SPÖ-Mitgliederbefragung

Alle Infos zum Dreikampf um den SPÖ-Vorsitz

Die SPÖ-Mitgliederbefragung beginnt offiziell am 24. April. Mit Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler gibt es drei Bewerberinnen bzw. Bewerber für den roten Parteivorsitz. Wie die Befragungszettel aussehen, wie man abstimmen kann, wann mit ersten Ergebnissen zu rechnen ist und wie es im Anschluss weitergeht, erfährst du hier.

ÖSTERREICH. Das Rennen um den SPÖ-Parteivorsitz geht mit der am 24. April startenden Mitgliederbefragung in die finale Phase. Bis 10. Mai können die rund 148.000 SPÖ-Mitglieder für eine von vier Optionen abstimmen. Das Ergebnis der Befragung soll dann frühestens am 22. Mai vorliegen. Dass dieses aber keineswegs bindend ist, stellte der innerparteilich nicht unumstrittene Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch bereits früh klar. Die Befragung soll nur "ein Stimmungsbild" liefern, so Deutsch. Die tatsächliche Entscheidung, wer künftig an der Spitze der sozialdemokratischen Partei stehen und die SPÖ in den nächsten Wahlkampf führen wird, fällt dann am Sonderparteitag am 3. Juni in Linz. 

Der Fahrplan zum SPÖ-Vorsitz:

• 24. April bis 10. Mai: Befragung der rund 148.000 SPÖ-Mitglieder
• 22. Mai: frühestes Vorliegen des Befragungs-Ergebnisses 
• 3. Juni: Sonderparteitag und formale Wahl des Parteivorsitzes

Vier statt drei Optionen am Befragungszettel

Für Verwunderung sorgte zuletzt, dass nicht nur drei, sondern vier Optionen auf dem Befragungszettel angeführt werden. So wird darauf zunächst gefragt, ob die derzeitige Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner auch weiterhin Vorsitzende der SPÖ und Spitzenkandidatin bleiben soll. Daran anschließend wird per "Oder-Frage" abgefragt, ob der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil die Positionen übernehmen soll. An dritter Stelle wird selbige Frage über den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler gestellt. 

Wer im Kandidat:innen-Spektrum niemand als für geeignet empfindet, kann mit "keine*r der Genannten" eine vierte Option" auswählen – zumindest online findet sich diese Möglichkeit. Per Post kann eine Ablehnung ausgedrückt werden, indem der Stimmzettel unausgefüllt zurückgeschickt wird, erklärte Deutsch.  

Stimmabgabe postalisch oder online

Stimmen können also entweder postalisch oder online abgegeben werden. Bei doppelter Abstimmung schlägt die postalische Stimmabgabe die Online-Stimmabgabe. Abgestimmt werden kann online bis zum 10. Mai um 23.59 Uhr, per Brief zählt ein Poststempel von spätestens 10. Mai.  

Nach Ende der Befragung werden die eingelangten Fragebögen und die online abgegebenen Stimmen von der Wahlkommission stichprobenartig geprüft. Begleitet werden der Prozess von der Wahlkommission, dem Präsidenten der Notariatskammer und einem IT-Experten. Das Ergebnis soll laut Wahlkommission frühestens am 22. Mai vorliegen.

Wie es nach der Befragung weitergeht

Im Anschluss an die Befragung gibt es unterschiedliche Optionen, wie es weitergehen könnte. Dass er die Ergebnisse der Befragung nur als "Stimmungsbild" wertet und die formale Wahl erst am Sonderparteitag stattfinden wird, stellte der Bundesgeschäftsführer klar. Rein theoretisch könnte sogar noch jemand, der oder die nicht bei der Mitgliederbefragung zur Wahl stand, am 3. Juni antreten und an die SPÖ-Spitze gewählt werden – auch wenn die Wahrscheinlichkeit dafür nicht allzu hoch sein dürfte.

Abgesehen davon haben mit Rendi-Wagner und Doskozil bereits zwei der drei Kandidat:innen angekündigt, nur zur Wahl am Parteitag anzutreten, wenn sie als "klare" Sieger aus der Mitgliederbefragung hervorgehen. Babler hatte zuletzt hingegen ausgeschlossen, bei einem knappen Ergebnis zurückziehen zu wollen.

Pattsituation statt Ergebnis? 

Dass es eine absolute Mehrheit für entweder Rendi-Wagner, Doskozil oder Babler geben wird, erscheint aber als äußerst unwahrscheinlich. So könnte man innerhalb der SPÖ nach monatelangen Debatten und Streitereien sowie einer aufwendig organisierten Mitgliederbefragung anschließend statt vor einem demokratisch eindeutigen Ergebnis erst recht wieder vor einer Pattsituation stehen.

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