Holocaust-Leugnung
Innenminister Nehammer zeigt antisemitische Hasspostings an
- Innenminister Nehammer und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) bei der Kranzniederlegung in der KZ-Gedenkstätte Gusen.
- Foto: BMI / Makowecz
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Nach dem Besuch des Innenministers Karl Nehammer (ÖVP) in der KZ-Gedenkstätte Gusen in Oberösterreich fühlten sich einige User bemüßigt, antisemitische Facebook-Postings abzusondern. Der Minister greift durch und zeigt die Hassposter an.
ÖSTERREICH. Am Mittwoch jährte sich die Befreiung der Konzentrationslager Mauthausen und Gusen zum 76. Mal. Im Rahmen einer Gedenkveranstaltung in Gusen gab Innenminister Nehammer den Kauf der verbliebenen Teile des ehemaligen Konzentrationslagers bekannt. Konzepte für die weitere Gestaltung sollen künftig ausgearbeitet werden.
Fotos und Videos zu den Gedenkfeierlichkeiten wurden auf der Facebook-Seite des Innenministeriums gepostet, doch kurz darauf kam es zu zahlreichen Kommentaren, die den Holocaust zum Teil verharmlosten oder die Notwendigkeit einer zeitgemäßen Gedenkkultur in Frage stellten. "Verschiedene Kommentare waren inhaltlich klar als antisemitisch und antiisraelisch einzustufen", heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums.
- Innenminister Nehammer und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) bei der Kranzniederlegung in der KZ-Gedenkstätte Gusen.
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Verfassungsschutz eingeschaltet
"Soziale Medien sind kein rechtsfreier Raum, auch dort gilt die österreichische Rechtsordnung, deren Ziel nicht zuletzt der Schutz der Menschen in diesem Land vor Verhetzung und Gewalt ist", so Innenminister Nehammer in einer Stellungnahme. "Ich stehe für Null Toleranz bei antisemitischen Hassreden, wie sie leider in den vergangenen Tagen wieder verstärkt in den Sozialen Medien zu finden sind", betonte der Innenminister. Der Verfassungsschutz sei beauftragt worden, in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft, Ermittlungen hinsichtlich der gesichteten Kommentare aufzunehmen und deren Urheber auszuforschen.
"Die Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus, Antisemitismus – latent oder manifest in seiner Erscheinung und Verhetzung – sind weder heute noch an einem anderen Tag zu tolerieren", so Nehammer.
Van der Bellen mahnt
Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte anlässlich des Gedenktages zur Erinnerung an diese dunkle Zeit gemahnt. "Am Anfang stand das Schweigen, das Wegschauen, als Antisemitismus und Rassismus ihre hässliche Fratze zeigten und schleichend von unserer Gesellschaft Besitz ergriffen", so das Staatsoberhaupt.
"Für bestehende Probleme wurden von den Nationalsozialisten Sündenböcke, scheinbar Schuldige gesucht. Aus Nachbarinnen und Nachbarn wurde Feinde gemacht. Menschenwürde und Grundrechte wurden sukzessive in der öffentlichen Meinungsbildung in den Hintergrund gedrängt, herabgesetzt. Menschen wurden erniedrigt, ausgegrenzt, vertrieben, verfolgt, ermordet. Mauthausen, der Holocaust, waren der grausame Endpunkt."
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