Dringliche Anfrage von Grossmann wegen Verzögerung des Koralmtunnels

Aus Medienberichten und Hintergrundgesprächen sickerte durch, dass Verkehrsminister Norbert Hofer die Fertigstellung des Koralmtunnels und damit zusammenhängender Projekte um bis zu zwei Jahren von 2024 auf 2026 verschieben ließe. Nach heftigen Protesten in der Steiermark und in Kärnten stellte die Edelschrotter Bundesrätin Elisabeth Grossmann eine dringliche Anfrage im Bundesrat. Denn allein in der Bauphase sind 1.300 Personen, davon 800 direkt beim Koralmtunnel in der Weststeiermark und im Lavanttal bei diesem Großprojekte beschäftigt. Der Standortnutzen in diesen Regionen beträgt rund 250 Millionen Euro pro Jahr allein in der Bauphase. Von einer Verschiebung wären auch die Elektrifizierung der GKB-Strecke von Wettmannstätten bis Wies sowie Bahnhofausbauen und Sanierungen betroffen sowie der "Flughafenast" der Koralmbahn und der viergleisige Abschnitt Graz-Feldkirchen.

Konvolut an Papieren

Grossmann wollte vom Minister wissen, ob nicht die strengen Budgetvorgaben des Finanzministers die eigentliche Ursache für die Verschiebung wären. "Die Sitzung verlief kurios", so Grossmann. "Kurz vor dem Eintreffen des Ministers traf ein Konvolut von Papieren im Parlament ein, aus denen herauszulesen ist, dass in der Rahmenplanperiode von 2018 bis 2023 zwei Milliarden Euro im Beriech der Schieneninfrastruktur eingespart werde. Hofer stellte in seiner mündlichen Beantwortung klar, dass der Koralmtunnel 2025 voll in Betrieb gehen wird. Es gäbe keine Einsparungen. Wo dann die zwei Milliarden herkommen sollen, bleibt ein Rätsel. Der Minister soll ehrlich sagen, was er vorhat", so Grossmann. "Rückschritte bei der Schieneninfrastruktur sind besonders zukunftsvergessen, wo man weiß, dass einem investierten Euro ein Nutzen von 1,3 Euro gegenüber steht."