Sky Shield

„Der Einzug in den Nationalrat ist noch immer das große Ziel“, sagt MFG OÖ-Klubobmann Manuel Krautgartner im Gespräch mit MeinBezirk OÖ. Diesen hat die impfskeptische Kleinpartei 2024 zwar gerade verpasst, die Abwesenheit des Corona-Themas sei aber nicht der Grund, warum man in der Wählergunst zuletzt so schlecht abgeschnitten habe.  OÖ. Bei der nächsten Landtagswahl in Oberösterreich werde die MFG "jedenfalls sicher antreten", so Krautgartner. Politisch nennt er die Schweiz als Vorbild im...

Das Verhalten des neuen US-Präsidenten Donald Trump löst in ganz Europa Aufrüstungspläne aus. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will eigenen Angaben zufolge bis zu 800 Milliarden Euro für die Wiederaufrüstung der Europäischen Union mobilisieren. So sollen etwa für eine Erhöhung der nationalen Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten die EU-Defizitgrenzen gelockert werden. Überdies sollen 150 Milliarden Euro an EU-Krediten für Rüstungsprojekte vergeben werden....

ÖVP-Chef Christian Stocker fordert die FPÖ auf, sich "vom rechten Rand in die Mitte" zu bewegen. Ohne diese Veränderung werde eine Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP nicht möglich sein, betonte er gegenüber Journalistinnen und Journalisten. Als zentrale Punkte nannte Stocker ein klares Bekenntnis zur EU und Sicherheitsfragen, ohne dabei konkrete rote Linien oder Verhandlungsdetails zu nennen. ÖSTERREICH. Der ÖVP-Chef betonte, dass bis zu einem Abschluss "noch einiges an Verhandlungsaufwand zu...

Nachdem sich FPÖ und ÖVP vergangene Woche auf einen Budgetfahrplan geeinigt haben, starteten die beiden Parteien mit inhaltlichen Gesprächen in 13 Untergruppen. Zähe Verhandlungen wurden zunächst in der Untergruppe "Landesverteidigung und Sport" erwartet, wo Österreichs Beitritt zur europäischen Luftabwehrinitiative "Sky Shield" behandelt wird. Verteidigungsministerin und ÖVP-Verhandlerin Klaudia Tanner betonte am Dienstag jedoch, dass Sky Shield keine Koalitionsbedingung für die Volkspartei...

Wenn zwischen 6. und 9. Juni die politischen Karten im Zuge der Europawahlen in der EU neu gemischt werden, werden in Österreich sieben Parteien gewählt: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS, KPÖ und DNA. "MeinBezirk" hat alle sieben Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten – Reinhold Lopatka (ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ), Harald Vilimsky (FPÖ), Lena Schilling (Grüne), Helmut Brandstätter (NEOS), Günther Hopfgartner (KPÖ), Maria Hubmer-Mogg (DNA) nach ihren Anliegen und Konzepten befragt. In diesem...

Das österreichische Bundesheer ortet eine große Kriegsgefahr zwischen der EU und Russland. Das Risiko einer Konfrontation sei "sehr hoch", sagte Generalmajor Peter Vorhofer am Montag bei der Präsentation des "Risikobilds 2024" des Verteidigungsministeriums. Indes unterstrich der Militärstratege Günter Hofbauer die Notwendigkeit, das Bundesheer "wieder kriegsfähig zu machen". ÖSTERREICH. Unter dem düsteren Titel "Welt aus den Fugen" präsentierte das Verteidigungsministerium am Montag das...

Kasernen zusperren und schwere Waffen reduzieren, lautete die politische Order vor knapp zehn Jahren. Der Angriff Russlands auf die Ukraine und die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen der Hamas und Israel haben nicht nur die politische Einstellung verändert. OBERÖSTERREICH/ÖSTERREICH. Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung unterstützen laut einer Umfrage des Linzer Market Instituts im Auftrag des Verteidigungsministeriums die Budgeterhöhung fürs Bundesheer – nur ein knappes Viertel lehnt...

Am Mittwoch soll im Ministerrat der Grundstein für die Anschaffung eines Langstreckensystems gelegt werden. Das soll im Rahmen des europäischen Luftverteidigungssystems Sky Shield erfolgen. ÖSTERREICH. Am Mittwoch sollen dann also die Pläne beschlossen werden, angeschafft wird aber erst 2027, heißt es gegenüber der APA. Damit ist die Planung zur vollen Wirkungskraft von Sky Shield auf österreichischer Seite vollendet. Im Zehn-Jahres-Aufbauplan des Bundesheer ist eigentlich kein...

Bis 2032 sollen 16,6 Milliarden Euro in die Landesverteidigung investiert werden. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) kündigte nun an, dass damit etwa eine weitere Staffel der S-70 "Black Hawk" für das Bundesheer beschaffen werden soll. Zudem will die Ministerin bis Ende September einen Nachfolger für die C-130 "Hercules"-Transportmaschinen bestimmen. Neben weiteren Investitionsankündigungen verteidigte Tanner Österreichs Beitritt zu "Sky Shield". Die Kritik der FPÖ sei "populistisch"....

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat eine Koalition unter Beteiligung von FPÖ-Chef Herbert Kickl ausgeschlossen. Dieser sei ein "Sicherheitsrisiko für das Land". Mit ihm sei kein Staat zu machen ist – auch für die eigene Partei stelle Kickl ein Risiko dar, so der Kanzler. ÖSTERREICH. Bundeskanzler Karl Nehammer ließ am Dienstag mit einer scharfen Ansage gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl aufhorchen. Durch alles, was Kickl bisher auch in Regierungsfunktion gezeigt habe, sei er ein "Sicherheitsrisiko...

Am Montag haben Bundeskanzler Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) den "Regierungsbunker" bei St. Johann im Pongau besucht. Dieser Bunker wird voraussichtlich als Österreichs Zentrale für die neue Raketenabwehr im Rahmen der Teilnahme an der "European Sky Shield Initiative" dienen. ÖSTERREICH. Künftig sollen Österreich und sämtliche andere europäischen Staaten vor Luftangriffen geschützt werden. Die veränderte Sicherheitslage in Europa lässt auch Österreich seine...

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) unterzeichnet am Freitag den Beitritt Österreichs zum europäischen Luftverteidigungssystem "Sky Shield". Bis 2025 soll der Schutzschirm vollumfänglich aufgespannt sein.  ÖSTERREICH/Schweiz. Die österreichische Verteidigungsministerin wird am heutigen Freitag in Bern eine Absichtserklärung zum Beitritt Österreichs zur "European Sky Shield Initiative" (ESSI) unterzeichnen. Anwesend ist dabei auch die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd, denn...

Etwa ein Monat ist vergangen, seitdem Andreas Babler den Parteivorsitz der SPÖ übernommen hat. Der Bürgermeister von Traiskirchen will das Auszählungsdebakel hinter sich lassen und einen Neustart mit den Sozialdemokraten hinlegen. Die neue Vizeklubchefin Eva-Maria Holzleitner nahm am Mittwoch zu den inhaltlichen Themen Stellung, die in den vergangenen Wochen für Aufregung gesorgt haben. So sei die SPÖ nicht grundsätzlich für eine allgemeine Tempobeschränkung von 100 km/h auf Autobahnen und...

Die Debatte um die Beteiligung Österreichs an der Luftverteidigungsinitiative "Sky Shield" reißt nicht ab. Laut dem Verteidigungsministerium sei vieles nach wie vor unklar, etwa was Österreich dazu beitragen könne.  ÖSTERREICH. Militärexperte Franz-Stefan Gady nannte Flugabwehrsysteme mittlerer Reichweite im Ö1-Morgenjournal als "eine Möglichkeit". Ebenfalls denkbar sei ein Austausch von Radardaten. Österreichs Beitrag noch unklarErst nach der Unterzeichnung zur Teilnahme wolle man genauer...

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sieht keinen Konflikt zwischen Österreichs Neutralität und dem Beitritt des Sky Shields. Die FPÖ sieht das ganz anders. Die Neos begrüßt hingegen das Erwachen der Regierung "aus ihrem sicherheitspolitischen Winterschlaf". ÖSTERREICH. Seit Samstag steht fest, dass Österreich dem europäischen Luftabwehrsystem "Sky Shield" beitreten wird. Das verkündeten das Bundeskanzleramt und das Verteidigungministerium, wir haben berichtet. Damit könne man Drohnen und...

Bei der "Sky Shield"-Initiative zur gemeinsam geplanten Luftabwehr europäischer Länder gibt es Fortschritte. Österreich wird wohl trotz Neutralität daran teilnehmen. "Es freuen sich alle sehr, dass Österreich mit dabei sein wird", ließ ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner nach einem Gespräch mit dem deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius die APA am Montag wissen. Im Juli soll Österreichs Teilnahme dann spruchreif gemacht werden. ÖSTERREICH. Das sogenannte "Sky Shield" wurde ins...

Am Dienstag vermeldete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) überraschend, sie werde eine Beteiligung Österreichs an der "Sky Shield"-Initiative der europäischen NATO-Länder ausloten. Erste Reaktionen auf den unerwarteten Vorstoß fielen durchwegs positiv aus. Die österreichische Neutralität müsse von einer etwaigen Kooperation aber unberührt bleiben, sagte David Stögmüller vom Koalitionspartner. ÖSTERREICH. Es würde Sinn ergeben, Investitionen bei der Luftabwehr gemeinsam zu tätigen,...