Konzertabsage Taylor Swift

Nehammer: "Österreich ist ein sicheres Land"

Nachdem drei Konzerte der US-Popsängerin Taylor Swift im Wiener Ernst-Happel-Stadion abgesagt wurden, kommen immer mehr Details über die Anschlagspläne zweier terrorverdächtiger Jugendlichen ans Licht. Am Donnerstagabend äußerte sich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu den aktuellen Entwicklungen und der Terrorlage in Österreich.

ÖSTERREICH. Seit Mittwochabend ist die weltweite Aufmerksamkeit auf die Bundeshauptstadt Wien gerichtet: Wie die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) bekannt gab, wurden zwei Terrorverdächtige im Alter von 17 und 19 Jahren festgenommen. Bei den beiden Verdächtigen handelt es sich um österreichische Staatsbürger, die sich laut Polizei "im Internet radikalisiert" und zur Terrororganisation Islamischer Staat (IS) bekannt haben. Der 19-Jährige plante laut Angaben des Innenministeriums einen Anschlag auf eines der drei Konzerte von Taylor Swift im Ernst-Happel-Stadion. Er hat inzwischen gestanden.

Aufgrund der Ereignisse berief der Bundeskanzler am Donnerstag kurzfristig eine Pressekonferenz ein. Nehammer kündigte dabei an, dem Wunsch der Opposition nachzukommen und den nationalen Sicherheitsrat einzuberufen. Am Abend war der Bundeskanzler zudem in der "ZiB2" zu Gast und nahm zur Terrorlage in Österreich Stellung. Laut Nehammer gebe es aktuell eine "abstrakte Bedrohungslage". Zwar konnte eine Tragödie abgewendet werden, indem der mutmaßliche Selbstmordattentäter festgenommen wurde, allerdings herrsche nach wie vor die Terrorwarnstufe 4 vor.

"Terror durch internationale Zusammenarbeit bekämpfen"

Wie der Bundeskanzler erklärte, laufe das Ermittlungsverfahren rund um den geplanten Anschlag auf eines der Taylor-Swift-Konzerte auf Hochtouren. Die DSN und die Staatsanwaltschaft würden eng zusammenarbeiten, das Umfeld der Verdächtigen werde durchleuchtet und Hausdurchsuchungen durchgeführt. Nach der "Zerschlagung" des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) durch den damaligen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) seien die österreichischen Geheimdienste nun wieder gut nach innen und außen vernetzt, so Nehammer. Die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern sei notwendig: "Terror ist international und kann nur durch internationale Zusammenarbeit bekämpft werden."

Nehammer fordert Messenger-Überwachung

In diesem Zusammenhang sprach sich Nehammer erneut dafür aus, die Kompetenzen der Nachrichtendienste auszuweiten. Konkret soll es der Exekutive "mit richterlicher Kontrolle" ermöglicht werden, verschlüsselte Messengerdienste wie Signal, Telegram oder WhatsApp zu überwachen. Internationale Nachrichtendienste hätten diese Kompetenzen bereits und es sei unerklärlich, dass sich die organisierte Kriminalität und Terroristen darin austauschen könnten, die Exekutive aber keinen Zugriff darauf habe. Die zunehmende Radikalisierung über das Internet sei eine Bedrohung. Österreich brauche eine wehrhafte Demokratie, die entschlossen gegen den Terrorismus auftrete.

"Österreich ist ein sicheres Land"

Nehammer betonte, dass er die Entscheidung des Veranstalters, die Konzerte abzusagen, nachvollziehen könne. Man habe eine Terrorzelle mit einem Selbstmordattentäter aufgedeckt. Dieser wollte sich in die Luft jagen "und damit unzählig in den Tod reißen", so Nehammer. Aufgrund der zeitlichen Nähe zu diesem Ereignis könne er die Entscheidung daher "besonders gut verstehen".

Wie der Bundeskanzler betonte, hätte er trotz der aktuellen Ereignisse aber keine Bedenken, auf Großveranstaltungen wie die bevorstehenden Konzerte der britischen Band "Coldplay" im Wiener Ernst-Happel-Stadion zu gehen. "Österreich ist ein sicheres Land. Österreich ist ein starkes Land", so Nehammer. Gleichzeitig verwies Nehammer darauf, dass Konzerte schon lange im Visier des IS seien und es in keinem Land "totale Sicherheit" gebe. Man müsse die Bestrebungen nach Sicherheit und Freiheit immer abwägen.

Das könnte dich auch interessieren: