Deutschlandsberg: Gute Stimmung aber hart weitersparen: Stadtgemeinde verbessert deutlich ihre Budgetlage

Die letzte Gemeinderatssitzung war nicht von Spannung, sondern von durchaus konstruktiver Zusammenarbeit geprägt. Nach einer Fragestunde wurde als Nachfolge der bisherigen, beurlaubten und scheidenden Gemeinderätin Claudia Kürzl, Gemeinderätin Martina Kügerl (SPÖ) als ihre bisherige Stellvertreterin offiziell angelobt.

Gemeindestrukturreform

Dahingehend wurde ein Beschluss gefasst, sich freiwillig mit den beiden Gemeinden Bad Gams und Kloster zu einer Gemeinde zu vereinigen. Weiteres ist auch ein Zusammenschluss mit den Gemeinden Trahütten, Osterwitz und Freiland beabsichtigt. Obwohl die Gemeinde Frauental derzeit selbstständig bleiben will, hat die Stadtgemeinde dennoch beschlossen, sowohl mit Frauental, als auch mit Hollenegg weiterhin Verhandlungen für eine Gemeindezusammenführung zu führen. Die Gemeinde Deutschlandsberg erklärte sich dadurch bereit, mit allen umliegenden Gemeinden eine gemeinsame, größere und effiziente Gemeinde zu bilden.

Hubeabgabenordnung

Ein Beschluss erfolgte hinsichtlich der neuen Hundeabgabeverordnung per 1. Jänner 2013. Die Hundegebühr beträgt pro Jahr und Hund 60 Euro, wobei eine Ermäßigung von 50% für Wachhunde oder Hunde mit absolviertem Hundekurs in Anspruch genommen werden. Hundebesitzer die keine Hundekenntnisse bzw. keinen Hundekundennachweis der BH vorweisen können, müssen 120 Euro berappen.
Ebenso wurde die Novelle der Wasser und Kanalgebührenverordnung diskutiert, wobei eine notwendige Indexanpassung bei Kanal und Wasser beschlossen wurde.

Gemeindebudget

Vor einigen Jahren traf die Halbierung der Beschäftigten bei Epcos die Stadtgemeinde hart, und stellt auch heute noch eine Herausforderung bezug nehmend Kommunalabgaben dar. Durch konsequentes Sparen gelingt den Haushalt zu verbessern und den Einnahmeausfall von Jahr zu Jahr zu kompensieren. Heuer konnte bereits ein, für dieses Jahr betrachteter Überschuss erzielt werden, was eine Verminderung der Belastung bedeutet.
Für 2013 wurde angesichts der Wirtschaftslage, der Preissteigerungen in zahlreichen Bereichen und einer sehr vorsichtigen Schätzung derzeit formal ein Abgang ausgewiesen. Vorausgesetzt der Beibehaltung des Spargedankens ist ähnlich wie im heurigen Jahr auch 2013 mit einem positiven Abschluss zu rechnen.
Der Ordentliche Haushalt sieht Einnahmen von 23.545,400 Euro vor, dem Ausgaben von 25.087,800 Euro gegenüberstehen. Somit ergibt sich ein Sollabgang von 1.542.400 Euro.
Der Außerordentliche Haushalt wurde mit 1.110,500 Euro festgelegt. Ebenso ist geplant kein Darlehen aufzunehmen.
Es gilt es aber noch einen „Rucksack“ von 300.000 Euro, entstanden durch die Bulme abzutragen, Laut Zusage von LH Voves und Stv. Schützenhöfer ist Bürgermeister Josef Wallner guter Hoffung.
Trotz Sparens ist auch wieder einiges gelungen. So wurden in der VS neue Fenster eingebaut und die Umstellung auf LED Ortsbeleuchtung gestartet.
Lag der Verschuldensgrad 2009 noch bei 4,46% so konnte durch konsequentes Sparen der Wert 2013 auf 3,75 % gesenkt werden

Erfolgreich skizzierte Stadtmarketingobmann Toni Fabian die innerstädtische Entwicklung. Das Rathaus wurde von Schülern und Künstlern in einen sehenswerten Adventkalender verwandelt. mit der Friedenslichtaktion beendet.

Vorausschauend werden im kommenden Jahr neben der Konzertreihe Live vorm Rathaus Schilcherberg in Flammen, Sturm auf Schilcher und der Operngesangsbewerb als Großveranstaltungen durchgeführt. Insgesamt werden es 25 Veranstaltungen sein, wobei es 30% weniger Zuschüsse geben wird, so Vizebgm. Toni Fabian.
Erfreulich entwickelte sich der Verkauf der Deutschlandsberg-Gutscheine. Bis eine Woche vor Weihnachten wurden bereits 20.000 Stück verkauft, wobei die Kaufkraft von 200.000 Euro in Deutschlandsberg bleibt.

Text und Foto(s): Josef Strohmeier