Regelungen

Beiträge zum Thema Regelungen

Die Straßenmusikanten sorgen oft für Unterhaltung, bisweilen aber auch für Ärger. | Foto: MeinBezirk
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Faktencheck Lärmbelästigung
Das Rechtsproblem und die bisherigen Strafen

Straßenmusiker sorgen in den Innsbrucker Straßen durchaus für Abwechslung. Vor allem junge Musikerinnen und Musiker, mit starker Stimme und viel Engagement begeistern die Einheimischen ebenso wie die Touristinnen und Touristen. Aber es gibt auch Ausnahmen und dabei scheint die Stadt an ihre Grenzen zu kommen. INNSBRUCK. Über 200 Beschwerden sollen 2023 zum Thema Straßenmusiker bei der Stadt eingegangen sein. "Wollen Sie in Innsbruck auf der Straße musizieren, müssen Sie sich dafür anmelden. Sie...

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Ein Einschreiten der MÜG oder Exekutive ist aufgrund der fehlenden rechtlichen Grundlagen nicht möglich. | Foto: BezirksBlätter
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"Bella Ciao" im Minutentakt
Keine rechtliche Grundlage gegen unerlaubte Straßenmusik

Straßenmusiker sorgen in den Innsbrucker Straßen durchaus für Abwechslung. Vor allem junge Musikerinnen und Musiker, mit starker Stimme und viel Engagement begeistern die Einheimischen ebenso wie die Touristinnen und Touristen. Aber es gibt auch Ausnahmen und dabei scheint die Stadt an ihre Grenzen zu kommen. Es gibt keine rechtliche Grundlage, um gegen StraßenmusikeriInnen und Straßenmusiker, die sich nicht an die Regelungen (Standorte, Zeiten, Verbot Akustikverstärker,…) halten, vorzugehen....

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Der BSVT erinnert an die sehr große Gefahr für blinde und sehbehinderte Menschen durch rücksichtslos abgestellte E-Scooter.  | Foto: BSVT
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E-Scooter (Video)
Neuerliche Diskussion über E-Scooter-Regeln

Innsbruck diskutiert erneut Regelungen zum Thema E-Scotter. Der BSVT erinnert an die sehr große Gefahr für blinde und sehbehinderte Menschen durch rücksichtslos abgestellte E-Scooter. Im Gemeinderat kam das Thema schon öfters zur Sprache. INNSBRUCK. "Eine vollblinde Frau ist am 21.08.2023 über einen rücksichtslos abgestellten E-Scooter gestolpert und hat sich im Gesicht und an den Händen verletzt. Der Unfall mit dem E-Scooter fand in Saggen an der Ecke Erzherzog-Eugenstraße/Viktor-Danklstraße...

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Ab 1. Mai gelten am Krankenhaus St. Vinzenz in Zams neue Regelungen für BesucherInnen und die Maskenpflicht ist ab diesem Termin aufgehoben. | Foto: Krankenhaus St. Vinzenz Zams / Provisuals
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Krankenhaus Zams
Neue Besuchsregeln und -zeiten am Krankenhaus St. Vinzenz Zams

Am Krankenhaus Zams treten ab 1. Mai 2023 aktualisierte Vorgaben in Kraft, welche die Besuchszeiten und die BesucherInnenfrequenz betreffen. Die Änderungen berücksichtigen die Wünsche der PatientInnen und sollen positiv zu deren Wohlergehen beitragen. Auch die Maskenpflicht fällt mit diesem Termin. ZAMS. Geänderte Besuchszeiten von 14 bis 16 Uhr gelten ab Mai im Krankenhaus Zams. Die Verschiebung um eine Stunde nach hinten dient der allgemeinen Verbesserung von strukturellen Abläufen und...

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  • Othmar Kolp
 Ab Mai 2023 gibt es die Covid-Testmöglichkeiten bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten.  | Foto: APA/dpa/Sven Hoppe
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Änderungen ab Mai
Covid-Testmöglichkeiten bei Ärztinnen und Ärzten

Bis zum 29. April 2023 können sich Bürgerinnen und Bürger über Tirol Testet für einen PCR-Test an einer Screeningstraße anmelden sowie positive Antigentests über die Gesundheitshotline 1450 für einen anschließenden PCR-Test gemeldet werden. Ab Mai 2023 gibt es die Covid-Testmöglichkeiten bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten. Informationen zu den Impf- und Testmöglichkeiten unter www.tirol.gv.at/corona INNSBRUCK. Mit Anfang April wurden die Covid-Impfungen bereits vollständig in den...

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Trendig und modern, aber auch ärgerlich und störend: E-Scooter in Innsbruck  | Foto: BSVT
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E-Scooter Problematik
Wien macht es vor, Verschärfungen in Ibk gefordert

E-Scooter sind trendig und modern. Das Fortbewegungsmittel sorgt aber auch für viele Emotionen und Verärgerung. Im Gemeinderat soll mit einem Antrag das "Scooter-Chaos" gelöst werden. Die Stadt Wien zeigt es vor und setzt mit 1. Mai zahlreiche Initiativen, so ist dann das Abstellen von Leih-E-Scootern auf Gehsteigen verboten. INNSBRUCK. Die Leih-E-Scooter müssen außerdem ab Mai besser ausgerüstet sein und künftig über Blinker, unabhängig voneinander wirkende Bremsvorrichtungen, akustische...

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  • Georg Herrmann
Diese Rinder fristen ihr Dasein unter unwürdigen Bedingungen. Sollten Sie dergleichen auf einem Hof im Bezirk Braunau oder anderswo beobachten, melden Sie es unverzüglich der zuständigen Bezirksbehörde. | Foto: Verein RespekTiere/Archiv
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Übertretungen bei der Nutztierhaltung
„Schwarze Schafe“ unter den Landwirten

Laut Amtstierarzt Josef Stöger kommen im Bezirk Braunau laufend Anzeigen herein, was die schlechte Haltung von Nutztieren angeht. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Im Jahr 2022 (Stand Anfang November) langten 134 Anzeigen nach dem Tierschutzgesetz bei der Bezirkshauptmannschaft Braunau ein. 37 davon betrafen Nutztiere, wie Rinder, Schweine, Hühner & Co. Der Rest bezieht sich auf Heimtiere. 2021 waren es 120 Anzeigen, 48 davon betrafen Nutztiere. Wenn Missstände auf Höfen im Bezirk Braunau festgestellt...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Das Team der Volksanwaltschaft bestehend aus Walter Rosenkranz, Gaby Schwarz und Bernhard Achitz (v.l.) übergaben die Prüfergebnisse für die Steiermark an Landtagspräsidentin Manuela Khom (2.v.r.) | Foto: Landtag Steiermark
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Volksanwaltschaft
Pandemiegeschehen ließ Zahl der Beschwerden steigen

Der aktuelle Prüfbericht der Volksanwaltschaft über die Pandemiejahre 2020 und 2021 zeigt einen Anstieg der Anfragen und Beschwerdefälle in der Steiermark. Besonders im Bereich der Jugendhilfe, aber auch im Pandemie- und Impfmanagement haben die Anfragen der Bürgerinnen und Bürger zugenommen. Die detaillierten Ergebnisse wurden am Dienstag dem Landtag Steiermark vorgelegt.  STEIERMARK. Die Volksanwaltschaft fungiert als Anlaufstelle, wenn sich Menschen von Behörden ungerecht behandelt fühlen...

  • Steiermark
  • Andrea Sittinger
Auf den Straßen des Bezirks sind immer mehr E-Scooter unterwegs. | Foto: Panthermedia/Milkos

Vorschriften und Tipps
Sicher unterwegs mit E-Scootern

Nachdem in letzter Zeit immer wieder etwas über Unfälle mit E-Scootern zu lesen war, lohnt es sich einmal genauer nachzusehen, was es beim Thema E-Scooter eigentlich alles zu beachten gibt. BEZIRK. Seit einigen Jahren gibt es sie und jetzt sind sie schon nicht mehr aus dem Straßenverkehr wegzudenken: die E-Scooter. Obwohl es laut Kurt Reiter, Referent für Verkehr und Einsatz beim Bezirkspolizeikommando Braunau, statistisch gesehen mehr Radunfälle gibt, häufen sich in letzter Zeit jedoch...

  • Braunau
  • Anja Kreilinger
Die Gemeinde Ebenau versucht Wohnblöcke zu verhindern.  | Foto: Arne Müseler
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Ebenau will Wohnblöcke verhindern

Mit Baubeschränkungen will die Gemeinde Ebenau Immobilienspekulanten fernhalten, damit die Grundpreise für die Bevölkerung leistbar bleiben. Der Ort erlaubt in einigen Gebieten nur zwei oder drei Wohnungen pro Grundstück. EBENAU. Die Grundpreise in Ebenau seien derzeit noch moderat und das soll auch so bleiben. Das war der Grundgedanke hinter der neuen Regelung, die kürzlich in der Gemeindevertretung beschlossen wurde von ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen der SPÖ. Die Zahl der Wohnungen pro...

  • Salzburg
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  • Johanna Janisch
FFP2-Maske (Symbolfoto). | Foto: Peter J. Wieland
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Stöckl (ÖVP)
"Die Maske sollte salonfähig werden in unserer Gesellschaft"

Eine Akzeptanz der FFP2-Maske in der Bevölkerung wünscht sich Salzburgs Gesundheitsressortchef Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl. "Die Maske sollte salonfähig werden in unsere Gesellschaft; in Selbstverantwortung, auf freiwilliger Basis", meinte der ÖVP-Landespolitiker. In Salzburgs Krankenhäusern werde die Maskenpflicht auch nach dem 1. Juni noch gelten, so Stöckl. Auch in Arztpraxen würde er dies als "sinnvoll" erachten; was das angeht, möchte er sich kommende Woche für eine...

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  • Peter J. Wieland
Bevor man den Rasenmäher startet, sollte man sich über die Ruhezeiten in der eigenen Gemeinde informieren. | Foto: Panthermedia-Sakkmesterke

Regelungen im Bezirk Braunau
Lärmbelästigung durch Rasenmähen

Für die Ruhezeiten und die Lärmbelästigung durch das Rasenmähen gibt es keine allgemein gültige Regelung im Bezirk. Jede Gemeinde kann hierzu eine eigene Verordnung erlassen. BEZIRK BRAUNAU. Wenn es draußen wärmer wird, startet damit auch wieder die Rasenmäher-Saison. Bevor man den Rasenmäher anwirft, sollte man sich allerdings darüber informieren, wie die Ruhezeiten in der eigenen Gemeinde eigentlich geregelt sind, um es sich nicht mit den Nachbarn zu verscherzen. Gesetzeslage zum Thema...

  • Braunau
  • Anja Kreilinger
Der Impfbus fährt weiterhin in der Obersteiermark herum.  | Foto: Julia Gerold
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Murau/Murtal
Neue Corona-Maßnahmen und Impfbustermine im Überblick

Ab heute gibt es wieder Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Ab 5. März öffnet alles. Währenddessen gibt es wieder neue Impfbustermine.  MURTAL. Ab heute, dem 19. Februar, wird die 2G-Regel fast überall zu 3G ausgeweitet. Somit gilt in der Gastronomie, bei körpernahen Dienstleistungen, in Fitnessstudios, etc.: genesen, getestet oder geimpft. Somit steht dem Semesterferien-Spaß nichts mehr im Weg. Die Sperrstunde in der Gastronomie bleibt bei 24 Uhr.  Neue Corona-Regeln ab MärzAm 5. März fallen die...

  • Stmk
  • Murtal
  • Julia Gerold
Das Café Plaza am Hauptplatz in Völkermarkt darf ab dem 5. Februar wieder bis 24 Uhr geöffnet haben. | Foto: Privat

Völkermarkter erzählen
Lockerungen für Gastronomie

Vorsichtige Hoffnung bei den Gastronomen aufgrund der kommenden Lockerungen bei den Regeln zu Corona. VÖLKERMARKT. Ab dem 5. Februar darf die Gastronomie wieder bis 24 Uhr geöffnet haben, ab dem 19. 2. reicht 3G wieder aus. Wir sprachen mit einer Völkermarkter Gastronomin über die Lockerungen. Vorsichtige HoffnungMichaela Höberl vom Café Plaza in Völkermarkt erzählt: "Ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass aufgrund der Lockerungen mehr Gäste kommen werden. Viele Leute haben immer noch Angst vor...

  • Kärnten
  • Völkermarkt
  • Stefanie Karl
Die Stadtbücherei in Hall hat wieder geöffnet. | Foto: Stadtmarketing Hall

Aktuelle Besuchsregelungen Stadtbibliothek Hall
Endlich wieder Bücher ausleihen

HALL. Die Pforten der Stadtbücherei in Hall haben wieder geöffnet, allerdings unter strengen Sicherheitsauflagen. Aktuelle Besuchsregeln für die Stadtbücherei Hall in Tirol Der Zutritt und Aufenthalt ist nur mit einem gültigem 2-G-Nachweis erlaubt, Nicht-Immunisierte dürfen die Bibliothek nicht besuchen.Für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren bis zur 9. Schulstufe gilt der Ninja-Pass als 2-G-Nachweis. Kinder unter 12 Jahren sind vom Lockdown und den Nachweispflichten ausgenommen.Alle Personen,...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Viktoria Gstir
Leonie Katschnig hofft, dass sich die Situation mit der Pandemie und Schulen bald wieder normalisiert. | Foto: Privat
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Pandemie-Chaos in den Schulen
Völkermarkts Schulsprecher erzählen

Die Unsicherheit aufgrund der Regelungen betrifft auch Schulen. Wir sprachen mit zwei Schulsprechern darüber. VÖLKERMARKT. Leonie Katschnig und Josef Neibersch sind Schulsprecher und sprachen mit uns über die derzeitige Situation in den Schulen des Bezirks. "Prinzipiell sind die Schüler eher negativ gestimmt, kennen sich generell nicht aus, was jetzt erlaubt ist und was nicht. Die Maßnahmen sind leider viel zu spät getroffen worden und deswegen muss auch die junge Generation wieder...

  • Kärnten
  • Völkermarkt
  • Stefanie Karl
Am "Kitz" startete man mit FFP2-Masken in die Saison. | Foto: Kitzsteinhorn
Aktion 3

Seilbahner werden nervös
Kaum genaue Regelungen für Wintersaison

Trotz einer von der Regierung präsentierten Verordnung bleiben genaue Anleitungen für die Seilbahner aus. PONGAU. Die Wintersaison rückt in großen Schritten näher. Doch eine konkrete Corona-Regelung für die Seilbahnen lies lange auf sich warten und waren zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses am Donnerstag, 28. Oktober, nicht absehbar. "Wir konnten der Situation nicht mehr gelassen entgegenblicken. Es war einfach keine genaue Regelung da und wir warteten schon Wochen darauf. Wir konnten folglich...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Peter Weiss
Für neue (Groß-)Projekte gelten nun strengere Richtlinien. | Foto: Holzknecht

Richtlinien-Broschüre
Seefeld leitet Schritte gegen Freizeitwohnsitze ein

SEEFELD. In Seefeld ist kürzlich eine neues Regelwerk für Bauwerber in Kraft getreten. Es gibt nun eine offizielle Broschüre in der alle Richtlinien für ein Bauansuchen in der Plateaugemeinde aufgelistet und beschrieben sind. Die neuen Spielregeln......betreffen vor allem touristische Großprojekte und sollen den Wohnungsmarkt in Seefeld entspannen. Ziele sind u.a. die Eingrenzung für Spekulationsobjekte und das verhindern von Freizeitwohnsitzen. Ab sofort MUSS bei einem neuen Hotelprojekt, oder...

  • Tirol
  • Telfs
  • Nicolas Lair
Landesrat Dr. Leonhard Schneemann machte sich auch persönlich ein Bild von der Fischerei am Neusiedler See  | Foto: Bgld. Landesmedienservice
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Neues Fischereigesetz im Burgenland
„WIN-WIN-WIN für Fische, Natur und Fischer"

Das burgenländische Fischereirecht wird neu erlassen. Die bisherigen Regelungen stammen größtenteils aus dem Jahr 1935 und wurden im Jahr 1949 nur wiederverlautbart. Die heutigen Rahmenbedingungen und Herausforderungen machten eine Neufassung unerlässlich. EISENSTADT. Das Burgenland feiert heuer sein 100-jähriges Bestehen. Als jüngstes Bundesland wird es sich im Jubiläumsjahr vom ältesten Fischereigesetz Österreichs verabschieden und ein neues, modernes Fischereirecht beschließen, dieses soll...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Kristina Kopper
Herbert Karer, Wirtesprecher im Bezirk Braunau. | Foto: BRS/Archiv
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Neue Lokale im Bezirk Braunau
Diese Gastronomen trotzen der Krise

Nachdem es mehr und mehr zu Lockerungen für die Gastronomie kommt, hat sich die Stimmung unter den Wirten merklich verbessert. Einige wagen sogar den Neustart. BEZIRK BRAUNAU (ebba). „Die Gäste sind sehr kooperativ und kommen meist schon mit dem Zettel oder Handy in der Hand ins Gasthaus, um sich als getestet auszuweisen“, erzählt Wirtesprecher Herbert Karer, Chef im Gasthaus Badhaus in Mattighofen. „Was uns noch abgeht, sind natürlich die spontanen Wirtshausbesuche. Das merken wir vor allem...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Gerade im Sommer halten sich viele aus dem Bezirk Landeck gerne in Schwimmbädern auf und wagen einen Sprung in's Becken. Mit den Öffnungsschritten wird das wieder ermöglicht. | Foto: pixabay/fancycrave

Öffnungen Freizeiteinrichtungen
Ab 19. Mai lockt der Sprung ins kühle Nass

BEZIRK LANDECK (sica). Mit den Sommermonaten kommt auch im Bezirk Landeck die Lust auf den Wassersport - Dem steht bei Einhaltung gewisser Regelungen nun nichts mehr im Wege. Schwimmen gehört zu LieblingsbeschäftigungenSchwimmen zu gehen, gehört gerade in den Sommermonaten zu den absoluten Lieblingsbeschäftigungen der Tirolerinnen und Tiroler. "Dementsprechend erfreulich ist es, dass die Tiroler Bäderbetriebe ab 19. Mai endlich wieder ihre Tore und Türen für ihre Gäste öffnen dürfen. Ein...

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  • Carolin Siegele
Beim letzten Heimspiel in der Meisterschaft des FC Wacker Innsbruck sind 3.000 Zuseher im Stadion erlaubt. | Foto: Stadtblatt/CMM

FC Wacker
Vorverkaufsrecht für 3.000 Tivolibesucher startet

INNSBRUCK. Bei letzten Heimspiel dieser Saison gegen die Juniors Oberösterreich am 23.5.2021 mit Anpfiff um 17:00 Uhr darf der FC Wacker Innsbruck wieder Fans im Tivoli Stadion Tirol begrüßen. Die endgültige Verordnung bzw. der nötige Behördenbescheid ist noch. VorverkaufsrechtZunächst haben Mitglieder des FC Wacker Innsbruck ein exklusives Vorverkaufsrecht. Ab morgen Freitag, den 14. Mai können sich Mitglieder Tickets für das Spiel gegen die Juniors OÖ sichern. Achtung: Der...

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Neue Hinweistafel im Widumanger | Foto: MG Telfs/Pichler

Ortspolizeiliche Verordnung
Neue Spielregeln für Telfer "Widumanger"

TELFS. Schilder an den Eingängen zum Widumanger weisen jetzt auf neue „Spielregeln“ im beliebten Naherholungspark hin. Per ortspolizeilicher Verordnung wurden gewisse Ge- und Verbote eingeführt, damit sich alle Generationen dort wohlfühlen können. Unruhen im Widumanger Spielplatz, viel Wiese, Bänken, schattenspendenden Bäumen und kreativer Bepflanzung: Der Widumanger ist seit jeher ein beliebter Naherholungspark mitten im Telfer Ortszentrum. Ehrenamtliche HelferInnen pflegen und gestalten den...

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