28.06.2017, 16:14 Uhr

Die NHL ist ab sofort wieder Herr über die Eishalle Hart

In der Eishalle Hart hat ab sofort wieder die NHL das Sagen. (Foto: GEPA Pictures)

Knalleffekt: Landesgericht hebt Urteil auf und spricht das Eiszeiten-Vergaberecht der NHL Graz zu. Bürgermeister gibt nicht auf.

So schnell kann es gehen! In der Grazer Ausgabe der WOCHE von heute heißt es, dass die Eiszeiten in der Eishalle in Hart bei Graz ab Juli frei buchbar sind. So hat es Bürgermeister Jakob Frey verkündet, nachdem die Gemeinde der NHL (die seit Jahren die Eishalle bespielt) die Rechte für die Eiszeitenvergabe entzogen hatte.
Wogegen die NHL gerichtlich vorgegangen ist und eine einstweilige Verfügung angestrebt hat. In erster Instanz bekam aber die Gemeinde Hart Recht. Dagegen hat der Grazer Rechtsanwalt Heinz Kupferschmid im Namen der NHL Einspruch eingelegt.

Der Gemeinde Hart ist es ab sofort gerichtlich verboten, Dritten Eiszeiten anzubieten

Heute Nachmittag ist das Urteil des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen bei der Kanzlei Kupferschmid.Kuntner eingelangt. “Das Urteil aus erster Instanz wurde heute vom Landesgericht aufgehoben. Das heißt, dass es der Gemeinde ab sofort gerichtlich verboten ist, Dritten Eiszeiten zur Ausübung des Eishockey-, Inline- oder Stocksportes anzubieten“, berichtet Anwalt Kupferschmid. Was bedeutet, dass die NHL in der Eishalle Hart wieder das Sagen hat.

Zweite Niederlage für die Gemeinde

Das ist die bereits zweite Niederlage für die Gemeinde unter Bürgermeister Frey. Vor einiger Zeit wurde in der Eishalle ja alle Schlösser ausgetauscht, die NHL-Vertreter hatten keinen Zutritt mehr. Damals hat die NHL eine Besitzstörungsklage eingebracht. Der Streit endete mit einem Vergleich, die neuen Schlüssel mussten an die NHL-Vertreter ausgehändigt werden. Die Gemeinde musste alle Kosten übernehmen.
Mehr zu diesem Thema gibt es am Mittwoch kommender Woche zu erfahren, wenn die NHL um Obmann Siegfried Hinterleitner und Rechtsanwalt Heinz Kupferschmid zu einer Pressekonferenz bitten.

Bürgermeister Frey: “Eine Hiobsbotschaft!“

Der Harter Bürgermeister Jakob Frey sprach in einer ersten Reaktion „von einer Hiobsbotschaft für die Bürgerinnen und Bürger von Hart“. Die Gemeinde sei im Sinne einer einvernehmlichen Lösung und zur Beendigung des Rechtsstreits mehrmals erfolglos auf die NHL zugegangen. Wenigstens wurde nun erstmals gerichtlich klargestellt, dass die mit dem früheren Bürgermeister getroffene Vereinbarung unwirksam ist.

Gemeinde kündigt weitere Schritte an

Die Gemeinde werde nun das Rechtsmittel ergreifen und in die nächste Instanz gehen, kündigte Bürgermeister Frey an: „Wir sind es unseren Bürgerinnen und Bürgern schuldig, alle Möglichkeiten zu ergreifen, um ohne die Bürden aus der Vergangenheit die Gemeinde Hart in eine sichere Zukunft zu führen.“
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.