Entscheidung über "Scharfstellen"
Ministerium entscheidet nächste Woche über Impfpflicht
- Die Regierung will nächste Woche entscheiden, ob die Impfpflicht über den Sommer weiter ausgesetzt wird.
- Foto: Pixabay/Justinite (Symbolbild)
- hochgeladen von Lucia Königer
Die Regierung will nächste Woche entscheiden, ob die Impfpflicht über den Sommer weiter ausgesetzt bleibt. Alternativ könnte das Gesetz auch "scharfgestellt" werden.
ÖSTERREICH. Vorgesehen war ursprünglich, dass bei Verstößen gegen die Pflicht ab Mitte März gestraft werden sollte. Auf Empfehlung einer Experten-Kommission wurde die Impfpflicht aber bis 1. Juni ausgesetzt. Die Infektionszahlen in der wärmeren Jahreszeit sinken, so das Expertengremium. Gleichzeitig wurde davor gewarnt, dass im Herbst "sehr wahrscheinlich" eine neue, möglicherweise massive Corona-Welle zu erwarten sei.
Ministerium lässt Entscheidung offen
Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) erklärte allerdings bereits vor einigen Wochen, dass sie nicht von einem "Scharfstellen" vor dem Sommer ausgehe. Im Gesundheitsministerium wollte man am Donnerstag auf APA-Anfrage zum weiteren Vorgehen in Sachen Impfpflicht inhaltlich nichts sagen. Man wolle dem Abschlussbericht der Expertenkommission nicht vorgreifen, hieß es. Danach müsste eine etwaige Aussetzungs-Verordnung gegebenenfalls noch im Hauptausschuss des Nationalrats beschlossen werden.
Impfpflicht für einzelne Gruppen
Als Alternative zu einer allgemeinen Impfpflicht wird immer wieder über eine Impflicht für bestimmte Gruppen diskutiert. Epidemiologin Eva Schernhammer tritt etwa für eine Impfpflicht im medizinischen Bereich und in der Altenpflege ein. Virologin Dorothee von Laer hatte vorgeschlagen, die Impfpflicht auf über 60-Jährige zu beschränken. Das Gesundheitsministerium winkt bislang aber ab.
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