Tiroler Kleinstgemeinden
FPÖ und SPÖ kritisieren Abhängigkeit der Gemeinden vom Land
TIROL. Die Tiroler Kleinstgemeinden machen aktuell einen gefährlich Trend durch. Viele sind von starken Abwanderungen betroffen und sind Abhängig vom Land. Dagegen müsse man vorgehen, FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger und fordert "nachhaltige und effektive finanzielle Anreize". Auch SPÖ-Landesparteivorsitzender Dornauer sieht in der Abhängigkeit der Gemeinden ein Unding und kritisiert die Arbeit der Landesregierung.
Abwerzger fordert "Lösung der finanziellen Situation der Kleinstgemeinden"
Grund für die Kritik an der aktuellen Situation vieler Tiroler Kleinstgemeinden, ist ein Artikel aus der Tiroler Kronezeitung, in dem die Gemeinden eine Abhängigkeit vom Land öffentlich machen. Das Abwanderungsproblem ist ein weiterer Kritikpunkt Abwerzgers, den der FPÖ-Politiker im direkten Zusammenhang mit der Abhängigkeit bzw. den finanziellen Problemen zu sehen scheint.
Abwerzger hat daher eine Reihe von Lösungsvorschlägen und Forderungen angebracht.
Zum einen lehnt die FPÖ eine Zusammenlegung von Tiroler Kommunen ab, statt dessen sollte ein "Anreizsystem" geschaffen werden, damit die Gemeinden "enger zusammenarbeiten und so finanzielle Einsparungen machen".
Als weitere Verbesserung wirft FPÖ-Abwerzger den Ausbau der Öffi-Anbindungen durch den VVT in den Raum.
Abhängigkeit der Gemeinden untragbar für SPÖ
Die Aussagen in der Kronezeitung lassen auch den SPÖ-Landesparteivorsitzenden Dornauer aufhorchen. Die Abhängigkeit der Tiroler Kleinstgemeinden vom Land wäre "ein Armutszeugnis und ein weiterer Ausdruck für mangelnden Weitblick und Ideenlosigkeit der schwarz-grünen Landesregierung.“
Die Forderungen Dornauers: Handlungsfähigkeit und Gestaltungsspielraum für die Tiroler Gemeinden.
Statt mit "Zwangsfusionen" zu "drohen", sollte es lieber zu einer "echten Debatte über die Zusammenarbeit und die Fusion von kleinen Gemeinden" kommen.
„Die Tiroler Regionen können auf eigenen Beinen stehen. Es ist unsere Aufgabe als Landespolitik, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen“,
schließt Dornauer.
Mehr zum Thema auf meinbezirk.at:
„Zwangsfusionen von Gemeinden kommen für die Tiroler FPÖ nicht in Frage.“
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