Corona-Demos

Tausende gehen am vierten Einkaufssamstag auf die Straße

Der vierte Adventsamstag gestaltet sich wenig geruhsam, zumindest in diversen Städten des Landes. Insgesamt 28 Demos sind alleine in Wien gemeldet. Für die Polizei bedeutet das erneut Hochbetrieb. Verkehrsbehinderungen sind vorprogrammiert. 

ÖSTERREICH. In ganz Österreich werden am Wochenende wohl die Geschäfte gestürmt werden. Es ist das erste Einkaufswochenende nach dem Lockdown, doch ruhig wird es nicht zugehen, die Szene der Impfskeptiker und Maßnahmengegner ruft erneut zu Demonstrationen auf. Neben Graz und Linz  werden wieder Tausenden in der Wiener Innenstadt erwartet. „Darunter sind auch Hooligans, Staatsverweigerung, rechte Randgruppen“, so Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Der Handel fürchtet um das wichtige Geschäft vor Weihnachten.

Für Samstag wurden 38 Versammlungen im Stadtgebiet, davon 26 im innerstädtischen Bereich angezeigt. Nach entsprechender Prüfung der Anzeigen wurden 9 Versammlungen untersagt, eine Versammlung zurückgewiesen. Presseaussendung: https://t.co/yf9vc4aS0x#w1812

— POLIZEI WIEN (@LPDWien) December 17, 2021

Shoppen zwischen Demonstranten

Tausende Corona-Gegner treffen also am Samstag auf all jene, die noch rasch Weihnachtseinkäufe erledigen wollen: Vom ursprünglichen Demoverbot blieb jedenfalls nicht viel, nun bittet die Polizei bittet, den Start der Demo nach Ladenschluss stattfinden zu lassen. Doch die MFG (Menschen Freiheit Grundrechte) will davon wenig wissen. Die Wiener Polizei bereitet sich auf einen weiteren Großeinsatz vor. Landespolizeipräsident in Wien, Dr. Gerhard Pürstl: „Die Wiener Polizei hat bei jeder Entscheidung die entgegengesetzten Interessen im Einzelfall zu prüfen. Einerseits die Versammlungsfreiheit und andererseits das öffentliche Interesse am Recht auf Erwerbsfreiheit.“

28 Demos angemeldet

28 Demos sind angezeigt, es hätten noch mehr ein können, aber neun davon wurden untersagt. Die Landespolizeidirektion Wien als Versammlungsbehörde muss jede Versammlungsanzeige sorgfältig prüfen und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit etwaigen anderen Grundrechten abwägen. Die Abhaltung von mobilen Großkundgebung in und um die betroffenen Einkaufsstraßen am Einkaufssamstag würde diese wesentlichen Interessen beeinträchtigen.

Bitte Achtung!
Wir mussten #YesWeCare um zwei Stunden nach hinten verschieben
-> 18.30 sammeln auf den Nebenfahrbahnen, bzw beim Gleiskörper am Kai
-> 19.00 bitte in die Mitte des Rings (am Gleiskörper beim Kai), Kerzen entzünden & innehalten
-> 19.10 Ende#YesWeCare ❤️ https://t.co/a80Q0HiWT2

— Daniel Landau (@LandauDaniel) December 15, 2021

Lichtermeer am Sonntag

Daniel Landau und Roman Scamoni initiieren am Sonntag an der Ringstraße in Wien ein Lichtermeer, "um miteinander füreinander ein Zeichen der Vernunft" zu setzen. Am Sonntag sollen am Ring nun um 19.00 Uhr mindestens 13.000 Kerzen zum Gedenken an die Zahl der in Österreich an Covid-19 verstorbenen Menschen angezündet werden. Mehr dazu hier.

"Lasst euch das nicht gefallen"

Auch Altbürgermeister Michael Häupl (SPÖ), Präsident der Volkshilfe Wien, meldet sich zu den Corona-Demos zu Wort: 

„Es ist nachvollziehbar, dass es Menschen gibt, die vor neuen technologischen Entwicklungen Angst haben."

Was er allerdings nicht verstehe, sei, dass sich diese Menschen von Rechtsextremen, Neonazis und Faschisten instrumentalisieren lassen.

„Lasst euch das einfach nicht gefallen!“

Diese Instrumentalisierung durch die extreme Rechte sei „nicht akzeptabel":

„Denn diesen Leuten ist die Krankheit völlig wurscht, denen ist die Wissenschaft völlig wurscht und in Wirklichkeit sind denen auch die Menschen völlig wurscht."

Sehr klare Worte von Michi Häupl zu den Demos. ❤️ #YesWeCarepic.twitter.com/O6JT8d8hYD

— Raffaela (@DieRaffa) December 17, 2021

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