Ausnahmeregelung

In Sachen Ausnahmegenehmigungen bei der Impflicht gehen die Wogen nach wie vor auf vielen Seiten hoch. In der Kritik steht bekanntlich vor allem die unklare Formulierung einiger Gesetzespassagen, die viel Deutungsspielraum lässt. Auch die Ärztekammer äußert starke Bedenken und fordert eine Präzisierung des Gesetzestextes. STEIERMARK. Während österreichweit die Rahmenbedingungen zur Impfpflicht diskutiert wird – immer lauter wird der Ruf einzelner Bundesländer, die Umsetzung der...

Ein von der Familie Hofer gefordertes Halteverbot wird ihnen nun zum Verhängnis: Das Ehepaar wollte lediglich, dass ihr Haus nicht mehr zugeparkt wird. Aufgrund des Halteverbotes sei es ihnen aber nun kaum möglich, das Eigenheim auf Vordermann zu bringen. SCHWARZENBERG. Karl Hofer und seine Frau leben seit 2017 in Oberschwarzenberg. Die beiden haben sich hier ein Haus gekauft, das sie nun Stück für Stück renovieren. Das Leben am Land und die Idylle gefällt ihnen sehr. Jedoch gibt es da ein...

ZAMS. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen gilt am Krankenhaus St. Vinzenz in Zams seit 28. Oktober ein generelles Besuchsverbot. Möglich sind Besuche im Einzelfall mit 3G-Nachweis und telefonischer Voranmeldung. Generelles BesuchsverbotAufgrund der steigenden Infektionszahlen in den Bezirken Landeck und Imst wurde von Seiten des Krankenhaus St. Vinzenz in Zams reagiert: Seit 28. Oktober gilt ein generelles Besuchsverbot. "Wir bitten um Verständnis für die unverzichtbaren Vorgaben, die dem...

FPÖ fordert Ausnahmeregelung im Bezug auf Tierwohl und pflegebedürftige Angehörige AUSSERFERN. Der Bezirk Reutte ist als Grenzregion mannigfaltig mit dem benachbarten Bayern verstrickt. Die aktuelle Schließung der Grenzen ist in mehrerlei Hinsicht eine Katastrophe. "Uns haben viele verzweifelte Anrufe erreicht, von Außerfernern, die etwa nicht mehr zu ihren Pferdeställen in Bayern kommen. Entsprechend können die Tiere nicht gefüttert und gepflegt werden, was nicht sein darf", kritisiert der...

BEZIRK REUTTE (eha). Auch der Hl. Nikolaus hat es in diesen Zeiten nicht einfach: Erst wurden sämtliche Nikolo-Aktionen im ganzen Bezirk aufgrund des zweiten Lockdowns abgesagt, nun beschloss die Regierung, dass der der Nikolo heuer zumindest bis an die Türschwelle kommen darf. Die dazu notwendige Verordnung wurde am Donnerstag vom Nationalrat beschlossen. Berufliche Zwecke, darunter ehrenamtliche Tätigkeiten, galten schon bisher als legitimer Grund, im Lockdown das Haus zu verlassen. Darunter...

Risikogebiet Niederösterreich: Georg Pummer machte von einer Ausnahmeregelung Gebrauch, um nach Frankfurt zu reisen. HERZOGENBURG. Sie wandeln durch die Ausstellung, während sie gedämpft durch die Mund-Nasen-Schutzmaske atmen. Ihre Gedanken drehen sich rund um die zu beachtenden Corona-Maßnahmen. Plötzlich erweckt etwas Ihr Interesse und Sie bleiben wie gefesselt stehen. Zwei atemberaubende Augen blicken Ihnen von einer Leinwand entgegen. Detailreiche Arbeiten zeigen anmutige Schönheiten, bei...

AUSSERFERN (eha). Zahlreiche Menschen aus dem Bezirk Reutte sind von der Corona-Testpflicht in Bayern betroffen. Tirols ÖGB-Vorsitzender Philip Wohlgemuth und ÖGB Regionalvorsitzender Mario Strigl, fordern eine Ausnahmeregelung. Seit 23. Oktober sieht Bayern eine Testpflicht für Berufspendler vor. Das bedeutet, wer zum Arbeiten von Tirol nach Bayern kommt, soll künftig getestet werden. Doch hier seien zahlreiche Fragen offen: "Man kann von den Berufspendlern nicht verlangen, dass sie von Montag...

In Jungholz hat es geklappt, jetzt laufen Bemühungen, dass das gesamte Außerfern von der deutschen Liste der Risikogebiete gestrichen wird. Weil es bei uns so gut wie keine Coronafälle gibt und das Außerfern mehr Straßenzugänge nach Bayern, als zu Resttirol hat. So wird argumentiert. Kling gut und sehr plausibel, dem werden sich unsere deutschen Nachbarn doch wohl nicht verschließen?! Zumal sie ja weiterhin zu uns kommen, sowohl Urlauber als auch Tagesausflügler. OAL, OA, GAP... man sieht sie...

Die Schutzmaßnahmen für Erwerbstätige, die einer gesundheitlichen Risikogruppe angehören, wurden bisher monatlich verlängert und würden eigentlich Ende August auslaufen. ÖSTERREICH. Die Ausnahmen werden nun vorerst bis Jahresende verlängert, hieß es in der gemeinsamen Aussendung des Gesundheitsministeriums und Arbeitsministeriums. Auf diese Weise sollen Personen mit einem Covid-19-Risikoattest bei der Arbeit geschützt werden.  “Personen, die noch im Erwerbsleben stehen und ein sehr hohes Risiko...

Die Softballerinnen der Witches Linz müssen sich noch etwas gedulden bis sie auf den Sportplatz zurückkehren dürfen. Bis dahin halten sich die Spielerinnen mit allerlei kreativen Übungen fit. LINZ. Während auf Tennis- und Golfplätzen ab Mai wieder gesportelt werden darf, müssen sich die Softballerinnen der Witches Linz noch in Wohnung und Garten fit halten. "Viele haben ein Netz zu Hause zum Werfen", erzählt Witches-Spielerin Martina Lackner. In der Enge der Wohnung ließe sich einfach "ein Ball...

Nach Gesprächen mit Waldbesitzern und Frächtern haben sich Landwirtschaftskammer NÖ und das Land NÖ auf Verlängerung der Ausnahmeregelung zur geltenden Gewichtsbeschränkung für Holztransporte geeinigt. NÖ. Nach wie vor stehen Niederösterreichs Forstwirte vor großen Herausforderungen, die etwa durch den Befall großer Waldgebiete durch Schädlinge oder große Trockenheit ausgelöst wurden. „Die Schadholzmengen sind anhaltend groß und es ist wichtig, dass vor allem das ‚Käferholz‘ rasch...

"Die ÖVP soll hier auf Linie bleiben und sich nicht von Bedenken leiten lassen", meint Kufsteins Bürgermeister Martin Krumschnabel (Parteifreie) und fordert eine Durchsetzung der Maut-Ausnahme für Kufstein und ähnlich betroffene Regionen, da das sonst "praktisch nie mehr möglich sein würde". KUFSTEIN (nos). Kaum habe sich eine Parlamentspartei "endlich bereit erklärt, die den Kufsteinern versprochene Mautausnahme durch eine Änderung des Bundesstraßen-Mautgesetzes tatsächlich umzusetzen", wie...

Biomasse-Grundsatzgesetz und Ausnahmeregelung wurden zwar abgesegnet, Gmünds Holzkraftwerk braucht aber noch mehr. GMÜND. Im Nationalrat wurde am Donnerstag mit der Mehrheit von ÖVP und FPÖ das sogenannte Biomasse-Grundsatzgesetz beschlossen. "Es sind aber noch zwei große Hürden zu überwinden, bevor wir wirklich aufatmen können", sagt Herbert Mandl, Vorstand der der BIOMA Energie, die das Holzkraftwerk in Gmünd betreibt. Zuletzt hatte Mandl ja angekündigt, am 30. April die...

Alexander Kittinger, Marianne und Johann Altmann setzten mit Ihrer Unterschrift ein Zeichen für die „Wolf-Ausnahmeregelung“. NR Angela Fichtinger und LAbg. Franz Mold (beide ÖVP) bedanken sich für die Unterschriften. Es kann auch online unter https://noe.lko.at/mit-der-petition-wolf-zu-mehr-sicherheit+2500+2773617 unterschrieben werden.

Viel "Wolfsgeheule" gibt es seit er wieder da und heimisch geworden ist, "Meister Isegrimm"! Ist auch zum Teil verständlich, wenn Eltern Angst um ihre Kinder haben vor dem "bösen Wolf", am Weg zum Schulbus. Aber den Wolf gibt es nur ganz oder gar nicht, eine Wolf-Ausnahmeregelung mittels Unterschriftensammlung halte ich auch für problematisch, warum beschließt das Land NÖ nicht einfach eine Ausnahmeregelung? Um vielleicht nachher sagen zu können, ja die Bürger und Bürgerinnen haben dies und...

Bad Großpertholz und Langschlag wollen mit einer Unterschriftensammlung eine Ausnahmeregelung in Sachen Wolfs-Abschuss erwirken. BAD GROSSPERTHOLZ / LANGSCHLAG. Alleine in den letzten beiden Wochen wurden in den Gemeinden Bad Großpertholz im Bezirk Gmünd und Langschlag im Bezirk Zwettl 24 Schafe von sechs Haltern von Wölfen gerissen. Zwar sind die DNA-Proben bis dato noch nicht ausgewertet, aber der Wolfsexperte des Landes spricht von klaren Fällen. Nun wollen die Gemeinden nicht länger...

Heute in der Nacht um ein Uhr früh brannte das Heidelbeerfeld in Ebenthal. Allerdings zum Schutz vor dem Frost. EBENTHAL (vep). Obst- und Weinbauern dürfen seit gestern ihre Kulturen durch das Verbrennen von biologischem Heizmaterial vor dem Frost schützen. Das Land Kärnten hat dafür eine Ausnahmeregelung per Verordnung erarbeitet. Die Betreiber des Heidelbeergartens in Ebenthal, Josef und Sibylle Matschnig, haben das heute in der Nacht gleich umgesetzt und ihren Früchten sozusagen Feuer unter...

Die Marktgemeinde Zirl wird von zwei Hauptverkehrsrouten (A12 Inntalautobahn und B177 Seefelder Straße mit Zirlerberg) eingeschlossen und von der B171 Tiroler Straße durchschnitten. Daraus resultieren enorme Lärm- und Schadstoffbelastungen, wie die Zirler Vize-Bgm.in Iris Zangerl-Walser und Transitforum-Obmann Fritz Gurgiser betonen und fordern vom Land Tirol und von der BH Innsbruck die Einrichtung einer Luftgütemessstelle, um die Schadstoffbelastungen zu messen und zu einer rechtlichen...

Nach hohen Schäden am Hochwasserschutz werden Biber jetzt eingefangen. BEZIRK. Gefahr im Verzug: Weil er laut offiziellen Stellen den Machland-Damm bedroht, darf der unter Naturschutz stehende Biber derzeit gefangen werden. "Der Biber darf normalerweise nicht gejagt und getötet werden. Es gibt aber ein paar Stellen im Damm, wo der Biber gefährlich ist. Das heißt, bei einem Hochwasser wäre Gefahr im Verzug. Deshalb sind jetzt sofort Maßnahmen nötig, damit im Ernstfall nichts passiert. Nur für...