Gemeinderatssitzung in Weiz

Gemeinderat beschließt Vergünstigungen für Weizer Bürger

Bei der außergewöhnlichen Gemeinderatssitzung in Weiz wurden unter Sicherheitsabstand einige finanzielle Erleichterungen für die Weizer Bürger beschlossen.

Große Abstände zwischen den einzelnen Tischen, Mund-/Nase-Masken, ständig frisch desinfizierte Mikrofone und ein Bürgermeister hinter Pexiglas – es war eine denkwürdige Sitzung des Weizer Gemeinderates. Im Frank-Stronach-Saal des Weizer Kunsthauses, wo bis vor wenigen Wochen noch hochkarätige Kulturveranstaltungen über die Bühne gegangen sind, tagte am 25. Mai der Weizer Gemeinderat.
Nicht nur formal, sondern auch inhaltlich beherrschten die Auswirkungen der Pandemie das Sitzungsgeschehen. So präsentierte Finanzreferent Ingo Reisinger den Rechnungsabschluss des Jahres 2019, nicht ohne den Hinweis darauf, dass sich Corona auch auf die Finanzsituation der Stadtgemeinde Weiz massiv negativ auswirken wird. Übrigens wurde der Rechnungsabschluss ein letztes Mal nach dem bisher gewohnten System von ordentlichem und außerordentlichem Haushalt erstellt.

Unterstützung für Bürger

In einem war sich der Gemeinderat einig, es braucht noch viele weitere Unterstütztungsmaßnahmen, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu lindern. 
So wurde eine verbilligte Dauerkarte für das Weizer Schwimmbad  beschlossen, das am 29. Mai in die Badesaison startet. 25 Prozent Verbilligung für Auswärtige und 50 Prozent Vergünstigung für Badegäste mit Hauptwohnsitz in Weiz – denn der Eintritt ist limitiert, nur 1.670 Personen dürfen sich gleichzeitig im Freibad befinden. 
Auch im Bereich der Betreuungs- und Erziehungseinrichtungen wurden Erleichterungen beschlossen. So wird für Weizer Musikschüler der Elternbeitrag für die Monate März und April zu 50 Prozent erlassen. Für die Kinder der Nachmittagsbetreuung werden für vergangenen zwei Monate gar keine Elternbeiträge vorgeschrieben. Damit im Bereich der Kindergärten jene Weizer Eltern nicht benachteiligt werden, die aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit in systemrelevanten Berufen in der Zeit des Lock-Downs Betreuungszeiten in den Weizer Kindergärten und -krippen in Anspruch nehmen mussten, erlässt die Gemeinde für die Zeit vom 18. April bis 17. Mai die Elternbeiträge, die in diesem Fall nicht vom Land übernommen worden sind.

Bürgermeister am Wort

Bürgermeister Erwin Eggenreich erzählte über den Hackerangriff in Weiz und entschuldigt sich dafür, die Gemeinderäte nicht sofort informiert zu haben. Der Bürgermeister berichtet über die Bemühungen der Stadt, Naturschutz und Industrieansiedelung in Einklang zu bringen.
Auch dem Quietschen der Landesbahn, wenn sie durch die Stadt fährt, will man beikommen, allerdings erst im Sommer. Dort, wo man die Kapruner-Generator-Straße überquert, um zur Lebenshilfe zu kommen, werden Gleisübergänge angebracht, die es Rollstuhlfahrern leichter machen soll.
Weiz strebt die Auszeichnung zur "Natur im Garten"-Gemeinde an: Ziel ist, eine ökologische Grünraumbewirtschaftung in der Stadt zu betreiben. Eggenreich: "Die vielen Rasenmäherroboter in der Stadt lassen den Insekten nicht viel Platz." Bedienstete der Stadt werden geschult, auch Private können sich um 30 Euro schulen lassen. 
Vizebürgermeister Franz Rosenberger berichtete von vermehrten Beschwerden wegen Lärmbelästigungen und Vandalismus durch Jugendliche beim Garten der Generationen im Ortsteil Krottendorf. Nun wird über eine Überwachung des Gebietes mittels Kamera nachgedacht und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen geprüft.

Rechnungsabschluss

Der Rechnungsabschluss 2019 wurde einstimmig von den Gemeinderäten angenommen. Finanzreferent Ingo Reisinger berichtete von 62.623.161,26 Euro an Einnahmen gegenüber den Ausgaben von 58.862.100,37 Euro – wobei traditionell die Personalkosten den höchsten Aufwand ausmachen (etwa 16 Mio., ca. 13 Prozent). Die Zahlen beweisen auch, dass von Seiten der Stadt wieder viel Geld in die heimische Wirtschaft geflossen ist. Neben den alljährlich anfallenden Ausgaben für Wirtschafts- und Umweltförderungen sowie für den Straßen-, Wasserleitungs- und Kanalbau, sind auch finanzielle Mittel in nicht unbeträchtlichem Ausmaß für die Standortentwicklung am alten Bauhof, neue Fahrzeuge für die Stadtfeuerwehr (SRF und LKW), die Radfahrstrategie, das „Quartier e“ sowie Projekte der W.E.I.Z. Immobilien GmbH zur Verfügung gestellt worden.
Mit 10,80 Mio. Euro Einnahmen an Kommunalsteuern bleibt dieser Wert im Vergleich zum Jahr 2018 auf gleichem Niveau. Die Ertragsanteile sind mit Einnahmen in Höhe von 10,94 Mio. Euro deutlich gestiegen. Gerade bei diesen Werten werden sich die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie aber am deutlichsten zeigen, gerechnet wird mit deutlichen Einbußen. Trotzdem zeigte sich Finanzreferent Reisinger abschließend zuversichtlich, dass die Stadt Weiz auch aus finanzpolitischer Sicht die Krise halbwegs gut überstehen werde.