Ohne NEOS in die Gemeinderatswahl
15 Standorte in der Steiermark – der Bezirk Deutschlandsberg bleibt ein weißer Fleck.
Am vergangenen Freitag machte NAbg. Michael Pock auf seiner Österreich-Tour einen Abstecher in das Hotel Stainzerhof. „Wir haben schnell gelernt“, gab Pock unumwunden zu, seit der Nationalratswahl, die den NEOS auf Anhieb neun Mandate bescherte, intensiv gefordert worden zu sein. Als kleine Partei, so der Finanzreferent des Parlamentsklubs, alle Themen abdecken zu müssen, erfordere ein immenses Engagement.
An vier Säulen haben die NEOS ihr politisches Programm festgemacht: unternehmerisches Österreich, Bildungswende, gerechtes Sozialsystem, Demokratieinnovation. Säule Nummer 4 lag Michael Pock besonders am Herzen, ist er doch Leiter des parlamentarischen Petitionsausschusses. „Die Bürger müssen stärker eingebunden werden“, nannte er als Beispiel die Hypo-Petition, die von einem 19-jährigen Vorarlberger initiiert wurde und in einem Untersuchungsausschuss mündete.
„Uns geht es darum, unsere Werte sichtbar zu machen“, erlaubte sich Christian Böhler, NEOS-Vize-Landessprecher in der Steiermark, einen Sidestep zur Landtagswahl im Herbst. Vor allem eines: Die Partei wird bei Personen und Themen auf Qualität setzen. Für die Gemeinderatswahl im März haben die NEOS die gewünschte qualitative Breite nicht erreicht. „Für unseren Bezirk kommt die Wahl zu früh“, stellt Michael Ficzko, NEOS-Sprecher in Stainz, klar, dass seine Bewegung im Bezirk nicht kandidieren wird.
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