SPÖ

Letztmöglicher Termin für SPÖ, ÖVP und Grüne 25. November. Beschränkung der Wahlkampfkosten wird unterstützt. Nein zu jeder Verzögerungstaktik. SPÖ, ÖVP und Grüne haben beim Parteiengespräch mit FPK-Dörfler deutlich fest gemacht, dass Neuwahlen so schnell wie möglich stattzufinden haben. "Der letztmögliche Termin ist der 25. November", so SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser im Anschluss an das Gespräch. Laut Kaiser könne man die verbleibende Zeit jetzt nutzen, um eine Vereinbarung...

Steigende Benzinpreise und lange Fahrtwege erschweren das Pendlerleben - das soll sich ändern! BURGENLAND (ap). Die finanziellen Aufwendungen für das eigene Automobil stehen bei den Haushaltsausgaben laut Statistik Austria bereits an zweiter Stelle. Vermehrt haben sich die Kosten drastisch mit den Preissteigerungen an den Tankstellen, und das hat weitreichende Folgen für die ganze Bevölkerung. Eine große Belastung sind die finanziellen Mehraufwände vor allem für ArbeitnehmerInnen mit niedrigem...

DORF/PRAM (ebd). Markus Ziegler, der seit 2002 als Vorsitzender der SPÖ Dorf an der Pram fungierte, übergibt nach zehn Jahren sein Amt an Johann Kalchgruber. Dieser hat bereits den Fraktionsvorsitz der SPÖ in der Gemeinde inne und will sich nun verstärkt um die Parteiarbeit im Ort kümmern. "Ich will, dass wir als SPÖ in Dorf an der Pram klar und deutlich auftreten und die Standpunkte der Sozialdemokratie darlegen", so der neue Parteivorsitzende.

Aufschrei der Gewerkschaft zeigt enorme Missstände im Pflegewesen auf – Qualitativ hochwertige Versorgung sowie adäquate Arbeitsbedingungen müssen wieder hergestellt werden Als „nicht länger tragbar“ bezeichnet SPÖ Landesparteivorsitzender, Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser, die Zustände im Kärntner Pflegewesen. „Die Einsparungen, die von der FPK in diesem Bereich gesetzt wurden, gehen nicht nur zu Lasten der zu Pflegenden sondern belasten auch das betroffene Personal über das machbare...

Scharfe Kritik übt SPÖ Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz an der FPK Brachialpolitik bezüglich der Umsetzung von Integration und Inklusion in Kärnten. „In diesem sensiblen Bereich kann und darf nicht einfach zwangsverordnet werden, wie es die FPK derzeit praktiziert. Die Wahlmöglichkeit, welche Betreuungsform für behinderte Kinder und ihre Angehörigen die jeweils richtige ist, muss den Familien selbst überlassen werden“, stellt Obex-Mischitz unmissverständlich klar. Wie wenig die...

BEZIRK, WIEN (ebd). Eine Jahreskarte für alle öffentlichen Verkehrsmittel um einheitlich 60 Euro wird es ab Herbst zunächst in den drei Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland geben. Damit können Jugendliche an 365 Tagen im Jahr öffentliche Verkehrsmittel benutzen – ohne zusätzliche Kosten. Finanziert wird die Aktion vom Wirtschaftsministerium. Diese Initiative hat Schärdings SPÖ-Bezirksvorsitzenden Werner Stadler und Nationalrat Harry Buchmayr auf den Plan gerufen. Beide Politiker...

Auch gegenüber dem Staatsanwalt sagte Bürgermeister Franz Dobusch aus, er habe nichts von dem Swap 4175 gewusst. Bis das Thema in die Medien kam. Es geht um 418 Millionen Euro. Auf so viel hat die BAWAG die Stadt Linz wegen eines Zinssicherungsgeschäfts (Swap) über 195 Millionen Schweizer Franken geklagt. Wegen des steigenden Frankens waren die halbjährlichen Zinszahlungen der Stadt ins Uferlose gestiegen. Nach Nichtzahlung der letzten Raten klagte zuerst die Stadt Linz die BAWAG, die BAWAG...

LHStv. Peter Kaiser und RI-GF Philip Kucher überreichten Zertifikate an frischgebackene AbsolventInnen der SPÖ-Nachwuchsakademie. Klare Absage an FPK/ÖVP, deren Obmänner vor Gericht stehen und so dem Image des Landes schaden. Bereits das dritte Team an politischen Zukunftshoffnungen haben das Renner-Institut und die SPÖ-Kärnten in den vergangenen Monaten für die Arbeit in der Politik gerüstet. Gestern, Freitag, überreichte der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser, gemeinsam mit...

Seit dem Jahr 1988 ist Bürgermeister Franz Dobusch im Amt. ­Die SP wird seitdem mit harter Hand geführt. 2015 ist die nächste Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl. Favorit – wenn er ins Rennen geht – ist Langzeit-Amtsinhaber Franz Dobusch. Und die Zeichen stehen gut, dass er das noch einmal macht. Zumindest verkündet er nichts anderes. Das bedeutet aber für „Kronprinz“ Klaus Luger mindestens warten bis 2019 oder sogar 2021. Nachteil für Luger: 2021 wäre er 60 Jahre alt. Zum Vergleich: Franz...

ANDORF (ebd). Zum ersten Mal luden die SPÖler der Jungen Generation Bezirk Schärding zum Jugendpolitischen Stammtisch nach Andorf. „Es ging ums Kennenlernen, Austauschen und Vernetzen“, so Stammtisch-Initiator Armin Schusterbauer. „Der Jugendstammtisch soll eine Plattform zur Sammlung von Ideen, zum Austausch von Informationen, aber auch zur Diskussion im politischen Alltag sein. Natürlich darf auch der Spaß nicht fehlen“, erläutert Schusterbauer. Demnach wurden bei dem Treffen politische...

Politische Parteien sind auf der Suche nach engagierten Nachwuchskräften. von Bernadette Aichinger BEZIRK (bea). 25 Jugendliche aus Weibern wurden auf Initiative der Grünen über ihre Einstellung zur Politik befragt. Ihre Antworten wurden in einem Film zusammengefasst, der am 11. Mai im Gasthaus Roitinger in Weibern präsentiert wird. „Es hat sich gezeigt, dass das Interesse an Politik bei den jungen Leuten grundsätzlich da ist. Aber sie kritisieren, dass in der Politik so viel gestritten wird...

  Kärnten braucht ehrliche, anständige Politiker. SPÖ wird für politischen Wechsel sorgen. Arbeitszeitverkürzung, Finanztransaktionssteuer, strenge Regulierung der Finanzmärkte sind Gebot der Stunde für mehr Fairness und Gerechtigkeit.   Tausende Menschen feierten mit der SPÖ-Kärnten bei den heutigen 1. Mai-Veranstaltungen den Tag der Arbeit. Allein in der Eishalle Völkermarkt fanden sich 3000 Kärntnerinnen und Kärntner ein und applaudierten Kärntens SPÖ-Vorsitzendem LHStv. Peter Kaiser zu...

Unverständnis über neun Monate langen Stillstand der Justiz. Verwundert zeigt sich Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser über das heute aufgehobene Urteil gegen den erstinstanzlich nicht rechtskräftig verurteilten FPK-Parteiobmann LHStv. Uwe Scheuch. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass das erstinstanzliche Urteil nun wegen eines Formalfehlers aufgehoben und wieder an das Landesgericht Klagenfurt zurück verwiesen wird. Damit geht der Prozess sozusagen in eine dritte Halbzeit und Uwe Scheuch...

ST. FLORIAN, BRÜSSEL (ebd). Seit 2011 ist der gebürtige St. Florianer Josef „Joe“ Weidenholzer SPÖ-Europabgeordneter. Zu Ehren des Innviertlers feierte man im Haus der Stadt Wien in Brüssel ein Promi-Willkommensfest. Ungarische Politikerin lobt Zum Einstand gratulierten etwa der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion Europas, Hannes Swoboda, Othmar Karas, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, sowie Jörg Leichtfried. Ebenso waren Abgeordnete aus mehreren europäischen Ländern und...

Tiefnig: Zuerst kürzt er Sportförderungen, halbe Stunde später inszeniert er sich mediengerecht als geldverteilender Geschenkeonkel. Kürzung der Sportförderung trifft vor allem Kärntner Kinder. Als unmoralisches und doppelbödiges Spiel entlarvt SPÖ-Sportsprecher Alfred Tiefnig die Politik Dörflers: „Zuerst streicht er den Sportvereinen die Förderungen, was vor allem die Nachwuchsarbeit hart trifft, verteidigt das in einer Diskussion mit einer Zeitung in der er über Legionäre schimpft und eine...

Ein Drittel seiner Mandatare hat die Altlengbacher SPÖ seit der Wahl 2010 verloren. "Das Team mit Herz" zerbröselt. Mit Andrea Kernreiter hat die vierte SPÖ-Gemeinderätin nun das Handtuch geworfen. Ein Drittel seines Teams hat der Bürgermeister in nur zwei Jahren verloren. Seit der Wahl 2010 haben vier Gemeinderäte das Handtuch geworfen, darunter auch der Vizebürgermeister. Die junge Gemeinderätin Andrea Kernreiter ist die vorläufig letzte, die keine Zeit mehr fürs "Team mit Herz" hat. Aus...

Überraschend soll eine Krabbelstube in St. Florian kommen. Mit „Segen“ und „Plan B“ aus Schärding. ST. FLORIAN, SCHÄRDING (ebd). Lange wurde in Schärding über eine gemeindeübergreifende Krabbelstube diskutiert – nun soll sie kommen, aber nicht in der Barockstadt, sondern vielmehr in St. Florian. „Der Bedarf an Plätzen für unter Dreijährige wäre gegeben“, sagt Bürgermeister Bernhard Brait. Demnach sind es rund 13 Interessenten – auch aus Schärding. Sechs sind für eine Gruppe notwendig. „Dies hat...

Laut Umfrage läuft es für die Grünen besonders gut – sie, die SPÖ und das BZÖ gewannen an Vertrauen. Doch noch viel überraschender ist, dass knapp drei Viertel der Österreicherinnen und Österreicher Newcomer-Parteien eine echte Chance geben. „Dass drei von vier Bürgern neuen Parteien gute Aussichten bescheinigen, ist ein letzter Weckruf für die etablierten Fraktionen. Diese sind allesamt angezählt und bei Wahlen gefährdet, wenn sich tatsächlich wählbare Alternativen präsentieren“, kommentiert...

STROHEIM. Walter Georg Schönhuber wurde in Stroheim einstimmig zum neuen SPÖ-Ortsparteiobmann gewählt. Die Wahl war notwendig geworden, weil der bisherige SPÖ-Obmann, Johann Schwertberger, aus beruflichen Gründen seine Funktion nicht mehr ausführen konnte. Er wird künftig als Stellvertreter der Ortspartei zur Verfügung stehen.

Nach neun Jahren legt Markus Pühringer sein Amt als Stadtrat der SPÖ nieder. Die Partei bedauert dies sehr. SCHÄRDING (ebd). Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung ließ Pühringer die Katze aus dem Sack. Er kündigte den Verzicht auf sein Stadtratsmandant an. „Dieser Schritt stellt die logische Konsequenz aus meinem intensiven beruflichen Engagement in Bayern dar“, erklärt Pühringer der BezirksRundschau gegenüber. Denn der Marketingfachmann will sich künftig intensiver auf seine berufliche...