Politik

Beiträge zum Thema Politik

Nur wenn keine andere Option möglich ist sollen Photovoltaikanlagen auf Grünland stehen.  | Foto: Symbolbild: Unsplash
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Landesumweltanwaltschaft übt Kritik an Photovoltaikanlagen auf Grünland

Jüngste gesetzlichen Erleichterungen sollen den Bau großer Photovoltaikanlagen im Bundesland einfacher machen, die Landesumweltanwaltschaft warnt vor weiterer Flächenverschwendung und Bodenversiegelung und fordert Anlagen verstärkt auf Dächern und bereits versiegelten Flächen zu bauen. SALZBURG. Seit Dezember führt das Land Salzburg keine umfangreichen Genehmigungsverfahren für neue Photovoltaikanlagen mehr durch. Somit entscheidet künftig nur noch das Landesentwicklungsprogramm über den Bau....

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  • Johanna Janisch
Bereits 3.000 ukrainische Flüchtlinge wurden in Salzburg regisiriert. | Foto: Johanna Janisch
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Ukraine-Krise
Zweiter Standort für Flüchtlingsquartier fixiert

Salzburgs Hilfsbereitschaft für Menschen aus der Ukraine, die vom Krieg flüchten mussten, hält ungebrochen an. In Puch wird das Land ein weiteres Hotel auf Zeit zu einem Quartier für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zur Verfügung stellen. Wegen einer Offensive Russlands geht  das Land von mehr Vertriebenen aus, die in Salzburg Schutz suchen. In Wals-Siezenheim  gibt es eigene Schulklassen für Flüchtlingskinder. SALZBURG. Fast 2000 Flüchtlinge aus der Ukraine sind bereits in Salzburg angekommen...

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Die Lehrgewerkschaft fordert den Rücktritt des Bildungsministers, der Grund: Ungeeignete Corona-Maßnahmen, keine Unterstützung in Bezug auf die Eingliederung von ukrainischen Kindern.  | Foto: Symbolbild: Unsplash
Aktion 2

Bildung
Lehrergewerkschafter fordern Rücktritt von Bildungsminister

Die erste Rücktrittsaufforderung sei bereits 15 Minuten nach Ende der Pressestunde online gewesen. In einem offenen Brief an Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) hat der Salzburger Landesverband der Elternvereinigungen an höheren und mittleren Schulen (SLEV) den sofortigen Rücktritt gefordert. Die ÖLI-UG schließe sich dieser Forderung an und verlange diesen mit Nachdruck. SALZBURG. Der Bildungsminister ignoriere nicht nur die unhaltbare Situation an den Schulen, die massenhaften Infektionen...

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  • Johanna Janisch
Steigende Strom- und Spritpreise fressen einen Großteil des Einkommens. Die Arbeiterkammer fordert deshalb Entlastung für Bürgerinnen und Bürger. | Foto: Symbolbild: Pixabay
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Versorgung
Arbeiterkammer fordert Entlastung bei Energiepreisen

In der Frage der explodierenden Energiekosten, die immer mehr Menschen ratlos zurücklässt, legt die Regierung laut Arbeiterkammer Untätigkeit an den Tag. Während auf europäischer Ebene längst gehandelt werde um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, befänden sich der Finanzminister und die restliche schwarz-grüne Regierung noch immer in Deckung. Der Griff zu Notbremse ist überfällig und sei mit gutem Willen rasch umsetzbar. SALZBURG. Die Ideen sind bekannt und wurden von der Arbeiterkammer...

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Land Talk Chiemseehof Salzburg zum Thema "Frauen" v.l. Elisabeth Gutjahr (Mozarteum Salzburg), Monika Köppl-Turyna (Eco Austria Intitut), Waltraud Langer (Landesdirektorin ORF Salzburg), Lydia Gruber (Paracelsus Medizinische Privatuniversität), Brigitte Bach (Salzburg AG) und Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf. | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
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Frauenpower im land.talk
Starke Frauen am Podium im Chiemseehof

In der fünften Ausgabe der Diskussionsreihe „land.talk“ steht, anlässlich des Weltfrauentages, Artikel 9 der Salzburger Landesverfassung im Mittelpunkt. Nämlich die Chancengleichheit und Gleichstellung - insbesondere von Frauen. Aber auch der Wert der Demokratie ist Thema des land.talks.  SALZBURG. Die gleichberechtigte Teilhabe ist längst noch nicht verwirklicht, aber in historischen Dimensionen vollzieht sich ein echter Umbruch. "Die Corona-Pandemie hat jedoch in Bezug zur Gleichstellung von...

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Nach der Beladung fuhr der Transport 2.000 Kilometer bis zum Zielort.  | Foto: Alla Kraus
Aktion 2

Hilfstransport zu 2.000 Kilometer entferntem Krankenhaus in Dnipro

Die Ukrainische Community hat einen LKW-Transport mit dringend benötigten Sachspenden von Salzburg in die Ukraine organisiert. Heute startet die nächste Hilfslieferung in den Osten. Der Fokus dieser Hilfsaktion lag auf Erste-Hilfe-Material, haltbaren Lebensmitteln und Dingen, die den Menschen vor Ort im Kampf um das tägliche Überleben helfen sollen. SALZBURG. Kurz nach dem Kriegsausbruch in der Ukraine startet die ukrainische Griechisch katholische Kirche (Markuskirche) eine von ihrer Community...

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Dieses Bild stammt von der Sondersitzung des Landtags Salzburg im Messezentrum. | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr

Salzburger Landtag
Flexibilität war 2021 bei den Sitzungen nötig

Der Salzburger Landtag war auch im Jahr 2021 wieder fleißig: Es gab 19 Ausschusstage, neun Plenarsitzungen und 39 Gesetzesnovellen, trotz Pandemie. SALZBURG (tres). Das Jahr 2021 hat dem Salzburger Landtag wieder einige ungewohnte Situationen beschert. Zwei Plenarsitzungen fanden sogar im Messezentrum statt: „Damit unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen alle 36 Abgeordnete anwesend sein konnten, brauchten wir einfach mehr Raum, den wir auch gefunden haben. Diese Flexibilität zeigt mir,...

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Landeshauptmann Wilfried Haslauer bezieht bei der Sondersitzung im Landtag Stellung zum Corona-Management der Regierung. | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr
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Landtag
Haslauer bezieht Stellung zu Fehlern in der Pandemiebekämpfung

Gleich zu Beginn der Sondersitzung im Landtag zum Thema des Ist-Stands der Covid-19 Pandemie bezieht Landeshauptmann Wilfried Haslauer Stellung zu seinen Fehlern im Corona-Management und räumt ein Fehleinschätzungen getroffen zu haben. Außerdem kündigte er an eine Impflotterie durch die Regierung durchzuführen.  SALZBURG. Der Salzburger Landtag hat sich bei einer durch die SPÖ eingeforderte Sondersitzung damit befasst, welche Rolle die ÖVP bei der Bewältigung der Corona-Pandemie eingenommen...

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Hansjörg Obinger: "Es ist unverantwortlich, dass der Landeshauptmann sogar im Corona-Chaos knallharte Parteipolitik betreibt." | Foto: BB-Archiv

Hansjörg Obinger
"Landeshauptmann hat SPÖ-Gemeinden nicht informiert"

Hansjörg Obinger wirft Wilfried Haslauer Parteipolitik vor, denn der Landeshauptmann habe SPÖ-geführte Gemeinden nicht im Vorfeld vom Lockdown informiert – ausschließlich ÖVP-Bürgermeister waren am Tag vor der Entscheidung zu einer Videokonferenz geladen. Der Pressesprecher von Wilfried Haslauer dementiert die Vorwürfe Obingers. BISCHOFSHOFEN. „Es ist mehr als befremdlich, dass Landeshauptmann Wilfried Haslauer im Vorfeld der Salzburger Lockdown-Entscheidung ausschließlich die...

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Feierten gemeinsam die regionalen Initiativen: Günther Mitterer, Waltraud Rathgeb, Helmut Mödlhammer und Konrad Schupfner.  | Foto: Franz Neumayr
Aktion 19

Bildergalerie Regionalitätspreis
Viele Facetten der Regionalität spürbar

Bei der Verleihung des Regionalitätspreises fragten die Bezirksblätter, was den Gästen Regionalität bedeutet. SALZBURG. Bereits zum zwölften Mal luden die Bezirksblätter Salzburg zur Verleihung des Regionaltiätspreises ein, bei dem engagierte Menschen aus dem ganzen Land und deren Initiativen ausgezeichnet wurden. "Vor allem die kleinen Ideen verdienen es, ausgezeichnet zu werden", sagte Gerd Schneider, ORF Salzburg-Chefredakteur, über die vielen Preisträger, die im Kavalierhaus Kleßheim mit...

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  • Sabrina Moriggl
Schulterschluss zur Impfung mit den Sozialpartnern. v.l.n.r.: Industriellenvereinigung Präsident Peter Unterkofler, Wirtschaftskammer Salzburg Präsident Peter Buchmüller, Arbeiterkammer Salzburg Präsident Peter Eder, Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl, Landwirtschaftskammer Salzburg Präsident Rupert Quehenberger | Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold
Video 2

Corona Impfung
Gemeinsamer Appell von Sozialpartnern und Politik

Gemeinsam mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Gesundheitsreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl appellieren Salzburgs Sozialpartner, sich gegen Covid-19 immunisieren zu lassen. Nach wie vor ist das Ziel eine möglichst hohe Durchimpfungsrate zu erreichen damit man zur Normalität zurückkehren könne. SALZBURG. Aktuell sind rund 57 Prozent der Salzburger Bevölkerung gegen Corona geimpft worden. Das Ziel der Regierung liegt allerdings bei 80 Prozent nur so könne man ein...

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  • Johanna Janisch
Bürgerforum-Obmann Othmar Karas und Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn im Kellergewölbe der Blauen Gans.  | Foto: sm
Aktion Video 6

Klimaschutz und Wirtschaft in Salzburg
"Die neue Art des Kriegs ist Cyber"

Zum ersten Mal fand in der Blauen Gans der Bürgerdialog* statt, bei dem man über die Zukunft Europas sprach. Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas zusammen mit Landeshauptmann-Stv. Heinrich Schellhorn, im Gespräch mit den Bürgern über die Themen der EU: Klimaschutz, Wirtschaft und Digitalisierung. SALZBURG. "Unser Planet brennt", sagt Landeshauptmann-Stv. Heinrich Schellhorn bei der Diskussion des Bürgerforums, das vergangene Woche stattfand. Im Kellergewölbe der Blauen...

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  • Sabrina Moriggl
Sepp Schellhorn verlässt das politische Parkett und konzentriert sich auf sein Unternehmen in Goldegg. | Foto: Ingo Pertramer
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Landespolitik
NEOS Landessprecher Sepp Schellhorn zieht sich zurück

Sepp Schellhorn, der die NEOS in Salzburg mit aufgebaut hat, zieht sich nach langen Jahren in der Landes- und Bundespolitik zurück um sich auf seine Unternehmen zu konzentrieren. PONGAU. Denkt man an Sepp Schellhorn fallen einem die Begriffe Gastronom und Politiker ein, auf Ersteres will sich der Goldegger jetzt voll und ganz konzentrieren und zieht sich deshalb aus der Politik zurück. „Sepp Schellhorn hat als NEOS-Salzburg Landessprecher wichtige Aufbauarbeit geleistet, hat uns in die erste...

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  • Anita Empl
Dein Newsletter kommt einmal wöchentlich in deine Mail-Inbox.  | Foto: iStock.com/alexey_boldin & petekarici

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  • Online-Redaktion Salzburg
Kritik und der Hang zu Verschwörungstheorien gehen ineinander über und lassen sich nicht klar trennen. Kritik, auch am Handeln der Politik, ist aber jedenfalls zulässig und immer erwünscht.
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Corona in Salzburg
Die Verlockungen der Verschwörungstheorien

Der Pinzgauer Politikwissenschaftler Armin Mühlböck weiß, warum wir auch den absurdesten Theorien manchmal Glauben schenken.   SALZBURG. "Die mächtige Pharmaindustrie hat das Coronavirus selbst konstruiert und verteilt, um Geld mit Gegenmitteln zu verdienen, die es schon lange gibt, die aber zurückgehalten werden." Oder: "Bill Gates will mit dem Virus und den Impfungen die Bevölkerung gezielt reduzieren." Eine andere: "Corona gibt es gar nicht. Das ist alles erfunden, um autoritäre politische...

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  • Julia Hettegger
v.l.n.r.: Werner Eibenberger, Franz Weiß, Johann Siller | Foto: ÖAAB Salzburg

Neuaufstellung
ÖAAB Tennengau begrüßt neuen Obmann aus Adnet

Unter Anwesenheit von Landesobmann Karl Zallinger und Landesgeschäftsführer Jure Mustac (sowie unter Einhaltung der vorgegebenen Covid-Sicherheitsbestimmungen) fand in der Gemeinde Puch die Neuwahl des ÖAAB Tennengau statt. PUCH BEI HALLEIN. Dabei wurde der Adneter Gemeinderat Franz Weiß zum neuen Bezirksobmann des ÖAAB Tennengau gewählt. Er folgt damit auf den Halleiner Werner Eibenberger, welcher 2018 beim Bezirkstag in Adnet gewählt wurde.  Als Bezirksobmann-Stellvertreter stehen dem...

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  • Thomas Fuchs
Aus dem Brunnen vor dem Gemeindeamt in Abtenau wird schon bald das berühmte "Heilwasser" sprudeln.
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Sommergespräche
Abtenau: "Sind schon wieder bestens gebucht"

ABTENAU. Bürgermeister Johann Schnitzhofer im Bezirksblätter Sommergespräch über die Stärken seiner Gemeinde, zukünftige Projekte und die Herausforderungen der Coronazeit. BEZIRKSBLÄTTER: Herr Bürgermeister, wie geht es Ihrer Gemeinde jetzt? SCHNITZHOFER: Wir sind bisher glimpflich davongekommen, Krankenhaus und Seniorenheim haben die Lage gut überstanden. Ich bin stolz auf meine Gemeinde, es sind Lieferdienste organisiert worden, es gab viel nachbarschaftliche Hilfe. Die Krise hat die Menschen...

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  • Thomas Fuchs
Viele Kleinunternehmer warten noch auf die Hilfsfonds. | Foto: BKA

Corona
Das lange Warten auf die Hilfsfonds

Der Coronavirus trifft unseren Alltag nach wie vor hart. Obwohl das Privatleben mittlerweile wieder schrittweise hochgefahren werden kann, hat es die Wirtschaft wohl noch lange im Bann.  PINZGAU. Vor allem die Kleinunternehmer und die selbstständigen Geschäftsleute unserer Gesellschaft werden von den wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus schwer getroffen. Dass die von der Regierung eingesetzten Hilfsprojekte nicht immer funktionieren, erfahren diese Unternehmer nun aus erster Hand....

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  • Peter Weiss
Bürgermeisterin Sonja Ottenbacher (mit Mikrofon) bei einer Diskussionsrunde mit Doris Schmidauer (li.) (Ehefrau des amtierenden österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen). | Foto: Roland Schuller
Video 3

Mutmacherin
Pionierin aus dem Innergebirg

Politische "erste Male" sind der Stuhlfeldener Bürgermeisterin Sonja Ottenbacher nicht fremd. Sie ist sich sicher: "Wirkliche Herausforderungen in der Politik sind die sozialen Themen." STUHLFELDEN. Eine echte Pionierin unter den Frauen aus dem Salzburger Innergebirg ist Sonja Ottenbacher, Bürgermeisterin (ÖVP) in Stuhlfeldener (Pinzgau). Unzählige politische "erste Male" pflastern ihren Weg. Die heute 59-Jährige war 1999 die erste Vizebürgermeisterin im Stuhlfelden. Fünf Jahre später wurde sie...

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  • Julia Hettegger
Oliver Mitterlechner wurde aus der FPÖ ausgeschlossen.  | Foto: FPÖ Tennengau
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Hallein
FPÖ wirft Oliver Mitterlechner hinaus

Mit dem Parteiausschluss von Oliver Mitterlechner treten nun Peter Mitterlechner und Hermann Knapp aus der FPÖ aus.  HALLEIN. Die FPÖ Salzburg hat den Halleiner Stadtparteiobmann Oliver Mitterlechner von der Partei ausgeschlossen. Das geht aus einer Pressemitteilung der FPÖ Salzburg hervor. Zwischen der Landespartei und der Stadtpartei gärte es seit längerem. Die Vorwürfe sind "Gesprächsverweigerung und gezielte Provokation". Mitterlechner soll außerdem ein Wahlkampfauto und 20.000 Euro für den...

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  • Thomas Fuchs
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Vielen herzlichen Dank für die Veröffentlichungen der Berichte, liebe Redaktionen!!!
Die Veröffentlichungen meiner zwei Artikel freuen mich gleich mehrfach!!!!

Ich möchte mich ganz herzlich vorallem für die Veröffentlichung des Artikels über die Stauumfahrung durch den Naturpark bedanken!!! Die "menschlichen und tierischen Anrainer" freuen sich über die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit ganz besonders und hoffen auf eine baldige Endlösung!!!! Vielen Dank auch für die Veröffentlichung des Dultartikels, liebe Bezirksblattredaktionen!!!! Große Freude!!! Beste Grüße, Eure Tatjana!

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  • Tatjana Rasbortschan
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Autobahnausweiche durch Naturpark Untersberg und Ortsgebiet Grödig
Ist es normal, dass ein Stau auf der Autobahn durch einen Naturpark und ein Dorf umfahren wird?

Der Untersberg ist ein Naturpark und es leben zahlreiche Tiere die vor dem Aussterben bedroht sind, in seinen Wäldern. Leider führt eine schmale einspurige Straße entlang des Berges, die durch die Benutzung des Navis, eine Umfahrung des Staus am Walserberg (zwischen Bayern und Österreich) anzeigt. So fahren seit Jahren tausende Autos am Tag zu Ostern, Pfingsten und den gesamten Sommerferien über diesen "Schleichweg". Dass dieser "Schleichweg" aber durch einen Naturpark führt, scheint niemanden...

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  • Tatjana Rasbortschan
Kombi Humer-Vogl. | Foto: Die GRÜNEN Salzburg
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Politik
Kimbie Humer-Vogl ist neue Clubchefin der Grünen Salzburg

Kimbie Humer-Vogl ist vom Grünen Landtagsclub zur neuen Vorsitzenden gewählt worden. HALLEIN, SALZBURG. Der anstehende Wechsel von Klubobfrau Martina Berthold in die Stadtregierung zieht auch im Grünen Landtagsklub personelle Veränderungen nach sich: Kimbie Humer-Vogl wurde heute, Montag, in der Fraktionssitzung des Grünen Landtagsklubs zur neuen Klubobfrau gewählt. Schwerpunkt Umwelt Arbeitsschwerpunkte des Grünen Klubs würde weiterhin "der Schutz der Umwelt und hier vor allem unseres Klimas"...

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  • Thomas Fuchs
Die „alten“ und die „neuen“ Selbstvertreter der Lebenshilfe: Brigitte Brandner, Maco Buchinger, Bettina Muthwill und Erich Girlek | Foto: Lebenshilfe

Lebenshilfe
Die Neue Selbstvertretung ist weiblich

Die Lebenshilfe Salzburg hat ihre Selbstvertretung gewählt. Diese ist nun weiblich und kommt aus dem Pongau. SALZBURG. Brigitte Brandner (43) und Bettina Muthwill (36) wurden zu den neuen Selbstvertreterinnen der Lebenshilfe Salzburg gewählt und übernahmen am 15. März offiziell das „Amt“ von Erich Girlek (41) und Maco Buchinger (38). Nicht über uns – ohne uns! Das Motto der Selbstvertretung ist "Nicht über uns – ohne uns!". Was aber heißt Selbstvertretung? Es bedeutet, dass Menschen mit...

  • Salzburg
  • Anita Empl

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