SPÖ Tirol

TIROL. Frauen sind in Österreich stärker von Armut betroffen als Männer, durch die Sozialversicherung neu, werde die Frauenarmut noch weiter verschärft, so Selma Yildirim. Kürzung der Mindestsicherung verschärft Armut Am 15.4.2019 tagte der Sozialausschuss. Thema war die Kürzung der Mindestsicherung – die Sozialversicherung neu. „Schwarz-blau lässt sich ständig neue Grausamkeiten einfallen, um den Sozialstaat zu schädigen. Das sollte in einem reichen Staat wie Österreich eigentlich nicht...

TIROL. Während die SPÖ Tirol Maßnahmen gegen Tanktourismus unterstützt, ist die ÖVP in dieser Frage gespalten. ÖVP Tirol nicht einig in der Transitfrage Das Land Tirol plant derzeit verschiedene Maßnahmen, um dem Transit in Tirol Einhalt zu gebieten. Jedoch können diese Maßnahmen nur die letzten Mittel sein, so Nationalratsabgeordnete der ÖVP Rebecca Kirschbaumer. Man würde damit einen Ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb stören und in bestehende Genehmigungen und Widmungen eingreifen. "Die stellt...

TIROL. Bereits 2016 beantragte die SPÖ Tirol eine Studie über extremistische Tendenzen in Tirol. Nun soll die Studie neu beantragt werden. Analyse über Extremismus in Tirol notwendig Aufgrund der Verflechtung zwischen Rechtsextremen und der Bundespolitik, Razzien in der rechtsradikalen Szene in ganz Österreich und teils offene NS-Verherrlichung in den Sozialen Medien, müsse die Situation auch in Tirol genauestens untersucht werden, so Georg Dornauer, Vorsitzender der SPÖ Tirol, und...

TIROL. Prävention, Täterarbeit und Anti-Gewalt-Trainings dienen dem Schutz vor Gewalt gegenüber Frauen. Eine parlamentarische Anfrage zeigt, dass es dazu kein statistische Material gibt. Entsprechende Datenlage fehlt„Im Zusammenhang mit den schockierenden Mordfällen an Frauen in den vergangenen Monaten gilt es alles zu unternehmen, damit es möglichst nicht zu Gewalt kommt und durch Prävention, Täterarbeit und Anti-Gewalt-Trainings dem entgegen gewirkt wird", so die Tiroler...

TIROL. Der Landesparteivorstand der neuen SPÖ Tirol hat am Montag zwei Personalentscheidungen getroffen: Christina Bielowski in der Bezirksorganisation Innsbruck-Stadt und Eva Steibl im Renner Institut Tirol, der Bildungsabteilung der SPÖ, verstärken ab 1. Mai das Team von Vorsitzendem Georg Dornauer „Heute ist ein großartiger Tag für die neue SPÖ Tirol! Mit zwei topmotivierten, engagierten und überaus kompetenten Frauen bauen wir unsere Schlagkraft als politische Bewegung weiter aus. Trotz...

TIROL. Beim Bildungsausschuss waren auch Integrationsmaßnahmen und Kopftuch Thema. Christian Kovacevic (SPÖ Tirol) fordert anstelle von Kopftuchverbot richtige Integrationsmaßnahmen. Kovacevic: Kopftuchverbot als Einzelmaßnahme reicht nicht Am 19.3.2019 tagte  der Bildungsausschuss in Wien. Im Rahmen dieses Ausschusses war auch das geplante Kopftuchverbot Thema. Der Tiroler Nationalrat der SPÖ Christian Kovacevic stellt klar, dass niemand möchte, dass Mädchen Kopftuch tragen, jedoch sei dies...

TIROL. Wenn es ums Thema Europa geht, tuen sich SPÖ und Neos in Tirol zusammen. Gemeinsam brachten die Oppositionsparteien vier Anträge zur Thematik in den Tiroler Landtag ein. Drei der vier Anträge wurden allerdings abgelehnt. Daraus schließen SPÖ und Neos, dass die Landesregierung sich nicht wirklich zur Europäischen Union bekennt. Nur zu "Tag der offenen Landhaustür im Zeichen Europas" zugestimmtAllein der Antrag zu einem "Tag der offenen Landhaustür im Zeichen Europas" wurde von der...

Budgetiert wurde in der Stadtgemeinde bereits, über die Gestaltung schwieg man sich bislang aus. Die "Junge Generation" der SPÖ im Bezirk Kufstein schlägt nun Alarm: Sie befürchtet einen gepflasterten Platz anstatt blühender Wiesen im Herzen Kufsteins. Stadtrat Stefan Hohenauer (Parteifreie) betont die geplante Neubepflanzung und den damit verbundenen Zuwachs an Bäumen, zudem bleibe ein "großer Teil des Grüns" erhalten, das Pflaster sei dank Kiesbett "keine Versiegelung". KUFSTEIN (nos)....

TIROL. Er ist ein alter Hase in der Politik, glühender Europäer und führt die SPÖ als Spitzenkandidat in die Europa-Wahl: Andreas Schieder weilte in Tirol und absolvierte, gemeinsam mit SPÖ-Chef Georg Dornauer und der Tiroler SPÖ-Regionalkandidatin für die EU-Wahl, Theresa Muigg, etliche Termine. Für Schieder ist die kommende EU-Wahl ein Richtungsentscheid. "Entweder gewinnen die Kräfte, die auf die Zerstörung und den Zerfall Europas aus sind, oder jene, die für ein friedliches, sich...

TIROL. Für die kommende Landtagssitzung wird die vereinte Tiroler Opposition einen Dringlichkeitsantrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses für die Untersuchung der "Tiroler Soziale Dienste" einbringen. "Wir haben uns intensiv mit der Materie beschäftigt, uns geht es nicht nur um die Verfehlungen bei der TSD, sondern auch um die politische Verantwortung bei der Regierung", erklärt SPÖ-Chef Georg Dornauer die Zielsetzung des U-Ausschusses. FPÖ Chef Markus Abwerzger sieht keine...

Georg Dornauer ist der einzige Kandidat zum Parteichef am Landesparteitag der SPÖ am kommenden Samstag in Innsbruck. Wie groß ist Ihre Zuversicht, ein gutes Ergebnis beim Parteitag einzufahren? „Eigentlich eine sehr große Zuversicht und ich freue mich auch auf den Parteitag. Ich war in allen Bezirken mehrmals unterwegs, es herrscht eine sehr positive Stimmung.“ Was wäre überhaupt ein gutes Ergebnis? „Schauen Sie, ein Ergebnis bei einem Parteitag unter 80 Prozent wäre nicht gerade optimal. Aber...

TIROL. Am 16. Februar jährte sich das Datum, an dem Frauen in Österreich zum ersten Mal wählen durften zum 100. Mal. Ein Grund zu feiern, dachten sich die SPÖ Frauen und luden zu einem Talk mit Performance ein.  Ein positiver und bestärkender AbendGemeinsam mit dem Renner Institut Tirol luden die SPÖ-Frauen zu einer Veranstaltung im Innsbrucker Löwenhaus. Grund war das 100-Jahr-Jubiläum zum Frauenwahlrecht in Österreich. Der starke Andrang zeigte das hohe Interesse des Publikums und den...

TIROL. Bei schwerer Behinderung dürfen in Österreich Föten bis zur Geburt abgetrieben werden. Aktuell gibt es eine Petition zur Änderung dieser Möglichkeit – die SPÖ Frauen wehren sich gegen diese Petition. Petition will Recht auf Schwangerschaftsabbruch einschränken Am 13. Feber 2019 wurden im Nationalrat zwei Petitionen zu Schwangerschaftsabbrüchen behandelt. Beide Petitionen sollen den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen erschweren oder verhindern. Beide wurden in erster Linie von Männern...

85 Jahre nach den Februarkämpfen, die 1934 auch in Wörgl tobten, gedachten die Sozialdemokraten den Opfern des Faschismus und erinnerten an die Gräuel der totalitären Regime. WÖRGL (nos). Den Opfern im Kampf gegen den Faschismus gedachte die SPÖ-Ortsgruppe Wörgl am Dienstagabend, den 12. Februar vor dem Mahnmal im Park des Bahnhofsvorplatzes. Vor 85 Jahren war Wörgl einer der westlichsten Schauplätze der Februarkämpfe 1934, dem Bürgerkrieg zwischen Christlich-Sozialer "Vaterländischer Front",...

TIROL. In Wie wurde nun die LKW-Abbiegeassistenz nachgerüstet, Tirol bleibt jedoch stumm und setzt keinerlei Maßnahmen um. Ein Unding, in den Augen des SPÖ Tirol Verkehrssprechers Philip Wohlgemuth. "Sicherheit darf keine Frage des Wollens oder Könnens sein"Es würde um die Sicherheit der Bürger gehen, da sollte man nicht hadern, es wäre keine "Frage des Wollens oder Könnens", argumentiert Wohlgemuth. Dazu kommt, dass es Wien nun vorgemacht hat und mehrere Bundesländer mitziehen, nur in Tirol...

TIROL. Kaum wurde ein Untersuchungsausschuss der TSD (Tiroler Soziale Dienste GmbH) eingesetzt, wurde bekannt, dass ein Vergleich zwischen TSD und der Firma Portus Securus wegen eines strittigen Mietvertrags geschlossen wurde. Vergleich über 2,1 Millionen Euro. Bereits seit 2016 gibt es einen Mietvertrag zwischen der TSD und der Firma Portus Securus. Aufgrund verschiedener Unstimmigkeiten klagte Portus Securus. Wie kürzlich bekannt wurde, schloss die TSD mit Portus Securus einen Vergleich über...

WÖRGL (red). Die SPÖ-Ortsgruppe Wörgl – die größte im Bezirk Kufstein – lud Anfang Februar zur Jahreshauptversammlung. Der Stadtparteivorsitzende NR GR Christian Kovacevic konnte unter den zahlreich erschienenen Genossen unter anderem auch Alt-Bgm Herbert Strobl und die amtierende Bgm. Hedi Wechner begrüßen. In seinem umfangreichen Bericht blickte Kovacevic auf zahlreiche Aktivitäten der vergangenen zwei Jahre zurück, besonders erfreut zeigte sich der Stadt- und Bezirksvorsitzende über den...

TIROL. Die Abgabe für Freizeitwohnsitze ist ein Schritt zu leistbarem Wohnen. Jedoch sind weitere Maßnahmen notwendig. Vorbehaltsflächen für geförderten Wohnbau In Tirol sind Grundstücke sehr teuer. Bezahlbarer Grund und Boden sind sehr selten. Laut SPÖ Tirol könnten hier sogenannte Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau gegensteuern. Im Rahmen von überörtlichen Raumordnungsprogrammen können von der Landesregierung landwirtschaftliche Vorrangflächen ausgewiesen werden. Das wollen wir...

TIROL. Altersarmut ist in Österreich weiblich. Würden Frauen während ihrer Erwerbstätigkeit mehr verdienen, dann würden sie auch höhere Pensionen bekommen. Frauenarmut in der Pension Viele Frauen sind in der Pension von Armut betroffen. „Die Kluft zwischen der Pensionshöhe von Frauen und Männern ist enorm groß. Frauen bekommen rund 43% weniger Pension als Männer," so NRin Selma Yildirim, Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol. Das Problem könnte behoben werden, wenn die Frauenlöhne angehoben...

SCHWOICH (red). Mitte Jänner fand die Jahreshauptversammlung der SPÖ-Ortsgruppe Schwoich statt. Gemeinsam mit Bezirksobmann NR Christian Kovacevic sicherten auch die Bezirksfrauenvorsitzende Beate Pargger sowie der Vorsitzende der "Jungen Generation in der SPÖ", Daniel Veselinovic den "Genossen" in Schwoich in Hinblick auf die kommenden Wahlen ihre Unterstützung zu. In seinem ausführlichen Bericht gab der Ortsvorsitzende GR Wolfgang Rieser einen Einblick in die Arbeit Gemeinderäte, neben den...

Max Unterrainer und Christian Kovacevic sprechen sich für eine Intensivierung der Gespräche auf Regierungsebene mit Deutschland und Italien aus. WIEN/BEZIRK (red). Auch im Verkehrsausschuss am Mittwoch, den 9. Jänner war der Baufortschritt des Brenner-Basistunnels (BBT) ein Thema der Tagesordnung. Die Tiroler SPÖ-Nationalratsabgeordneten Max Unterrainer und Christian Kovacevic sprachen sich hier für ein Vorantreiben des Bauvorhabens aus. Gespräche zwischen Verkehrsminister Norbert Hofer und dem...

TIROL. In den Augen Georg Dornauers, gf. Vorsitzender der neuen SPÖ Tirol ist das Projekt der TSD gescheitert. "Missmanagement, Kommunikationsfehlern, hohen Kosten und hunderte entlassene MitarbeiterInnen", würden dies deutlich machen. Dornauer fordert nun einen Neustart der Tiroler Flüchtlingshilfe.  Grünen muss die Ressortverantwortung entzogen werdenIn den Augen der Opposition war das Projekt der "Tiroler Soziale Dienste GmbH" von Anfang an, seit seiner Gründung 2014 zum Scheitern...

TIROL. Es geht wieder ums leistbare Wohnen. Wer sich in Tirol sein Eigenheim bauen will, muss tief in die Tasche greifen. Grund und Boden sind teuer. Die neue SPÖ Tirol möchte dagegen vorgehen. Am Beispiel der landwirtschaftlichen Vorrangsflächen fordert die SPÖ nun auch Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau.  Raumordnungsprogramm für geförderten WohnbauOft ist die Schaffung von Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau in den Gemeinden gescheitert. Elisabeth Blanik, Klubobfrau der...

TIROL. Burn Out ist schon längst keine Modeerscheinung oder Managerkrankheit mehr. Ein Burn Out kann jeden treffen. Daher fordert Philip Wohlgemuth Burn Out-Präventionsstellen in Tirol. Präventionsstellen gegen Burn Out Immer mehr ArbeitnehmerInnen leiden unter dem ständig steigenden Druck in ihrem Beruf. Viele Berufsgruppen sind besonders gefährdet. Aus diesem Grund fordert der SPÖ Arbeitssprecher Philip Wohlgemuth die Schaffung von Burn Out-Präventionsstellen in Tirol. Dies soll von der...