Stadtpolitik

Beiträge zum Thema Stadtpolitik

Elisabeth Mayr bei der geheimen Stimmabgabe. 16 Stimmen waren für die Wahl zur Vizebürgermeisterin zu wenig.  | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtpolitik
Koalition weiter im Stillstand, neuerlich Vorwurf gegen die FI

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Stadtkoalition ist seit der Wahl von Markus Lassenberger im Stillstand, die Handlungsfähigkeit scheint aktuell nicht mehr gegeben zu sein. Konkrete Ergebnisse der Gespräche von Georg Willi mit den NEOS und der Alternative Liste sind nicht bekannt, die Parteien halten in diversen Statements an ihren Positionen fest. Neuerlich wird der Liste "Für Innsbruck" vorgeworfen, bei der geheimen Wahl nicht für Elisabeth Mayr gestimmt zu haben. Bedauern„Die Innsbruckerinnen und...

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Innenstadt- und Altstadtverein schlagen wegen politischen Stillstand Alarm. | Foto: Stadtblatt

Stadtpolitik
Innenstadt-und Altstadtverein urgieren politische Initiativen

INNSBRUCK. Der politische Stillstand der Koalitionsregierung in Innsbruck sorgt nicht nur bei der Bevölkerung für Unverständnis. Der Innenstadt-und Altstadtverein hat sich mit einer Aussendung zu Wort gemeldet. Thomas Hudovernik (Innenstadtverein) und Michael Perger (Altstadtverein) orten seit Wochen einen Stillstand in der Stadtpolitik und meinen in Richtung Politik: "Mut, Sachlichkeit, rasche Entscheidungen und Orientierung werden jetzt von unseren politischen Entscheidungsträgern erwartet."...

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Bei den letzten Gemeinderatswahlen erhielten die NEOS 2.423 Stimmen (4,73 % der abgegebenen Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 50,38 %) und ist mit 2 Sitzen im Gemeinderat vertreten. | Foto: Stadtblatt

Stadtpolitik
Möglicher Regierungspartner sieht ÖVP Verhalten als Schande und setzt Willi unter Druck

INNSBRUCK. Die Nachwirkungen der letzten Gemeinderatssitzung sind in der Innsbrucker Politik spürbar. Weniger wegen inhaltlichen Themen als vielmehr in Sachen personeller Entscheidungen. Nach der Wahl von Markus Lassenberger zeigte sich die Koalition in einem denkbaren schlechten Zustand. Bürgermeister Georg Willi sprach mit den NEOS und der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) über eine mögliche Regierungsbeteiligung. Die NEOS gehen jetzt in die Offensive. GesprächsterminDie Innsbrucker NEOS...

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Handshake nach dem Wahlergebnis vom April 2018: Georg Willi und Christine Oppitz-Plörer. | Foto: Stadtblatt
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Koalitionskrise
Jetzt spricht "Für Innsbruck" über Verdächtigungen, Koalitionsrauswurf und Neuwahlen

INNSBRUCK. 1994 wurde die Liste "Für Innsbruck" gegründet und Herwig van Staa wurde Bürgermeister. 2002 übernahm Hilde Zach nach der Wahl von Herwig van Staa zum Landeshauptmann den Bürgermeistersessel. Am 8. Mai 2006 wurde Hilde Zach im Gemeinderat von einer gelb-schwarz-roten Koalition für weitere sechs Jahre zur Bürgermeisterin gewählt. Nach ihrem gesundheitlichen Rückzug aus der Politik wurde am 8. März 2010 Christine Oppitz-Plörer zur Bürgermeisterin. Seit der Gemeinderatswahl vom April...

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Markus Lassenberger bei der Stimmabgabe zur Vizebürgermeisterwahl. Jetzt kommt von Gerald Depaoli der Antrag auf Auflösung des Gemeinderates. | Foto: zeitungsfoto.at
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Regierungskrise
Auflösungsantrag wird im Gemeinderat eingebracht

INNSBRUCK. Seit der letzten Gemeinderatssitzung befindet sich die Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ in einer tiefen Krise. Georg Willi führt Gespräche mit anderen Parteien über neue Mehrheiten und Koalitionsformen. In der nächsten Gemeinderatssitzung bringt Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) den Antrag auf Auflösung des Gemeinderates ein. Über 2.000 Stadtblatt-Leserinnen und Leser haben die Online-Frage "Sollen in Innsbruck vorgezogene Gemeinderatswahlen stattfinden?"...

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Georg Willi: "Ich bin derzeit in intensiven Verhandlungen, zuerst intern, dann mit anderen Parteien." | Foto: zeitungsfoto.at

Georg Willi
Vertrauen missbraucht

INNSBRUCK. Das Wahlergebnis der Bürgermeisterstellvertreterwahl als Höhepunkt einer Krise innerhalb der Koalition. Bürgermeister Georg Willi im Stadtblatt-Interview über Überraschung, Ausgrenzung und Neuwahlen. InterviewStadtblatt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie sehr hat Sie das Abstimmungsergebnis zur Wahl des Vizebürgermeisters überrascht? Georg Willi: Ich habe lange nicht daran geglaubt, dass die Wahl ausgeht, wie sie ausgegangen ist. Am Donnerstag selbst war ich, nach den Aussagen...

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Bürgermeister Georg Willi und die Stadtpolitik. Ihre Meinung ist gefragt. | Foto: zeitungsfoto.at
Aktion

Stadtpolitik
19 Fragen warten auf Ihre Antwort

INNSBRUCK. "Was tun, sprach Zeus, die Götter sind besoffen" ist eine geflügelte Redewendung aus dem Gedicht "Die Teilung der Erde" von Friedrich Schiller. "Was tun, sprach Willi, der Gemeinderat macht ratlos" würde frei interpretiert auf die Innsbrucker Stadtpolitik zutreffen. Nehmen Sie sich ein wenig Zeit, informieren Sie sich und machen Sie bei der großen Stadtblatt-Umfrage* mit. Ihre Meinung ist gefragtNicht einmal drei Jahre nach der letzten Gemeinderatswahl im April 2018 stellt sich die...

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Angelobung in Coronazeiten: LhStv. Josef Geisler mit dem neuen Vizebürgermeister Markus Lassenberger | Foto: zeitugnsfoto.at
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Lassenberger-Interview
"Neuwahlen in Coronazeiten wären nicht sehr klug" & Stadtblatt-Umfrage

INNSBRUCK. Markus Lassenberger (FPÖ) als erster Bürgermeisterstellvertreter der Landeshauptstadt ist eine Überraschung. In einer geheimen Wahl hat der nicht amtsführende Stadtrat 18 Stimmen erhalten, die ebenfalls zur Wahl stehenden Stadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ) hat 16 Stimmen erhalten, 6 Mandatare des Gemeinderats haben sich der Stimme enthalten. Das Stadtblatt hat den "blauen" Vize zum Interview gebeten. InterviewStadtblatt: Herr Vizebürgermeister, wir überrascht waren Sie nach der...

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Bürgermeister Georg Willi wäre bereit ungefähr 200 Flüchtlinge in Innsbruck aufzunehmen.
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Innsbruck
Willi schlägt vor 200 Flüchtlinge aufzunehmen

Die Innsbrucker Politik positioniert sich zum aktuellen Geschehen rund um die syrischen Flüchtlinge. Die Lage ist fatal: Medienberichten zufolge stehen momentan tausende Flüchtlinge vor den Grenzen von Griechenland und damit der EU, angelockt durch die Aussagen der Türkei, die Grenzen seien offen. Es ist ein politisches Tauziehen auf dem Rücken tausender Menschen. Solidarität mit HilfesuchendenAuch die Innsbrucker Politiker positionieren sich zu diesem Thema: Die Grünen, allen voran der...

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Gemeinderat Innsbruck am 29.01.2020 | Foto: Isser
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Stadtpolitik
Innsbrucker Gemeinderatssitzung - Jänner 2020

Wir tickern wieder live aus dem Rathaus zum heutigen Gemeinderat. Die aktuelle Stunde zum Thema "Respekt, Kommunikation und Kooperation im Innsbrucker Gemeinderat: eine Bilanz zur Verbesserung des Political Behavior." (Themenauswahl durch NEOS) werden wir dieses Mal aber nicht mit livetickern, diese kann man live mithören auf Freirad, dem freien Radio Innsbruck. Heute wird die aktuelle Stunde des Gemeinderats zum ersten Mal live in Gebärdensprache übersetzt. ++Liveticker beendet++   20:24 Uhr:...

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Ein Foto aus dem Jahr 2016: GR und möglicher Vizebgm. Andreas Wanker, LH Günther Platter, (baldiger Ex)Vizebgm. Franz X. Gruber. | Foto: Stadtblatt

VP Innsbruck
Die handelnden Personen

Einmal mehr sorgt die Innsbrucker Volkspartei durch parteiinterne Unruhen für Unterhaltung auf der politische Bühne. INNSBRUCK. Zur Erinnerung ein Blick auf die letzte Gemeinderatswahl: die VP verlor 9 Prozent, schaffte es nur noch auf 12 Prozent und fünf Sitze im Gemeinderat. Das Stadtblatt wirft einen Blick auf die aktuell handelnden Personen. Franz X. GruberDer langgediente Funktionäre der Volkspartei will/wollte mit 30. April seine politischen Funktionen im Innsbrucker Gemeinderat...

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Franz X. Gruber bei der Angelobung im Gemeinderat 2018. | Foto: Stadtblatt
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Stadtpolitik
Franz X. Gruber bleibt Vizebürgermeister

INNSBRUCK. Der in einer Tageszeitung verkündete rasche Wechsel von Franz Xaver Gruber in die Privatwirtschaft wird vom Innsbrucker Vizebürgermeister als "Zeitungsente" bezeichnet. "Es wird zu einer Amtsübergabe in dieser Funktionsperiode kommen", stellt Gruber dazu fest, diese findet aber nicht überfallsartig statt. Bewegtes PolitlebenSeit 2006 ist Gruber Mitglied des Innsbrucker Gemeinderates, ab 2007 war er Stadtparteiobmann der Innsbrucker Volkspartei. Von 22. April 2010 bis 15. April 2012...

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Gemeinsamer Auftritt der Oppositionsparteien in Innsbruck: Markus Lassenberger (FPÖ-Rudi Federspiel), Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck), Julia Seidl (Neos), Tom Mayer (Liste Fitz), Mesut Onay (Alternative Liste) | Foto: Linde

Opposition
"Georg Willi hat die Stadt nicht im Griff"

"Fünf gegen fünf" lautet das Duell um Innsbruck. Nach der Pressekonferenz der fünf Mitglieder der Regierungskoalition haben die fünf Vertreter der Oppositionsparteien zum Gespräch geladen. Beim überparteilichen Faktencheck gibt es scharfe Kritik an der Stadtkoalition und große Enttäuschung über Bürgermeister Georg Willi. INNSBRUCK. Erstmals haben die fünf Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Markus Lassenberger (FPÖ-Liste Rudi Federspiel),...

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Foto: Schguanin

Gemeinderatssitzung
Nur 22 Stimmen für Schwarzl

Neue Vizebürgermeisterin, viele durchgewunkene Anträge und das Budget: Das waren die Themen. Nach der (nicht repräsentativen) STADTBLATT-Umfrage bei unseren LeserInnen müsste Rudi Federspiel (FPÖ) der neue Vizebürgermeister sein. Dieser hat sich tatsächlich zur Wahl aufstellen lassen, doch gekommen ist es anders. Der Gemeinderat hat gewählt: Uschi Schwarzl ist mit 22 Stimmen (von 40) Innsbrucks neue erste Vizebürgermeisterin. Die abgewählte Ex-Vizebürgermeisterin, nunmehrige Stadträtin...

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++Kommentar++ | Foto: pixabay
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Kommentar
Von erwachsenen Volksvertretern...

Der Gemeinderat: Meine Damen und Herren, es sinkt für Sie: das Niveau! Der Fairness halber muss man sagen, dass sich einige darum bemühen, die Contenance zu bewahren. Doch einige andere könnten, wenn sie die Politik je satt haben sollten, auch eine Karriere als Gangster-Rapper antreten. Oder noch einmal zurück in den Kindergarten, wenn aus der blauen Ecke im gefühlten Minutentakt „Besserwisser!“ nach vorne gerufen wird. Das mag in den parteipolitischen Videos und auf Social Media okay sein, im...

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Christoph Walser, Präsident der WKO Tirol, und Karl Ischia, Obmann der Bezirksstelle Innsbruck-Stadt sehen Stadtpolitik als "Sauhaufen". | Foto: Isser
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Wirtschaft kommentiert Politik
WK-Tirol mit Wahlkampf-Getöse zur Stadtpolitik

Der Wirtschaftskammer Tirol-Präsident Christoph Walser wünscht sich eine Neuaufstellung der ÖVP. Die Kritik an der Stadtregierung muss in Zusammenhang mit Wirtschaftskammerwahl 2020 gesehen werden. Die Wirtschaftskammer Tirol, namentlich ihr Präsident Christoph Walser, und ihr Obmann der Bezirksstelle Innsbruck-Stadt Karl Ischia, haben sich in einer Pressekonferenz zur Stadtpolitik geäußert. Dabei lassen sie kein gutes Haar an der Stadtregierung oder an Bürgermeister Willi und auch der...

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Viel Wirbel um den geplanten Busbahnhof am Hofgarten-Areal. | Foto: Gstraunthaler

Busparkplatz beim Hofgarten
Vertrag noch nicht (beidseitig) unterschrieben

Der Busparkplatz am Hofgartenareal sorgt erneut für Furore, nachdem der ORF von einem unterschriebenem Vertrag berichtete, noch bevor es zur Abstimmung im Gemeinderat kam. Von Seiten der Stadt sei noch nichts unterschrieben worden, so die Info aus dem Bürgermeisterbüro. In einem Brief an die Gemeinderatsmitglieder entkräftigt der Bürgermeister außerdem den Vorwurf des „Flächen versiegeln“, indem er darauf hinweist, dass die verlangte Tiefgarage wesentlich mehr Fläche versiegeln würde. Die...

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"Der Ball liegt nun beim Bürgermeister", so Franz X. Gruber, Vizebürgermeister. | Foto: Isser

Stadtpolitik
Die Frage nach dem neuen Vize

Oppitz-Plörer ist abgewählt. Die Frage ist nun, wer nachfolgt oder ob sie es nicht doch noch ein weiteres Mal wird. Der Stadtsenat setzt sich zurzeit aus dem Bürgermeister Georg Willi, Uschi Schwarzl, Christine Oppitz-Plörer, Elisabeth Mayr, Franz Gruber, Rudi Federspiel und Andrea Dengg zusammen und eine/r von ihnen wird neue/r Vizebürgermeister/in. Wird der Vize aus der bestehenden Koalition gewählt, müsste es entweder Christine Oppitz-Plörer, Uschi Schwarzl oder Elisabeth Mayr werden....

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Niederlage zum Abschied, Spannung vor Bürgerinformation

Keine Freude zum Abschied. Das letzte Spiel der Kampfmannschaft der SVG Reichenau auf ihrem legendären Heimplatz brachte keine Freudetränen für die schwarzroten. Im absoluten Spitzenspiel erster gegen zweiter (Union Innsbruck), gleichzeitig einer der großen Innsbrucker Derbys und dem Duell der ehemaligen Spielgemeinschaftspartner behielten die Blauen vom Fennerareal einmal mehr die Oberhand. Als nach 90 Minuten und ein paar „Zerquetschten“ Schiedsrichter Stefan Gamper bei strahlenden...

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