Politik

Grüne nie an Koalitionswechsel gedacht – Kogler nimmt Stellung

Für den kleineren Koalitionspartner ist die Regierungskrise glimpflich vorübergegangen: Sebastian Kurz ist zurückgetreten und die türkis-grüne Koalition besteht weiter. Vizekanzler Werner Kogler hat im Ö1-Journal am Samstag erstmals darüber gesprochen, was sich während der Regierungskrise im Hintergrund abgespielt hat und wie es jetzt weitergeht. 

ÖSTERREICH. Die Grünen hätten nach ihren Überzeugungen gehandelt, betont Vizekanzler Werner Kogler im Gespräch am Samstag über die schwierigen Tage der Regierungskrise. Durch die Chats sei ein "verheerendes Bild" entstanden, das die Handlungsfähigkeit von Sebastian Kurz so weit eingeschränkt habe, dass "eine gewisse Amtsunfähigkeit vorliegt". Hier habe die ÖVP die richtige Entscheidung getroffen. 

Dass die Grünen mit allen im Nationalrat vertretenen Parteien Gespräche führten, ließ viele über eine mögliche Koalition ohne die ÖVP spekulieren. Eine Regierungskoalition mit SPÖ, FPÖ und NEOS "stand nie im Raum", betonte Kogler jedoch. In den Gesprächen mit den anderen Parteien sei es um andere Dinge gegangen, insbesondere um die Aufklärung der Korruptionsvorwürfe. "Da ist ein fälschlicher Eindruck entstanden", sagt er. 

Zu keinem Zeitpunkt Neuwahlen angestrebt 

Die wahrscheinlichere Variante sei laut Kogler gewesen, dass die ÖVP gemeinsam mit den Landesparteien zu der Einsicht gelangt wäre, dass die Regierungsform immer noch die beste sei und alle Ministerinnen und Minister trotz eines Misstrauensvotums gegen Kurz im Amt bleiben sollten. Kogler betonte außerdem, dass die Grünen nie Neuwahlen angestrebt hätten. Viel wichtiger sei die Umsetzung der Steuerreform gewesen. 

Zusammenarbeit mit Kurz

Die künftige Zusammenarbeit mit Kurz sieht Kogler betont gelassen. "Dass Sebastian Kurz jetzt Klubobmann der ÖVP ist und der Parteiobmann ist erkennbar und richtig", sagt Kogler. In dieser Funktion werde man auch weiter zusammenarbeiten. Kommende Woche werde Kogler ein Gespräch mit Kurz führen. 

Kritik von der FPÖ

Das kritisierte nach dem Gespräch insbesondere die FPÖ. Kurz sei als Kanzler zwar weg, das türkise System aber weiterhin im Sattel, so FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. "Das Auflehnen der Grünen war nicht mehr als ein Zwergenaufstand", kommentierte Schnedlitz. 

Kogler sprach bei Landesversammlung

Kogler sprach am Samstag auch bei der Landesversammlung der Wiener Grünen, die bei diesem Anlass ihre neue Doppelspitze Judith Pühringer und Peter Kraus wählten. Kogler nahm auch hier zu den vergangenen Woche Stellung und betonte, man sei immer um Verlässlichkeit und Stabilität bemüht gewesen. Von der Landespartei bekam er dafür weitestgehend zustimmende Worte. 

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