Luftabwehr Europas

Österreich beabsichtigt "Sky Shield"-Teilnahme

Bei der "Sky Shield"-Initiative zur gemeinsam geplanten Luftabwehr europäischer Länder gibt es Fortschritte. Österreich wird wohl trotz Neutralität daran teilnehmen. "Es freuen sich alle sehr, dass Österreich mit dabei sein wird", ließ ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner nach einem Gespräch mit dem deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius die APA am Montag wissen. Im Juli soll Österreichs Teilnahme dann spruchreif gemacht werden.

ÖSTERREICH. Das sogenannte "Sky Shield" wurde ins Leben gerufen, nachdem der russische Angriffskrieg auf die Ukraine bestehende Lücken im Schutzschirm Europas sichtbar machte. Demnach bestehen Lücken im Bereich ballistischer Raketen, die große Höhen erreichen können. Bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern bestünden ebenfalls Mängel. Die Initiative sieht vor allem den gemeinsamen Kauf von Waffensystemen für die EU vor.

Neutralität muss bestehen bleiben

Bis zum Sommer wolle Tanner einen "Letter of Intent" – also eine unverbindliche Absichtserklärung – "ganz genau überprüfen" und auch unterzeichnen, sofern alles passe. Darin sieht sie den "nächsten wichtigen Schritt". Außer Frage steht, dass man damit die Neutralität gefährden oder gar aufgeben wollen würde. Tanner werde "selbstverständlich nichts unterzeichnen, was unsere Neutralität oder Souveränität gefährden könnte".

Diese sehe die Verteidigungsministerin grundsätzlich jedoch nicht gefährdet durch die Teilnahme an der Initiative. Die gemeinsame Beschaffung im Rahmen des Sky Shield entbinde Österreich "nicht davon, dass wir weiterhin unsere aktive Luftraumüberwachung auch selbstständig durchführen", so Tanner im Hinblick auf die Verfassung. Bei der Initiative handle es sich lediglich um eine Ergänzung und werde indirekt den Schutz des Landes verbessern.

Die Teilnahme am Sky Shield dürfte Österreich allerdings einiges kosten. "Das ist auf jeden Fall ein Projekt, das budgetär dann einiges Zusätzliche erfordern würde". Tanner habe jedoch bereits mit dem Finanzminister Gespräche diesbezüglich geführt. Konkrete Zahlen nannte sie vorerst aber noch nicht.

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