Kindeswohlkommission

Griss: "Nehammer hätte auch anders entscheiden können"

Nach dem Wirbel um die Abschiebungen setzt Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) auf eine Kindeswohlkommission, die Irmgard Griss leiten wird. Damit soll auch die aufgebrachte grüne Basis beschwichtigt werden. Im Ö1 Morgenjournal widersprach Griss Argumenten des Innenministers.

ÖSTERREICH. Das Ziel von Irmgard Griss, ehemalige Neos-Abgeordnete und OGH-Präsidentin: Kindeswohl „stärker in der Praxis“ verankern und zur Versachlichung der Diskussion beitragen – man dürfe sich in dieser Debatte nicht nur von Emotionen leiten lassen, erklärte Griss bereits gestern Abend in der ZIB2. 

Abschiebung von Tina

Ihrer Ansicht nach hätte die Abschiebung der Familie der 12-jährigen Tina nicht durchgeführt werden müssen und teilte Nehammers Rechtsauffassung im Ö1-Morgenjournal damit nicht. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hätte über den Antrag der Kinder auf humanitäres Bleiberecht entscheiden können, so Griss, und dieses gewähren können. Allerdings gesteht sie auch ein Fehlverhalten der Mutter zu, da diese „offenkundig“ das Verfahren herausgezögert habe: „Aber die Frage ist ja, müssen die Kinder dafür einstehen?“ Das müsse man sich jetzt anschauen. "Hier geht es aber um die Kinder und die Frage ist, ob das Fehlverhalten der Eltern immer den Kindern voll zuzurechnen ist", so die ehemalige NEO-Politiker.

Griss: "Hoffe auf öffentliche Wirkung"

Wie groß der Handlungsspielraum der Kommission tatsächlich ist, ist unklar. Schließlich handelt es sich um lediglich Empfehlungen. ÖVP-Klubobmann August Wöginger wollte sich jedenfalls nicht darauf festlegen. Die Kommission wird vergangene Asyl-Entscheidungen bewerten und daraus Schlüsse ziehen, erklärte Griss zur Arbeitsweise der Kommission. Ob diese Bewertung dann auch berücksichtigt wird, sei eine andere Frage. Griss hofft aber auf eine öffentliche Wirkung: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass man dann mit den Schultern zuckt und sagt, wir kümmern uns nicht darum."

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