Sensible Zone Hauptplatz

Stainzer Gemeinderatssitzung via Livestream in alle Haushalte

Keine übermäßig aufregenden Angelegenheiten hatte die Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Stainz in der "Hofer Mühle" zum Inhalt. Einmal mehr soll auf die Möglichkeit verwiesen werden, die Sitzung auf der Homepage der Gemeinde nachzuschauen.

STAINZ. Im Fernsehen bekamen die Zuschauenden ein aufregendes 1:2 der Deutschen gegen Ecuador serviert, der Livestream als Kontrastprogramm hatte am vergangenen Donnerstag eine unaufgeregte Gemeinderatssitzung zum Inhalt. In einem Dringlichkeitsantrag forderte GemR Ina Ledinski die Aufstellung einer Tempo-Feedback-Anzeige auf dem Hauptplatz, um die 20-km-Beschränkung bewusst zu machen. Der Antrag wurde angenommen und zur weiteren Behandlung an den Bauausschuss weitergeleitet.

Zur Übertragungsurkunde eines Grundstücks in der KG Kothvogel und der Löschungsbewilligung eines Vorkaufsrechts in der KG Stainz erläuterte Notar Wolfgang Schnabl den verfahrenstechnischen Ablauf. Beide Punkte wurden vom Gemeinderat zustimmend angenommen. Die Fragestunde an den Bürgermeister wurde von GemR David Weiß mit der Auskunft um den Zeitplan der Bauarbeiten an der Rathausbrücke eröffnet. Die Antwort (in Kurzform) gleich dazu: „Die Arbeiten sind im Plan.“ GemR Mario Kühweider wollte über den Stand der Gespräche zu den Verkehrsbehinderungen der Fahrschule Mayer im Bereich Festhalle Stallhof wissen. Die Antwort: „Es ist ein sensibles Thema, weitere Gespräche folgen.“

Parkplatzangelegenheiten

Das vom Land verfügte Park- und Halteverbot unter der Überführung im Bereich Bahnhofspark und die Parkplatzsituation im Bereich Seniorenhaus sprach GemR Günter Farmer an. Die Antwort: Zu eins: „Wir werden beim Land nachfragen“, zu zwei: „Als Eigentümer ist die Rottenmanner Siedlungsgenossenschaft dafür zuständig.“ Zweigeteilt auch die Frage von GemR Ina Ledinski: „Muss die im Rahmen der Begegnungszone auf dem Hauptplatz eigens für die alte Apotheke genehmigte Zufahrt aufrecht gehalten werden?“ und „Wie steht es um die E-5-Mitgliedschaft (Klimaschutz)?“

Antwort: „Wir müssen wirtschaftliches Leben auf dem Hauptplatz erhalten“ und „Jede Förderung erfordert ein Vielfaches an Finanzierung.“ An den überaus positiven Verlauf des Rotkreuz-Landesjugendbewerbs Steiermark mit den Plätzen 4 und 9 für Stainz knüpfte die Frage von GemR Beatrice Saurer an: „Ist ein Erste-Hilfe-Kurs für die Gemeinderatsmitglieder möglich?“ Antwort: „Machen wir gerne bei entsprechender Akzeptanz.“

Bericht des Bürgermeisters

Zur Einwandbehandlung an das Land und den Endbeschluss des Bebauungsplans Theußenbach lieferte Bauamtsleiterin Sandrina Schöller die erforderliche Information. Der Punkt, bei dem es vorwiegend um eine klare Definition von Begrifflichkeiten ging, wurde einstimmig beschlossen. Recht umfangreich fiel der anschließende Bericht des Bürgermeisters aus. Er sei daher hier nur in Stichworten und mit dem Hinweis auf die mögliche Nachschau (sieben Tage) auf der Gemeindehomepage behandelt:

Einstellung des Verfahrens gegen Bgm. Karl Bohnstingl und Bgm. a.D. Walter Eichmann, Flächenwidmungsplan Gewerbepark und Engelweingarten, Ankauf Einsatzauto FF Rassach, Bauarbeiten FF Stainz, Arbeiten Brücke Bretterklieber, Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung, Wegesanierung, Konstitutionierung Transportleitung Weststeiermark, Gesundheitstag in Stainz, PV-Anlagen auf Freiflächen. Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen, ebenfalls wurden die Verhandlungsschriften der Gemeinderatssitzungen vom 26. März und 23. April einstimmig genehmigt.

Pachtvertrag Flascherlzug

Um eine Änderung des Pachtvertrages mit dem Verein Freunde der Stainzer Bahn ging es im TOP 8. Da die Pacht von einem Euro keine Vorsteuerabzugsberechtigung erlaubt, wurde die Summe auf die steuerlich erforderlichen 3.500 Euro angehoben und ein entsprechender Ausgleich in Aussicht gestellt. Nach Diskussion wurde auch die Einleitung des Vergabeverfahrens für Schulassistenz an das Rechtsanwaltsbüro Hohenberg einstimmig beschlossen.

Als Anschub für ein anstehendes Verfahren war der Antrag auf Umsetzung der genehmigten HTL Deutschlandsberg und die Unterstützung des Antrags des Gemeindebundes zur Priorisierung des Umbaus und der Erweiterung des Bundesschulzentrums Deutschlandsberg zu sehen, der einstimmig genehmigt wurde. Ebenfalls Einstimmigkeit herrschte bei der Gründung eines Jugendgemeinderates (Nachfolge des Kindergemeinderates), zu dem alle Gemeinderatsfraktionen zur Mitarbeit eingeladen sind. Am Ende des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung stand die Sondernutzung der Bahnhofstraße für die unterirdische Verlegung einer Stromzuleitung, die gleichfalls einstimmig genehmigt wurde.

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