Nationaler Aktionsplan fehlt

Kogler legt Anti-Rassismus-Strategie vor

Am Internationalen Tag gegen Rassismus stellte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) eine Anti-Rassismus-Strategie vor. Darin wurden 23 Maßnahmen erarbeitet, wie das Ministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport am Donnerstag bekannt gab.

ÖSTERREICH. Erst am Mittwoch hatte die Anti-Rassismus-Beratungsstellte (ZARA) in Anbetracht der 1.302 rassistischen Vorfälle im Vorjahr und fehlenden Ressourcen erneut einen nationalen Aktionsplan gegen Rassismus gefordert. Ein solcher würde sich vor den Wahlen im Herbst aber nicht mehr ausgehen, ließ Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) wissen. Nun präsentierte Kogler 23 Maßnahmen, die Rassismus in Österreich den Garaus machen sollen.

Betroffene wirkten mit

"Die nun vorliegende Anti-Rassismus-Strategie ist ein weiterer Ausdruck dafür, dass wir Verantwortung für die Förderung eines respektvollen Miteinanders sowie eine echte Chancengleichheit für alle Menschen übernehmen. Sie wird Vorbildwirkung für den gesamten öffentlichen Dienst und darüber hinaus haben", betonte der Vizekanzler. Ziel seines Ministeriums sei es, strukturellen Rassismus sichtbar zu machen und für positive Veränderung zu sorgen.

An der Strategie hätten auch österreichische Selbstvertretungsorganisationen, Vereine und Wissenschafterinnen sowie Wissenschafter mitgewirkt. Ebenso aktiv an der Ausarbeitung beteiligt gewesen, seien zivilgesellschaftliche Organisationen sowie Vertreterinnen und Vertreter der von Rassismus und anderen Diskriminierungen betroffenen Communitys. Das 2022 eingerichtete Kompetenzzentrum für Diversität, Antirassismus und Antidiskriminierung (KDA) leitete das Strategie-Team.

Fünf Schwerpunkte für das Ressort

Für die 23 Maßnahmen, das Ressort Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend, wurden fünf Schwerpunkte festgelegt: Diversitätsmanagement im Personalwesen, Stärkung der Diversitätskompetenz, rassismuskritische und diversitätsfördernde Kommunikation, Erhebung von Diversitätsdaten sowie Förderung von Antirassismus und Diversität in Kunst, Kultur und Sport. 

Nicht jeder erlebt dieselbe Art von Rassismus, ist sich Kogler bewusst: "Dabei machen die betroffenen Personen und Gruppen auch nicht immer die gleichen Erfahrungen. Trotzdem haben alle Ausprägungen von Rassismus etwas gemeinsam: Es handelt sich um Menschenrechtsverletzungen, die in Österreich nicht geduldet werden dürfen."

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