Traismauer

TRAISMAUER (red). Ein Wechsel im Gemeinderatsklub der unabhängigen Bürgerliste MIT wird in diesen Tagen vollzogen: Aus beruflichen Gründen hat Gemeinderat Sebastian Fessl sein Mandat als Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer mit Wirkung von Anfang September zurückgelegt, ihm wird Günther Brunnthaler als neuer Gemeinderat nachfolgen. Sebastian Fessl war im Traismaurer Gemeinderat ab Jänner 2015 als Gemeinderat tätig. Aufgrund neuer beruflicher Projekte, die seine ganze Zeit in Anspruch...

Ein Wechsel im Gemeinderatsklub der unabhängigen Bürgerliste MIT wird in diesen Tagen vollzogen: Aus beruflichen Gründen hat Gemeinderat Sebastian Fessl sein Mandat als Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer mit Wirkung von Anfang September zurückgelegt, ihm wird Günther Brunnthaler als neuer Gemeinderat nachfolgen. Sebastian Fessl war im Traismaurer Gemeinderat ab Jänner 2015 als Gemeinderat tätig. Aufgrund neuer beruflicher Projekte, die seine ganze Zeit in Anspruch nehmen, hat der...

2016 kommt nur "Rumpfradweg" in Herzogenburger Straße. ---- Der für die Herzogenburger Straße vorgesehene kombinierte Rad- und Gehweg sollte ursprünglich bereits 2015 den Bereich der Kreuzung zur Gärtnereistraße Richtung Nussdorf und den Kreisverkehr bei der Traisenbrücke umfassen. So erklärte Bürgermeister Pfeffer noch im Jänner 2015 anlässlich des Neujahrsempfanges der Stadtgemeinde (wörtliches Zitat aus seiner veröffentlichten Rede) zur Herzogenburger Straße: "Ein kombinierter Geh- und...

Bürgerliste MIT: "Wir haben Euch nicht belogen!" ---- Bereits im Herbst 2013 hat die parteiunabhängige Bürgerliste MIT auf Gefahren bei der Benutzung des Oberndorfer Steges über die Traisen in Oberndorf im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Traismauer aufmerksam gemacht. Dieser Holzsteg ist eine sehr beliebte Kleinbrücke für Radfahrer, Spaziergänger und Läufer, die in den letzten Jahren durch Witterungseinflüsse stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Eine Benutzung ist seit 2013 (!) nur mehr auf...

Anregung an das Bundesdenkmalamt erfolgt noch in 2016. ---- Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer beschloss in seiner letzten Sitzung am Mittwoch, der Weltkulturerbe-Einreichung des "Donau-Limes" beizutreten und im Falle einer Aufnahme in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes dies bei künftigen Planungen und insbesondere im Rahmen der Raumordnung entsprechen zu berücksichtigen. Dabei wurde auch angekündigt, Verkehrsflächen in der Innenstadt unter Denkmalschutz zu stellen (Anm.: zur...

Briefe des Bürgermeisters sind "reine Augenauswischerei". ---- Am Mittwoch Abend hat der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer über das Ergebnis der Windkraft-Volksbefragung vom 10. April 2016 beraten. Das klare Ergebnis von 67 Prozent der Bevölkerung gegen Windkraft war ja ein deutliches Votum, das man von Seiten der politisch Verantwortlichen nicht ignorieren kann. Die Bürgerliste MIT stellte daher in der Debatte den Antrag, (Zitat) "das Ergebnis der Volksbefragung vom 10. April 2016 einem...

Bei Wahlbeteiligung über 50% sollte Votum als bindend beschlossen werden. Am Sonntag, 10. April 2016, findet nun in der Stadtgemeinde Traismauer eine neuerliche Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, sodass die Errichtung von Windkraftanlagen auf Traismaurer...

Utl.: Gemeindeschulden werden sich auf über 15 Millionen Euro erhöhen. ---- Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer hat in seiner letzten Sitzung auch die Bilanz der gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft "TKG" beraten. Der Jahresabschluss weist mit dem Bilanzstichtag 30. Juni 2015 bereits (trotz einem buchhalterischen "Plus" von rund 20.000 Euro im laufenden Geschäftsjahr) einen kumulierten Bilanzverlust von minus 198.674 Euro aus. Die Gesamtverbindlichkeiten der TKG betragen mit dem...

Gemeinderat ist an eingebrachte Fragestellung inhaltlich gebunden. Bereits im August 2015 wurde ein Initiativantrag mit Unterschriften von über 840 Bürgerinnen und Bürger eingebracht, der die Durchführung einer Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, wobei dadurch...

Bilanzverlust von 198.674 Euro und Schuldenexplosion um 2 Millionen Euro! Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer wird am Mittwoch, 24. Februar, die Bilanz der gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft "TKG" beraten. Die Eckdaten sind aus Sicht der Bürgerliste MIT leider mehr als alarmierend: Der Jahresabschluss weist mit dem Bilanzstichtag 30. Juni 2015 bereits (trotz einem buchhalterischen "Plus" von rund 20.000 Euro im laufenden Geschäftsjahr) einen kumulierten Bilanzverlust von minus...

MIT-Klubsprecherin Wegl: "Schallende Ohrfeige für Bürgermeister". ---- Bereits im August 2015 wurde ein Initiativantrag mit Unterschriften von über 840 Bürgerinnen und Bürger eingebracht, der die Durchführung einer Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, wobei...

Bürgerliste MIT: "Unternehmen schaffen Arbeitsplätze, nicht die Politik!" --- Positives zum Jahreswechsel vermeldet die Bürgerliste MIT für die Gemeindefinanzen der Stadtgemeinde Traismauer, nämlich weiter stark steigende Einnahmen aus der Kommunalsteuer (also jener Einnahmen, die sich an der Arbeitskräfteentwicklung orientieren). Betrugen die Einnahmen aus der Kommunalsteuer im Jahr 2010 (vor der Eröffnung des Campus 33) noch unter 650.000 Euro, waren es 2013 bereits 682.000 Euro. In 2015...

Wegl fordert Garantie des Bürgermeisters. ---- "Insgesamt ein Akt der Willkür und eine demokratiepolitische Schande!" - so kommentierte die Klubsprecherin der Bürgerliste MIT, Gemeinderätin Elisabeth Wegl, die vom Bürgermeister für den nächsten Mittwoch anberaumte nicht-öffentliche Gemeinderatssitzung mit nur einem Tagesordnungspunkt, nämlich der Beratung der Flächenwidmung für 5 Windkraftanlagen in der Stadtgemeinde Traismauer und eines Gestattungsvertrages mit dem potentiellen...

Bürgerliste MIT unterstützte Kundgebung am Sonntag. ---- Bereits Ende August wurde von der unabhängigen Bürgerinitiative "6 GemeindeÄrzte FÜR Traismauer" neuerlich ein ausreichend unterstützter Initiativantrag auf Durchführung einer neuen Volksbefragung zum Thema "Windkraft" eingebracht. Dieses Begehren richtete sich im Wortlaut an den gesamten Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer, d.h. an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Bis heute gab es dazu keine weitere Behandlung dieses Antrages...

Eklat bei der Sondersitzung zum Thema "Windkraft". ---- Mit einem beispiellosen Willkürakt der SPÖ-Fraktion endete gestern, Mittwoch Abend, die Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Traismauer bei dem von der Opposition durchgesetzten Tagesordnungspunkt zum Thema "Windkraft". Obwohl bereits im August ein Initiativantrag zur Abhaltung einer Volksbefragung mit neuerlich über 900 Unterschriften eingebracht wurde, hat die SPÖ trotz mehrerer Anträge der Oppositionsparteien MIT und ÖVP auf Anordnung...

Behandlung des neuerlichen Windkraft-Initiativantrages damit sichergestellt! ---- Bereits am 25. März 2015 wurde von einer unabhängigen Bürgerinitiative ein ausreichend unterstützter Initiativantrag auf Durchführung einer neuen Volksbefragung zum Thema "Windkraft" eingebracht. Dieses Begehren richtete sich im Wortlaut an den gesamten Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer, d.h. an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Wie berichtet wurde dieser Antrag dann mit einem juristischen...

Liste MIT: "Gewährung von Bürgerrechten ist uns wichtig!" ---- Diese Woche flatterte ein Postwurf des Traismaurer Bürgermeisters in alle Haushalte der Stadtgemeinde Traismauer, mit dem über die Auflage der Flächenwidmungspläne für die geplanten Windkraft-Großanlagen in Traismauer informiert wurde. Bis Ende September haben nun die Bürgerinnen und Bürger Zeit, in diese Pläne Einsicht zu nehmen und Stellungnahmen abzugeben. Unmittelbar darauf soll die beabsichtigte Flächenwidmung im Gemeinderat...

Bürgerliste MIT: "Jetzt wird es endgültig peinlich!" ---- Substantielle bzw. inhaltliche Kritik übt die Bürgerliste MIT an den jüngst aufgestellten "Sprechenden Römern" (Anm.: Werbe- bzw. Informationstafeln) in Traismauer, deren Aufstellung mehr als 20.000 Euro an öffentlichen Geldern verschlungen hat. "Während touristische Info-Points seit Monaten defekt in der Landschaft stehen, unsere Tourismus- und Beherbergungsbetriebe von der Stadt seit nunmehr sechs Jahren noch immer keinen aktuellen...

Kritik an einseitiger Absage des Bürgermeisters zur Windkraft-Volksbefragung. ---- Bereits am 24. März 2015 wurde von einer unabhängigen Bürgerinitiative ein ausreichend unterstützter Initiativantrag auf Durchführung einer neuen Volksbefragung zur Frage eines Mindestabstandes von Windkraftanlagen von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohngebiet bei einer allfälligen Flächenwidmung durch den Traismaurer Gemeinderat eingebracht. Dieses Begehren richtete sich im Wortlaut an den gesamten Gemeinderat der...

Transparenzinitiative der parteiunabhängigen Bürgerliste --- Die parteiunabhängige Bürgerliste MIT startet nun eine "Transparenzinitiative" in Sachen Ausschreibungen im Gemeinderat. Anlass dafür ist eine aktuelle Auftragsvergabe eines Beratungsauftrages zum Thema "Nahwärme" an die Firma "Energy Changes" in der letzten Sitzung des Gemeinderates auf Antrag des Bürgermeisters. Gegen das Projekt einer nachhaltigen Nahwärmeversorgung unserer Stadtgemeinde gibt es an sich aus Sicht der Bürgerliste...

Utl.: Rechnungsabschluss 2014 zeigt bedrohliche Finanzentwicklung. ---- In der Sitzung des Traismaurer Gemeinderates am 25. März 2015 wurde der Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Traismauer für das Jahr 2014 vorgelegt und beraten. Die Eckdaten dieser Gemeindebilanz sind alarmierend: Der Gesamtschuldenstand der Stadtgemeinde hat sich nun bereits mit den Haftungen der Kommunal GmbH auf über 13,05 Millionen Euro erhöht. Der Schuldenstand der Stadtgemeinde selbst beträgt davon 9.837.520,47 Euro....

Utl.: Entscheidung liegt nicht beim Bürgermeister, sondern ausschließlich bei den Bürgerinnen und Bürger. ---- Die Windkraft-Volksbefragung im Herbst 2014 war ein Fehler und wurde viel zu früh angesetzt, man konnte ja auch über kein konkretes Projekt abstimmen. Die Liste MIT forderte damals die Vorlage eines konkreten Planes und Projektes, wie viele Anlagen das Betreiberkonsortium nun in der verbleibenden Restzone errichten will und vor allem wo. Diese Forderung wurde von SPÖ und FPÖ im...

MIT-Klubsprecherin Wegl zur Konstituierung des Traismaurer Gemeinderates. ---- Anlässlich der Konstituierung des Traismaurer Gemeinderates in seiner konstituierenden Sitzung am Mittwoch Abend stellte MIT-Klubsprecherin Elisabeth Wegl klar: "Uns wurde am 25. Jänner von den Wählerinnen und Wählern in der neuen Gemeinderatsperiode ein Platz als Opposition zugewiesen. Diese Rolle werden wir daher in den nächsten fünf Jahren ausüben und werden auch weiterhin für Transparenz und Offenheit aller...

Die Bürgerliste MIT versucht nach wie vor, Hauptplatz 11 in seiner geplanten Form zu verhindern TRAISMAUER (red). Mit 8. Jänner hat Bürgermeister Herbert Pfeffer die Baubewilligung für das umstrittene Projekt "Hauptplatz 11" erteilt. Die Bürgerliste MIT will, sofern sie als Ergebnis der Wahl mehr Mitverantwortung erhält, versuchen das Projekt noch zu kippen. "Wenn die Bürgerliste MIT von den Wählerinnen und Wählern mehr Mitverantwortung am 25. Jänner bekommt, werden wir als eine der ersten...