Bundeskongress

Grünen-Chef Kogler: "Regieren ist nichts für Lulus"

Beim Parteitag der Grünen war man um Einigkeit bemüht. Aber: Die Basis erteilte einem Wunsch von Parteichef Werner Kogler eine Absage.

ÖSTERREICH. Am Sonntag ging der 43. Bundeskongress der Grünen im Design Center in Linz über die Bühne. Nach einer Rede von Bundessprecher Werner Kogler wurde der Leitantrag von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, Justizministerin Alma Zadic und Klubobfrau Sigi Maurer präsentiert. Der Leitantrag "Unser historischer Auftrag – neue Wege statt altem Denken" soll die Richtung der Partei für die nächsten Jahre festlegen.

"Grüne halten Kurs"

"Ich freue mich sehr über den Rückhalt unserer starken Basis und des Bundeskongresses für das Regierungsteam und sehe diese vor allem als Auftrag: Wir werden uns mit voller Kraft für den Klimaschutz, die sozialen Sicherheit, Lösungen für Wirtschaft und Beschäftigung und die Stärkung der unabhängigen Justiz einsetzen", so Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler.

In seiner Rede sagte Kogler: "Regieren ist nix für Lulus." Man müsse locker bleiben und die Füße auf dem Boden haben. In Richtung der ÖVP und deren Angriffe auf die Justiz meinte der Bundessprecher: "Ich bin nicht ganz sicher, ob man sich beim Regierungspartner im Moment bewusst ist, wer Kurs hält und navigiert in diesem Land." Das würden die Grünen machen, so Kogler.

Emotional wurde es beim Auftritt des aus Gesundheitsgründen zurückgetretenen Gesundheitsministers Rudolf Anschober. Ihm wurde mit lautem Applaus und Standing Ovations gedankt.

Ein Antrag abgelehnt

Gesundheits- und Sozialminister Wolfgang Mückstein und Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer wurden einstimmig von den Delegierten des Bundeskongresses bestätigt. Es war der erste Bundeskongress seit der Angelobung von Mückstein und Mayer.

Zwölf von 13 gestellten Statutenanträgen wurden angenommen. Knapp nicht angenommen wurde ein Antrag, der künftig eine Urwahl des Bundessprechers durch alle Parteimitglieder statt durch Delegierte gebracht hätte. Kogler, der diese Änderung wollte, akzeptierte die Entscheidung, will aber noch einmal darüber diskutieren.

Das geschah beim letzten Bundeskongress der Grünen: