Österreich

3,5 Milliarden Euro Corona-Hilfen von EU

EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen Bundeskanzler ist am Montag in Wien, um Bundeskanzler Sebastian Kurz zu treffen. Und um eine wichtiges Botschaft zu übermitteln: Österreich erhält 3,5 Milliarden Euro Corona-Hilfen von der EU.

ÖSTERREICH: Am Montag gab die EU-Kommissoin bekannt, den österreichischen Aufbauplan zu billigen und  Österreich aus dem Corona-Aufbauprogramm 3,5 Milliarden Euro an EU-Zuschüssen für Projekte, deren Schwerpunkt im Bahn- und Breitbandausbau sowie in Öko-Investitionen liegen, zu gewähren. Die ersten Zahlungen sollen im Juli fließen. Zuvor muss noch der Rat der EU-Länder zustimmen.

Es freut mich, heute die Präsidentin der @EU_Commission in Wien @vonderleyen begrüßen zu dürfen. Gemeinsam mit Wissenschaftsminister Heinz #Fassmann konnten wir das Institut für Quantenoptik und Quanteninformation besuchen. pic.twitter.com/v7vz7aTY1A

— Sebastian Kurz (@sebastiankurz) June 21, 2021

Fokus Klimaschutz und Digitalisierung

Wenn der EU-Rat den Plan genehmigt, gehen 450 Mio. Euro an Österreich als Vorfinanzierung. Erst nachdem sogenannte "Meilensteinen" erreicht werden, sollen weitere Mittel ausgezahlt werden. Insgesamt hatte Österreich für den "Aufbau und Resilienzplan" Projekte von 4,5 Mrd. Euro eingereicht. Nach Berechnungen der EU-Kommission, deren Grundlage die 3,5 Mrd. bildeten, erfüllen 59 Prozent der Investitionen und Reformen Klimaschutzzwecke, 53 Prozent die Digitalisierung. Damit werden die von der EU für diese Bereiche geforderten Anteile deutlich übertroffen.

Von der Leyen lobt Österreich

Laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erfülle der österreichische Wiederaufbauplan nach der Corona-Pandemie alle Kriterien für die Unterstützung. „Er ist ambitioniert und zielgerichtet.“ Mit dem Programm „Next Generation EU“ wollen man den wirtschaftlichen Einbruch der Corona-Krise abfedern, man sei aber ohnehin verhältnismäßig gut durch die Krise gekommen. Ursula von der Leyen: „Es wurden schnell und entschlossen die richtigen Instrumente aktiviert und so das Schlimmste verhindert.“

Corona-Aufbauprogramm "Next Generation EU"

Mit dem Corona-Aufbauprogramm soll die Wirtschaft nach der Pandemie wieder auf angetrieben werden. Ein Teil der Zuschüsse gilt als Finanzierung, ein Teil als Kredit. Im Sommer 2020 wurde das Corona-Aufbauprogramms "Next Generation EU" im Umfang von 750 Milliarden Euro (angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro) beschlossen. Nach dem Marschall-Plan hat es auf dem Kontinent kein vergleichbares Hilfsprogramm gegeben.

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