Festnahme

Aktion scharf gegen Islamismus in acht Bundesländern

Den Behörden ist erneut ein Schlag gegen Extremismus gelungen: Anlässlich des "Joint Action Day" kam es zu Hausdurchsuchungen, eine Festnahme in Tirol ist die Folge. Sechs Personen werden beschuldigt, zahlreiche Beweismittel wurden sichergestellt. Sogar ein Samurai-Schwert ging den Beamten ins Netz.

ÖSTERREICH. Der 24. Juli 2025 wird als "internationaler Aktionstag gegen islamistischen Extremismus" geführt. Ein Grund mehr für die heimischen Behörden, eine Aktion scharf gegen potenzielle Gefährder zu begehen. Insgesamt acht Landesämter des Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE), koordiniert durch die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), sowie die Generaldirektion im Bundesministerium für Justiz nahmen am österreichweiten "Joint Action Day" eine Operation durch. Die Aktion wurde durch Europol unterstützt.

Auf Anordnung der Staatsanwaltschaften kam es in den Bundesländern Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Kärnten, Steiermark, Oberösterreich, Niederösterreich und Wien zu Gefährderansprachen, Vernehmungen, Durchsuchungen und Sicherstellungen. Eine Person in Tirol wurde festgenommen. Beschuldigt werden weiters sechs Personen, die verdächtigt werden, Straftaten bereits begangen zu haben. Zu den Beschuldigten zählen dabei eine 16-jährige, zwei 18-jährige, eine 19-jährige, eine 25-jährige und eine 50 Jahre alte Person. Die betroffenen Personen werden verdächtigt, Straftaten begangen zu haben, beispielsweise die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten.

Innenminister Gerhard Karner über den Joint Action Day:

„Islamistische Gefährder werden vom Verfassungsschutz konsequent ausgeschaltet und zur Verantwortung gezogen! Die gestern gesetzten Maßnahmen wurden intensiv vorbereitet und in enger Zusammenarbeit mit der Justiz umgesetzt.“

Staatssekretär Jörg Leichtfried betonte:

„Mit koordinierten Aktionen wie diesen zeigt der Verfassungsschutz, dass konsequent gegen islamistischen Extremismus vorgegangen wird. Ich bedanke mich bei allen beteiligten Beamtinnen und Beamten für die erfolgreiche Umsetzung dieses Joint Action Days.“

Samurai-Schwert wurde sichergestellt

Im Zuge der Aktion konnten zahlreiche Beweismittel sichergestellt werden, darunter Mobiltelefone, Datenträger, Laptops, aber auch ein Samurai-Schwert sowie diverse Schriftstücke. Zu den Beschuldigten zählen eine 16-jährige, zwei 18-jährige, eine 19-jährige, eine 25-jährige und eine 50 Jahre alte Person. 

Zusätzlich wurden zwölf Gefährderansprachen und drei Beschuldigtenvernehmungen durchgeführt. Seitens der Generaldirektion im Bundesministerium für Justiz (BMJ) wurden im Rahmen des Action Days 571 Haftraumdurchsuchungen in allen österreichischen Justizanstalten durchgeführt. Insgesamt wurden 966 inhaftierte Personen durchsucht, davon 180 im Kontext des Terrorbekämpfungsgesetzes. Eine geringe Anzahl unerlaubter Gegenstände, darunter elektronische Kommunikationsmittel und suchtmittelverdächtige Substanzen, konnte gefunden werden.

Justizministerin Anna Sporrer:

„Der Erfolg des Joint Action Days zeigt deutlich, wie wirkungsvoll ein gut abgestimmtes Vorgehen von Staatsanwaltschaften, Sicherheitsbehörden und Justizanstalten im Kampf gegen Terrorismus ist. Zum Schutz der Sicherheit der österreichischen Bevölkerung werden wir auch künftig Probleme und Gefahren gemeinsam analysieren und bekämpfen. Ich danke allen beteiligten Kolleginnen und Kollegen für ihren täglichen Einsatz zum Wohle unserer Gesellschaft und im entschlossenen Kampf gegen jede Form des Extremismus.“

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