Politik

Beiträge zum Thema Politik

Klagenfurt NACHGEFRAGT …
Amtstafel Stadt Klagenfurt – Bauvorhaben „Lakeside“. Möglicherweise weiter ohne UVP?

17.04.2024 - Anberaumung einer Bauverhandlung - LAKESIDE SCIENCE & TECHNOLOGY PARK GmbH - Lakeside 14 und 17  (UVP ja -nein?). Aktuell wird am 17.04.2024 über den Neubau der Objekte 14 und 17 eine Bauverhandlung stattfinden. Verständnisfrage: Ist für den erweiterten Ausbau im „Bereich Lakeside“ eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) notwendig oder nicht notwendig? Oder wurde von den zuständigen Stellen eine UVP noch nicht beantragt? Beispielsweise berichtete zur „UVP-Lakeside“ am 19.02.2014...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • hans hugo
Seit Jahren ungenützt und mittlerweile nicht schön anzusehen: Als erster Schritt der Neugestaltung des Heiligen Geist Platzes wird der schwarze Turm entfernt. | Foto: MeinBezirk.at
1 2

Klagenfurter Stadtpolitik
Schwarzer Turm weicht, Dolinar bleibt im Amt

Wird Jonke neuer Vizebürgermeister? Der amtierende 2. Vizebürgermeister, Alois Dolinar (TK) hätte mit 31. Dezember 2023 seinen Posten räumen sollen. Das sagt Dolinar, wieso er immer noch im Amt ist. Beim Großprojekt Heiligengeist Platz erfolgt heuer noch "Turmabriss". UPDATE. KLAGENFURT. Im April letzten Jahres ließ der 2. Vizebürgermeister, Alois Dolinar (TK), mit einer Meldung aufhorchen: Dolinar bestätigte bis Jahresende seinen Rücktritt anzutreten. Dies sei Teil der Vereinbarung gewesen....

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger

LEHRLINGE + ORF-Haushaltsabgabe 2024
ACHTUNG – Für volljährige LEHRLINGE ist ab 01.01.2024 eine Befreiung von der ORF-Haushaltsabgabe 2024 möglich.

Wie dem Befreiungsantrag 2024 für die ORF-Haushaltsabgabe zu entnehmen ist, erfüllen ab 01.01.2024 „volljährige LEHRLINGE“, wenn sie die Einkommensgrenzen nicht überschreiten, die Anspruchsvoraussetzungen für eine Befreiung von der Haushaltsabgabe und den damit verbundenen Abgaben/Förderungen. Ein ANTRAG ist notwendig. Österreichweites Problem rund drei Wochen vor dem Jahreswechsel mit den Einkommensgrenzen? Für 2024 wurden die Einkommensgrenzen für eine Befreiung von der ORF-Haushaltsabgabe...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • hans hugo
Bürgermeister Christian Scheider bei der Pressekonferenz letzten Freitag: "Bin für volle Aufklärung, nach dem Datenabfluss musste die Stadt tätig werden." | Foto: MeinBezirk.at
4

Klagenfurter Rathaus
Magistratsdirektor Peter Jost steht vor Abberufung

Nachdem Vorwürfe gegenüber dem Magistratsdirektor Peter Jost immer lauter werden und Vizebürgermeister Liesnig von "Bespitzelungsskandal" spricht, kündigt Bürgermeister Scheider erste Schritte an. KLAGENFURT. Vergangenen Freitag überschlugen sich die Ereignisse im Klagenfurter Rathaus. Zuerst hielt Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) eine Pressekonferenz ab. Darin erhob er mit seinem Anwalt Michael Pilz schwere Vorwürfe gegenüber der Magistratsdirektion. Diese soll das Auswerten von...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Neos-Clubobmann und Gemeinderat Janos Juvan und Bürgermeister Christian Scheider (TK) haben einen Disput. | Foto: MeinBezirk/tinefoto
2

Stadtpolitik
Bürgermeister Scheider geht in Konfrontation mit Neos-Chef

KLAGENFURT. Wie zu erwarten lässt Bürgermeister Christian Scheider, die von Neos-Gemeinderat Janos Juvan Mitte Oktober geäußerten Vorwürfe, die von Amtsmissbrauch über Korruption bis hin zu dubiosen Zahlungen reichen, nicht auf sich sitzen. Bahnhofstraße: Antrag eingebrachtAls "schlichtweg falsch" bezeichnet Scheider die Vorwürfe Juvans, Scheider hätte Aufträge an TraffiX ohne einen Stadtsenatsbeschluss vergeben. "Am 10. 2. 2022 wurde im Stadtsenat ein Antrag zum Thema „Potentialanalyse der...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Neos Chef und Gemeinderat Janos Juvan hat eine Anzeige wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses erhalten. "Oppositionspolitiker werden mundtot gemacht", kontert Juvan. | Foto: MeinBezirk.at
1 2

Streit eskaliert
Gemeinderat Janos Juvan: "Stadt hat mich angezeigt"

Eine Anzeige im Umfang von 35 Seiten wurde gegen Neos-Chef und Gemeinderat Janos Juvan eingebracht. Dieser wehrt sich: "Oppositionspolitiker werden mundtot gemacht." KLAGENFURT. Irgendwo zwischen Pathos, politischer Brandrede und Erklärungsversuch – so kann man die heutige spontan einberufene Pressekonferenz von Neos-Klubobmann und Gemeinderat Janos Juvan im Klagenfurter Gemeinderatssitzungssaal beschreiben. Mit einem kurzen Satz: "Die Stadt hat mich angezeigt", eröffnete der...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Noch ist die Nachfolge nicht geklärt: Team-Kärnten-Klagenfurt-Klubobmann Patrick Jonke (l.) greift nach dem Stadtratposten von Alois Dolinar, der Ende des Jahres zurücktreten wird.  | Foto: Bildmontage/Zangerle/MeinBezirk.at

Jonke vs. Dolinar
Machtkampf um begehrten Stadtratposten ist entfacht

Wer wird dem 2. Vizebürgermeister Alois Dolinar (TK) nachfolgen? Diese Kandidaten stehen in der engeren Auswahl. Das sagt Klubobmann Patrick Jonke zu den Vorwürfen von Dolinar. KLAGENFURT. Das Wort "Knalleffekt" ist in der Politik schnell überstrapaziert, aber für die jüngsten Ereignisse der Stadtpolitik sind diese durchaus zutreffend: Vizebürgermeister Alois Dolinar hat am 17. April 2023 seinen Rücktritt bestätigt. "Es war ja immer eine Halbzeitlösung meinerseits angedacht. Mit 31. Dezember...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Zweimal im Schuljahr steht das Schülerinnen- und Schülerparlament im Kärntner Landtag auf dem Programm. Heute ist es wieder soweit. | Foto: LPD Kärnten/Bauer
2

Jugend am Wort
Heute tagt das Schülerparlament im Kärntner Landtag

Insgesamt elf Forderungen enthält die Antragsmappe der Landesschülervertretung, die heute vor den Kärntner Landtag tritt. Die Sitzung kann man live verfolgen. KÄRNTEN. Kärnten ist das einzige Bundesland, in dem das Schülerparlament als fixer Tagesordnungspunkt von zwei Landtagssitzungen pro Jahr gesetzlich vorgeschrieben ist. Auch heute, Mittwoch, treten die Landesschülervertreter vor die Kärntner Politik und stellen Forderungen, die neben Bildung auch gesellschaftspolitische Themen behandeln....

  • Kärnten
  • Mirela Nowak-Karijasevic
Alois Dolinar (Team Kärnten): "Meine Nachfolge entscheidet der Club." | Foto: MeinBezirk.at

Knalleffekt
"Jonkes Machtgelüste wollten mich von Position verdrängen"

Stadtrat Alois Dolinar bestätigt Rücktritt bis Jahresende. Scharfe Kritik an Parteikollegen Patrick Jonke, seine Nachfolge wird erst geklärt. Einen Wunschkandidat nennt Dolinar. KLAGENFURT. Das Wort "Knalleffekt" ist in der Politik schnell überstrapaziert, aber die jüngsten Ereignisse der Klagenfurter Stadtpolitik sind diese durchaus treffen: Vizebürgermeister Alois Dolinar hat soeben seinen Rücktritt bestätigt. "Es war ja immer eine Halbzeitlösung meinerseits angedacht. Mit 31. Dezember 2023...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Der pinke Wecker ging für Neos-Spitzenkandidat Janos Juvan (r.) bei den Landtagswahlen nicht ab. Hier ein Foto mit Neos-Klima- und Umweltsprecher Michael Bernhard zu den Themen Energiewende auf Biogas und Geothermie. | Foto: MeinBezirk.at

Neos Kärnten
Am Chefsessel von Janos Juvan wird gesägt

Ist morgen Janos Juvan nicht mehr Chef der Neos Kärnten? KLAGENFURT, KÄRNTEN. Bei den letzten Landtagswahlen im März erreichten die Neos Kärnten 2,6 Prozent. Das große Ziel – der Einzug in Landtag – wurde damit deutlich verfehlt. Seit Wochen stellte sich die Frage: Ist Janos Juvan als Chef der Neos angezählt? Er dachte nicht an Rücktritt, blieb am Chefsessel. Zuletzt wurde Kritik an ihm laut, Juvan soll Verena Polzer unter Druck gesetzt haben. Nachdem sie als Landesparteigeschäftsführerin...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Gerald Stöckl, Leiter des SOS Kinderdorf Kärnten, fordert die Politik zum Handeln auf. | Foto: Regionalmedien
Video

SOS-Kinderdorf-Chef Gerald Stöckl
„Kinder sind die Wähler von morgen“

Gerald Stöckl, Leiter von SOS Kinderdorf Kärnten, appelliert an die Landespolitik, sich besser um die Zukunft der Kinder zu kümmern. „Die Wahl in Kärnten steht vor der Tür und wir hoffen, dass unsere politischen Entscheidungsträger ihr Augenmerk in ihrer Arbeit und ihren Vorhaben auch und vor allem auf unsere Kinder und Jugendlichen richten. Sie sind die Symptomträger einer nun schon mehrjährigen Rundumkrise und haben absolute Aufmerksamkeit nicht nur verdient, sondern dringend nötig“,...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • David Hofer
Einige sind der Meinung, dass am Hauptbahnhof zu viel getrunken wird, andere sind der Meinung, dass sich durch ein Verbot das Problem lediglich verlagert. | Foto: MeinBezirk.at
Aktion 7

Umfrage Stadtpolitik
So stehen unsere Politiker zu geplanten Alk-Verbot

ÖVP Klagenfurt übt sich bei der Stellungnahme zum geplanten Alkohol-Verbot am Hauptbahnhof in Zurückhaltung. Das sind die Stellungnahmen von FPÖ, Neos, Grüne, SPÖ und Team Kärnten zum Vorhaben zum Beschluss einer Verordnung, dass der Hauptbahnhof und dessen Außenbereich "trockengelegt" wird. KLAGENFURT. Das kommt wohl selten vor: Stadtrat (Wirtschaft, Tourismus) Max Habenicht (ÖVP) winkt bei der Umfrage in der Klagenfurter Stadtpolitik zum geplanten Alkohol-Verbot am Klagenfurter Hauptbahnhof...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Foto: LPD Kärnten/ Bauer
5

Ehre wem Ehre gebührt
Stadtrichter wurden feierlich ausgezeichnet

Die Stadtrichter erhielten für ihre herausragende Arbeit die Auszeichnung des Landes Kärnten."Die Ehre ist natürlich verbunden mit der Auflage, keine Witze mehr über das Land zu machen", merkte Schaunig bei der Verleihung augenzwinkernd an. Die Stadtrichter freuten sich und teilten mit, weiterhin ein Auge auf die Landespolitik zu haben. KLAGENFURT. Ehre wem Ehre gebührt: Mit einer ganz besonderen Überraschung stellten sich gestern, Donnerstag, Landeshauptmann Stellvertreterin Gaby Schaunig und...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Sofia Grabuschnig
Grüne Clubobmann Philipp Smole stellte sich im Lebensraum Bahnhofstraße den Fragen von RegionalMedien-Redakteur Stephan Fugger. | Foto: MeinBezirk.at
2

Philipp Smole
"Dreadlocks sind keine kulturelle Aneignung"

Im Sommergespräch mit Philipp Smole (Grüne) über Verkehrsberuhigung in der Innenstadt, Einsparungen und wie das enttäuschende letzte Gemeinderatswahlergebnis bei der nächsten Wahl verhindert werden soll. KLAGENFURT. Fast schon klischeehaft mit einem E-Lastenfahrrad kommt Grüne Clubobmann Philipp Smole zum Woche-Sommergespräch. Woche: Ist dieser Auftritt nur fürs Foto? Smole: Nein, ich habe kein Auto, sondern ein E-Lastenfahrrad. Wenn wir einmal ein Fahrzeug benötigen, borgen wir es im...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Von links: Jürgen Groß (Bundeskoordinator), Alexander Todor-Kostic (Bundesparteisprecher), Roman Kopetzky (Bundesparteisprecher-Stellvertreter), Robert Wasser (Finanzreferent)
 | Foto: MeinBezirk.at

Mit neuer Partei
Todor-Kostic will in den Kärntner Landtag einziehen

Am Montagvormittag stellte der Kärntner Anwalt Alexander Todor-Kostic die neue Partei "Vision Österreich" vor. Man will bei den Landtagswahlen in Kärnten im März 2023 antreten.  KLAGENFURT. Wie berichtet, gründete Alexander Todor-Kostic mit Mitstreitern aus Kärnten, der Steiermark und Tirol die neue Partei "Vision Österreich". Am Montag wurde zur Pressekonferenz nach Klagenfurt geladen. "Viele schwer bedrückt"Todor-Kostic: "Man hat an einem so schönen Tag eigentlich anderes zu tun, als sich die...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Thomas Klose
Bernhard Erler, Vizebürgermeister Alois Dolinar, Stadtrat Max Habenicht, Elisabeth Rothmüller-Jannach und Andreas Michor von der Wirtschaftskammer Kärnten führten Gespräche mit der Hafenstadt Koper.  | Foto: StadtKommunikation

Klagenfurt
Erfolgreicher Wirtschaftsaustausch mit dem Hafen Koper

Eine Delegation der Stadt Klagenfurt besuchte die slowenischen Nachbarn, um Kooperationen im Bereich Energie, Klimaneutralität und E-Mobilität auszuarbeiten. Eine Städtepartnerschaft mit Koper befindet sich derzeit in Vorbereitung. KLAGENFURT. Vergangene Woche reiste eine Delegation aus der Landeshauptstadt, bestehend aus Vizebürgermeister Prof. Mag. Alois Dolinar (Referent für Europäische Angelegenheiten), Stadtrat Max Habenicht (Wirtschafts- und Tourismusreferent), Mag. Elisabeth...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Sofia Grabuschnig
Symbolisiert der Muttertag ein veraltetes Rollenbild oder ist dieser einfach ein schöner Ehrentag? | Foto: Adobestock.com
6

So erleben sie den Feiertag
Fünf Frauen aus unserer Regionen über den Muttertag

Brauchen wir noch einen Muttertag? MeinBezirk hat bei Unternehmerin Helene Rana und den Politikerinnen Olga Voglauer (Grüne), Verena Polzer (Neos), Ines Domenig (SPÖ) und  Julia Löschnig (ÖVP) nachgefragt. KLAGENFURT/PÖRTSCHACH.  Drei Fragen an fünf Mütter aus unserer Region: Sie sprechen offen alle Herausforderungen an, und was sie am alten Rollenbildern stört. Helena Rana ist zweifache Mutter und bodenständige Unternehmerin. Mit ihrem Mann führt sie seit Jahren erfolgreich das Rana's Werzer...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Foto: stock.adobe.com/at/ake1150

Personalnotstand bei Caritas
Pflege-Reformpaket an Minister übergeben

Ein immer wiederkehrendes Problem betrifft nun aufs Neue die Caritas Kärnten: Der Personalnotstand im Pflegebereich nimmt immer mehr zu. Aus diesem Grund hat die Caritas nun 22 offene Stellen, die sie nicht besetzen kann. In Klagenfurt traf die Caritas nun auf den Sozialminister Rauch, und stellte ihm Pflege-Reformpaket mit dringenden Forderungen vor. KÄRNTEN. Im Pflegewohnhaus "Haus Martha" am Viktringer Ring in Klagenfurt traf am vergangenen Freitag die Caritas, vertreten durch den...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Sofia Grabuschnig
Der Streit zwischen Neos-Clubchef Janos Juvan und Bürgermeister Christian Scheider (TK) über das Freizeitpaket ist eskaliert.  | Foto: MeinBezirk/tinefoto
1 2

Stadtpolitik
Debatte um Freizeitpaket ist nun endgültig eskaliert

Scheider vs. Juvan – Team Kärnten vs. Neos: Janos Juvan wirft dem Bürgermeister vor, dass dieser sich mit Beschluss des Freizeitpakets und dem Ergebnis der Aufsichtsbehörde über das Recht stelle.  KLAGENFURT. "Der Bürgermeister zeigt mit dieser Entscheidung autokratische Züge, da reagiere ich sehr sensibel", sagt Neos-Clubchef Janos Juvan bei einem Pressetermin am 15. März, der einberufen wurde, nachdem das Ergebnis der Aufsichtsbehörde präsentiert wurde. Bürgermeister Christian Scheider bleibt...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Die Maturanten Lena Woschitz (18) und Florian Jan (18) haben die IKVP gegründet. | Foto: MeinBezirk.at
1

Jugend macht Politik
Zwei 18-jährige Schüler gründen eine neue Partei

Interkommunale Volkspartei: So nennt sich von Schülern gegründete neue Partei. Erstes Ziel: Der Antritt bei der Kärntner Landtagswahl 2023. EBENTHAL/MARIA SAAL. Selbstbewusst sind die beiden Schüler Lena Woschitz (18) aus Maria Saal und Florian Jan (18) aus Ebenthal. Während andere Maturanten mit Vorwissenschaftlicher Arbeit und Maturavorbereitungen mehr als beschäftigt sind, haben Woschitz und Jan beschlossen eine Partei zu gründen. Gelingt erstes Ziel?"Wir bereiten uns auf die Landtagswahlen...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Buchcover: Die Enthemmten, von Elmar Weihsmann
ebook. | Foto: Neobooks, München
1 2

Literaturland Kärnten
Die Enthemmten – Kärnten und die Jörg-Haider-Jahre von Elmar Weihsmann

Viele Arrivierte der Kärntner Literatur werden sich giften diese pechschwarze Thrillerperle über Kärnten nicht geschrieben zu haben. Es geht um nichts weniger als um die literarische Aufarbeitung von Jörg Haiders politischen Aufstieg Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts und es ist ein großes literarisches Kunststück, dass diese Epoche als eine bleierne Zeit geschildert wird. Fortschritt heißt im Nachhinein betrachtet gesellschaftlicher Stillstand, die Protagonisten dieses Romans gehen...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Christine Trapp

GIS-Gebührenbefreiung ...
GIS-Gebührenbefreiung für Arbeitslose - Warum informiert und unterstützt die Politik tausende Anspruchsberechtigte nicht?

Ende Dezember 2020  waren in Österreich rund 521.000 Menschen arbeitslos gemeldet oder in Schulungen, um  ca. 113.000 mehr als vor einem Jahr.  Weitere rund 410.000 Personen sind aktuell in Kurzarbeit (Datenquelle - www.orf.at). Arbeitslose Menschen, welche Geld vom Arbeitsmarktservice (AMS) erhalten und deren monatliches Haushaltsnetto-Einkommen die jeweiligen Befreiungsrichtsätze nicht überschreiten, können sich von  der Rundfunk- und Fernsehgebühr sowieden Ökostromkosten und...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Ha MO
Linder und Kulterer | Foto: Oskar Polak
3

Die Freiheitlichen in Kärnten
Philipp Kulterer ist neuer Landesobmann der Freiheitlichen Jugend Kärnten

Philipp Kulterer wurde mit 89,13 Prozent zum neuen Landesobmann der Freiheitlichen Jugend Kärnten gewählt. KÄRNTEN. Am 29. August fand der vierte ordentliche Landesjugendtag der Freiheitlichen Jugend Kärnten im Congress Center Wörthersee in Pörtschach statt. Die Mitglieder der Freiheitlichen Jugend Kärnten waren aufgerufen, ihren neuen Landesobmann und den Landesvorstand zu wählen. Mit 89,13 Prozent wurde der 25-jährige Ossiacher Vizebürgermeister Philipp Kulterer zum neuen Landesobmann gewählt...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Julia Dellafior
1 3

Ortstafeln sind kein Malbuch!
Beschmieren kostet Steuergelder

Motto von CARINTHIja 2020 wohl nicht verstanden! Unverständliche Äußerung von Frau Bürgermeisterin bezüglich der auf einer Kinder- Sandkiste angebrachten, zweisprachigen Beschriftung (Klagenfurt/Celovec) führte nun zu einer beschmierten Ortstafel in Klagenfurt. Politiker einer Großstadt wie Klagenfurt sind für alle Bürger und Bürgerinnen da, ohne jegliche Voreingenommenheit, so sollen wir es glauben. Jeder Mensch hat das Recht auf Meinungsfreiheit, nur eine Frau Bürgermeisterin sollte dabei das...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • VDAK Deutschsprachige Alt-Kärntner

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.