Volkspartei

Diskussionen in der letzten Gemeinderatssitzung bezüglichen Nachmittagsbetreuung führten letztendlich zum Auszug der Opposition TULLN. Das Ehepaar Ilse und Thomas Kefer führte bis zum Ende des letzten Schuljahres den Betrieb Good Afternoon, die gemeinnützige Kinderbetreuung GmbH. Mit Juni stellten sie schweren Herzens den Betrieb ein. Das Haus, welches das Ehepaar zur Verfügung gestellt hat, in dem die Kinderbetreuung für 10-14 jährige statt gefunden hat, wollten sie jedoch an die Stadtgemeinde...

Stillstands-Vorwurf von SPÖ und Grüne stößt Bürgerlichen übel auf: Iris Zangerl-Walser von der Liste "Zukunft Zirl" schießt zurück. Der Wahlkampf in Zirl geht in die heiße Phase – und aus Spaß wird ernst: "Ja, es ist Fasching und ja, es soll in Zirl auch trotz Corona gelacht werden, allerdings nicht auf Kosten der Zirlerinnen und Zirler", schießt die Zirler Vize-Bürgermeisterin Iris Zangerl-Walser, Bürgermeisterkandidatin auf der ÖVP-Liste "Zukunft Zirl", gegen SPÖ und Grüne, die vorige Woche...

Im Namen der Salzburger Volkspartei nahm Landeshauptmann Wilfried Haslauer zum Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik in einer ersten Reaktion Stellung. Zu Wort meldete sich auch David Egger, Chef der Salzburger SPÖ. SALZBURG. „Die persönliche Entscheidung von Sebastian Kurz sich vollkommen aus der Politik zurückzuziehen ist zu respektieren. Sebastian Kurz hat seit seinem Eintritt in die Politik im Jahr 2011 diese maßgeblich geprägt", nimmt Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) im Namen...

Linzer SPÖ, ÖVP und die Grünen sprechen sich in einem gemeinsamen Gemeinderatsantrag gegen die Errichtung der Ostumfahrung in der momentan geplanten Form aus. LINZ. Der Linzer Gemeinderat soll sich aktiv dafür einsetzen, dass die aktuellen Pläne für eine Ostumfahrung nicht länger weiterverfolgt werden. Das fordern die Linzer Gemeinderatsfraktionen der SPÖ, der ÖVP und der Grünen in einem gemeinsamen Antrag. Luger: "Keine Verbesserungen für Linzer"Nach den derzeitigen Plänen sollen künftig...

Der Regierungskoalition aus Liste Schneider (LS) und Volkspartei Enzesfeld-Lindabrunn (ÖVP) ist es wichtig, den strukturellen Charakter der Marktgemeinde Enzesfeld-Lindabrunn langfristig zu sichern. Daher sind Anpassungen und Abänderungen des Flächenwidmungsplanes (örtliches Raumordnungsprogramm) notwendig geworden. Auf Antrag des für die Raumordnung verantwortlichen Ausschuss-Vorsitzenden GGR Herbert Haderer (LS) hat der Gemeinderat im September einstimmig eine Bausperre für die Dauer der...

Zum Ende der sechsjährigen Legislaturperiode in Oberösterreich ziehen Landtagspräsident Wolfgang Stanek (ÖVP), zweiter Landtagspräsident Adalbert Cramer (FPÖ) und die dritte Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ) Bilanz. OÖ. Überzeugt sei man von den Möglichkeiten des Föderalismus in Österreich: "Das hohe Maß an Eigenverantwortung von Bundesländern und Regionen ist der entscheidende Erfolgsfaktor für Oberösterreich", sagt Wolfgang Stanek. Ob Österreich so groß sei, dass man in den...

Nach dem Abblitzen des Antrags zur Ortsteilentwicklung in Neu-Rum, herrscht schlechte Stimmung im Gemeinderat. RUM. In der jüngsten Rumer Gemeinderatssitzung sorgte ein Antrag zur nachhaltigen Ortsteilentwicklung in Neu-Rum für reichlich Ärger. Der Antrag war laut Vizebgm. Franz Saurwein (Zukunft Rum-VP) eigentlich schon auf Schiene und sollte von der ÖVP, den Grünen, den Freiheitlichen und der Bürgermeisterliste gemeinsam getragen werden. Trotz Vorgesprächen und vorheriger Zusagen stellte sich...

TRAISMAUER. Die VP-Stadträtin für öffentliche Sicherheit, Elisabeth Wegl, kritisiert in einer Presseaussendung, dass der Asphalt am Radweg entlang der Traisen Aufbrüche und Niveauunterschiede aufweist: "Seit zwölften April 2020 ist die Dringlichkeit einer Sanierung bei der Gemeinde bekannt. Die Radfahrer laufen Gefahr, zu stürzen oder ihre Räder zu beschädigen. Mittlerweile wurden die schadhaften Stellen markiert, die Sanierung steht nach Wochen allerdings noch aus.", so Wegl. Die Antwort von...

TRAISMAUER. "Die versprochenen Vorteile beim Anschluss an die Nahwärmeanlage blieben aus.", kritisierte die örtliche Volkspartei in Bezug auf den Rechnungsabschluss 2019 kürzlich, "Mehrkosten von vierzig bis sogar siebzig Prozent bei allen öffentlichen Gebäuden - VS Traismauer, Amtsgebäude und Kindergärten - sind die Folge." Als Beispiel nannte Gemeinderätin Elisabeth Nadlinger: "Für die Volksschule wurden im Jahr 2017 10.401 Euro, damals noch für Gas, verbraucht. 2018 wurden 12.288 Euro und...

Die schwarz-blaue Bundesregierung steht in heftiger Kritik. Dies wurde auch bei der traditionellen Maifeier des AAB klar. Platter, Zangerl und Palfrader machten ihrem Ärger Luft. Georg Dornauer junior, stv. Vorsitzender der neuen SPÖ Tirol teilt die Kritik, ist allerdings von der plötzlichen Kehrtwende mancher Kritiker verwundert. Schließlich ließen sich "Platter und Co. im vergangenen Jahr gehorsamst vor den türkisen Wahlkampf-Karren spannen ließen", so Dornauer. TIROL. Nicht nur die...

Die ÖVP baut ihren Vorsprung im Bezirk Scheibbs vorläufig um 3,68 Prozent auf 14.980 Stimmen aus. Ihr Browser kann leider die Ergebnisse der Landtagswahl 2018 nicht anzeigen! Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Link aufrufen: https://wahl.meinbezirk.at/landtagNoe2018/32000.html BEZIRK SCHEIBBS. Die Landtagswahl ist nun geschlagen und die Scheibbser haben ihre Stimmen abgegeben. Dem bundesweiten Trend folgend, konnten die Freiheitlichen auch im Bezirk Scheibbs satte Zugewinne...

Die Landtagswahl steht vor der Tür. Zeit für die Politiker, 'Wünsche' zu äußern und Projekte hervorzuheben. BEZIRK (bw). Am 28. Jänner ist es so weit - die Landtagswahlen stehen an. Die Bezirksblätter fragten vorab bei den Parteien nach, mit welchem Wahlergebnis die Politiker zufrieden wären und welches Projekt die neue Landesregierung im Bezirk St. Pölten vorrangig umsetzen sollte. Leistbares Wohnen "Ich wünsche mir, dass die FPÖ bei dieser Landtagswahl so deutlich an Stimmen zulegen kann,...

Nach vorläufigem Ergebnis gewinnt die SPÖ ein Mandat dazu, die Freiheitlichen gewinnen zwei Mandate, die ÖVP verliert zwei Mandate und die Grünen sind künftig nur mit einem Mandat im Gemeinderat vertreten. ST. PÖLTEN (jg). 45.545 St. Pöltner waren bei der Gemeinderatswahl wahlberechtigt. Insgesamt haben 28.980 Bürger ihre Stimme abgegeben. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 63,63% (+5,62%). Das vorläufige Ergebnis: SPÖ: 16.846 Stimmen (58,88%) ÖVP: 5.834 Stimmen (20,39%) FPÖ: 4.204...

Polit-Hickhack: FP fragt nach Rücktritt, NEOS starten Petition und Stadtchef verteidigt den Vergleich. ST. PÖLTEN (red). Dass der missglückte Swap-Deal zwischen der Raiffeisenlandesbank Niederösterreich-Wien und St. Pölten im Wahlkampf für Diskussionen sorgen wird, war klar. Mit knapp 70 Millionen geht es bei dem Rechtsstreit um einen ordentlichen Brocken im Budget. Kolportiert wird, dass am 5. April ein Vergleich zwischen Bank und Stadt geschlossen werden soll. Oppositionsparteien sprechen von...

ZIRL. Zirl wählt am Sonntag einen neuen Bürgermeister - oder eine Bürgermeisterin! Mit 36,82 % geht Thomas Öfner (SPÖ) mit den meisten Stimmen in die Stichwahl, 32,73 % hat Iris Zangerl-Walser (ÖVP) am 28.2. erreicht. Öfner rechnet sich gute Chancen aus: "Zirl ist eine bunte Gemeinde, ich habe auch für die Bürgerlichen ein gutes Angebot. Wichtig ist, alle zu mobilisieren, auch die Zirl Aktiv-Wähler." Iris Zangerl-Walser hofft auf die Stimmen des abgewählten bürgerlichen Bgm. Josef Kreiser...

Große Überraschung in Zirl und Enttäuschung beim Zirler Bürgermeister Josef Kreiser: Mit 30,45% (1265 Stimmen) hat Kreiser das Rennen um den Bürgermeistersitz verloren und verfehlt sogar die Stichwahl! ZIRL. Die meisten Stimmen erhielt SPÖ-Kandidat Thomas Öfner (36,82%, 1530 Stimmen) vor Iris Zangerl-Walser (32,73%, 1360 Stimmen). In zwei Wochen wird eine Stichwahl entscheiden, ob Zirl wieder rot wird (Öfner) oder schwarz bleibt (Zangerl-Walser). Öfner ist überrascht: "Damit hätten wir nicht...

Drei Zirler Listen verlangen eine sorgfältigere Budgetplanung und mehr Zusammenarbeit im Gemeinderat! ZIRL (lage). "Das hat es in Zirl noch nie gegeben", warb die Zirler Bürgermeisterkandidatin Iris Zangerl-Walser (Volkspartei) für die Pressekonferenz vorigen Freitag im Zirler Sportcafé: Die Listen „Für Zirl – Liste Thomas Öfner“, „Frischer Wind und Grüne“ sowie „Zukunft Zirl Volkspartei“ schworen sich trotz unterschiedlicher Anschauungen und Programme auf ein gemeinsames Ziel ein, dem neuen...

ST. PÖLTEN (red). St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler wurde vom amtierenden SPÖ-Bezirksvorsitzenden Nationalrat Anton Heinzl zu dessen Nachfolger vorgeschlagen. Die Wahl soll bei der Bezirkskonferenz im November in St. Pölten stattfinden. Matthias Stadler werde nach reiflicher Überlegung "diese ehrenamtliche und wichtige Funktion" auch dahingehend übernehmen, um "die guten Verbindungen zwischen Stadt- und Landbezirk noch weiter auszubauen". In Hinblick auf die Gemeinderatswahlen 2016 sei...