Politik

Beiträge zum Thema Politik

Landesrat Ludwig Schleritzko, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, LH-Stellvertreter Udo Landbauer und Landesrat Christoph Luisser. | Foto: NLK Pfeffer
Aktion 4

NÖ COVID-Hilfsfonds
Ab 27. Juni starten Ausgleichszahlungen für Strafen

Wenige Wochen nach dem Beschluss im NÖ Landtag am 25. Mai nimmt der NÖ COVID-Hilfsfonds für Corona-Folgen seine Arbeit auf. Die Richtlinien sind fertig ausgearbeitet und werden am 27. Juni in der Landesregierung beschlossen. NÖ. „Die breite Mitte der Bevölkerung will nicht ausgrenzen und sich gegenseitig aufhetzen, sondern zurück zur Normalität. Mit der Masse der Mittel unterstützen wir Menschen die unter Long-Covid leiden, Kinder und Jugendliche, die in der Schule ins Hintertreffen geraten...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). | Foto: BKA/Florian Schrötter
Aktion 6

Gesetze fallen
Das sagen Schwechats Spitzenpolitiker zum Corona-Aus

Gesundheitsminister Johannes Rauch gab bekannt, dass er sämtliche Corona-Gesetze bis zum Sommer abschaffen möchte und die Pandemie nun somit offiziell für beendet erklärt wird. Wir haben die Spitzenpolitiker, die gerade in der Region auf Wahlkampf sind, gefragt was Sie dazu sagen. REGION. Grünen-Chef Sebastian Schirl-Winkelmaier setzt weiterhin auf Maßnahmen, wo diese wichtig sind: "Ich persönlich setze die Maske in gewissen Situationen noch gerne auf. Diese Maßnahmen müssen von der Bevölkerung...

  • Schwechat
  • Alexander Paulus
Ich habe mich impfen lassen, weil ich der Wissenschaft und der Kunst der Ärztinnen und Ärzte mehr vertraue als selbsternannten Medizinmännern  und -frauen. | Foto: MZ-Archiv/Waldhuber
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KOMMENTAR
Die Impfquote muss gesteigert werden

Weil jeder trotz der Corona-Pandemie alles dürfen will, wird fleißig gegen die leider notwendigen Corona-Maßnahmen und die in Österreich beabsichtigte Einführung einer Impfpflicht demonstriert. Es ist traurig, dass die Politik in ihrer Verantwortung für das Gemeinwohl der Bürgerinnen und Bürger überhaupt so eine Maßnahme in Erwägung ziehen muss. Freilich spielt den Corona-Leugnern und Impfgegnern auch das patscherte und bisweilen geradezu hilflose Agieren der Bundesregierung in die Hände. Da...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
Christian Marold
RZ-Chefredakteur | Foto: RZ

Kommentar
Entschuldigung

Nehmen wir einfach einmal an, ich wäre ein Politiker. Sowohl als Vertretung der Opposition als auch als ein führendes Mitglied in der Regierung. Und nehmen wir einmal an, es tritt etwas in Kraft, was eigentlich nie passieren wird. Lesen Sie hier die Entschuldigung der Politik an uns alle: Seit über 20 Monaten hat uns die Pandemie voll im Griff. Anfänglich waren wir alle verunsichert, hatten Angst und wussten nicht wirklich, wie mit der Situation umzugehen ist. Natürlich ist es die Aufgabe der...

  • Vorarlberg
  • Christian Marold
Erwin Windischbauer, Geschäftsführer im Krankenhaus Braunau. | Foto: Krankenhaus Braunau

Corona-Virus im Bezirk Braunau
„Die Lage ist dramatisch!“

Erwin Windischbauer, Geschäftsführer des Krankenhauses Braunau, appelliert an Bevölkerung und Politik. BRAUNAU (ebba). Wie ist die aktuelle Situation rund um Covid-19 im Braunauer St. Josef Spital? Die BezirksRundSchau hat beim Leiter des Krankenhauses, Erwin Windischbauer, nachgefragt:   Welches Bild zeichnet sich derzeit im Krankenhaus Braunau? Windischbauer: Die Lage ist dramatisch! Die Intensivstationen sind voll belegt, unser Personal ist an der Belastungsgrenze angelangt. Wie geht es...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Foto: www.flickr.com

"Ein Bundeskanzler kann es nicht überleben, politisch, die Pensionsansprüche bleiben gewahrt, egal was er vermurkst hat, wenn der Murks rauskommt." (Zitat 11. Mai 2020)
Das Ende des Sebastian Kurz

Ein weiser Mann hat einmal gesagt: "Alles was ein Ende haben muss, wird auch einmal ein Ende haben." Diese scheinbar sehr einfache Weisheit muss man sich allerdings erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, und erst einmal so richtig verinnerlichen. Denn diese bedeutet, dass wenn jemand ständig riskiert, ständig kleine Wahrscheinlichkeiten eines Totalversagens in Kauf nimmt um weiter zu kommen, dann diese kleinen Wahrscheinlichkeiten - aufsummiert - auch einmal zuschlagen werden. "Es geht um...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer

Selbsttest
20 Dinge, die ich während der „Pandemie“ über die Menschheit gelernt habe (oder bestätigt bekam)

In Zeiten wie diesen wo "Testen" zur täglichen Routine für viele Menschen geworden ist, würde ich ihnen gerne mal einen "Selbsttest" unterbreiten. Der Britische Rapper und Podcaster "Zuby" hat auf Twitter einen interessanten Beitrag gepostet der sich perfekt zur Selbstreflexion bzw. zum Selbsttest eignet. 20 Dinge, die ich während der „Pandemie“ über die Menschheit gelernt habe (oder bestätigt bekam) 1. Die meisten Menschen würden lieber in der Überzahl sein, als Recht zu haben. 2. Mindestens...

  • Stmk
  • Voitsberg
  • Karl-Heinz Müller
Der Leserbrief erreichte uns von Joseph Hofmarcher aus Scheibbs. | Foto: BB

Leserbrief
Joseph Hofmarcher kritisiert Gemeinde-Regelung für Coronatests

In diesem Leserbrief bezieht sich Joseph Hofmarcher aus Scheibbs auf den Artikel "Harte Kritik für den Test-Plan in Scheibbs“. Dieser wurde in der Bezirksblätter-Ausgabe 06 veröffentlicht und ist hier nachzulesen.  SCHEIBBS. Es ist sehr gut, dass es nun in vielen Gemeinden die regelmäßige Möglichkeit für alle gibt, sich testen zu lassen. Ein „fester Blödsinn“ ist es, grundsätzlich auf Überstunden der Gemeindebediensteten zu setzen. Häufige Überstunden führen zu Überlastung und Unzufriedenheit....

  • Scheibbs
  • Sara Handl

Coronakrise
Das Dilemma der Politik in der Coronakrise

Grundsätzlich sollten Regierende weltweit das gute Leben der größtmöglichen Zahl an Menschen, für die sie verantwortlich sind, gewährleisten. Ich glaube, das war auch der Grundsatz, dem weltweit die Regierungen der meisten Länder zu Beginn der Corona Krise folgten…bis das parteipolitische Dilemma zuschlug. Entscheidungsträger rund um die Maßnahmen in der Corona Politik sind die jeweiligen Regierungen eines Landes, beziehungsweise deren Parlamentarier/innen. In Demokratien bestehen diese...

  • Linz
  • Roland Wiednig
Die Ortschefs Handlfinger und Kalteis kritisieren den Umgang bezüglich Impf- und Teststrategie stark. | Foto: Dobler

Pielachtal
Bürgermeister zeigen Regierung die rote Karte

Die Bürgermeister (SPÖ) von Weinburg und Ober-Grafendorf sind über fehlende Impf- und Teststrategien empört. PIELACHTAL. "Die Bundesregierung hatte monatelang Zeit, sich einen Impfplan und eine Strategie zu überlegen. Stattdessen gibt es Unsicherheit auf Seiten der Kommunen und auf Seiten der Menschen, die geimpft werden sollen, und lauter unbeantwortete Fragen", erklärt Bürgermeister Handlfinger aus Ober-Grafendorf. Weinburgs Ortschef, Peter Kalteis, sieht das so: "Die Impfungen kommen nur...

  • Pielachtal
  • Tanja Handlfinger
Foto: Bezirksblätter
2 Aktion

Kommentar
Mehr Mut statt nur Lockdown

Was schon vorab zu befürchten war, ist seit Sonntag Gewissheit. Der Lockdown geht weiter. Damit rückt auch die nächste Etappe einer gewissen Entspannung wieder in weitere Ferne. Der Fokus auf den zentralen Faktor Gesundheit ist richtig, aber sollte keinesfalls der einzige sein. Ein großer Dank gebührt dabei den Kräften im Gesundheitsbereich und allen anderen, die das tägliche Leben aufrecht erhalten. Der große Teil der Bevölkerung trägt die harten Einschränkungen nach wie vor mit, in der...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
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Das gute Leben
EXPERIMENT Lebensqualität verbessern, Apokalypse Now - Beitrag 17

Dystopie oder Realität!  Exotische Strände voll mit Plastikmüll. Römische Straßen gepflastert mit toten Singvögel die vom Himmel fallen. Waldbrände von nie dagewesenem Ausmaß in Australien und Südamerika. Temperaturerwärmung von beinahe 3 Grad Celsius in der Arktis. Artensterben in unglaublicher Zahl. Plastikmüll in gigantischen Mengen in unseren Meeren. 1 Mrd. Tiere bei Waldbränden in Australien voriges Jahr verendet. 80 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Flüchtlingslager wie in...

  • Linz
  • Roland Wiednig
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Kommentar
Corona - die Rechnung tragen wir alle

Es war aufgrund der stark steigenden Zahlen in kurzer Zeit zu befürchten, seit Samstag ist es fix und mit 3. November amtlich. Österreich wurde weitgehend zurückgefahren. Freizeit und Sport sind mehr oder weniger auf die eigenen vier Wände beschränkt oder vereinzelt im Freien noch möglich. Das sorgte verständlicherweise für heftige Kritik - auch weil so manche der Maßnahmen in den letzten Monaten und die Vorgehensweise der Regierung bei vielen einen Vertrauensverlust zur Folge hatten. Die...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini

Das bisher prominenteste Corona-Opfer Österreichs
Das Ende des Sebastian Kurz - Teil II

Top, die Wette gilt! Es geht um eine Kiste Bier. Und um das Schicksal Österreichs. Und um einen Bundeskanzler der im Kopfrechnen schwach ist. So, wie sieht es mit der Wette zwischen der lieben Verena und mir aus? Für alle die es vergessen haben, die Wette war: "Bis Weihnachten ist Sebastian Kurz Geschichte". Und meine Gewinnchancen sind trübe, sehr trübe. Mein Bier hat bereits panische Angst den Besitzer wechseln zu müssen. --- In großer Not suche ich nun nach Argumenten ... ja da ist eines mit...

  • Korneuburg
  • DI Harald Luckerbauer
https://covid19.who.int/

Ist die Pandemie in Europa am ausklingen?
CORONA: Viele Fälle, wenige Tote in Europa

Ein positives Corona Ergebnis ist nicht gleich ein positives Corona Ergebnis. Wenn wir die Zahlen der positiv Corona-Getesteten vom März/April diesen Jahres mit den Zahlen der positiv Corona-Getesteten vom August/September vergleichen, ist es so als ob wir Äpfel mit Birnen vergleichen. Laut World Health Organization (WHO): 6. April:28.792 Tote 255.346 bestätigte Fälle 11,3% oder ein Toter in 9 bestätigten Fällen 31. August:3.029 Tote 267.260 bestätigte Fälle 1,1% oder ein Toter in 88...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
Foto: pixabay
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CORONA: Die Zahlen und Fakten zur medialen Übertreibung
Der Corona-Medien-Zirkus

Können wir uns noch an den 11. September 2001 erinnern, jenem schicksalsträchtigen Tag an dem das World Trade Center in Schutt und Asche gelegt wurde? Und an die Jahre danach wo es nur mehr um Terror und Bedrohung ging? Eine marginale Gefahr die zur Weltkatastrophe Nr. 1 deklariert wurde. Etwas das in Relation zur Wichtigkeit des Ereignisses gerade mal NULL KOMMA NULL DREI* Sekunden von einer Stunde täglicher, weltweiter Nachrichtenzeit über ein Jahr verdient hätte. Und danach hätte man von...

  • Korneuburg
  • DI Harald Luckerbauer
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die "neue" Regel
Maskenregelung bei Tankstellen mit Lokal

Seit der Einführung der "neuen "Regelung, dass Masken in Lebensmittelgeschäften getragen werden müssen, jedoch nicht in Lokalen, ist es nun, wenn man in die Tankstelle geht, muss die Maske getragen werden, geht man einen Schritt nach links oder rechts Richtung Lokal (falls vorhanden), darf die Maske entfernt werden! GLEICHES GESCHÄFT - NUR EIN SCHRITT! Somit würde, theoretisch, die Maskenpflicht bei Tankstellen mit einem Lebensmittelgeschäft aufgehoben werden, wenn man ins Lokal geht, denn in...

  • Wien
  • GHat
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Die Helden der Corona Pandemie
Lasst uns Schweden von ganzem Herzen gratulieren! Die neuen Zahlen vom 4. August!

Die Ergebnisse der letzten 32 Tage bestätigen wieder einmal mehr das Corona-Erfolgsmodell Schweden. Ohne Lockdown und ohne einschneidende Maßnahmen erfolgreich durch die Corona-Pandemie zu kommen bestätigen deren Vorreiterrolle in der Bewältigung der Corona-Pandemie. Natürlich kann man eine Strategie nur dann als erfolgreich bewerten, wenn diese auch langfristig hält was sie verspricht. Damals, am 3 Juli war der Stand für Schweden: 5.370 Tote Heute, am 4. August ist der Stand für Schweden:...

  • Korneuburg
  • DI Harald Luckerbauer
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Van der Kogler: Ein kurzer Sommernachtsalbtraum
Willkommen in Basti's Corona-Diktatur!

Zuerst darf ich Sie einmal bitten ihre Masken vor ihren Bildschirmen aufzusetzen und den Sicherheitsabstand von 1 Meter zu Ihrer Maus einzuhalten! Nach neuesten Erkenntnissen unserer Expertenkommission ist unser Planet noch immer nicht absolut virenfrei, aber "Gemeinsam schaffen wir das"! Nun wie wir alle wissen hört das Recht der Einen dort auf, wo das Recht der Anderen beginnt. Normalerweise. Nicht aber hier. Hier aber, in unserer neuen Normalität, gibt es nicht mehr das Recht der Anderen,...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
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CORONA: Das Recht der Einen endet dort, wo das Recht der Anderen beginnt
"Maskenstunden" für schutzbedürftige Bevölkerung?

Es geht hier nicht um Argumentationen über Impfstoff und Zeitplan. Nicht um setzten wir Masken auf oder nicht. Nicht um halten wir Distanz oder nicht. Nicht um schränken wir die Reisefreiheit ein oder nicht. Sondern es geht hier um das Recht von freien Bürgern ein freies Leben führen zu können - ein Grundrecht, das nicht abbedungen werden kann. Wie immer gibt es in einer Bevölkerung unterschiedliche Gruppen mit unterschiedlichen Bedürfnissen. Und Freiheit bedeutet jeder Gruppe ein Möglichstes...

  • Korneuburg
  • DI Harald Luckerbauer
Foto: pixabay
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Unser eskalierendes Commitment in der Corona-Krise
Österreich: Corona-Strategie ohne Aussicht auf Erfolg

Der Überbringer einer schlechten Nachricht wird geköpft. Also keine rosigen Aussichten für den Autor dieses Artikels. Aber besser man sieht den Tatsachen früher als später ins Auge. Eine Strategie braucht einen Anfang und ein Ende. Eine Strategie ohne Ende? Ist wohl keine Strategie, sondern nur eine Hoffnung, eine Hoffnung dass etwas Unwahrscheinliches eintritt um ein Pokerspiel mit schlechten Karten zu einem erfolgreichen Ausgang zu bringen. ... Die Corona-Impfung Ohne Impfstoff geht die...

  • Korneuburg
  • DI Harald Luckerbauer
Marianne Hacker verkleinert wegen Corona ihren Betrieb. | Foto: FPÖ
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Interview
"Ich will das Risiko nicht mehr weiter eingehen"

Die Schärdinger Unternehmerin Marianne Hacker verkleinert in der Corona-Krise ihr Unternehmen – und sieht Klein- und Mittelbetriebe als Verlierer. SCHÄRDING (ebd). Im Interview spricht die Inhaberin der "Fliesen Arkade" Marianne Hacker darüber, wie sie die vergangenen Monate erlebt hat, was ihr sauer aufstößt, und weshalb sie nun ihr Unternehmen verkleinert. Frau Hacker, was nehmen Sie aus den letzten Monaten mit? Mitnehmen werde ich jedenfalls den Gedanken, dass alles, was wir für normal...

  • Schärding
  • David Ebner
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Kommentare zur Schweden-Diskussion & Neue Zahlen
CORONA: Schweden hält was es verspricht

Die Meinungsfreiheit ist die Basis unserer Demokratie, unser höchstes gesellschaftliches Gut. Und ich äußere mich einmal mehr: "Lasst uns stolz auf die Schweden sein! Lasst es uns wie die Schweden machen!", und lasst uns endlich diese Corona-Pandemie mit Weitsicht und Entschlusskraft zu Ende führen. Im Folgenden möchte ich einige selektive Kommentare zu meinen zuletzt veröffentlichten Schweden-Artikeln anführen. Interessant ist, dass die "Schweden Befürworter" bzw. Befürworter der Artikel kein...

  • Korneuburg
  • DI Harald Luckerbauer
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Corona ist die größte demokratiepolitische Herausforderung Österreichs seit dem Anschluss an Nazi-Deutschland im Jahr 1938

Vermeintliche Bedrohungen sind die Basis eines jeden Regimes. Sind der Nährboden für jegliche Einschränkung von Freiheits- und Grundrechten. Seit dem 16. März, dem Lockdown date in Österreich, waren die Österreicher mit einer erschreckenden Bereitschaft ausgestattet ihre Rechte auf Bewegungsfreiheit, ihre Rechte auf Einkommen und der Führung eines "normalen" Lebens ohne wenn und aber abzugeben. Mit einer geradezu fanatischen Begeisterung wurden Reisebeschränkungen akzeptiert, und sogar...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer

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