOLUB: Schuldbewusstein und Verantwortung wurden bei uns proporzmäßig abgeschafft. Wenn man aber mit dem Cicero drübergeht – „cui bono“, wem nützt es? – dann versteht man die Logik des Systems, etwa, warum wir ein Stadion ohne Fußballmannschaft bauen. Wir leuchten jetzt mit dem Scheinwerfer ins Dunkel. Viele Ecken sind im...

SPÖ-Kärnten zuversichtlich, gemeinsam mit ÖVP und Grünen wichtige Weichenstellungen beschließen zu können. Enttäuscht über die Weigerung der FPK, an den morgigen Parteiengesprächen teilzunehmen, zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser. „Dörfler und Scheuch verhalten sich völlig verantwortungslos gegenüber den Kärntnerinnen und Kärntnern. Die beleidigte Leberwurst zu spielen, weil sie erkennen müssen, dass die Zeit ihres politischen Fuhrwerkens zu Ende geht, zeugt von...