"Spaßkandidaten"

Debatte über höhere Hürden für Kandidatur bei BP-Wahl

Nach dem doch klaren Sieg des amtierenden Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen startete wieder Debatte, ob man die Hürden für eine Kandidatur erhöhen sollte. Die FPÖ kritisiert mögliche "Spaßkandidaten".

ÖSTERREICH. 6.000 von den Gemeindeämtern beglaubigte Unterstützungsunterschriften brauchen Kandidaten zur Zeit, um auf dem Stimmzettel zu landen. Sieben Männer haben das bei dieser Wahl geschafft, nur eine Parlamentspartei (FPÖ) hat einen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt. Die ÖVP hat unter anderem keinen Kandidaten zur Wahl aufgestellt, zu gering waren die Erfolgsaussichten. Die Hürden für eine Kandidatur seien aber dennoch nicht zu gering, meint Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl (ÖVP) im Ö1-Radio. "Das muss eine liberale Demokratie aushalten". 

Natürlich sei es dank sozialen Medien einfacher zu mobilisieren, so die grüne Verfassungssprecherin Agnes Prammer. Das Wesen der Demokratie sei aber, dass sich Menschen zur Wahl stellen. Die Opposition sieht das, selten aber doch, grundsätzlich genauso: 6.000 Unterschriften zu bekommen sei schwierig. "Das zeigt, dass das demokratische System in Österreich funktioniert", sagt SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried. Keinen Grund, etwas zu ändern sieht auch die FPÖ, wobei deren Verfassungssprecherin Susanne Fürst anmerkt, dass die sozialen Medien das "Antreten von diversen Spaßkandidaten pushen" würden. In dem Fall sei eine Erhöhung der Hürden durchaus interessant, aber aktuell stelle sich diese Frage nicht. Anders sehen das die NEOS. Durch Social Media und anderen Werbemöglichkeiten hätten sich Parameter verschoben. Für eine Änderung der Regeln brauche es aber eine Diskussion.

Amtszeit verlängern?

Abgesehen von der FPÖ hat sonst keine im Nationalrat vertretene Partei einen Kandidaten aufgestellt. Nach der Wahl keimte wieder die Frage auf, ob man nicht die Wiederwahl abschafft und die Amtsdauer von aktuell sechs Jahren verlängert. Bei den Parteien gibt es aber wenig Zuspruch für diese Lösung. "Wenn der Präsident es gut gemacht, soll er wiedergewählt werden", heißt es von der ÖVP. "Es könne ja auch umgekehrt sein", meint Prammer von der SPÖ. Ein Amtsträger müsse auch wieder abgewählt werden. Die FPÖ meint, das System habe sich. bewährt, nur die NEOS zeigen sich zumindest offen für eine Diskussion. 

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