Wahl 2021 in Oberösterreich

Ergebnisse der BezirksRundschau-Umfrage zur Landtagswahl

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl.

OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP werden können. Noch Anfang 2020 erschien der Sprung über die 40 Prozent-Hürde beim Wahlergebnis so gut wie sicher – dann kam Corona. Aber nicht nur. Das teils durchwachsene Krisenmanagement der türkis-grünen Regierung dürfte nicht gerade Rückenwind für die ÖVP Oberösterreich bedeuten.
Kommentar: Kurz & Kickl keine Hilfe bei Landtagswahl

Das zeichnet sich im Ergebnis der BezirksRundschau-Umfrage ab: 73 Prozent der Befragten glauben, dass die Arbeit der Bundesregierung Einfluss auf das Wahlverhalten von Freunden, Verwandten und Bekannten bei der Landtagswahl hat. Vor allem die Jüngeren sehen das so: So gaben 81 Prozent der befragten unter 35-Jährigen an, dass die Landtagswahl durch die Performance der Bundesregierung beeinflusst wird, bei den über 60-Jährigen sind es „nur“ 58 Prozent.

Mehr Informationen zu den oberösterreichischen Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 26. September

Drei Viertel mit Landespolitik zufrieden

Mit dem Corona-Management in Oberösterreich sind dagegen zwei Drittel sehr oder ziemlich zufrieden – Frauen mehr als Männer. Mit der Landespolitik im Allgemeinen sogar 72 Prozent – auch hier gibt es bei den Frauen etwas mehr Zustimmung. Die Frage ist, wie dieses Zeugnis aussieht, wenn der MAN-Standort in Steyr geschlossen wird und damit tausende Mitarbeiter des Unternehmens und von Zulieferern ihren Job verlieren.

ÖVP: Bonus durch Landeshauptmann

Ob die ÖVP die 40 Prozent überspringen kann, dürfte insgesamt daran liegen, wie stark wirtschaftliche und soziale Folgen der Pandemie bis zur Landtagswahl am 26. September zu Tage treten – und wie gut die Regierung unter Landeshauptmann Thomas Stelzer gegensteuert. Ihm würden bei einer fiktiven Direktwahl zum Landeshauptmann zwischen 52 und 55 Prozent der Oberösterreicher die Stimme geben. Der Landeshauptmann-Bonus könnte der ÖVP also zum Sprung über die 40 Prozent-Hürde verhelfen.

In der aktuellen BezirksRundschau-Umfrage liegt sie bei 38 bis 41 Prozent – und damit deutlich über dem Ergebnis der von der Flüchtlingkrise geprägten Landtagswahl im Jahr 2015: 36,37 Prozent. Der Rekordwert von 46,47 Prozent bei der Landtagswahl 2009 erscheint jedoch außer Reichweite. OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer nimmt in einer ersten Reaktion auf die guten Persönlichkeitswerte Stelzers Bezug: „Die Umfrage ist eine deutliche Bestätigung für den klaren Kurs von Landeshauptmann Thomas Stelzer. Seine Politik mit Anstand, Kompetenz und sozialer Verantwortung wird weit über die Parteigrenzen hinaus geschätzt. Daraus ergeben sich auch ein klarer Auftrag und eine klare Aufgabe: unser Bundesland gut aus der Krise zu führen.“

FPÖ: 20 Prozent kein Problem

Die FPÖ liegt in der BezirksRundschau-Umfrage auf einem sicheren zweiten Platz. Das selbst gesetzte Ziel von mindestens 20 Prozent dürfte kein Problem sein – zwischen 20 und 23 Prozent wollen den Freiheitlichen derzeit die Stimme geben. Von den 30,36 Prozent der Wahl 2015 ist die FPÖ Oberösterreich aber weit weg. Damals hatte die Flüchtlingskrise für viel Zulauf gesorgt. Einen ähnlich starken Effekt scheinen die Corona-Pandemie und die Positionierung der FPÖ als Kritiker an den Maßnahmen und Einschränkungen nicht zu haben. Keinen Bonus dürfte sich die FPÖ von Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner erwarten – gäbe es eine Direktwahl zum Landeshauptmann, würden laut BezirksRundschau-Umfrage nur 16 bis 19 Prozent für ihn stimmen.

In den nicht interpretierten Rohdaten der Umfrage liegt die FPÖ bei Frauen an letzter Position, nur die Neos schneiden beim weiblichen Geschlecht noch schlechter ab. Dafür kommt die FPÖ bei den unter 35-Jährigen beinahe gleichauf mit der ÖVP. Spitzenkandidat Haimbuchner erzielt in dieser Altersgruppe bei der fiktiven Landeshauptmann-Direktwahl mit 22 Prozent die höchste Zustimmung. Dafür hat er wie seine Partei ein Frauenproblem: Ihn würden nur 7 Prozent der Oberösterreicherinnen zum Landeshauptmann wählen. 

Fast zwei Drittel der FPÖ-Wähler sind laut Umfrage mit dem Corona-Management der Landesregierung nicht zufrieden. Hier zeigt sich ein innerer Widerspruch: Die FPÖ kritisiert zwar generell die Maßnahmen des Bundes, die Landes-FPÖ trägt aber viele Maßnahmen mit – Stichwort Maskenpflicht. Außerdem hat sich Oberösterreichs FPÖ bereits vor der schweren Corona-Erkrankung Haimbuchners stets gegen die Corona-Verharmlosung so mancher FPÖ-Bundesfunktionäre positioniert.

Wir werden mit Sicherheit das zweitbeste Ergebnis seit Bestehen der Landesgruppe erreichen und auch weiterhin Garant für eine Landespolitik rechts der Mitte sein. Letztlich gehe ich auch davon aus, dass unser Wahlergebnis über den Umfragen liegen wird.

Die Reaktion von Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner auf die Umfrageergebnisse: "Ich habe immer gesagt, dass ich mich an 20 Prozent orientiere und bin auch auf Grund aller bisher vorhanden Umfrage sehr zuversichtlich. Ich denke die Oberösterreicher wollen zum einen eine Fortsetzung einer Rechts-bürgerlichen Koalition, zum anderen eine starke konstruktive FPÖ. Ich stehe mit meiner Landesgruppe für rechte Vernunft. Wir werden mit Sicherheit das zweitbeste Ergebnis seit Bestehen der Landesgruppe erreichen und auch weiterhin Garant für eine Landespolitik rechts der Mitte sein. Letztlich gehe ich auch davon aus, dass unser Wahlergebnis über den Umfragen liegen wird. Unser Wahlkampf wird sich grundsätzlich auf das Aufzeigen unserer Leistungen und unserer Lösungsansätze für die Fragen der Zukunft beschränken."

SPÖ: Auf Niveau der Landstagswahl 2015

Keinen echten Schritt nach vorne machen dürfte die SPÖ laut BezirksRundschau-Umfrage: Mit 17 bis 19 Prozent liegt sie auf dem Niveau des Landtagswahl-Ergebnisses von 2015: 18,37 Prozent. Für ihre Spitzenkandidatin Birgit Gerstorfer würden bei einer fiktiven Direktwahl zum Landeshauptmann 12 bis 14 Prozent stimmen. Die Entwicklungen rund um das MAN-Werk in Steyr könnten etwas Rückenwind für die SPÖ bedeuten. SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer dazu: „Umfrage und Themenlage zeigen: Es braucht jetzt mehr Sozialdemokratie! Wir kämpfen auch weiter um Arbeitsplätze, denn das ist die Aufgabe von guter Politik!“

In den Rohdaten der Umfrage zeigt sich allerdings ein Problem der SPÖ bei den jungen Wählern. Da hinken die Roten stark hinterher und landen auf dem vierten Platz – nur die Neos schneiden bei Jüngeren schlechter ab.

Grüne: Regierungsbeteiligung scheint wieder fix

Die Frage, ob Stefan Kaineder an die Entwicklung der oberösterreichischen Grünen unter Rudi Anschober anschließen kann, ist laut BezirksRundschau-Umfrage mit einem "Ja" zu beantworten: Mit einer Bandbreite von 12 bis 14 Prozent würden die Grünen über dem Landtagswahl-Ergebnis von 2015 liegen: 10,32 Prozent. Könnte man Kaineder direkt zum Landeshauptmann wählen, würden laut Umfrage 10 bis 12 Prozent für ihn stimmen. Damit scheint sein Sitz in der Landesregierung gesichert zu sein. In den Rohdaten der Umfrage zeigt sich: Die Grünen bleiben eigentlich nur in einem Segment hinter ihrem Durchschnitt zurück: Pflichtschulabsolventen sind offensichtlich wenig begeistert von der Öko-Partei.

"Wir schielen nicht auf Wahlumfragen und haben auch kein Wahlziel in Prozentpunkten. Wir wünschen uns ein deutliches Stimmenplus und sehen darin den klaren Auftrag für die Grüne Bewegung ab Herbst Taktgeber für mutigen Klimaschutz in Oberösterreich zu sein", kommentiert Spitzenkandidat Kaineder das Ergebnis der BezirksRundschau-Umfrage.

Neos: Einzug in Landtag fraglich

Definitiv keine g'mahte Wies'n ist der Einzug in den Landtag für die Neos. Laut BezirksRundschau-Umfrage liegen sie nur zwischen 3 und 5 Prozent. Nur Parteien, die mindestens vier Prozent landesweit oder ein Grundmandat in einem der fünf Wahlkreise erobert haben, ziehen in den Landtag ein. Spitzenkandidat Felix Eypeltauer scheint noch zu wenig bekannt, um dabei eine große Hilfe zu sein. Ihn würden nur 2 bis 4 Prozent direkt zum Landeshauptmann wählen.