Regierung berät
Weitere Lockdowns stehen jetzt im Raum

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP): Weitere Maßnahmen gegen Covid.
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  • Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP): Weitere Maßnahmen gegen Covid.
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Bundeskanzler Alexander Schallenberg und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein sind am Donnerstag nach Tirol gereist, um am Achensee gemeinsam mit den Landeshauptleuten Günther Platter und Michael Häupl über weitere Maßnahmen gegen Corona zu beraten.  Auch Gespräche über weitere Wirtschaftshilfen sind angesetzt.

ÖSTERREICH. Am Donnerstag haben Oberösterreich und Salzburg einen Lockdown in ihren Bundesländern verkündet. Nun könnte es zu einem bundesweiten Lockdown oder eine generelle Impfpflicht in ganz Österreich kommen. Gegen zehn Uhr wird erwartet, dass die Entscheidungen der Verhandlungen durch Kanzler Schallenberg verkündet werden.

Finanzhilfen notwendig

Die Regierung berät am Freitag auch über weitere Corona-Hilfen. Grundsätzlich hat sie sich bereits dazu bekannt. Die EU-Kommission hat für staatliche Beihilfen grünes Licht gegeben, und zwar bis Ende Juni nächsten Jahres. Finanzminister Gernot Blümel soll am Freitag bekanntgeben, welche Hilfen geplant sind.

Die Einbußen wäre mit einer Milliarde Euro Einbußen pro Woche zu retten. Handel, Gastronomie, Weihnachtsmärkte, Skilifte oder Kulturszenen haben sich auf milliardenschweres Wintergeschäft vorbereitet, wie es die Politik mehrfach versprochen hat. Sie fordern jetzt weitere Wirtschaftshilfen. Klaus Weyerstrass vom Institut für Höhere Studien zum ORF-Radio: Oberösterreich und Salzburg würden ungefähr ein Viertel der Wirtschaftsleistung in Österreich ausmachen, ein Lockdown werde für beide Bundesländer Einbußen von 250 Millionen Euro pro Woche ausmachen. Bei einem österreichweiten Lockdown wären die Einbußen viermal so hoch. Für den Wintertourismus wäre ein Lockdown sehr problematisch.

Ob das Weihnachtsgeschäft verloren gehe, hängt laut Weiher-Strass von Art und Dauer des Lockdowns ab. Macht man für vier Wochen dicht, sei das Weihnachtsgeschäft verloren. Es sei notwendig, dem Handel den verlorenen Gewinn wettzumachen. Auch Kurzarbeit wäre wieder ein Thema.

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Am beschaulichen Achensee in Tirol trifft sich die Regierungsspitze mit den Landeshauptleuten.

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