Cannabis am Steuer
Regierung prüft THC-Grenzwert fürs Autofahren
In Österreich ist der Konsum von Cannabis illegal. Trotzdem will das Verkehrsministerium nun eine Obergrenze für THC - den Wirkstoff von Cannabis - beim Autofahren überprüfen. Also ähnlich wie beim Alkohollimit von 0,5 Promille.
ÖSTERREICH. In Österreich könnte das Autofahren unter dem Einfluss von THC, bis zu einer gewissen Grenze, bald legal werden. Und das, obwohl der Konsum grundsätzlich verboten ist. Es werde aktuell ein Verfahren geprüft, lautet die Bestätigung aus dem Verkehrsministerium. In einigen Ländern Europas gibt es eine solche Obergrenze bereits, etwa in Dänemark, Frankreich, Portugal und der Schweiz. Darunter sind auch Länder, in denen der Konsum von Cannabis verboten ist.
Drogenkonsum ist bis zu 12 Wochen nachweisbar
Durch eine entsprechende Gesetzesänderung könnte zwischen Menschen, die unter Drogeneinfluss fahren und Personen, deren Drogenkonsum bereits ein paar Tage her ist, unterschieden werden. Nach dem Konsum wirkt die Droge zwei bis maximal zehn Stunden. Im Blut kann THC mehrere Wochen nachgewiesen werden, im Urin maximal 12 Wochen.
Wird man beim Konsum erwischt, kommt es im Moment aber weder zu einem Schuldspruch noch zu einer Verurteilung. Am Tatbestand, dass Cannabis illegal ist, würde eine mögliche Obergrenze auch nichts ändern. Bei einem Grenzwert geht es lediglich um die Frage der Fahrtüchtigkeit. Ist der THC-Wert zu hoch, könnten Geldstrafen, Führerscheinentzug und verkehrspsychologische Untersuchungen drohen.
Cannabis soll auch in Zukunft verboten bleiben
Im Moment ist es so, dass die Polizei beim Verdacht auf Drogenmissbrauch am Steuer einen Urintest anordnen kann. Dieser kann aber verweigert werden. Bei der Umsetzung einer Obergrenze möchte das Innenministerium eine Urinprobe angeblich verpflichtend machen. Zuletzt ist die Zahl der Führerscheinabnahmen von Drogenlenkerinnen und -lenkern stark gestiegen.
ÖVP will verpflichtende Urinprobe
Die Grünen haben sich bereits in der Vergangenheit für eine Entkriminalisierung von THC ausgesprochen, die NEOS sind für eine Liberalisierung. SPÖ, ÖVP und FPÖ sind dagegen.
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