Werner Kogler

Am Nationalfeiertag traten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) zum ersten Mal gemeinsam auf. Im Zentrum ihrer Pressekonferenz stand die Bewältigung vergangener und künftiger Krisen.  ÖSTERREICH. Am Nationalfeiertag hielten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Vizebundeskanzler Werner Kogler (Grüne) ihre erste gemeinsame Pressekonferenz. In dieser ließen sie das letzte Jahr - und vor allem die vergangenen Krisen der letzten...

Justizministerin Alma Zadić (Grüne) hat sich am Dienstag nach ihrer Rückkehr aus der Babypause zu der von der ÖVP immer wieder unter Beschuss geratenen Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zu Wort gemeldet.  ÖSTERREICH. Alma Zadić ist nach der Geburt ihres Sohnes zurück im Amt. Vor allem die WKStA war während ihrer Abwesenheit immer wieder von der ÖVP kritisiert worden. Zadić stellte sich am Dienstag in einem kurzen, gemeinsamen Pressetermin mit ihrer Karenzvertretung,...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Mittwoch nach dem Ministerrat eine Entflechtung der Glücksspielkompetenzen angekündigt. Geplant ist eine unabhängige Glücksspielbehörde. ÖSTERREICH. Glücksspiel-Agenden werden aus dem Finanzministerium herausgelöst und in eine unabhängige und weisungsfreie Glücksspielbehörde übertragen werden, teilte Kogler mit. Die neue Behörde soll die Aufgaben der operativen Glücksspielaufsicht übernehmen. Deren Bestellverfahren sei aber noch offen, so Kogler. Es ist...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) setzt im Konflikt über Abschiebungen von Minderjährigen eine Kommission ein, die sich mit dem Stellenwert von Kinderrechten und Kindeswohl bei Entscheidungen zum Asyl- und Bleiberecht befassen soll.  ÖSTERREICH. Die Leitung der Kindeswohlkommission wird die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes und Ex-NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss übernehmen. Aufgabe der Kommission wird es sein, die aktuelle Praxis in Asyl- und Bleiberechtsverfahren über den...

Fast die Hälfte des Personal wird in den kommenden zwölf Jahren den Ruhestand treten.  ÖSTERREICH. Ein nun veröffentlichter Personalbericht der Bundesbediensteten bestätigt, dass diese wesentlich älter sind als ihre Kollegen in der Privatwirtschaft. In den nächsten zwölf Jahren dürfte fast die Hälfte des Personals die Pension antreten. "Bis 2032 werden rund 48 Prozent des bestehenden Personals aufgrund von Pensionierungen ausscheiden", heißt es im Personaljahrbuch des Bundes 202, der  der APA...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erklärte am Mittwochabend in der ZIB2, er hoffe in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern auf „Mehrheiten“ mit der ÖVP. ÖSTERREICH. Kogler halte es für " möglich, dass wir die (Anm. Mehrheiten) noch erreichen“, sagte der Vizekanzler am Mittwoch in der ZIB2. Die Zuständigkeit liege aber alleine beim Innenminister. Man habe Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) den Plan für die Aufnahme von 100 Familien in Österreich vorgelegt, etwa über den...

Angesichts nach wie vor hoher Infektionszahlen – am Freitag wurden 2893 Neuinfektionen gemeldet – plant die Regierung nun, Silvesterfeiern den Riegel vor zu schieben. ÖSTERREICH. Vorige Woche war noch angekündigt worden, dass es zu Weihnachten und dem Jahreswechsel eine Ausnahmeregelung gibt: Am Heiligen Abend, am Christtag und am Stephanitag (24. bis 26. Dezember) dürfen insgesamt zehn Personen unabhängig von der damit verbundenen Anzahl der Haushalte zusammenkommen. Selbiges hätte für...

Österreich habe eine lange und große Tradition, Menschen in Not zu helfen, meldet sich der Bundespräsident in der Debatte rund um die Flüchtlingskatastrophe in Moria zu Wort.  ÖSTERREICH. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich am Donnerstag auf seinen Social Media Kanälen indirekt für eine Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria ausgesprochen. Van der Bellen schreibt auf Facebook und Twitter: "Unser Europa sollte ein Kontinent des Friedens und der...

Man wolle aus der Erfahrung der vergangenen Monate der Corona-Krise lernen, erklärte Kanzler Kurz am Freitag und einen zweiten Lockdown verhindern.  ÖSTERREICH. Die Bundesregierung wird auf Basis der vergangenen Lehren ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz auf den Weg bringen. Das erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz. Dafür werde man sich den Sommer über Zeit nehmen, so Kurz. "In der Krise hat vieles gut funktioniert aber Grund dafür waren nicht...

Nachdem Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) am Freitag Vormittag ihren Rücktritt erklärte, wurde bereits heute ihre Nachfolgerin vorgestellt: Andrea Mayer, zuletzt Kabinettsdirektorin von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, hat als ehemalige Leiterin der Kunst- und Kultursektion Erfahrungen in der Szene und kündigte ein neues Krisenmanagement an. ÖSTERREICH. "Wir haben einen echten Profi, mit entsprechenden Managementqualitäten, der auch im Kulturbereich, krisenfest,...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) fordert zur "gerechten Krisenfinanzierung" eine Erbschafts- und Schenkungssteuer. Die ÖVP zeigte sich über Koglers Forderung wenig erfreut. ÖSTERREICH. Inzwischen stellt sich immer mehr die Frage, wer die vielen Hilfspakete nach der Corona-Krise bezahlen wird. Der Vizekanzler unterbreitete seine Idee. "Ich bin für einen rigorosen Beitrag von Millionen und Milliarden-Erben", sagte er gegenüber der "Tiroler Tageszeitung". "Immer, wenn es in Millionenhöhe zu...

Die Lichtblicke in der Corona-Krise werden langsam mehr. So kündigte Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler heute an, dass es einerseits einen Hilfsfonds für kleine Sportvereine geben wird. Andererseits will er den potenziellen Olympia-Teilnehmern schon bald (unter eingeschränkten Bedingungen) die Trainingsstätten in Österreich wieder öffnen. Hilfsfonds gemeinsam mit "Sport Austria" Kogler will vor allem den kleinen und ehrenamtlichen Vereinen ein besonderes Augenmerk schenken: "Wir haben...

Die Regierung hat heute in der Pressekonferenz die Details des 15 Mrd. Euro schweren Nothilfefonds vorgestellt. Die Obergrenze der Hilfsgelder liegt bei drei Monatsumsätzen oder 120 Millionen Euro.   ÖSTERREICH. Seit 16. März sind die meisten Geschäfte und Lokale im Kampf gegen das Corona-Virus geschlossen. Zumindest deutete Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) eine Lockerung der Maßnahmen an. Neben der Absicherung der Gesundheit der Bevölkerung "soll gleichzeitig so viel wirtschaftliches Leben...

Laut der Bundesregierung werden Geldmittel aus dem Corona-Härtefonds ab nächster Woche überwiesen. Bis zu 2.000 Euro pro Monat, für maximal drei Monate, sollen unter anderem Ein-Personen-Unternehmen (EPU) möglichst rasch und unbürokratisch erhalten. Zudem gebe es einen Krisenfonds, Kreditgarantien, und Steuerstundungen.  ÖSTERREICH. Wie es für die österreichische Wirtschaft aber auch für den Alltag der Österreicher weiter geht, ist ungewiss. Aus diesem Grund warnte Bundeskanzler Sebastian Kurz...

In Krems ging am Mittwoch die zweitägige Klausurtagung der türkis-grünen Bundesregierung zu Ende.  ÖSTERREICH. Zum Abschluss ihrer Klausur präsentierte die Regierung am Donnerstag erste Pläne zur Steuerreform. Fazit: Das Steuersystem soll ökologischer werden, der Eingangssteuersatz soll von 25 auf 20 Prozent gesenkt werden. Niedrige Einkommen sollen profitieren. Es sei eine Erhöhung des Familienbonus geplant, um Menschen zu entlasten, die durch Arbeit und Familie einen doppelten Beitrag...

Sebastian Kurz und Werner Kogler präsentierten am Montag beim Besuch eines Wiener Pflegeheims ihre Pläne bei der Pflege.  ÖSTERREICH. Bei einem Besuch im Pflegeheim "Haus der Barmherzigkeit" stellten Sebastian Kurz (ÖVP), sein Vize Werner Kogler (Grüne) und der grüne Sozialminister Rudolf Anschober konkrete Vorhaben im Pflegebereich als erstes inhaltliches Thema vor. Geplant sind die Einrichtung einer Zielsteuerungskommission und ein Schulversuch.  „Die Pflege ist ein gemeinsamer Schwerpunkt...

Am Dienstag übernahmen alle neuen Minister und Ministerinnen ihre Ämter. ÖSTERREICH. Nach der Angelobung der neuen Bundesregierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen fand die offizielle Amtsübergabe an die einzelnen Regierungsmitglieder statt. Im Rahmen eines festlichen Aktes übernahmen die neuen Minister die Agenden vor ihren Vorgängern.  Hier ein Überblick über die Mitglieder der neuen Bundesregierung. Den Anfang machte die Bundeskanzlerin der Übergangsregierung, Brigitte...

Lange sah es so aus, als ob die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen einen positiven Ausgang haben werden. Jedoch fielen bereits erste kritische Stimmen von Seiten grüner Funktionäre in Zusammenhang mit der Vorgehensweise der Parteispitze.  ÖSTERREICH. Doch genau diese Versammlung muss Werner Kogler am Samstag (4. Jänner) von seinem ausverhandelten Regierungsprogramm überzeugen. Denn der Bundeskongress muss zwingend dem Koalitionspakt und der Ministerliste zustimmen, ehe die Partei...

Weihnachten in Österreich und das ganze Land feiert. So unterschiedlich die Regionen, so variantenreich die Traditionen – Brauchtum in gelebter Vielfalt: Wie Österreichs Promis den Heiligen Abend verbringen und wie bei ihnen zuhause privat gefeiert wird, meinbezirk.at hat nachgefragt und so manches Geheimnis entlockt. ÖSTERREICH. "Ein bissl Ruhe zum Nachdenken und Ausatmen" wünscht sich der Grünen-Chef Werner Kogler zu Weihnachten. Kein Wunder, bescheren dem gebürtigen Steirer und Wahlsieger...

Bewusste Falschmeldungen zu platzieren werfen die Grünen nun der ÖVP vor; Konkret Bundesparteiobmann Sebastian Kurz, der in einigen Interviews von skurrilen Forderungen der Grünen berichtet hatte. Diese seien total falsch und wohl bewusst an die Medien gespielt worden, um die Grünen der 'Lächerlichkeit preiszugeben'. ÖSTERREICH. Stein des Anstosses sind Interviews – meinbezirk.at berichtete –, die Kurz am Wochenende 'Krone' und 'Kurier' gegeben hatte. Dort klagte er unter anderem über...

In einem gemeinsamen Pressestatement erklären ÖVP und Grüne am Dienstagabend, wie die künftigen Koalitionsverhandlungen ablaufen sollen. Die Verhandlungsteams standen auf beiden Seiten schon zu Mittag fest.  ÖSTERREICH. Am Abend traten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler vor die Kameras, um einen ersten Einblick in die kommenden Regierungsverhandlungen zu geben. „Wir sind heute das erste mal zusammengetroffen, um den Fahrplan der Regierungsverhandlungen zu...

Am Montag erfolgt wohl der Startschuss für Koalitionsverhandlungen. Die Grünen haben im Erweiterten Bundesvorstand am Sonntag erwartungsgemäß dazu grünes Licht gegeben. Nun ist die ÖVP am Zug. ÖSTERREICH. Nach den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) und Grünen-Chef Werner Kogler starten die Verhandlungen nächste Woche. Voraussetzung dafür war der Sanctus von Koglers Beratungsteam. Dieser erfolgte am Sontag mit Einstimmigkeit. Kogler selbst hatte sich bis zuletzt bedeckt...

Die Sondierungsteams von ÖVP und Grünen haben sich am Freitag ein letztes Mal getroffen, um eine mögliche Aufnahme von Regierungsverhandlungen zu besprechen. Am Ende legte man sich aber nicht fest. Die Landeshauptleute stellen bereits Forderungen an die künftige Bundesregierung.  ÖSTERREICH. Seit kurz nach 10.00 Uhr dauerten die Gespräche im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse an. Die finale Sondierungsrunde zwischen den sechsköpfigen Teams von ÖVP und Grünen sollte den ganzen Tag...

Am Dienstagvormittag sind ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler im Winterpalais von Prinz Eugen zu einem Vieraugengespräch zusammengekommen. ÖSTERREICH. In den kommenden zehn Tagen reden die Teams von ÖVP und Grünen intensiv miteinander. Das Treffen am Dienstag diene einem gemeinsamen Rückblick auf die bisherigen Gespräche und den Vorbereitungen für die Donnerstag-Runde, so ÖVP-Obmann Sebastian Kurz. "Wir werden grob die wichtigsten Themen für die Republik Österreich...