Urabstimmung gegen Rendi-Wagner

Doskozil bewirbt sich für SPÖ-Vorsitz

Nun also doch: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil will nun den Parteivorsitz der SPÖ übernehmen, nachdem er jahrelang gegen die Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner quergeschossen hat, wie er einen Tag vor dem Parteipräsidium brieflich mitteilte. Nun sollen die Parteimitglieder entscheiden.

ÖSTERREICH. Doskozil oder Rendi-Wagner? Der burgenländische Landeschef verlangt zur Entscheidung eine Mitgliederbefragung. In einem Brief an die Gremien schreibt Doskozil laut APA an Präsidium und Vorstand: „Ich habe mich (…) entschlossen, mich (…) für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben.“ 

„ln der Öffentlichkeit geben wir als SPÖ ein desaströses Bild ab“, erklärt Doskozil in dem Brief. „Daran haben auch mein Team und ich unseren Anteil“, wie er zugesteht. Es sei ihm allerdings nie darum gegangen, auf einer persönlichen Ebene zu agieren“. Jedenfalls sei es nun „hoch an der Zeit, hier einen Schlussstrich zu ziehen“.

Mitglieder sollen entscheiden

Bei dem am Mittwoch tagenden SPÖ-Bundesparteipräsidium solle das Thema entschieden werden:  Er werde einen "Mitgliederentscheid nach §24 des Organisationsstatuts“ vorschlagen. Doskozil:

„lch habe mich daher nach Rücksprache mit meinen Freundinnen und Freunden der SPÖ Burgenland entschlossen, mich mit unserem Programm, unseren lnhalten und einem breiten Team, das ich noch vorstellen werde, für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben“.

Mit einer „Urabstimmung“ sei „die nötige Klarheit gegeben, damit unsere Genossinnen und Genossen in Salzburg ungestört die Wahlen am 23. April schlagen können“, zeigte sich Doskozil überzeugt. „Für eine Wahl auf einem überhastet organisierten Sonderparteitag, der nicht im Sinne unserer Salzburger Freundinnen und Freunde ist, stehe ich nicht zur Verfügung“, zitiert die Nachrichtenagentur weiter aus dem Brief.

Für den Mittwoch hatte Rendi-Wagner nach dem Präsidium, das um 13 Uhr stattfindet, auch den Vorstand einberufen lassen. Rendi-Wagner hatte ihre Bereitschaft, den Parteitag von 2024 vorzuziehen, in den vergangenen Tagen bereits bestätigt. Ebenso hat Rendi-Wagner klargemacht, dass sie dort kandidieren wolle. 

Rendi-Wagner warnt vor Rechtsruck der SPÖ

Rendi-Wagner hatte am Dienstag ihren Auftritt bei der Klubklausur der Wiener Sozialdemokraten dazu genützt, vor einem Rechtsruck der eigenen Partei zu warnen: Wer der SPÖ empfehle, ein bisschen nach rechts zu rücken, meine es nicht gut mit der Partei, meinte sie bei dem Event im burgenländischen Frauenkirchen und richtete sich damit wohl an Doskozil, der beim Thema Asyl einen radikaleren Kurs vertritt. Rendi-Wagner forderte Einigkeit in der Partei: „Gemeinsam sind wir nicht zu schlagen.“
 

Mehr zum Thema: