Politik

Beiträge zum Thema Politik

Die neue Steyrer SP-Spitze stellt sich vor, v. li.: Stadtrat Michael Schodermayr, Vizebürgermeister Walter Oppl, Stadträtin Ingrid Weixlberger, Stadtchef Gerald Hackl, Vizebgm. Willi Hauser. Foto: www.paul-hamm.at | Foto: www.paul-hamm.at

SPÖ Steyr nimmt mit neuem Team Kurs auf die nächste Wahl

Willi Hauser ab Jänner 2012 neuer Vizebürgermeister, Arzt Michael Schodermayr neuer Stadtrat Nach dem Rückzug von Vizebürgermeister Gerhard Bremm präsentierte sich am Montag das neue SPÖ-Stadtsenatsteam mit neu verteilten Rollen. STEYR. „Wir haben mit Gerhard Bremm einen erfahrenen Schlüsselspieler verloren, das SPÖ-Stadtsenatsteam wird aber hervorragend ergänzt und neu aufgestellt“, erklärte Bürgermeister Gerald Hackl bei einer Pressekonferenz am Montag. Wilhelm Hauser übernimmt den Posten des...

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  • Sabine Thöne

Ich wünsche mir zum heiligen Christ ...

Ich wünsche mir zum heiligen Christ ... einen Bürgermeister, der unser Diener ist, eine Gemeinde, die spart dann und wann und ein Budget, das man erfüllen kann. Ich wünsche mir zum heiligen Christ ... a Opposition die Zusammenarbeit nicht vergisst, Gemeinderäte, die zusammen stehen und nicht nur ihre Händ´aufhebn. Ich wünsche mir zum heiligen Christ ... a Jugend, die nicht fürs Randalieren ist, a Wirtschaft, die sich die Händ reibn kann, deswegn, schaff uns an City-Manager heran!

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  • Andrea Reinstadler
Klaus Martin Rannacher ist
Anstelle von Markus Grabler
Grüner Gemeinderat in Wagna. 	KK | Foto: KK

Grün tritt in die Pedale

Ein neues Gesicht und grüne Gedanken in Wagna: Ein Radwegenetz soll her. Sesselrücken innerhalb der Grünen Partei Wagna: Der langjährige Gemeinderat Markus Grabler hat sein Amt nieder gelegt. In seine Fußstapfen tritt der 32-jährige Leitringer Klaus Martin Rannacher. Er wurde im Rahmen der jüngsten Gemeinderatssitzung offiziell angelobt, wo er gleich einen Antrag für ein Radwegnetz im Gemeindegebiet eingebracht hat. „Mir ist es wichtig, dass Wagna endlich ein Radwegnetz bekommt, das mit...

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  • Elisabeth Kure
Bis auf die Vertragsverlängerung mit Patrick Sax gab es keine politisch strittigen Beschlüsse. Fotos: WOCHE
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VP-Alleingang bei Geschäftsführerwahl

Gemeinderat von Bad Radkersburg bestellte Geschäftsführer mit Nein der Opposition. Gemeinderat von Bad Radkersburg bestellte Geschäftsführer mit Nein der Opposition. Die Opposition nahm die VP-Stadtregierung von Bad Radkersburg bei der vergangenen Gemeinderatssitzung schon bei der Fragestunde ins Visier. Gemeinderat Siegfried Ratnik von der BBR fragte zuerst nach, ob die Kaserne schon an die Stadtgemeinde übergeben wurde. Bürgermeister Josef Sommer antwortete, dass es noch keine...

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  • Walter Schmidbauer
Margit Baumhakel, G. Jaklitsch, K. Hödl, H. Leitenberger, Isabella Pill und Alfred Pauli (v.l.).

Harter Schlagabtausch mit Unterhaltungswert

Fasching lässt grüßen! Rathaus wurde bei der Gemeinderatsitzung zur großen Bühne. Vorbildliche Schüler, die einst ihre Ohren spitzten, werden sich erinnern: „Bürgerliche Trauerspiele“ enden tragisch. Wer es wohl im Leibnitzer Gemeinderat sein wird, der unter die Räder kommt? Dieser fand sich vor einigen Tagen im Rathaus ein, zeigte allerdings wenig Repräsentatives. Polemik und Theaterkunst, die so manchen Schauspieler vor Neid erblassen lässt, standen anstelle der Tagesordnungspunkte (die...

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  • Elisabeth Kure
Neuer Vorstand: Kassier Alois Gangl, Alfred Einfalt-Weiß und Josef Großschädl.	 Foto: WOCHE

Frutten-Gießeslsdorf hat neue Gemeindeführung

FRUTTEN-GIESSELSDORF. „Ich war 28 Jahre Gemeindesekretär und seit 2000 auch Bürgermeister, jetzt freue ich mich, dass ich es etwas ruhiger angehen kann“, übergab Josef Urbanitsch die Amtsgeschäfte in Frutten-Gießelsdorf. Vom Gemeinderat wurde einstimmig der Tischlermeister Alfred Einfalt-Weiß zu seinem Nachfolger gewählt und von Bezirkshauptmann Wilhelm Plauder angelobt. „Ein großer Brocken, der auf uns zukommt, wird die Gemeindereform sein. Ein Anliegen ist es, dass die Gemeinde zum Wohle der...

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  • Walter Schmidbauer
v.l.n.r.: Josefine Tomeinschitz, Klaus Maislinger, Ernst Scartezzini, Franz Tomeinschitz
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Wirtschaftsbund Absam lud zum Grillabend

Zahlreiche Absamer Unternehmerinnen und Unternehmer waren der Einladung von Ortsobmann GV Klaus Maislinger gefolgt und kamen zum Grillfest des Wirtschaftsbundes Absam. Auf Initiative von Josefine und Franz Tomeinschitz (Spenglerei + Dachdeckerei), die ihren privaten Garten für die Veranstaltung zur Verfügung stellten, wurde das Grillfest aus der Taufe gehoben. „Wir hoffen, dass wir den Startschuss für ein gelungenes Sommerfest für Unternehmer gegeben haben und würden uns freuen, wenn sich...

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  • Paul Spiteller
„Politik, ade“, wird es für viele Gemeinde-räte nach der Wahl 2013 heißen. Dann sollen nämlich nur noch 48 Mandatare ins Stadtparlament einziehen. Die nun bevorstehenden Gemeindezusammenlegungen könnten diesem Plan aber einen Strich durch die Rechnung machen. | Foto: *Foto Fischer

Gemeinderat soll doch nicht reduziert werden

Weniger Politiker – darauf haben sich die Parteien in Graz (eigentlich) geeinigt. Der Stadtsenat soll nach der nächsten Wahl von 9 auf 7 und der Gemeinderat von 56 auf 48 Mitglieder verkleinert werden. Doch kommt dieses Sparmodell wirklich? Viele Insider zweifeln bereits. Zu lange schon schiebt man im Land den Beschluss dieser „heißen Kartoffel“ vor sich her. Kolportierter Hintergrund: die Gemeindezusammenlegungen. Dann werden nämlich auch für Graz die Karten neu gemischt. Landeschef Franz...

  • Stmk
  • Graz
  • Mario Lugger
Josef Scheff von der Uni Graz nahm in Bad Radkersburg die gemeindeeigenen Gesellschaften unter die Lupe.            Fotos: WOCHE
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Die Baustellen der Stadt Bad Radkersburg

Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde die Statuserhebung zu den gemeindeeigenen Gesellschaften präsentiert. Einer der ersten Schritte der neuen Stadtregierung von Bad Radkersburg nach der Gemeinderatswahl war der Auftrag zu einer Statuserhebung des Ist-Zustandes der gemeindeeigenen Gesellschaften. Josef Scheff von der Uni Graz präsentierte nun nicht nur die Ist-Situation, sonder gab auch Empfehlungen bezüglich Umstrukturierungen und strategischen Ausrichtungen. Die Phase eins ist damit...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Walter Schmidbauer
Gemeinderat Gerald Embacher und seine Erpfendorfer GR-Kollegen diskutierten beim sehr gut besuchten Dorfabend mit der interessierten Bevölkerung
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Erpfendorfer Gemeinderäte luden zum Dorfabend ein - das Interesse war sehr groß

Überaus groß war das Interesse der Bevölkerung beim Dorfabend, zu dem die Erpfendorfer Gemeinderäte eingeladen hatten. In der bis auf den letzten Platz gefüllten „Hexenhäusl-Gaststube“ wurde nach der Begrüßung durch GR Peter Lusser mit GR Gerald Embacher, GV Hans Oberleitner und GR Hannes Grandner über einige „heiße Themen“ diskutiert. Dabei standen das familiär geführte, aber unwirtschaftliche Altersheim, das bald 100 Jahre alte Volksschulgebäude, der schon lange ersehnte Turnsaal und der (zu...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Gernot Schwaiger
Peter Weberitsch, hier mit Fraktionskollegin Elisabeth Busetto von der BBR, trat im Interessenskonflikt Beruf und Politik aus persönlichen Gründen zurück.       Foto: WOCHE

Keine Rückkehr von Merlini

Nach einer Aussendung der Bad Radkersburger Bürgerliste trat Peter Weberitsch als Gemeinde-rat der Stadt zurück. In einer Aussendung nahm die Bürgerliste Bad Radkersburg (BBR) die Verantwortlichen der Parktherme Bad Radkersburg und Bürgermeister Josef Sommer ins Visier. Grund der heftigen Kritik waren Vorgänge rund um einen Architektenwettbewerb zum Umbau der Therme. Den Entscheidungsträgern werden in dem Schreiben Alleingänge und Eigeninteresse vorgeworfen. Im Impressum des Informationsblattes...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Walter Schmidbauer

Sly ich und unsere Teamprüfung

Sly , ich und unsere Teamprüfung Am 10.03.2010 um 11 Uhr hatten Sly und ich unsere Team Prüfung in Wien. Anwesend waren: Eine Referentin vom Bundesministerium mit Anhang , die  Referentin vom Bundessozialamt mit Anhang, eine Sachverständige oder auch Blindentesterin genannt , ein Kynologe, eine Mobilitätstrainerin und Herr Ferstel von der Blindenführhundeschule Ferstel , der vorher mit seinem Führhund eine Qualitätsprüfung hatte. Die Prüfung dauerte ca.2 Stunden und hatte es in sich....

  • St. Pölten
  • Helfende Engel
In Allerheiligen steht die Entlohnung des Gemeindeskassiers im Schussfeld. | Foto: bilderbox.com

Gemeindekassier unter Beschuss

Wurde der Gemeindekassier in Allerheiligen nicht rechtmäßig entlohnt? Es ist nichts entschieden, doch das Land ist eingeschaltet. In der ÖVP-Gemeinde Allerheiligen gehen die Wogen hoch. Stein des Anstoßes ist das Gehalt des Gemeindekassiers Friedrich Predl, das Fragen aufwirft. „Im Prüfungsausschuss ist rausgekommen, dass der Gemeindekassier in den letzten zehn Jahren um 20 % zu hoch entlohnt wurde“, geht FPÖ-Mandatar Markus Kriegl auf die Ungereimtheiten ein. Wie schwerwiegend die...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Elisabeth Kure
Die Stadtgemeinde Bad Radkersburg verkaufte den Stürgkh-Teich gegen die Stimmen der Bürgerliste an eine Privatperson.                                                                                               Foto: WOCHE

Getrennte Ufer beim Beschluss

Ein „Verscherbeln von Familiensilber“ sieht die Bürgerliste beim Verkauf des Stürgkh-Teiches. walter.schmidbauer@aon.at Der Stürgkh-Teich stellt einen immensen realen und ideellen Wert als zentrumsnah gelegenes Naherholungsgebiet im Natura 2000 Gebiet in den Murauen dar. Der Ausverkauf dieses gemeindeeigenen Seegrundstückes zum Gegenwert von eineinhalb Mittelklasse-Autos steht nicht dafür, zukünftige Generationen vom bisherigen Allgemeingut auszusperren“, bekrittelte die Bürgerliste Bad...

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  • Leibnitz
  • Walter Schmidbauer

Das Budget für Leibnitz ist "gegessen"

Bis auf wenige Ausnahmen der Adventzeit entsprechend besinnlich, gestaltete sich die letzte Gemeinderatssitzung im diesjährigen Jahr. Der Knackpunkt schlechthin war natürlich das Budget für 2011, das – trotz geteilter Meinung von SPÖ und ÖVP – letzten Endes beschlossen wurde. Mit geringen Einsparungen im ordentlichen Haushalt von Minus zwei Prozent kann man ein ausgeglichenes Budget für 2011 vorlegen, ohne dass sich der Verschuldungsgrad gegenüber 2010 der Gemeinde erhöht hat. Dieser liegt...

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  • Leibnitz
  • Elisabeth Kure

Aus dem Absdorfer Gemeinderat

ABSDORF. Im Budgetgemeinderat wurde diskutiert, ob die veranschlagten 450.000 Euro für den Bauhof leistbar sind. Der Voranschlag wurde – von der ÖVP und einer Pro-Absdorf-Stimme – beschlossen. >> Zwei Rücktritte im Absdorfer Gemeinderat Karin Kindl wurde als Nachfolgerin von Peter Benesch (Liste Mörth) angelobt. Auch Alexander Tampermeier (Pro Absdorf) erklärte seinen Rücktritt.

  • Tulln
  • Cornelia Grobner

Zirl: Ambitioniertes Budget einstimmig beschlossen!

Der Gemeinderat Zirls beschließt ein ausgeglichenes Budget von 16,9 Millionen Euro. Stark anwachsende Bevölkerung führt zur Stärkung der Finanzkraft, Gebührenerhöhungen sollen Entscheidungsspielraum erhalten. ZIRL (AR). Offensichtlich wurden die möglichen Diskussionspunkte im Vorfeld der Gemeinderatssitzung durchgearbeitet und für Lösungen gesorgt, da die Abstimmung des Budgets ohne nennenswerte Diskussionen einstimmig die Zustimmung des Gemeinderates fand. Die Marktgemeinde Zirl kann für 2011...

  • Tirol
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  • Andrea Reinstadler
Leibnitzer Budget ist ausgeglichen. Foto: KK

Stadt Leibnitz schreibt schwarze Zahlen

Der Stadtgemeinde Leibnitz ist heuer etwas gelungen, das nicht jede Gemeinde geschafft hat: Man konnte ausgeglichen budgetieren. Das zeigte die jüngste Gemeinderatssitzung, bei der u.a. der Nachtragsvoranschlag 2010 am Tagesordnungspunkt stand. Und obwohl das Ergebnis unterm Strich ein positives ist, war von Einigkeit unter den Fraktionen keine Spur. „Wir stimmen sicher nicht für den Beschluss, denn es ist nicht zielführend, die Rücklagen aufzulösen“, unterstrich Christine Koller die Haltung...

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Künftig könnten hier einige Sitze frei bleiben. Bürgermeister Nagl will das Grazer Stadtparlament nämlich verkleinern. | Foto: Wiesner
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Soll es weniger Politiker geben?

Bürgermeister Siegfried Nagl will das Grazer Stadtparlament verkleinern. Die Zahl der Stadtregierer soll von 9 auf 7 und der Gemeinderat von 56 auf 48 Mitglieder reduziert werden. Bereits im nächsten Gemeinderat will Nagl für seine Politikreform die Weichen stellen. Was halten Sie davon? Ist das ein sinnvoller Vorstoß oder ein Kaputtsparen der Demokratie? Ihre Meinung zählt!

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  • Graz
  • Mario Lugger
Lärm, der krank macht. Irmgard Wohr bat die Politik um Hilfe: „Das blubbernde Geräusch der Luft-Wärme-Pumpe vom Nachbarsgrundstück ist unerträglich.“ | Foto: Cornelia Grobner
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Premiere im Stadtparlament

Vier Bürger hätten am Freitag die Möglichkeit in Anspruch nehmen können, ihre Anliegen vor dem Klosterneuburger Gemeinderat vorzutragen. Genutzt wurde die Bürgerbeteiligungspremiere schließlich nur von zweien: von Irmgard Wohr und Josef Zischkin. KLOSTERNEUBURG (cog). Es war eine Premiere in Sachen aktiver Bürgerbeteiligung im Gemeinderat. Noch vor dem Sommer hatte die Politik beschlossen, ab sofort Redner aus der Bevölkerung zu hören. Fünf Minuten lang trugen zwei Klosterneuburger in der...

  • Klosterneuburg
  • Cornelia Grobner

Waidhofen beschließt Rechnungsabschluss 09

Bürgermeister Wolfgang Mair und Finanzstadtrat Werner Krammer präsentierten den Rechnungsabschluss 2009. Dieser wurde anschließend im Gemeinderat mit den Stimmen von WVP und Grünen beschlossen. WAIDHOFEN/YBBS. (AK) Minus € 5,1 Mio. beträgt der Rechnungsabschluss 2009 der Stadt Waidhofen/Ybbs. Der echte Abgang belaufe sich aber lediglich auf € 300.000, so Mair, da einDarlehen über € 4,8 Mio. zu spät bewilligt wurde und deshalb im Rechnungsabschluss nicht mehr berücksichtigt werden konnte. „2009...

  • Waidhofen/Ybbstal
  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal

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