Politik

Beiträge zum Thema Politik

Jugendtreff im SPÖ-Kommunikationsbüro in Grieskirchen. | Foto: SPÖ
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Korruptionsfälle schaden Lokalpolitik

Politische Parteien sind auf der Suche nach engagierten Nachwuchskräften. von Bernadette Aichinger BEZIRK (bea). 25 Jugendliche aus Weibern wurden auf Initiative der Grünen über ihre Einstellung zur Politik befragt. Ihre Antworten wurden in einem Film zusammengefasst, der am 11. Mai im Gasthaus Roitinger in Weibern präsentiert wird. „Es hat sich gezeigt, dass das Interesse an Politik bei den jungen Leuten grundsätzlich da ist. Aber sie kritisieren, dass in der Politik so viel gestritten wird...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Bernadette Aichinger
Neo-Obfrau Michaela Gruber mit Bürgermeister Franz Angerer.
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Schärding: ÖVP hat endlich neue Obfrau

Schärdings ÖVP hat mit Michaela Gruber eine neue Obfrau. Damit schließt sich lang klaffende Lücke. SCHÄRDING. Im Interview spricht die Neo-Stadtparteiobfrau über ihre neue Aufgabe und was sie von auferlegten Maulkörben hält. BezirksRundschau: Frau Gruber, warum haben Sie sich dazu entschlossen, das Obfrau-Amt der VP-Stadtpartei zu übernehmen? Gruber: Die bisherige Mitarbeit in der ÖVP-Fraktion der Stadt bereitet mir große Freude, so war es für mich Ehrensache, für dieses Amt zur Verfügung zu...

  • Schärding
  • David Ebner
Stellvertretender Bezirkspolizeikommandant ChefInsp Bgm. Wolfgang Zieher
LAbg. Frauscher, Nationalrat Mayer, Josef Spitzer  Personalvertreter FCG/KdEÖ  Bezirk Ried
Franz Kitzberger, Rudolf Dobler und Rudolf Gruber, KdEÖ Landesvorsitzender Bgm. ChefInsp Hans Floß, KdEÖ Bezirksvorsitzender Karl Wintersteiger, Bezirkspolizeikommandant Obst August Weidenholzer

„Unsere Polizei leistet Hervorragendes!“

Peter Mayer (ÖVP Ried): „Unsere Polizei mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist rund um die Uhr für uns da und sorgen für Sicherheit und Schutz in Oberösterreich. Sicherheit gehört zu den wichtigsten Grundbedürfnissen der Menschen und ist Bestandteil der persönlichen Lebensqualität.“ Um die gute Arbeit und das Engagement der Rieder Polizei zu würdigen, übergaben die beiden ÖVP Politiker Abg. z. NR Peter Mayer und LAbg. Alfred Frauscher drei Digitalkameras an die Polizei des Bezirkes:...

  • Ried
  • Gerald Schauer-Weiss
Andrea Kernreiter: Rückzug aus dem Gemeinderat zwei Jahre nach der Wahl. | Foto: SPÖ
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Und wieder schmeißt eine SP-Gemeinderätin das Handtuch

Ein Drittel seiner Mandatare hat die Altlengbacher SPÖ seit der Wahl 2010 verloren. "Das Team mit Herz" zerbröselt. Mit Andrea Kernreiter hat die vierte SPÖ-Gemeinderätin nun das Handtuch geworfen. Ein Drittel seines Teams hat der Bürgermeister in nur zwei Jahren verloren. Seit der Wahl 2010 haben vier Gemeinderäte das Handtuch geworfen, darunter auch der Vizebürgermeister. Die junge Gemeinderätin Andrea Kernreiter ist die vorläufig letzte, die keine Zeit mehr fürs "Team mit Herz" hat. Aus...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Daniel Kosak
Experte Hofer: „Es ist dramatisch, dass das Vertrauen in den U-Ausschuss seit Jänner von zwei Drittel auf ein Drittel gesunken ist.
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Österreicher geben Neo-Parteien Chancen

Laut Umfrage läuft es für die Grünen besonders gut – sie, die SPÖ und das BZÖ gewannen an Vertrauen. Doch noch viel überraschender ist, dass knapp drei Viertel der Österreicherinnen und Österreicher Newcomer-Parteien eine echte Chance geben. „Dass drei von vier Bürgern neuen Parteien gute Aussichten bescheinigen, ist ein letzter Weckruf für die etablierten Fraktionen. Diese sind allesamt angezählt und bei Wahlen gefährdet, wenn sich tatsächlich wählbare Alternativen präsentieren“, kommentiert...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Karin Strobl
GR Thomas Leitgeb, Bundesministerin für Justiz Mag. Dr. Beatrix Karl, LAbg. Anton Pertl

GR Thomas Leitgeb aus Mieders zu Besuch bei Justizministerin Beatrix Karl

Am 26. März 2012 haben AAB-Bezirksobmann LAbg. Anton Pertl und die Bundesministerin für Justiz Mag. Dr. Beatrix Karl in Innsbruck Arbeitnehmer zu einem Gespräch geladen. Die Ministerin sprach über das aktuelle Sparpaket. Im Anschluss hatte der Miederer Gemeinderat Thomas Leitgeb noch die Möglichkeit sich mit Karl auszutauschen. Sie unterhielten sich über Gemeindepolitik im allgemeinen und die Besonderheiten für das Stubaital. Auch auf die aktuellen Diskussionen zum Brennerbasistunnel und zur...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephanie Leitgeb

Politischer Aschermittwoch mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll

ST.PÖLTEN / TULLN. Eine Abordnung der Jungen ÖVP Bezirk Tulln war beim Politischen Aschermittwoch der JVP Niederösterreich vertreten. Neben JVP NÖ Landesobfrau Bundesrätin Bettina Rausch waren heuer JVP Bundesobmann Staatssekretär Sebastian Kurz und Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll zu Gast. "Es gibt einen großen Unterschied zur Einstellung zu Politik in Niederösterreich und auf Bundesebene. In NÖ gilt: Name vor Partei. So sind wir nah an den Sorgen der Menschen und können Lösungen liefern.",...

  • Tulln
  • Andreas Schlüsselberger
Günther Plakolm ist Fraktionsobmann der ÖVP Traun. Er setzt sich für den Ankauf des Spinnereigeländes und ein „Zentrum mit Charme“ ein. | Foto: Privat

„Traun wird nach außen oft unter Wert geschlagen“

Günther Plakolm, Fraktionsobmann der ÖVP Traun, im Interview BezirksRundschau: Warum ist die Stadt Traun es wert, dass man sich für sie politisch einsetzt? Günther Plakolm: Einerseits war ich schon immer politisch interessiert. Ich gestalte und bringe mich gerne ein. Andererseits ist Traun es wert, sich dafür einzusetzen. Die Stadt hat alles, was man braucht: Lebensqualität, Arbeitsplätze, Freizeitmöglichkeiten, gute Verkehrsanbindungen und ein reichhaltiges Kulturangebot. Leider wird Traun...

  • Linz-Land
  • Michael Garstenauer

Kritik von Grünen an ÖVP

Mit 1. Jänner 2010 ist das Eingetragene Partnerschaft-Gesetz in Kraft getreten. In Linz verzögert sich die Umsetzung. Grund für die Verzögerung ist laut Edith Schmied, Gemeinderätin der Grünen, die fehlende Zustimmung der ÖVP, Eingetragene Partner und deren Kinder jeweils in den Angehörigen-Begriff aufzunehmen. „Das wäre aber von größter Bedeutung, damit im Dienstrecht die Eingetragenen Partner den Ehegatten nicht nur inhaltlich, sondern auch formal gleichgestellt sind“, so Schmied. Eine...

  • Linz
  • Oliver Koch

Maßnahmenbündel soll die Gemeindefinanzen stärken

Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind. Das Paket umfasst mehrere Punkte: Durch die Spitals- und Verwaltungsreform werden die...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Steegen ist Bezirkssieger im Schuldenvergleich

BEZIRK GRIESKIRCHEN (mak). Meggenhofen hat seit Mai 2010 ein schmuckes Pfarr- und Gemeindezentrum. Das Kanalnetz ist auf dem neuesten Stand. Allerdings hat Meggenhofen auch Schulden. 5132 Euro sind es laut Statistik Austria pro Einwohner. Wilfried Suchy (SP) hat im April dieses Jahres das Bürgermeisteramt und damit kein leichtes Erbe angetreten. Er will die Finanzen wieder in den Griff bekommen. Wir müssen generell sparen, sind aber auf einem guten Weg, ist er zuversichtlich. Der Plan ist,...

  • Grieskirchen & Eferding
  • BezirksRundSchau Grieskirchen & Eferding
Vizebgm. Guido Jaklitsch bezeichnet sich als Kämpfernatur und betrachtet es als notwendig, die ÖVP Leibnitz neu zu strukturieren.WF | Foto: Waltraud Fischer

ÖVP muss zu sich finden

Vizebürgermeister Guido Jaklitsch will nichts davon wissen, dass die ÖVP Leibnitz zerrüttet ist. Nach dem jüngsten Austritt von Helmut Brodatsch als ÖVP-Gemeinderat („Ich trete aus persönlichen und beruflichen Gründen zurück“), sitzt nach wenigen Monaten jetzt wieder ein Altbekannter, der Tourismusvorsitzende Karlheinz Hödl, im Gemeinderat (siehe dazu Seite 4). „Wir verstehen uns blendend, und ich bin sehr froh, dass er als Stütze da ist und seine Meinung einbringen wird“, betont...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Elisabeth Kure

Trauen uns, was zu sagen

Landespolitik signalisiert nach Bürgermeister-Aufstand Unterstützung An einer raschen Änderung des Finanzausgleichs zwischen Land und Gemeinden ist auch SPÖ-Gemeindereferent Josef Ackerl interessiert. Er will jetzt mit seinen Bürgermeistern an einem Strang ziehen. OÖ (cdw). Bei der Finanzierung von Krankenanstalten und Sozial-hilfeverbänden werden die Gemeinden kräftig zur Kasse gebeten und geraten auch dadurch vielfach an den Rande des Ruins bereits jede zweite heimische Gemeinde bilanziert...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich
ÖVP-Obmann Josef Martinz beim WOCHE-Sommergespräch am Wörthersee im Schloss Seefels, mit Chefredakteur Uwe Sommersguter (links). Der Wirtschafts-, Agrar- und Tourismuslandesrat schlägt – wohl nicht ganz ernsthaft – vor, Landtagsabgeordnete im Parlament tagen zu lassen …

„Nulldefizit 2014“

Runde 2 der Sommergespräche der Kärntner WOCHE. Diesmal zu Gast ist VP-Chef Landesrat Josef Martinz. WOCHE: Sie haben angekündigt, die Förderungen für Events zu hinterfragen und zu kürzen – etwa für die „Starnacht“. Im Gegenzug geht der Kulturreferent her und fördert diese mit 200.000 Euro. Ist das denn verabredet gewesen? Martinz: Mein Weg lautet: Was ist für den Tourismus relevant? Wir stellen von Sponsoring auf tourismusbezogene Marketingpakete um. Und wir werden generell die Event-Mittel um...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Erich Hober

"Schwarz und Grün" - Meinung zum Thema Verkehr in Saalfelden

Doch keine Umfahrung und stattdessen Stauampeln, größere Kreisverkehre und eine Verdichtung des öffentlichen Verkehrs - das sind die wichtigsten Punkte des kürzlich von LH-Stv. Wilfried Haslauer (ÖVP) präsentierten Verkehrskonzeptes für Saalfelden. Haslauers Vorschläge stoßen auch bei den Grünen auf Zustimmung, wiewohl von dieser Seite noch ergänzende Maßnahmen gefordert werden. Von der SPÖ gibt es nun Kritik für das „Verkehrskonzept neu“. Auf Landesebene meint LR Walter Blachfellner, dass...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter
Markus Neuner (Schauspieler)
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Kommentar zur Regierungsumbildung

Der Rücktritt des ehem. Vizekanzlers und ÖVP-Chefs Josef Pröll aus Krankheitsgründen war für meine Begriffe vorauszusehen. Seit dem gab es unzählige Umfragen in der Bevölkerung, Warum, Wieso und wie es mit der neuen ÖVP überhaupt weitergehen wird. Ich bin der Ansicht das Josef Pröll nicht nur aus krankheitsgründen zurückgetreten ist sondern auch weil er diese große Verantwortung nicht mehr tragen konnte bzw. wollte. Die Verantwortung als Vizekanzler, Finanzminister und ÖVP-Chef ist dem...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Markus Neuner
GR Göschelbauer und GR Kosak: "Das ÖVP Team hat 1.200 Haushalte besucht, die Zeitung und Ostereier überbracht und viele, viele Gespräche geführt

1.200 Hausbesuche in wenigen Tagen

Im Rahmen einer Osteraktion haben die Gemeinderäte und Helfer der ÖVP Altlengbach rund 1.200 Haushalte in wenigen Tagen besucht. "Auf mehrere Teams aufgeteilt waren wir praktisch in jedem Altlengbacher Haushalt zu Besuch", berichtet ÖVP-Chef Michael Göschelbauer. Anlass für die große Besuchsaktion war, dass die ÖVPler ihre Gemeindezeitung selbst austragen wollten. "Als kleines Geschenk haben wir auch Ostereier überreicht, insgesamt 1.800 Stück davon haben wir an die Menschen verteilt." "Wir...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Daniel Kosak
In St. Veit a. V. hat sich die 18. ÖVP-Ortsgruppe des Bezirks formiert.	KK

Junge zeigen auf

Unter dem Motto Machtdemonstration der „jungen Schwarzen“ hat sich in St. Veit am Vogau eine Ortsgruppe formiert: Es ist an der Zeit, Farbe zu bekennen und für die Jugend in St. Veit einzustehen“, gibt sich Stefan Schauer, Bezirksobmann der JVP Leibnitz kämpferisch, als neulich in Anwesenheit von St. Veits Bürgermeister Manfred Tatzl die inzwischen 18. JVP-Ortsgruppe im Bezirk Leibnitz etabliert werden konnte. „Was nützt es, wenn 30-jährige politische Mitbewerber mit fremden Leistungen prahlen,...

  • Stmk
  • Leibnitz
  • Elisabeth Kure
von li. nach re.: LAbg. Martin Michalitsch (Bgm. von Eichgraben), ÖAAB-Obfrau Sabine Kellner, LH-Stv. Wolfgang Sobotka, Erika Lihotzky, Landesrat Johann Heuras, Gemeinderat Daniel Kosak

Altlengbach ist Top-Standort für Tagungen

„Die beiden großen Hotels unserer Gemeinde entwickeln sich zunehmend zum Top-Standort für Tagungen der Bundes-, Landes- und Gemeindepolitik“, berichtet ÖVP-Gemeinderat Daniel Kosak. „Die Prominenz aus der Politik gibt sich in den letzten Jahren in den Hotels Steinberger und Lengbachhof praktisch die Klinke in die Hand. Die ÖVP Regierungsmitglieder haben bei uns schon getagt, die Landesregierung auch schon mehrfach, zahlreiche Institutionen wie Gewerkschaften, Gemeindevertreter und viele mehr...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Daniel Kosak

Steht Pröll auf Rädlers Seite?

ÖVP hat den Bogen überspannt. NR Wittmann stellt Anfrage an BM Pröll BEZIRK/WIEN. Vor vierzehn Tagen hat es NR Dr. Peter Wittmann angekündigt, nun hat er es in die Tat umgesetzt. Er stellte eine Anfrage an Finanzminster Josef Pröll wegen der Vorwürfe der ÖVP Niederösterreich. Via 16-Bogen-Plakaten grüßt die ÖVP im Bezirk und in der Stadt Wiener Neustadt im Namen Wittmanns mit den Worten. „Grüße von Dr. Wittmann aus Nordkorea – Lieber mit den Kommunisten pack‘ln, statt für die Region zu...

  • Wiener Neustadt
  • Bianca Werfring

Landtagswahlen in Wien (Analyse)

Die Wiener Landtags und Gemeinderatswahlen hat den beiden großen Parteien SPÖ und ÖVP nicht sehr gut getan. Die Wienerinnen und Wiener wählen den amtierenden Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) zwar wieder haben seiner Partei aber die Absolute genommen. Christine Marek verlor mit ihrer ÖVP noch mehr als die SPÖ. FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache erklärte sich und die FPÖ zum absoluten Wahlsieger und forderte ein Ende der Ausgrenzung. Die Wähler zu mobilisieren ist den beiden...

  • Tirol
  • Telfs
  • Markus Neuner

Online-Game: Der steirische Panther ist verschwunden! - www.panther-challenge.at

Der steirische Panther ist verschwunden - und nur DU kannst ihn retten. In einer atemraubenden Online-Jagd quer durch die Steiermark musst du nicht nur Geschick und Können beweisen, sondern auch mit Heimatwissen zeigen, dass du ein "echter Steirer" bist! Für den Retter des steirischen Panthers winkt ein Jahr voller Erlebnisse. Als "SUPER VIP 2011" bist du bei allen relevanten Großveranstaltungen der Steiermark "1. Reihe fußfrei" dabei! Du nimmst neben den Promis platz: Vom Nachtslalom über ein...

  • Stmk
  • Murtal
  • Christopher Tafeit

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