SPÖ

Bürgermeister ignoriert Gemeindevorstands-Beschluss – riskierte damit "Budget-Supergau" und verlässt Sitzung. ST. FLORIAN. Riesenaufregung bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wegen Budget für 2013. Obwohl die Gemeinde wieder ausgleichen kann, wäre der Voranschlag beinahe von SPÖ und FPÖ gekippt worden. Und das, obwohl beide Parteien den Voranschlag aufs Höchste loben. Was war passiert? Eine langjährige Gemeindebedienstete will eine Erhöhung ihrer Arbeitszeit von 34 auf 40 Stunden. Der...

Neunkirchens SPÖ kritisiert einen Lagerplatz im Grünland – und der gehört ÖVP-Mandatar Michael Bele. NEUNKIRCHEN. Gegenüber der Freiwilligen Feuerwehr Neunkirchen wurde ein Grundstück verkauft. Nun ist es eingezäunt und Michael Bele lagert darauf allerlei Material – und das bereits bevor er diesen Montag als ÖVP-Gemeinderat angelobt wurde. Heikel ist die Frage, ob Bele hier überhaupt etwas lagern darf. Denn hier gehen die Meinungen auseinander. SPÖ-Gemeinderat Manfred Baba und sein...

Zwei Erwachsene und drei Kinder, zusammen gepfercht in einen ca. 13 m² großen Zimmer. Die Luft ist stickig, grosse soziale Spannungen an der Tagesordnung. Das Zimmer gehört zu einer ca. 35 m² Wohnung, die mit noch zwei weiteren Erwachsenen geteilt wird. 7 Personen auf engstem Raum. Seit Mai diesen Jahres. Szenen, die man in Österreich oder im roten Wien nicht erwarten würde, sind bittere Realität für Familie M. aus dem 20. Wiener Gemeindebezirk. Damit hat die Situation an Dramatik noch nicht...

Die gespag beschloss die Schaffung eines dritten Vorstandposten. In Schärding ist man darüber empört. BEZIRK (ebd). Für viele Schärdinger ist die Meldung, wonach die gespag einen zusätzlichen Vorstandposten schaffen will, ein Schlag ins Gesicht. "Dieser Beschluss lässt sich weder sachlich rechtfertigen, noch ist es nachvollziehbar", erbost sich FPÖ Bezirksobmann Hermann Brückl. "Es ist nicht nur ein falsches Signal in Zeiten des Sparens. Schärdinger Bürger kommen zu uns und fragen, was das...

Andorfs Altbürgermeister Hannes Schrattenecker über sein "Baby" HTL und warum er mit 79 fit wie ein Turnschuh ist. ANDORF. Am 19. Oktober wird das neue Gebäude der HTL Innviertel Nord in Andorf eröffnet. Im Interview spricht Schrattenecker über die bevorstehende Eröffnung, sein grün-schwarzes Herz und über den 30-jährigen Krieg. BezirksRundschau: Herr Schrattenecker, die Eröffnung der HTL steht vor der Tür – was empfinden Sie dabei? Hannes Schrattenecker: Ich kann nur sagen, ein Traum ist...

SCHÄRDING (ebd). Mit einem Aktionstag machte die Bezirks-SPÖ auf eine gerechtere Millionärssteuer aufmerksam. Denn: „Jeder Mensch geht irgendwann in einen unserer Kindergärten oder eine Schule, benutzt unsere Straßen oder lässt sich in unseren Krankenhäusern versorgen – auch MillionärInnen. Bei der Absicherung all dieser Möglichkeiten tragen MillionärInnen aber nur sehr wenig im Vergleich zu uns anderen bei. Wir wollen das ändern und haben dafür bei unserem Aktionstag bei den Menschen für...

Mehr als 1.000 befragte Österreicher vermuten, dass Stronach ÖVP und SPÖ am meisten Stimmen wegnehmen wird. WIEN. Bis jetzt ging man davon aus, dass das „Team Stronach“ vor allem dem BZÖ und der FPÖ die meisten Wählerstimmen kosten werde. Doch eine aktuelle Umfrage von Oekonsult überrascht: Die befragten 1.000 Teilnehmer (alle Altersschichten) gehen davon aus, dass die neue Partei rund um den Austro-Kanadier der ÖVP (siehe Grafik) und der SPÖ am meisten schaden wird. 21 Prozent glauben, dass...

Almhoangart der SPÖ Imst mit Landesrat Gerhard Reheis IMST. Wie meinte eine Teilnehmerin so schön: „Ich liebe das: Politik zum Anfassen!“ Der, mittlerweile schon Tradition gewordene Almhoangart mit Soziallandesrat Gerhard Reheis ist dafür prädestiniert, Politik einmal in einer anderen, einer entspannteren Atmosphäre zu erfahren. Am Donnerstag, dem 27.09. war es wieder soweit: Die SPÖ Imst lud auf die Latschenhütte, um 11 Uhr versammelte man sich in Hoch Imst. Neben Reheis durfte u.a. auch...

Naturfreunde wollen nicht mehr offiziell der SPÖ zugehörig sein. In Schärding stößt der Vorstoß der Bundesorganisation auf Unverständnis. BEZIRK (ebd). Seit der Gründung der Naturfreunde wird der Verein als Nebenorganisation der SPÖ geführt. Doch damit soll nun Schluss sein, wie der Bundesvorstand sagt. Demnach soll beim Bundesparteitag der SPÖ am 13. Oktober ein entsprechender Austritts-Antrag eingebracht werden. Grund für den Vorstoß ist das neue Transparenzgesetz, wonach Spenden künftig...

„Das Wahlkampfvideo der SPÖ strotzt vor Unwahrheiten, die vorne und hinten nicht stimmen. Als Bürgermeister lasse ich es nicht zu, dass der gebürtige Opponitzer und SPÖ-Kandidat in Krems Dr. Reinhard Resch den Schmutzkübel über unsere Gemeinde leert. Ich möchte das alles richtig stellen und fordere Reinhard Resch auf, dies auch zu tun. Wer glaubt, mit Unwahrheiten lassen sich Wähler ködern, der kann es mit den Ängsten und Sorgen der Menschen nicht ernst meinen“, reagiert der Bürgermeister von...

WALCHEN/VÖCKLAMARKT Am Samstag veranstaltete die SPÖ Vöcklamarkt, Pfaffing, Frankenmarkt und Pöndorf bereits zum zweiten Mal das Weinfest im Schloss Walchen. Die zahlreichen Besucher konnten aus mehr als zehn verschiedenen Weinen wählen. Doch auch die Biertrinker unter den Gästen kamen auf ihre Kosten. Musikalisch sorgten die Wurzlbuam aus Fornach für beste Stimmung und Unterhaltung. Verwöhnt wurden die Gäste mit verschiedenen Broten und Kuchen, natürlich vom SPÖ-Team selbstgemacht. Höhepunkt...

Kaiser: Kärntnern die Möglichkeit geben, Fragestunde für ihre Anliegen zu nutzen. Entsprechender SPÖ-Antrag wird eingebracht. Die SPÖ will den Kärntnerinnen und Kärntner mehr Möglichkeit zur Mitsprache im politischen Diskurs geben. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser schlägt dazu eine Reform der Fragestunde im Kärntner Landtag vor. „Ich kann mir vorstellen, dass im Rahmen der Fragestunde die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, ihre Anliegen in Form von Fragen an die...

Wir danken der Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, dass endlich eine Politikerin die Unterhaltsproblematik öffentlich thematisiert. Wie der Strafrechtsexperte Helmut Fuchs von der Universität Wien in einem Standard-Interview festhält, kann zwar jede Strafe festgelegt werden wie man will, aber es macht keinen Sinn den Führerschein bei Aliment-Verweigerern zu entziehen und damit zahlungsunfähige Väter strafrechtlich zu verfolgen. In seinen Augen wären zivilrechtliche Maßnahmen nötig, die...

Wir danken der Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, dass endlich eine Politikerin die Unterhaltsproblematik öffentlich thematisiert. Wie der Strafrechtsexperte Helmut Fuchs von der Universität Wien in einem Standard-Interview festhält, kann zwar jede Strafe festgelegt werden wie man will, aber es macht keinen Sinn den Führerschein bei Aliment-Verweigerern zu entziehen und damit zahlungsunfähige Väter strafrechtlich zu verfolgen. In seinen Augen wären zivilrechtliche Maßnahmen nötig, die...

vaterverbot.at - Landeshauptfrau Burgstaller will Väter mit Führerscheinentzug bestrafen Linz (OTS) - vaterverbot.at lehnt den Vorstoß von Landeshauptfrau Burgstaller (SPÖ), Väter die Schwierigkeiten bei der Zahlung der Alimente haben, soll der Führerschein abgenommen werden, ab. Stattdessen sollen sich die Behörden lieber den Grund der Schwierigkeiten ansehen und unterstützend eingreifen. Es kann nicht sein, dass Menschen die schon Probleme haben auch noch in weitere Folge die Lebensgrundlage...

vaterverbot.at - Landeshauptfrau Burgstaller will Väter mit Führerscheinentzug bestrafen Linz (OTS) - vaterverbot.at lehnt den Vorstoß von Landeshauptfrau Burgstaller (SPÖ), Väter die Schwierigkeiten bei der Zahlung der Alimente haben, soll der Führerschein abgenommen werden, ab. Stattdessen sollen sich die Behörden lieber den Grund der Schwierigkeiten ansehen und unterstützend eingreifen. Es kann nicht sein, dass Menschen die schon Probleme haben auch noch in weitere Folge die Lebensgrundlage...

BEZIRK (ebd). Auf Oberösterreichs Straßen verunglücken immer wieder Menschen, weil ihnen hohe Feldpflanzen wie Mais die Sicht nehmen. "In diesem Zusammenhang ist durch eine kleine Gesetzesänderung ein großer Schritt zu mehr Verkehrssicherheit möglich. Unfälle aufgrund schlechter Einsicht sind oft mit einfachen Mitteln vermeidbar", ist Schärdings SPÖ-Bezirksparteivorsitzender, Werner Stadler, sicher. "Wir fordern daher im Straßengesetz einen Mindestabstand von einem Meter im Ortsgebiet und von...