Gemeinderatswahlen

Neuer Termin am 28. Juni 2020

Die am 22. März angesetzten Gemeinderatswahlen in der Steiermark mussten aufgrund von Corona formal ausgesetzt und verschoben werden. Nun sollen sie am 28. Juni nachgeholt bzw. fortgesetzt werden. Bereits am 13. März gab es unter strengen Hygienemaßnahmen einen vorgezogenen Wahltag, am 19. März wurde dann entschieden, die Gemeinderatswahlen auszusetzen.

Nach dem Wunsch der überwältigen Mehrheit der Gemeinden in der Steiermark und dem einstimmigen Beschluss im Landtag wird die Wahl nun am 28. Juni fort gesetzt. Die Abhaltung von freien Wahlen gehört zu den Kernaufgaben einer Demokratie, das Wahlrecht ist daher für jeden Menschen ein hohes Gut. Die Abhaltung der Wahl soll möglichst schnell wieder für langfristige Stabilität und politische Handlungsfähigkeit in den Städten und steirischen Gemeinden sorgen. Für den bevorstehenden Urnengang wird gerade ein Hygiene-Leitfaden erarbeitet, um vor einer Covid-19-Ansteckung best möglichst geschützt zu werden. 
Das Risiko für eine Coronavirus-Infektion ist aus heutiger Sicht bei gleichbleibender Zahl der täglichen Neu-Infektionen unter Beachtung der derzeit gültigen Maßnahmen im öffentlichen Raum sehr gering, sodass die Abhaltung der Gemeinderatswahl noch vor dem Sommer als günstig anzusehen ist. Die Gefahr einer Ansteckung zu einem späteren Termin würde höher sein, weil man die weitere Entwicklung noch nicht vorhersagen kann.

Wahlkarten und Briefwahl

Alle bereits abgegebenen Stimmen, die per Briefwahl oder am vorgezogenem Wahltag abgegeben wurden, behalten ihre Gültigkeit, ebenso die noch nicht abgegebenen Wahlkarten. Letztere können noch bis zum Wahltag abgegeben werden! Insgesamt wurden schon bis zum 22. März 92.974 Wahlkarten ausgegeben. 33.480 Wählerinnen und Wähler haben bei der vorgezogenen Stimmabgabe am 13. März schon gewählt.
Die steirischen Ortschefs wollen alle so schnell als möglich die Wahlen zu Ende bringen, da die Gemeinden in Folge der Krise vor großen Herausforderungen stehen. Alle wollen so schnell als möglich damit beginnen sich den entstandenen Problemen zu widmen. Auch der Weizer Bürgermeister Erwin Eggenreich sowie sein Amtskollege Christoph Stark aus Gleisdorf begrüßen es, das die Gemeinderatswahlen demnächst stattfinden sollen