SPÖ

TIROL. Die Elektro-Mobilität würde einfach nicht in die Gänge kommen. Immer noch steht ein Auto mit Hyprid- oder E-Motor 99 herkömmlich betriebenen Fahrzeugen gegenüber. Man müsse die Antriebsarten, die den besten Beitrag zum Klima und zur Umwelt  leisten, fördern, so SP-Verkehrssprecher Philip Wohlgemuth. Preis ökologisch freundlicher Fahrzeuge ist ein ProblemDabei liegt es oft nicht am fehlenden Willen der Menschen zum ökologischen Fahren. Für viele ist der Preis eines ökologisch freundlichen...

TIROL. Die geplanten Herbstferien anstatt schulautonomer Tage stellt Elternteile mitunter vor ein Problem bei der Betreuung ihrer Kinder. Nun werden Stimmen laut, die die Regierung in die Pflicht nehmen. „Die Regierung muss in jedem Fall sicherstellen, dass auch die Betreuungseinrichtungen während dieser Zeit geöffnet haben. Nicht jede/r kann sich im Herbst zusätzlich frei nehmen“, so Philip Wohlgemuth, Tirols ÖGB-Vorsitzender. Österreichs SchülerInnen haben insgesamt 14 Ferienwochen pro Jahr,...

TIROL. Die Tiroler Opposition tut sich zusammen und fordert in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag im Februar-Landtag die Auflösung der Tiroler Soziale Dienste GmbH. Zudem wird gefordert, die Aufgaben auf die Landesverwaltung zu übertragen.  Liste Fritz, SPÖ, FPÖ und Neos stellen DringlichkeitsantragSchon öfter wurden Forderungen nach der Auflösung der Tiroler Soziale Dienste GmbH laut. Jetzt möchte die Tiroler Opposition gemeinsam die Streitfrage angehen. Ein Dringlichkeitsantrag im...

TIROL. Wenn nicht bald Maßnahmen ergriffen werden, würde Tirol eine medizinische Unterversorgung drohen, warnt die neue SPÖ Tirol, mit Landtagsabgeordneter Elisabeth Fleischanderl und Nationalrat Christian Kovacevic. Besonders die ländlichen Regionen, scheinen für den medizinischen Nachwuchs immer weniger attraktiv zu werden.  Konzepte müssen entwickelt und umgesetzt werdenDie neue SPÖ Tirol fordert eine rasche Entwicklung und Umsetzung von Konzepten gegen den drohenden Ärztemangel. „Aktuell...

TIROL. SPÖ, FPÖ, Liste Fritz sowie die NEOS fordern, dass Tiroler StudentInnen, die nicht in Tirol studieren, das VVT Semester-Ticket LAND erwerben können. Der Antrag wurde von der Tiroler Landesregierung im zuständigen Ausschuss nicht behandelt. Die Stimmen „Alle StudentInnen mit Wohnsitz in Tirol sollen gleich behandelt werden. Einerlei, ob sie die Universität in Innsbruck oder die Fachhochschule in Dornbirn besuchen: Durch Teile Tirols müssen Sie alle fahren – und das am besten mit den...

TIROL. Er habe eine "rote Linie überschritten", so der Tiroler SP-Chef Dr. Georg Dornauer über den Innenminister Kickl. Grund für die Empörung, nicht  nur in den Reihen der SPÖ, ist unter anderem ein "Report"-Interview mit dem Innenminister und darin fragwürdig getätigte Aussagen seinerseits. "Eine Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat"Unter anderem stark kritisiert wird die Aussage Kickls, dass "das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht“.  Aus Aussagen wie...

TIROL. Erneut pocht Nationalrätin Selma Yildirim auf eine, in ihren Augen notwendige, Quotenregelung. "Reine Männergremien" wären "untragbar". In einer Befragung der Ministerien wollte Yildirim nun wissen, wie es mit der Zusammensetzung der Gruppen aussieht und wie man zur Quotenregelung steht.  Befragung der MinisterienIn Sachen Quotenregelung sieht Yildirm dringenden Handlungsbedarf. Als absolutes Negativbeispiel nennt sie die "Expertengruppe zur Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler“. Elf...

TIROL. Im Urteil des Europäischen Gerichtshof zum Karfreitag wird eine "diskriminierungsfreie Feiertagsregelung" gefordert. Die Wirtschaftskammer Tirol, mit voran WK-Präsident Christoph Walser erwartet sich nun eine "rasche und aufkommensneutrale Neuregelung für Österreich" von der Bundesregierung. Ganz gegenteilig sieht dies allerdings der Tiroler SPÖ-Chef Dornauer.  Neuregelung ohne Zusatzbelastung für die WirtschaftMit dem Karfreitagsurteil befürchtet Walser eine Zusatzbelastung für die...

TIROL. Erneut fordert SP-Vorsitzender Dr. Georg Dornauer einen Neustart der Tiroler Flüchtlingshilfe und nimmt nun besonders LH Günther Platter in die Pflicht. Der Landeshauptmann müsse jetzt die "Reset-Taste drücken".  Ein neues funktionierendes System muss herWürde man die Tiroler Flüchtlingshilfe neu starten, ist Dornauer überzeugt, könnte man die bisherigen Fehler, wie das "fragwürdige Management" ausmerzen und ein funktionierendes System aufbauen.  Dazu bedarf es allerdings der...

TIROL. Schon oft hat SPÖ Nationalrätin Selma Yildirim die steigende Gewalt gegen Frauen angeprangert. Umso mehr unterstützt sie die heutige Forderung von SPÖ-Bundesfrauenvorsitzender Gabriele Heinisch-Hosek sofort 3 Mio. Euro mehr für Gewaltschutz und Täterarbeit zur Verfügung zu stellen. Gewalt gegen Frauen muss Konsequenzen habenDie Zahl der Morde an Frauen in Österreich stieg in den vergangenen Monaten enorm. Besonders häufig sind die Täter die eigenen Partner oder Expartner.  Laut Yildirim...

TIROL. Als Alarmsignal bewertet Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol und Nationalrätin, Selma Yildirim den Rückgang des Frauenanteils in börsennotierten Unternehmen im vergangenen Jahr (-4,8%). Umso mehr fordert Yildirim nun eine verpflichtende Frauenquote in den Vorständen.  Frauenanteil von 6% auf 4,8% gesunkenMit den neuen Prozentzahlen zeigt sich, dass lediglich neun von 186 Vorständen in Österreich Frauen sind. Schaut man rüber ins Nachbarland Deutschland, findet man dort allerdings einen...

TIROL. Mit dem Tiroler Wohnpaket versucht das Land das leistbare Wohnen in Tirol, wieder ins Mögliche zu rücken. Zufrieden aber noch verbesserungswürdig beurteilt die neue SPÖ Tirol den Vorgang. Die Arbeiterkammer Tirol begrüßt das neue Tiroler Wohnpaket. Kritik kommt aus den Reihen der Liste Fritz.  Positive Wandlung jedoch noch nicht am ZielSchritt für Schritt setzt das Land unter anderem gestellte Forderungen der SPÖ in Sachen leistbares Wohnen um. Sehr erfreulich auch für Georg Dornauer,...

TIROL. Der Fachkräftemangel in der Pflege hält weiter an. Als Lösung sieht LA Claudia Hagsteiner unter anderem, den Pflegeberuf aufzuwerten und attraktiver zu machen. Dazu gehört ihrer Meinung nach auch bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen.  Image- und Informationskampagne für PflegeberufFür eine Aufwertung des Pflegeberufs bedarf es einer Image- und Informationskampagne, so LH Hagsteiner, Pflegesprecherin der neuen SPÖ Tirol. Dem Beruf müsse "jener Stellenwert beigemessen" werden, "den er...

TIROL. In den Augen Georg Dornauers, gf. Vorsitzender der neuen SPÖ Tirol ist das Projekt der TSD gescheitert. "Missmanagement, Kommunikationsfehlern, hohen Kosten und hunderte entlassene MitarbeiterInnen", würden dies deutlich machen. Dornauer fordert nun einen Neustart der Tiroler Flüchtlingshilfe.  Grünen muss die Ressortverantwortung entzogen werdenIn den Augen der Opposition war das Projekt der "Tiroler Soziale Dienste GmbH" von Anfang an, seit seiner Gründung 2014 zum Scheitern...

TIROL. Die Digitalisierung muss auch in den Schulen ankommen und das als eigenes Schulfach. Die neue SPÖ Tirol fordert ein Schulfach der Medienkunde in den Pflicht- und weiterführenden Schulen.  Dem Algorithmus zuvor kommenDurch eine frühzeitige Aufklärung erhofft man sich, in den Reihen der Sozialdemokraten, dem Algorithmus zuvor zu kommen. Entscheidungen im Internet würden immer öfter fremdgesteuert fallen, da den Nutzern, "eine durch Algorithmen zugeschnittene Filterblase, nur mehr gewisse...

Um den SchülerInnen einen guter Start in das Schuljahr zu ermöglichen und den Eltern unter die Arme zu greifen, fordert die SPÖ eine Erhöhung der Schulstarthilfe von 150 auf 220 Euro. 10.658 Anträge auf Schulstarthilfe sind für das Schuljahr 2018/19 bei Land Tirol eingegangen. Infolgedessen könnte die Summe im Vergleich zum Vorjahr steigen. „Für das Jahr 2019 hat die schwarz-grüne Landesregierung allerdings weniger Mittel für die Schulstarthilfe budgetiert. Statt 2.864.300 Millionen stehen im...

TIROL. Anlässlich der "16 Tage gegen Gewalt an Frauen"-aktion verbrannten die SPÖ-Frauen Tirol symbolisch Ruten in der Innsbrucker Innenstadt. Zudem diskutierte man mit der Leiterin des Gewaltschutzzentrums und kritisierte den momentanen Kurs der Bundesregierung.  "Liebe statt Hiebe"Man dürfe bestehende Gewalt an Frauen nicht totschweigen, es sollte schlichtweg kein "Tabuthema" sein, fordert SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirim. Mit der Aktion "Liebe statt Hiebe" wollen die...

TIROL. Die verbalen "Entgleisungen" des SPÖ Vorsitzenden Georg Dornauer stoßen bei Grünen wie auch bei der Volkspartei übel auf. Besonders die Erklärungsversuche Dornauers verschlimmern in den Augen der Grüne Landessprecherin Barbara Schramm-Skoficz die Angelegenheit nur.  "Seine Worte sind Ausdruck seines Weltbildes"Er hätte nicht aus seinen Fehlern gelernt, so die Grüne Landessprecherin Schramm-Skoficz und die neue Grüne Sprecherin der Grünen Frauen Lea Hetfleisch. Fast täglich machen die...

TIROL. Beim Thema der Steuerautonomie der Länder äußern sich die Tiroler Parteien unterschiedlich. Seitens der FPÖ heißt es "die Frage einer Steuerautonomie der Länder sei sehr komplex". Die SPÖ lehnt eine Steuerautonomie grundsätzlich ab und wirft der ÖVP eine "doppelzüngige Argumentation" in dieser Thematik vor.  Die Verteilung der LandesgelderDie ÖVP argumentiert mit einem "intransparenten Verteilschlüssel", SPÖ-Finanzsprecherin Blanik konterte daraufhin, dass man sich, wenn man mit einem...

TIROL. Eines der großen Themen, nicht nur in Österreich: leistbares Wohnen. Das Grundbedürfnis des Wohnens stellt für immer mehr Bürger eine kaum zu bewältigende Herausforderung dar. Die SPÖ, mit voran Nationalrätin Yildirim sieht dringenden Handlungsbedarf.  SPÖ positioniert sich gegen Kurzzeitvermietung Als Lösungsvorschlag wurde im Nationalrat die sogenannte Kurzzeitvermietung ins Spiel gebracht. Gegen diese sprach sich SPÖ-Nationalrätin Yildirim nun deutlich aus. Eine Kurzzeitvermietung...

TIROL. Die sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen Tirol haben eine neue Landesvorsitzende. LA Elisabeth Fleischanderl wurde mit 100% Zustimmung gewählt und löst damit den langjährigen Vorsitzenden Helmut Muigg ab.  Nach 15 Jahren wird Muigg abgelöstFleischanderl löst Helmut Muigg ab, der nach 15 Jahren als Vorsitz nicht mehr für den Posten kandidierte, aber noch einer der Stellvertreter Fleischanderls bleibt. Ebenso Eva Steibl.  Muigg tritt mit einem zufriedenen Gefühl ab, man habe "in den...

TIROL. VP-Klubobmann Jakob Wolf sieht die Tiroler Landesunternehmen als Mitgrund, dass Tirol die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung und das finanziell gesündeste Bundesland ist. Laut Wolf sichere sich Tirol budgetäre Spielräume, von denen andere nur träumen können. Mit der SPÖ und der NEOS zieht er nicht am gleichen Strang.  Wolf stellt klar, dass die Hypo Tirol Bank nicht verscherbelt wird. NEOS und SPÖ haben sich für einen Verkauf der Landesbank ausgesprochen. Für Wolf nicht nachzuvollziehen....

TIROL. Es geht etwas voran, zumindest was einen Psychosozialen Krisendienst in Tirol angeht. Die entsprechende Einrichtung in Osttirol hat sich bereits bewährt. Seitens der SPÖ fordert man mehr Geld für den Ausbau der psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung. Auch die FPÖ begrüßt die Forcierung, weißt aber gleichzeitig auf bestehende Mängel hin.  SPÖ fordert wohnortnahe, niederschwellige Zugänge zur kassenärztlichen VersorgungSP-Gesundheitssprecherin Elisabeth Fleischanderl ist von...

SPÖ-Vorsitzende Elisabeth Blanik fordert Gerechtigkeit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Zudem übt sie auch Kritik an der Vorgehensweise der Bundesregierung. "Die arbeitnehmerInnenfeindliche Politik der Bundesregierung hat die aktuellen Kollektivvertrags-Verhandlungen in nie dagewesener Weise verschärft", ist Blanik überzeugt. Warnstreiks am Montag Am Montag finden die Warnstreiks in der Metalltechnischen Industrie statt. Die SPÖ-Vorsitzende reagiert positiv: "Jede Notwehrmaßnahme der...