Katastrophenfonds

Blümel verspricht rasche Hilfe nach Hochwasser

Der Katastrophenfonds des Bundes ist mit rund 450 Millionen Euro gefüllt. Das Geld soll an Opfer der Überflutungen fließen.

ÖSTERREICH. "Die Bilder aus Teilen Österreichs und besonders aus Hallein oder dem Tiroler Unterland machen mich betroffen und schockiert", so Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Donnerstag. "Wir werden daher alles in unserer Macht Stehende tun, um den Betroffenen vor Ort zu helfen. Die Bundesregierung hat die dafür notwendigen Mittel aus dem Katastrophenfonds des Finanzministeriums bereits zugesagt. An finanziellen Mitteln wird es daher sicher nicht scheitern."

Der Katastrophenfonds des Bundes wurde zur Beseitigung und Prävention von außergewöhnlichen Schäden, die beispielsweise durch Hochwasser entstehen, eingerichtet. Er wird mit 1,07 Prozent aus der Einkommen- und Körperschaftsteuer dotiert und ist derzeit mit rund 450 Millionen Euro gefüllt.

41 Millionen ausgezahlt

Die Verteilung der Mittel aus dem Katastrophenfonds auf die Bundesländer hängt davon ab, wo Schäden in welcher Höhe auftreten. Im Jahr 2020 gingen die meisten Mittel für Privatschäden an Salzburg (7,4 Millionen Euro) bzw. an Tirol (4,8 Millionen Euro). Im Jahr 2021 wurden bereits 41 Millionen Euro aus dem Katastrophenfonds für genau definierte Zwecke ausbezahlt.

Die in den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Tirol entstandenen Schäden werden von Schadenskommissionen geschätzt. Auf Basis ihrer jeweiligen Richtlinie leisten die Länder Zuschüsse, davon wiederum ersetzt der Bund den Ländern 60 Prozent bei Privatschäden bzw. 50 Prozent bei Schäden am Vermögen von Ländern und Gemeinden. Dieser Anteil soll nun vom Bund vorgezogen werden, damit den Menschen zügig geholfen werden kann.

Unbürokratische Unterstützung

"Für uns ist klar, dass wir schnelle und unbürokratische Unterstützung gewährleisten, wo sie gebraucht wird. Der Fonds kann jedenfalls die entsprechenden Mittel bereitstellen und wird im Bedarfsfall aufgestockt. Auch für Härtefälle ist vorgesorgt. Dort werden wir mit Sicherheit Sonderlösungen und -förderungen finden", so Blümel.

Entsprechende Anträge können die Betroffenen bei der Gemeinde stellen. Nach dem Hochwasser am Wochenende wird laut Schätzungen mit etwa 2.500 Hilfsanträgen gerechnet.

Zum Thema: