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Wirbel um ÖVP Ex-Seniorenbund-Sprecher Andreas Khol. In einem Interview bei einem Privatsender sagte der ehemalige Nationalratspräsident am Montag wortwörtlich: „Pamela Rendi-Wagner hat danach gerufen, dass man ihr eine auflegt“. Obwohl er sich für diese Äußerung bei der SPÖ-Chefin entschuldigte, hagelt es Kritik von mehreren Seiten. Auch eine Entschuldigung von ÖVP-Chef Sebastian Kurz und ein Ausschluss aus der Partei wird gefordert. ÖSTERREICH. Gesagt ist gesagt. Beim Thema Corona und...

Die ÖVP hat am Mittwoch angekündigt, die vor der Wahl beschlossene Neuauflage der Hacklerregelung zurückzunehmen. Der Plan sei mit denm grünen Koalitionspartner bereits vereinbart worden. Im Grünen Klub wurde das aber nicht bestätigt. Heftige Kritik kommt von der Opposition, die Industrie jubelt. ÖSTERREICH. Seit 1. Jänner 2020 ist wieder eine Frühpension ohne Abschläge möglich, wenn mindestens 45 Beitragsjahre vorliegen. In Anspruch nehmen können das ASVG-Versicherte, Bauern und Selbstständige...

Die Wien-Wahl 2020 ist geschlagen, die Wienerinnen und Wiener haben ihre Stimmen abgegeben. (Nur 62 Prozent aller Wahlberechtigten gingen wählen). So reagiert SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner auf das Ergebnis der Wien-Wahl 2020. Am Ende des Artikels findest du die Reaktionen der anderen Bundesparteichefs ÖVP, Grüne, Neos, FPÖ. ÖSTERREICH. Jubel in der SPÖ: Die erste Hochrechnung zeigte die SPÖ als klare Gewinnerin: 41, 7 Prozent (+2,1 Prozent). Laut SORA/ORF-Hochrechnung hat die SPÖ...

Die Wien-Wahl 2020 ist geschlagen, die Wienerinnen und Wiener haben bei herbstlichen Temperaturen und strengen Hygiene- und Corona-Sicherheitsvorkehrungen ihre Stimmen abgegeben. So reagiert ÖVP-Bundesparteichef und Bundeskanzler Sebastian Kurz auf das Ergebnis der Wien-Wahl 2020. ÖSTERREICH. Die erste Hochrechnung der Wien-Wahl 2020 am Sonntag um 18 Uhr ergab 18,7 Prozent für die Türkisen in Wien, das ist ein Plus von 9,4 Prozent. So reagiert die ÖVP auf das Wahlergebnis der Wien-Wahl 2020"Der...

Die Wien-Wahl 2020 ist geschlagen, die Wienerinnen und Wiener haben unter enormen Sicherheitsvorkehrungen ihre Stimmen abgegeben. So reagiert Grünen-Bundesparteichef und Vizekanzler Werner Kogler auf das Ergebnis der Wien-Wahl 2020. ÖSTERREICH. Das ist Rekord: 382.214 Wahlkarten wurden für die Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2020 ausgestellt - Corona bedingt so viele wie noch nie zuvor. Ergebnis der ersten Hochrechnung für die Grünen: 14,6 Prozent (+2,7 Prozent zu 2015). Erst...

Die Schutzmaßnahmen für Erwerbstätige, die einer gesundheitlichen Risikogruppe angehören, wurden bisher monatlich verlängert und würden eigentlich Ende August auslaufen. ÖSTERREICH. Die Ausnahmen werden nun vorerst bis Jahresende verlängert, hieß es in der gemeinsamen Aussendung des Gesundheitsministeriums und Arbeitsministeriums. Auf diese Weise sollen Personen mit einem Covid-19-Risikoattest bei der Arbeit geschützt werden.  “Personen, die noch im Erwerbsleben stehen und ein sehr hohes Risiko...

Nach der Reisewarnung für Kroatien gilt ab Sonntagmitternacht auch eine Reisewarnung für die Balearen (Mallorca, Menorca Ibiza und Formentera), wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte. Für Grenzkontrollen wird es zusätzliches Personal geben.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bekannt, dass ab Montag, 24. August, auch für die Balearen eine...

Die gute Nachricht des Tages: in der Hitze sorgt das Gartenamt für eine ausreichende Bewässerung der Stadt-Pflanzen. SALZBURG. Der Sommer ist im vollen Gange und sorgt für heiße Tage. Damit die Pflanzen ihre Blütenköpfe nicht hängen lassen, sorgt das Gartenamt für die nötige Erfrischung. Gegossen wird an 50 Standorten, darunter der Mirabellgarten sowie der Schlosspark Hellbrunn. Dabei werden etwa 10.000 Liter Wasser pro Tag eingesetzt – auch aus dem Almkanal. Aber nicht nur die Blumen haben bei...

Kanzler Kurz hat für Sonntag eine Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht angekündigt. ÖSTERREICH. Die Wiedereinführung der Maskenpflicht, zumindest in bestimmten Bereichen, dürfte kurz bevor stehen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte angesichts steigender Zahlen von Coronavirus-Infizierten eine baldige Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht an. Die Entscheidung über eine Wiedereinführung wird auf Montag verschoben, wie der "Kurier" berichtet. Vizekanzler Werner Kogler...

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) sieht die Studie als Anlass für die Einführung eines Frühwarnsystems. ÖSTERREICH. Ganze 70 Prozent der Österreicher und Österreicherinnen sehen hierzulande die Existenz von Parallelgesellschaften. Das zeigt eine aktuelle Studie, die vom Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) in Auftrag gegeben wurde. 1.000 Personen wurden im Zeitraum vom 9. bis 11. Juli befragt, also erst nach den Gewaltausbrüchen bei Demonstrationen in Favoriten. Etwa drei Viertel...

Die Bundesregierung präsentierte ihre Pläne unter dem Namen "Gemeinsam gegen Hass im Netz". In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Ministerinnen Karoline Edtstadler (Europa und Verfassung, ÖVP) Susanne Raab (Frauen, ÖVP), Alma Zadic (Justiz, Grüne) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Donnerstag ein Gesetzespaket vorgestellt, das die Opfer schützen und die Täter greifbarer machen soll. Darunter fällt zum Beispiel das Verbot von „Upskirting“ (heimliches Fotografieren unter dem...

Die Bundesregierung will am Mittwoch weitere Lockerungen der aktuell geltenden Reisebeschränkungen verkünden. ÖSTERREICH. Nachdem ab Mitte Juni die Maskenpflicht in fast allen Bereichen fallen wird (meinbezirk berichtete) wird Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) gemeinsam mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), Europaministerin Karoline Edtstadler und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) am Mittwoch über neue Lockerungen der geltenden Reisebeschränkungen diskutieren und...

Am Dienstag besiegelte der Nationalrat in seiner Sitzung eine Reihe weiterer COVID-19-Gesetzesmaßnahmen der Koalitionsparteien im Bereich Arbeit und Soziales. ÖSTERREICH. So soll etwa die Höhe der bis September gebührenden Notstandshilfe auf das Ausmaß des Arbeitslosengeldes erhöht werden. Auch beim Bezug von Familienbeihilfe gab es Neuerungen: Im Zusammenhang mit einem Studium oder einer Berufsausbildung soll in der Corona-Krise ein gewisser Zeitraum bei der Berechnung von Ansprüchen außer...