Strafrecht

Ganz unter diesem Motto gehen die Präventionsbeamten in Schulen, um Aufklärung zu betreiben. FELDKIRCHEN (fri). Im Sesselkreis haben die Schüler der Polytechnischen Schule Feldkirchen Aufstellung bezogen. Nun beginnt die zweite Einheit, in der sie von den beiden Präventionsbeamten des Bezirks Herwig Röttl und Michael Lamprecht über vielfältige Arten von Gesetzesverstößen aufgeklärt werden. Bewusstsein erzeugen Die Schüler zeigen sich interessiert und die Direktorin der Schule, Claudia Juvan,...

Es gab eine Zeit, da war es gesellschaftlicher Konsens, Würde und Achtung und Respekt zu wahren. Das war (und ist) - für diejenigen die es nicht (mehr) wissen - in den Menschenrechten, den Gesetzen und sogar in der gesellschaftlichen Bildung verankert. Da es auf Grund des gesellschaftlichen Konsens undenkbar war, das diese Grundrechte missachtet werden, waren strafrechtlich relevante Gesetze unkonkret gefasst worden. Das wurde nun auf Grund der vielen Entgleisungen neu geregelt, und zwar unter...

Landesamt für Verfassungsschutz ermittelte wegen Zettelbotschaften. SPITTAL (ven). Der Spittaler Stadtort wurde ein Ort der Fremdenfeindlichkeit. In der Nacht, bevor das Multi-Kulti-Fest mit ausländischen Kulturvereinen dort über die Bühne ging, haben bisher unbekannte Täter Zettel mit fremdenfeindlichen Botschaften hinterlassen. Ein Spaziergänger, der am Morgen die Zettel entdeckte, zeigte die Tat an. Ziel ist maßgeblich "Der Sachverhalt wurde vom Landesamt für Verfassungsschutz erhoben. In...

StGB-Reform bringt Neuorientierung des Strafrechts Die Reform des Strafgesetzbuchs (StGB) schreitet voran: bis 24. April 2015 können im Begutachtungsverfahren noch Stellungnahmen zu Justizminister Wolfgang Brandstetters Gesetzesentwurf abgegeben werden. Die Reform markiert dabei eine Neuorientierung des Strafrechts. Im Zentrum steht eine ausgewogene Balance der Strafrahmen zwischen Vermögensdelikten und Delikten gegen Leib und Leben, bei Letzteren soll es künftig einen stärkeren Schutz geben....

BEZIRK TULLN (ip). Von Bestimmungen im Jugendstrafrecht machte der St. Pöltner Richter Markus Grünberger Gebrauch. Er sprach eine 15-Jährige aus dem Bezirk Tulln schuldig, nachdem das Mädchen fälschlich behauptet hatte, vergewaltigt worden zu sein. Statt einer Strafe steht die Jugendliche nun zwei Jahre unter Kontrolle, hat also Zeit, sich zu bewähren (nicht rechtskräftig). Sie sei sich wegen ihrer starken Alkoholisierung nicht sicher gewesen, was passiert war. Eigentlich habe ihr eine...

Der OGH hat in seiner Entscheidung vom 16.05.2013, 12 Os 25/13p, zu Recht erkannt, dass von einem Raub ohne Anwendung erheblicher Gewalt nicht ge-sprochen werden kann, wenn der Täter das erst 14-jährige Opfer wiederholt am Hals fasste, weil der Hals eine äußerst empfindliche Körperstelle ist. Erhebliche Gewalt ist dann anzunehmen, wenn der Täter bei einem Angriff auf das Opfer beachtliche physi-sche Kraft in vehementer Weise einsetzt, wobei die Belastung des Opfers im Vergleich zu...

Es gibt sie mittlerweile zu jedem Anlass und jedem Thema: Memes. Vor einigen Jahren begann der Hype um die mehr oder weniger lustigen Bilder im Netz. Auch Linz hat inzwischen seine eigenen Memes. Mehr als 3500 Fans hat die Facebook-Seite "Linza Memes", auf der mehr oder weniger lustige Bilder mit Bezug zur Stadt gepostet werden. Jedoch nicht zu jedermanns Freude. Denn oft sind die Fotos beleidigend oder rassistisch. Wie auf der Seite nachzulesen ist, gab es schon die ersten Anzeigen. "Es gibt...

Betrunkenen Motorrad- und Mopedfahrern wird schon ab 0,5 g/l das Fahrzeug beschlagnahmt. Seit einer Woche wurden die Verkehrsstrafen in Italien verschärft. Die für Urlauber wichtigsten Änderungen hat der ARBÖ in Zusammenarbeit mit Peter Mock, stellvertretender Kommandant und Leiter der Verkehrspolizei in Sterzing (Südtirol) zusammengestellt. "Die wesentlichsten Änderungsbereiche für ausländische Autofahrer sind Nachtzuschläge für bestimmte Delikte, schärfere Alkohol- und Drogenbestimmungen -...